Axel E. Fischer MdB fordert .... Folge: sofortige Abschaltung aller AKW's unausweichlich!

Gestern stellte der CDU Abgeordnete Axel E. Fischer einige Forderungen im Zusammenhang mit dem Internet auf, die aus technischer Sicht nur als völlig abwegig gelten können. Zum einen forderte er ein Vermummungsvebot im Internet. Das Problem an dieser Forderung ist, das diese nur dann Umzusetzen ist, wenn unter anderem alle Verkehrsdaten im Gesamten Internet aufgezeichnet werden. Diese Forderung ist aber bereits von Deutschen Verfassungsgericht vorläufig kassiert worden. Ob die Daten dann also zur Feststellung eines Kommentarschreiberlings in irgendeinem Forum herangezogen werden dürfen, nur weil er dem Abgeordneten politisch auf den Schlips getreten ist, darf angezweifelt werden. Ganz zu schweigen davon, das dieses Weltweit passieren müsste.

Noch viel lächerlicher ist die Forderung nach einem Radiergummi, der dafür sorgen soll, das Äußerungen im Internet nach einer gewissen Zeit wieder automatisch aus dem selben Verschwinden. Ich kann ja nachvollziehen, das Politiker die guten alten GEZ only Zeiten zurück haben wollen, wo es mangels Vergleichsmöglichkeiten für den Bürger nahezu unbegrenzt nach der Methode "was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern" Politik gemacht werden konnten. Im Internet gilt: Einmal Big Brother gefordert immer als Big Brother entlarvt:



Ein Weiterer Aspekt dieser Forderungen ist, das die Komplette Software einem Genehmigungsverfahren unterzogen werden müsste so wie das zu unsäglichen BTX Zeiten schon mal von der deutschen Post versucht wurde durchzusetzen, natürlich auch wieder Weltweit. Da kenne ich einige Nationen, die sich das nicht gefallen lassen - darunter sogar China.

Nun wird der geneigte Leser einwenden, nun ja es kommt häufiger vor, das ein Hinterbänker im Bundestag was dummes sagt, ist ja nur Menschlich. Ok - Aber, der Mann ist Vorsitzender der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft. Also Vorsitzenden derjeniger Gruppe von Abgeordneten, welche sich auf die Fahnen geschrieben haben die Technologien rund um das Internet administrativ zu begleiten.

Und an der Stelle wird ein Politikum unvergleichlichen Ausmaßes daraus. Der Bundestag ist, als Verfassungsmäßiges Organ zur Kontrolle der Regierung, nicht in der Lage, Leute aus seiner Mitte zu bestimmen, die mit Technologie sicher umgehen können und mögliches von unmöglichem, wahrscheinliches von unwahrscheinlichen zu Trennen in der Lage sind.

Nicht jede Technologie ist so gutmütig, wie die des Internets. Axel E. Fischer war Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung, welcher sich unter anderem mit den Problemen im Atommüll-Endlager Asse beschäftigt. In diesem Zusammenhang kommentierte der Kernkraft-Befürworter Fischer im April 2007 das ganze mit "Klappe zu, Affe tot". Die Asse ist dasjenige Endlager, das nach 15 von 1000000 Jahren schon Radioaktivität abgibt! Hier wird die Sache Hochbrisant, weil man nunmehr Folgern kann, das seitens des Parlaments keine wirksame Kontrolle der Atomaufsicht der Regierung (mehr) stattfindet.



Und was das Heißt, kann man in dem folgenden Video begutachten. Ein völlig Überforderter Hanswurst, der einfach nur seine Besoldung nach Hause trägt, sitzt in der Atomaufsicht, und ein allmächtiger TÜV schaltet und waltet nach belieben im Hintergrund - und hat natürlich kein Interesse daran, einen wichtigen Kunden zu verlieren. Von unbefangener Aufsicht kann also in keinster Weise die Rede sein.



Ich fordere von daher den BUND, Greenpeace und/oder die Piratenpartei auf in Karlsruhe eine Einstweilige Verfügung zur Schutz von Leben und Gesundheit aller Einwohner dieses Landes zu erwirken, mit der Maßgabe aller AKW in Deutschland abzuschalten bis die Wirksamkeit der Atomaufsicht sichergestellt ist. Das dabei die Lichter nicht ausgehen werden, haben die Stromkonzerne dankenswerterweise schon im Rahmen der Diskussionen um die Brennelementsteuer eingeräumt.

Nachtrag vom 16. November: Wie RA Stadler herausfand, setzte Alex E. Fischer ja nicht mal selber um, was er vehement Fordert.

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Hier noch ein winziger Ausschnitt dessen, wie das Internet mit solchen abstrusen Forderungen Umgeht. Im Nachrichtendienst Twitter wurden alle möglichen und unmöglichen abwegigen Forderungen des Axel E. Fischer als blödsinnige Enten verbreitet, die sich um Fachbegriffe der IT drehen und nach den Üblichen Politikerphrasen klingen, wie zum Beispiel "Leinen zwang für Watchdogs" etc.

#Axel E Fischer, der brillante Vordenker und Webpapst der CDU ruft zu Spenden für NOTebooks auf. #Castor #S21

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Axel E. Fischer #CDU fordert Leinenzwang für Watchdogs

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Axel E. #Fischer: Multicore ist gescheitert!

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Axel E. Fischer, #CDU fordert Haftstrafe für Jesus Christus: Er hat Raubkopien von Fischen erstellt und 5000 Mal geshared.

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Axel E. Fischer, #CDU, fordert Einführung des Videobeweises für TOR-Server.

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Axel E. Fischer (CDU) fordert Energiesparmaßnahmen für Power-User. #AxelF

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Axel E. Fischer fordert ein Verbot der diskriminierenden ALT und GR(au)- Taste

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Axel E. Fischer hält das BIOS im Rechner für grüne Ökodiktatur.

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Axel E. Fischer fordert, die "String-Taste" auf den Index zu setzen...

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Axel E. Fischer #CDU fordert Auslieferung von General Protection Fault

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Axel E. Fischer, #CDU, fordert Einführung einer verbindlichen Deutschquote im Weltnetz. Martin Sonneborn ist begeistert.

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Axel E. Fischer fordert Bundesverdienstkreuz für Niggemeier, weil der das Vermummungsverbot im Internet auf seinem Blog bereits praktiziert.

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Axel E. Fischer fordert, dass der Professor seines PCs weniger Megaherzen verbraucht

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Axel E. Fischer fordert eine EU-weite Standardisierung von Passwörtern.

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Axel E. Fischer fordert Klaranzeige von Passworten in Passwortfeldern.

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Axel E. Fischer, #cdu, fordert mehr Easter Eggs zur Förderung der christlichen Leitkultur.

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Axel E. Fischer, #CDU, fordert ein Handbuch von #Microsoft für #DDOS #axelfordert

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Axel E. Fischer fordert eine Kopfpauschale für Dateiheader.

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Axel E. Fischer #CDU fordert Wikipedia auf umgehend alle Wikileaks abzudichten

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Axel E. Fischer fordert, dass auch er edlich mal von "diesem Domain" angerufen wird

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Warum gibt es das Projekt Stuttgard 21 überhaupt?

Vor dem Beginn der Schlichtung war klar, die Rudimentierung des Stuttgarter Kopfbahnhof war eine unheilvolle Allianz aus Bahn und Regierungen. Unklar hingegen war vor allen, was die Bahn dazu bewog, eine gut funktionierende Struktur aufgeben zu wollen und sie durch eine teure Sparversion zu ersetzen. Mann konnte zwar Vermutungen anstellen, die Bahn wolle Planungsgelder für ein teures Projekt scheffeln. Aber so ganz einleuchtend ist das nicht, hat doch die Bahn an sich mehr als genug Optionen Gelder für Neubaustrecken auszugeben, bei denen ebenfalls Planungskosten anfallen würden. Und das Stuttgart 21 ein planerisch einfaches Projekt ist, kann bei Leibe nicht behauptet werden.

Was also bewegt die Bahn, trotzdem zu ihrem vehementen Vorgehen. Müsste sie doch im Interesse Ihrer Kunden und ihrer Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträger nach dem Erhalt des SMA Gutachtens sofort die Notbremse Ziehen. Aber was Passiert: Das Gutachten bekommt den Vermerk streng vertraulich und wandert in einen Giftschrank! Erstaunlich, wenn man bedenkt, das innerhalb der Projektamortisationszeit mit dem Autonomobil, dem selbst fahrenden Auto von dem es bereits erste Prototypen von Mercedes Benz, Google und anderen gibt, eine noch härtere Konkurrenz ins Haus steht, da ja sogar der Fußweg vom Parkplatz entfällt. Ein Monsterargument für alle, die wie Ich Sport als "eine von null verschiedene Bewegung in einem von null verschiedenen Schwerefeld" definieren und es im Übrigen mit "Sport ist Mord" halten

Bei der letzten Schlichtungsrunde vom 12.11, aus der auch die hier gezeigten Bilder stammen, hat die Bahn dann eher beiläufig die Katze aus dem Sack gelassen. Der Stuttgarter Hauptbahnhof schöpft seine jetzige, enorme Leistungsfähigkeit aus dem sogenannten Tunnelgebirge. Das ist ein sogenanntes Überwerfungsbauwerk, mit dem die Gleise in drei Ebenen entflechtet werden, so das Zügen in unterschiedlichen Richtungen gleichzeitig ein und ausfahren können, ohne das sie je Zusammenstoßen können.




Dieses Bauwerk ist ein Stahlbetonfachwerkgebilde, welches die drei Gleisebenen aufnimmt. Es wurde in der Zeit von 1910 bis 1920 erbaut, und hat laut bei den Schlichtungsgesprächen anwesenden Gutachtern noch eine Lebenszeit von ca 40 Jahren bis 2050 bevor es einer gründlichen Revision bedarf. Die Struktur, so ist man geneigt zu glauben, sollte ob der vielen Tunnel gut zugänglich sein.



Was jetzt aber wegen der langen Zeitspanne kaum ein einziger lebender Mensch in Stuttgart wissen dürfte, das Gelände auf dem das Tunnelgebirge entstand, war früher eine Senke. Da man auf aufgeschütteten Boden nicht bauen kann, hat man einfach eine sehr hohe Struktur gebaut, und das untere Segment der Struktur dann Anschießend einfach verfüllt. Eine kluge Entscheidung, hat doch die Struktur bereits 100 Jahre vorzüglich gehalten.



Aber wie soll man so ein Teil renovieren? Das wird in einigen Jahrzehnten richtig schwer und damit auch teuer! Da kann man nur auf den Fortschritt der Bautechnologie hoffen. Da eine Instandhaltung von der DB-Netz zu finanzieren wäre, Neubaustrecken aber vom Bund bezahlt werden, ist es einleuchtent, das die Bahn eine Bundesfinanzierung anstrebt. Als Steuerzahlen kann ich das zwar nachvollziehen, muss es aber als üble Abzocke aufs entschiedenste zurückweisen. Den CDU Regierung hat sie in Form der Grundstücken mit Innenstadtlage einen Köder vor die Füße geworfen, den Stadt- und Landesregierung nur zu bereitwillig geschluckt haben.



Was mit der Politik los? Gierig in der Erwartung großer Immobilien Deals in die fatale Falle getappt und jetzt am Hacken hängend? Die Bahn musste ja das Projekt im Politik verträglichen Kostenrahmen halten. Deshalb wurde wegen des schwierigen Umfeldes und den damit verbundenen Kosten alles auf Minimalstruktur zusammengestrichen. Eigentlich könnte und müsste die Politik anhand der Schlichtungsergebnisse das Projekt nach dem Motto Porsche Bestellt, Dreirad bekommen, sofort und zu Lasten der Bahn terminieren. Es wäre bis zum 30.9 ja noch nicht mal ein größerer Gesichtsverlust damit verbunden gewesen, weil man sich ja darauf berufen kann getäuscht worden zu sein. Tut sie aber nicht. Im Gegenteil, die hat in der Vergangenheit das Projekt dann noch immer wieder reanimiert, als die Bahn es eigendlich schon wegen der vielen Probleme geräuschlos hat sterben lassen wollen. Das suizidale Festhalten der CDU FDP in Bund und Landtag bedarf also noch einer Erhellung was die Lage der Motive angeht.

Nachtrag 6.3.2011: Die Frist für die Unterschrifteinsammlung des neuen Bürgerbegehren um das Projekt über die verfassungswidrigen Finanztricksereien zu stoppen läuft am 14.03.2011 aus. Es ist sofortiges Handeln angesagt!

Bekommt Google demnächst einen Sitz im Uno Sicherheitsrat?

Was ist Passiert. Zunächst mal hat Google einen Fehler gemacht. Das in dem Bild hell dargestellten Bereich hat Google Costa Rica weggenommen und dem Nachbarland Nicaragua zugeschlagen.



Die Armee von Nicaragua hat dann auch mal schwups das in Rede stehende Bereich besetzt und will es nicht wieder herausgeben. Nun will Google den Genzverlauf in der Datenbank korrigieren, mal schauen, ob Nicaragua sich danach richtet, und die in Rede stehenden Territorien an das unbewaffnete Costa Rica zurückgibt. Müssten Sie eigendlich, wenn sie zuvor Google Earth als Grund für die Aktion anführen.

Mein persöhnlicher Atomaustieg

Ich war, bis vor einigen Wochen, ein ausgewiesener Anhänger der Nutzung der Atomkraft. Ich halte auch jetzt noch die sichere Beherrschung der Atomkraft langfristig für notwendig, um das Überleben von Menschen und der Menschheit als Ganzes zu garantieren. Anderes als die Grünen propagieren ist es so, das es keine regenerative Energiequellen gibt. Es gibt, aus physikalischen Gründen, nur Energiereservoirs, die man Ausbeuten kann.

Den Fortgang dieser Ausbeutung kann man bei genauem Hinsehen auch bei den regenerativen Energien erkennen. So verliert z.B. die Sonne je Sekunde alleine 4 Millionen Tonnen an Gewicht durch Energieerzeugung. Das ist das Massen Äquivalent (E=m c²) des abgestrahlten Sonnenlichts. Alleine daraus ergibt sich die Tatsache, das die Sonne nicht ewig scheint. Allerdings wird die Sonne sich schon früher aus Gründen der Nuklear Thermodynamik zu einem Roten Riesenstern auf blähen, und die Erde verschlingen.

Auch die Gezeiten Energie ist nichts anderes, als die Energie eines auslaufenden Schwungrades. Die Gegenwirkung, aktio gleich reaktio, entfernt den Mond jedes Jahr messbar um einige Zentimeter. Wenn sie zu Silvester Festellen, das die Uhr eine Sekunde für eine Schaltsekunde angehalten wird, dann ist das Ausdruck des Gleichen Phänomens. Zu Anfang der makroskopischen Lebensformen, dem Ordovizium, hatte ein Tag nur 23 Stunden. Die Häufigkeit und die Anzahl der Schaltsekunden wird also beständig zunehmen.

Auch der Erdkern und die von Ihm ausgehende geothermische Energie wird aus einem Pool gespeist, der sich zum einem aus dem erstarren des Erdkerns speist zum anderen aus der Nach wärme derjenigen Sterne, welche die Atome unserer Erde aufgebaut haben. Das ist der gleiche Effekt, der die Castoren für sehr sehr lange Zeit warm werden lässt.


Das alles sind Erdgeschichtliche Vorgänge, welche es für das Langfristige Überleben die Menschen im laufen circa 300 000 000 Jahren erforderlich machen, in den Weltraum aus zuwandern. Bei den Langen wegen zwischen der Sternen von mindestens 4 Lichtjahren ist klar, das diese Strecke nur mit der Nutzung der Atomenergie überwunden werden kann.

Aber auch sehr viel Kurzfristiger, vielleicht schon nächste Woche, kann es essentiell sein, innerhalb einer sehr kurzen Zeit extrem viel Energie frei zu setzen. Wenn z.B. ein sehr Asteroid auf der Erde einzuschlagen droht, und dieser Abgelegt werden muss. Nur wenn man diese sehr sehr früh entdeckt, besteht die Chance, diesen durch eine minimale Auslenkung wie sie chemisch zu erreichen ist vorbeizulenken.

Allerdings gibt es da noch eine andere Komplikation. Es gab in der Erdgeschichte immer wieder Ereignisse, welche große Mengen an Staub in den Atmosphäre getragen haben, so das die Transparenz der Atmosphäre vorübergehend verloren gegangen ist. So weit bekannt ist, kann dieser Nukleare Winter nicht nur vom Menschen sondern auch sowohl als Folge von Einschlägen aus dem Weltall als auch durch den Ausbruch eines sogenannten Supervulkans auftreten.

Der Letzte Supervulkan war eine Caldera, die vor 74 Tausend Jahren in Sumatra ausgebrochen ist. Die Spuren der damaligen schwierigen Lebensbedingen der Menschen lassen sich noch heute in der DNA nachweisen. Unter dem Yellostone Nationalpark gib es einen, von dem Geologen wissen das er reif ist. In den letzten 100 Jahren hat sich der Boden um über einen Meter gehoben! Im Falle eines nuklearen Winters würden die Wasser, Sonnen und Windkraft entfallen - es bestünde also erheblichen bedarf an Reserveenergien.

Schon in der Vergangenheit fand ich die Form des Umgehens mit der Atomkraft kritikwürdig. Meine älteste Frage an die Konstruktion der Atomkraftwerke ist, warum eigendlich der GAU nur als abreißen der Hauptkühlmittelleitung definiert ist. Wenn ein Rohr im Atomkraft abreißen kann, dann frag ich mich, warum das Druckgefäß nicht auch zerreißen kann? Auf diese Frage hab ich bis heute keine befriedigende Antwort erhalten habe. In so einem Fall würde auch keine Notkühlsystem mehr helfen.

Ein anderer Punkt ist die Papiergläubigkeit von Genehmigungsbehörden. So wurden technische Komponenten ausführlichst auf ihre Ausfallwahrscheinlichkeit untersucht, um zu Bestimmen, wie viel Redundanz gebraucht wird, um die Wahrscheinlichkeit einer katastrophale Freisetzung von Radioaktivität bis auf eine vorgegebene Obergrenze zu verhindern. In der Flugindustrie weiß man, das Komplexe Systeme auch und vorzugsweise auch wegen Designprobleme versagen können. Aus diesem Grunde werden Avioniksysteme nicht einfach nur drei mal gebaut, um sich dann gegenseitig zu kontrollieren, vielmehr müssen diese System von Unterschiedlichen Leuten mit Bauteilen und Komponenten unterschiedlichen Designs aufgebaut werden. Auf diese Weiße wird verhindert, das sich Bug wie der Intel FPU bug, alle drei Systeme auf einmal außer Gefecht setzen kann. Natürlich ist eine Mikroprozessor wo es drauf ankommt Kerntechnisch gar nicht Genehmigungsfähig weil ich seine Funktion dem Papierkrieg entzieht, aber auch Diskrete logig kann Fehldesigns enthalten. Verschiedene Störfälle haben gezeigt, das diese Designregeln bei Atomkraftwerken nicht eingesetzt wurden, und schon zu bedenklichen Situationen geführt haben. Konzepte, die Später entstanden sind, wie den heliumgekühleten THTR wurden wider eingestampft, weil alleine der Papierkrieg der für diese neue Technologie natürlich komplett eigenständig erstellt werden muß und dieser wegen im vergleich zu einem Super-Gau marginalen Anfangsproblemen. so aufwändig wurde, das es sich nicht lohnt. Und das, obwohl diese Technologie sehr viel stabiler war als die der Wasser gekühlten Reaktoren. So bleiben aufgrund der thermischen Trägheit Stunden Zeit zu Reagieren, anstatt nur Minuten oder Sekunden.

Bedenklich ist aber auch, das es noch kein Endlager gibt. In dieser Frage ist übrigens sogar die Existenz Grüne Partei Kontraproduktiv. Durch eine Verweigerung der Wiederaufbereitung ist das langfristige Radiologische Potential des Atommüll größer bleibt, weil die Transurane nicht einer nutzbringenden Wiederverwendung zugeführt werden, die sie Zerstören. Viel besser wäre es gewesen, die Atomkraftwerke Tief im inneren der Erde zu errichten am Ort des Endlagers. Das wäre im Betrieb viel sicherer und vermutlich auch Billiger, weil die teure Entsorgung des Aktivierten AKW entfallen würde.

Den Ausschlag hat aber etwas anderen gegeben. Es ist die Regierung, die charakterlich definitiv nicht geeignet ist, eine solche Technologie wie die Atomkraft zu Managen. Frau Merkel war von 1994 bis 1998 als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, und somit hat Sie kräftig mitgemauschelt bei dem Endlager Asse. Dort wurden vorgeblich leicht Radioaktive Abfälle in ihrer Amtszeit verbuddelt. Dabei war dieses Endlager nie nach dem Atomrecht, sondern nur nach den Bergrecht genehmigt. Das heute sich heute unterirdische Sturzbäche durch das Endlager laufen und Radioaktivität ausspülen, nach lächerlichen 15 Jahren, ist wohl direkte Folge dieser Ungereimtheiten. Jetzt sollten die AKW länger laufen, um Geld für die Staatskasse zu schäffeln? Da wegen der Schuldenbremse in der Verfassung die Regierung keine Wahl Geschenke auf Pump verteilen kann, ist sie eine Unabhängige Kontrolleistanz mehr, sondern eher so was wie eine mittelbarer Betreiber. Und so verhält er sich auch, wenn er zum Beispiel den Betreibern eine Deckelung der Sicherheitsausgaben zusagt. Das geht gar nicht, wenn man sich vor Augen hält das das Schadenspotential so hoch ist, das es nicht Versicherbar ist. Ein solcher Interessen Konflikt kann nicht Akzeptiert werden - und müsste von sich aus zum Erlischen der Betriebsgenehmigung mangels wirksamer Administration führen.

Was kann man gegen den Atomkurs von Frau Merkel tun. Zum einen konnte man diese Petition gegen das Gesetz mit zeichnen. Das haben über 73000 Menschen getan. Das ist aber nicht viel mehr als eine Meinungsäußerung, weil der Standpunkt bereits parlamentarisch vertreten ist. Auch mit Demonstrationen kann man ein Zeichen setzen, aber akut was verhindert wurde damit in den letzten 30 Jahren nicht wirklich was. Eine weitere Option ist es, Ökostrom zu kaufen. Aber die Stromkonzerne sind recht froh, den Ökostrom den sie kraft Gesetz sowieso kaufen müssen, teuer zu verscherbeln. Um dann eventuell nochmal die Umlage zu kassieren. Mann könnte vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Dafür hat man ein Jahr zeit nach Erlass des Gesetzes. Die Organklage der Länder ist bereits angekündigt. Alternativ könnte noch eine Gefährdung des Grundrechts auf Leben und Körperliche Unversehrtheit dazu kommen, die auf die obige Tatsache des Interessenkonflikts der Administration fundiert ist.

Am wirkungsvollsten dürfte aber sein, Mitzuhelfen, die verkommenste aller Parteien, die FDP, zu entsorgen. Alle dunklen Seiten der CDU/CSU sind letztendlich erst von der FDP ermöglicht worden. Ohne die FDP hat die CDU aber keine Mehrheit für Atompolitik der alten machart! Und ihre Kooperationsfreude mit Lobbys zu lasten des Bürgers hat die "Partei der besserverdienenden" ja schon ausreichend unter Beweis gestellt. Aktuelle Umfragen belegen, das die Ausgangslage dafür besser ist denn je. Liebe Leser, macht wo ihr könnt Wahlkampf gegen die FDP. Jeder der Bürgerrechte stärken will, hat mit der Piratenpartei die bessere Alternative. Aber auch wenn man einen FDP Wähler motiviert, eine der übrigen Parteien zu Wählen ist das eine richtig gute tat. Eine Abwanderung von FDP Wähler in das Lager der Nichtwähler ist nicht so erstrebenswert, weil diese Entscheidung sehr leicht reversibel ist, was eine dauerhafte Entsorgung der FDP gefährdet.

Seht bedenklicher Nachtrag vom 11.11 zum Thema versagen des Druckbehälters und Missstände in der Atomaufsicht, von wegen der TÜV sei unabhängig.