Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

27 Mai 2018

Meine bislang Schwerste Wahlentscheidung ... die mir durch politische Arbeitsverweigerung eingebrockt wurde.

Heute sollte ich als Wähler darüber entscheiden, wer meinem Landkreis in Zukunft vorsteht. Eine einfache Sache, so sollte man meinen. Aber es sollte anderes kommen. Der Amtsinhaber ist Wolfgang Schuster, der hat seinen Job wie es sich für so eine Position - wenn man mal von Gabrielle Pauli absieht - geräuschlos gemacht hat ohne das es bei uns im Landkreis Signifikant schlechter oder besser ist als in den Nachbarkreisen. Mein Problem mit ihm ... er ist Sozialdemokrat. Nun hat die Sozialdemokratie vor mehr als 40 Jahren etwas Hauptverantwortlich gemacht was mir einen nicht wieder gutmachbaren bleibenden Schaden zugefügt hat. Sozialdemokraten zu Wählen ist also für mich persönlich im allgemeinen keine Option.

Gut wir leben nicht in einem Einparteienstaat

Es gibt ja Alternativen ...

So dachte ich jedenfalls. Eine Alternative sollte schon passen. Google lieferte als weitere Kandidaten Lothar Mulch von der Alternative für ... nee ich bin doch kein Depp und wähle Leute die aus ihren Reihen Landesvorsitzenden Wählen die zum Beispiel von schönen zehnjährigen Polöchen die sicher schön Eng sind und widerlichen grünen Bolschewisten die in Gruben mit Löschkalk verschwinden sollen träumen Andere Landesvorsitzende Sprechen von Türken in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" wieder andere Landesvorsitzende wollen den Schrecken der Verbrechen des 3. Reich wegdiskutieren und der Bundesvorstand ist auch kein Deut besser, wo Leute ihnen missbillige deutsche Staatsbürger in Anatolien durch Deportation entsorgen lassen wollen. Meiner Meinung nach sollte diese Partei als NSDAP Nachfolgeorganisation verboten und Rückstandsfrei Entsorgt werden. PUNKT. Hab ich jedenfalls mal als Kind unter dem Begriff der Wehrhaften Demokratie als so zu handhaben gelernt, denn Damals hingen an absolut jedem Baum ein Plakat einer braunen Partei, was mich schon damals auf die Palme brachte ... allerdings um ehrlich zu sein wegen der Bäume und nicht wegen der Menschenwürde. Die Vertreter - und speziell die Führenden - der Partei gehören Resozialisiert, Therapiert und/oder Eingesperrt je nach genauer Sachlage für deren Ermittlung wir Institutionen haben.

Dann ist da noch die außer parlamentarische Opposition in Form der P.A.R.T.E.I und ihrem Kandidaten Dominic Harapat

Die machen ja mitunter echt Witzige und unterstützenswerte Sachen, wie zum Beispiel an der Landesgrenze rund um Bayern Warnschilder aufstellen das man seine regulatorische Zone verlässt und das man beim weitergehen sich dem Riskiert aussetzt willkürlich Verhaftet zu werden. Leider stimmt das so und ist keine Satire, weil die CSU heute auch nicht mehr so wirklich auf dem Fundament des Rechtsstaates und der Verfassung steht. Stand sie übrigens nie, Bayern - schon immer unter maßgeblicher Führung der CSU - hat dem Grundgesetz nie Zugestimmt sondern betrachtet sich bis heute als Überstimmt. Auch das Programm der Partei ist eine herrlich Persiflage darauf was normale Parteien so machen und was sie denn vielleicht mal in Angriff nehmen müssten. Spott ist eine besten Waffen gegen Autokraten und verknöcherte Bürokraten, das hat schon Carlie Chaplien mit seinem großen Diktator gezeigt. Auch die Satzung der Partei ... welche in Passagen auch heute noch erkennbar in ihrer Urform von der Piratenpartei kopiert wurde ... ist insoweit übersichtlich. Im Unterschied zu den Piraten kann die aber mit einfacher Mehrheit geändert werden kann. Das Programm dafür aber nur mit 3/4 Mehrheit, was aber wenig aussagt weil diese Bestimmung mit einfacher Mehrheit auch geändert werden kann. Ein Erdowahn würde schlicht viermal votieren lassen ... Programm mit einfacher Mehrheit änderbar ... neues Programm ... ab jetzt alles nur noch mit 3/4 Mehrheit ... und der Vorstand ist auf Lebenszeit berufen ... alles fertig. Programmänderung mit einfacher Mehrheit, Zum Vergleich bei den Piraten kann beides nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden.

Der Blick nach Italien: Könnten die auch Regieren oder Mitregieren?

Die Italiener werden es jetzt Merken. Die bekommen jetzt eine Regierung - welche Bezogen auf die hiesigen Parteien - noch am ehesten verglichen werden kann mit einer Koalition aus die P.A.R.T.E.I. und AfD. Das kann heiter werden. Das einzig beruhigende daran ist, das Italiener ihre Regierung gefühlt häufiger wechseln als mach einer seine Unterhose. Aber das mit dem schiefgehen kann extrem schnell passieren. Wie steht es nun um Dominic Harapat? Die Antworten auf Abgeordnetenwacht sind soweit OK ... Etwas Probleme hab ich mit der Implikation des T. aus P.A.R.T.E.I. welches für Tierschutz steht auf die Freiheit der Biologische Forschung. Aber wie gesagt, sie sind im Kritisieren extraklasse und damit vielleicht auch in der Lage sinnvolles mit den Geldern der Parteienfinanzierung zu machen.

Ich habe erwogen den Kandidaten der P.A.R.T.E.I. zu wählen

Aber auf der Webseite habe ich dann das Gefunden

Bildquelle Screenshot von http://www.parteifilm.de/trailer/
Sieht ... wie immer ... lustig aus. Wisst ihr auch was das ist? Ich habe als Kind ganz in der Nähe die erste und zweite Klasse besucht, und ich kenne dort jeden Stein. Ich habe es trotz künstlerischer Gestaltung sofort erkannt, und zwar inklusive der exakten Perspektive! Ich helfe euch mal mit einem Panorama Bild aus Wikimedia:

Bildquelle/Copyright Wikimedia
Ja genau ... es ist Hitlers Nürnberger Haupttribüne für Agitation und Propaganda. Vor dort hat der (noch) größte Massenmörder aller Zeiten das ideologische Fundament seiner wahnwitzigen und mörderischen Werke seiner hörigen Gefolgschaft offenbart. Nur Zum Beispiel seien hier seine Rasse Gesetze genannt ... die von ihrer Verkündung an Jenem Ort bis zum Aufhebungsbeschluss der Alliierten Siegermächte Gültigkeit hatten. Folgen des Sex damals in der Übersicht:

Bildquelle/Copyright wikimedia
Sonneborn, der Vorsitzende der Partei steht ganz exakt dort wo Adolf Hitler dereinst beim sprechen zu seinem Mob auf dem Redner Balkon Stand. Mann erkennt rechts von Sonneborn die 5 rechten der 10 bei der sprengtechnischen Umgestaltung stehengebliebenen Säulen und links sind 4 Säulen zu sehen, die letzte fünfte Säule ist nicht mehr zu erkennen nur das Abschnitte Feld zwischen der vierten und der fünften. Wenn ihr oben auf den Rand des Photos achtet das knapp unterhalb der Oberkante die Oberkante des Gebäudes, dort könnt ihr rechts von Sonneborns Kopf Zwei Dunklere Steine wieder erkennen. Die Photos können beide durch drauf klicken Vergrößert werden. Die Tür durch die Hitler erschien und die Treppe die er zum Balkon herunter schritt verschwindet durch die Einstellung perfekt hinter dem Kopf und dem Körper von Sonneborn. Der Kameramann steht an der Stelle wo das Mikrophon die Worte Hitlers auffing um sie akustisch und elektrisch in die Welt zu tragen ...

Was soll uns das Sagen? Die P.A.R.T.E.I. Anhänger werden sagen ist doch alles "nur" Satire für ... ja wofür eigendlich? Mit so etwas macht man keine Satire! Niemals ... auf keinen Fall ... never ever... nникогда ... jamais! Mir ist ja schon der Sozialisten Slowgen der DDR mit "der Partei die immer recht hat" und sich um uns "kümmert" recht Sauer aufgestoßen, aber diese ästhetisch genial verdeckte Bewunderung der Übelsten Diktatur aller Zeiten ...

sorry das Geht so was von überhaupt nicht ...

Nicht nur Wähler auch Parteien sind aufgerufen regelmäßig zur Wahl zu gehen ... um sich Wählen zu lassen

Ich habe also bei dieser Wahl nur die Wahl zwischen Pocken, Ebola und Marburgvirus. Also habe ich zum ersten Mal im Leben absichtlich ungültig Votiert. Parteien die bei Wahlen ohne Unterstützer Unterschriftsammlung in einem Gebiet Start berechtigt für die Wahlzettel sind, sollten sich genauso angehalten fühlen an einer Wahl teilzunehmen wie der Wähler. Für eine Wahl brauch es auch Leute die sich zur Wahl stellen, sonst hat man so wie ich heute eben einfach keine!

Da ich im Internet auf etliche weitere Klagen von Betroffenen gestoßen bin, denke ich die Parteien brauchen an der Stelle eine Hilfe zur Motivation.

Wenn eine "Ohne Unterstützerunterschriften Startberechtigte Partei" bei einer Wahl nicht Antritt, so sollte sich der Anteilige Betrag der Parteienfinanzierung während der in Frage stehenden Amtszeit auf die Hälfte reduzieren.

Mit dem Geld können ja die Bezüge der Amtsträger aufgebessert werden, aufwendigere Ehrenamtliche Ämter in bezahlte Stellen umgewandelt werden und unabhängige parteilose Kandidaten unterstützt werden.

Ganz nebenbei würde das Unwürdige geschachere der Parteiführer um gemeinsame Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl der Vergangenheit angehören und die Bundesversammlung könnte ihrem Verfassungsmäßigen Zweck ergebnisoffen erledigen. Das wäre auch kein Fehler

14 Mai 2018

Sind die tödlichen Schüsse der Israelis auf die Palästinensischen Demonstranten gerechtfertigt?

An der Grenze zwischen den Palästinensischen und Israel hat die israelische Regierung auf heute und in den Vergangenen Wochen wiederholt mit wiederholt auf palästinensische Demonstranten schießen lassen und dabei dutzende von Ihnen getötet. Immerhin war es kein Falle, die Regierung hat nach Ankündigung der Demonstrationen glasklar gesagt, man werde das Eindringen nach Israel mit allen mitteln verhindern, wer am Grenzzaun manipuliert werde erschossen. Die Frage ist das so vertretbar.

Man muss glasklar sehen, das es reichlich Palästinenser gibt die einem Blinden Hass und oder einem Religiösen Eifer folgend kaum was anderes im Kopf haben als in Israel schaden anzurichten. Dabei werden sehr oft auch improvisierte Waffen verwendet, wie ein ... vielleicht sogar auch in Israel selbst erworbenes langes Küchenmesser, um den Bürgen Israels zu schaden. Insoweit kommt der Staat hier nur seiner Schutzpflicht gegenüber den eigenen Bürgern nach.

Das ist eine der zentralen Punkte eines Staates, und das Versagen kann katastrophale folgen haben, was gerne übersehen wird. In Polen gibt es ein Gesetz, das es verbietet von den von deutschen in Polen errichteten KZ und Vernichtungslager als "polnische Lager" zu schreiben. Zur Begründung wird angeführt man sei nicht schuld an diesen Lagern. Natürlich hat man sich nicht wegen dieser Handlungen zu verantworten, aber das greift zu kurz. Die polnische trifft nun mal die Schuld, das sie ihre Staatsbürger nicht vor einer äußeren Bedrohungen schützen konnte ... und das lässt sich auch nicht per Gesetz wegdiskutieren. Israel, da sich zu einem nicht unwesentlich Teil aus den Nachfahren der damals Betroffenen zusammensetzt, will diesen Fehler verständlicherweise auf gar keinen Fall wiederholen.

Trotzdem sind da 2 Punkte abzuführen welche in dem Zusammenhang zu Gunsten der Palästinenser zu durchdenken sind.

Befindet sich die Grenzanlage überhaupt in Israel?

Diese Frage kling im ersten Moment komisch, ist es aber mit nichten. Zum einen ist gar nicht so klar was Israel überhaupt ausmacht. Da gibt es die international anerkannten Gebiete von 1967. Wenn sich der Zaun auf diesem Grund befindet ist alles klar und die Sache von der Seite Ok. Leider liefert die Qualitätsjornalie zu dieser Frage keinerlei Auskunft.

Das ist aber mit Nichten unwichtig. Mann stelle sich mal vor Deutschland würde das Elsas mit der Begründung historischer Ansprüche annektieren und Genzanlagen erreichten und dann auf demonstrierende Franzosen schießen lassen (Politiker mit vergleichbaren ideologischen Unterbau haben absolut verantwortungslose Wähler ja wieder in den Bundestag gewählt). Da wäre es schon interessant das Berichtet wird an welchem Grenztyp die Auseinandersetzung stattgefunden hat.

Aber es kommt noch schlimmer. Israel hat zum Beispiel im Westjordanland seine Befestigungsanlagen mitunter auf der feindlichen Seite der ... wie auch immer begründeten nicht international anerkannten theoretischen Grenze gebaut. Um auf das Beispiel Elsas zurückzukommen würde das bedeuten, das eine von Deutschen in Frankreich errichtete französische Mauer von französischen Demonstranten die gegen Grenzen in Europa demonstrieren als Anlass genommen würde das deutsche Soldaten auf Französische Zivilisten schießen. Ein glasklarer Fall eines Kriegsverbrechen. Dieses absurde Beispiel zeigt, es ist überaus wichtig zu fragen welches Territorium hier verteidigt wird.

Konflikt mit Ansage, hätte Israel anderes handeln können?

Der nächste wichtige Punkt ist, das diese Unruhen ja für Israel nicht überraschend kommen, sondern das alles ja mit Ansage und langem Vorlauf stattgefunden hat. Das die israelische Regierung diese Ansage wahrgenommen hat, ergibt sich aus der Tatsache das es eine Ansage gab was mit den Leuten passiert die sich dem Zaun nähren.

Und hier muss ich ganz klar sagen das ich die Politik einfach durchzuladen und mit Maschinengewehren auf Zivilisten zu schießen für ein Kriegsverbrechen halte, weil es technische Wirksame alternative gegeben hätte!



Meiner Meinung nach wäre es die Pflicht Israels gewesen mit so einem System diese völlig verblendeten Menschen vor ihrer eigenen kranken Führungselite zu schützen, indem man sie mit nicht tödlichen Mitteln aus Israel fernhält. Zeit genug wäre gewesen, sich solche System zu kaufen oder zu leihen, zumal sie vom besten Verbündeten Israels hergestellt werden. Für die Toten tragen zu gleichen Teilen die palästinensische Führung - weil sie keine geordnete Demonstration auf dem Gebiet des zukünftigen Palästinas gewährleisten konnte oder sogar wollte - und die Israelische Regierung - weil sie erst gar nicht versucht hat, das Blutvergießen mit Ansage zu verhindern - die Schuld und sind zu persönlich als (Kriegs?)Verbrecher zu betrafen. Sollte das mit der unblutigen Verteidigung nicht kappen, hätte Israel ja immer noch schießen lassen können. Eine unzumutbare Gefährdung Israels hätte nicht bestanden, allenfalls zumutbare Kosten.

Ausblick:

Die suche nach Frieden ist die große Quadratur des Kreises im nahen Osten. Meines Erachtens kommt da weder eine Aussöhnung nach dem Vorbild der Deutsch-Französischen Freundschaft in Frage - denn die beruht unter anderem auf solchen Dingen wie einem Schüleraustausch - noch scheint mit die Teilung Palästinas nach den ursprünglichen Plänen der Uno eine Sinnvolle Idee zu sein. Das Problem hier wie dort: zu viel Hass und zu viele religiöse Wirrköpfe ... auf beiden Seiten! Hier schient mir nur eine geologische Umgestaltung des Landes zur Trennung der Streithammel sinnvoll. Immerhin passt die heutige Verlegung der US Botschaft zu meinem persönlichen Friedensplan für Israel.

Ach ja ... im übrigen was den Schutzauftrag der eigenen Bevölkerung angeht noch ein Wort über den Umgang der Bundesregierung mit der Bundeswehr. Das halte ich für an oder schon hinter der Grenzen zum Hochverrat. Eine Armee muss weitestgehend einsatzbereit sein ... IMMER! In dem Punkt muss ich Israel eindeutig recht geben.