Von wegen das Netzdurchsetzungsgesetz führt nicht zu Zensur …

Ich habe hier ein unfassbares Beispiel für die Auswirkungen des Netzdurchsetzungsgesetz. Die Rechtsfplichten die den Betreibern auferlegt werden führen in Summe dazu, das diese im Vorfeld versuchen rechtswiedriges Verhalten per Algorithmen zu Unterbinden. Der Gewinn pro Nutzer wahr bei twitter überhaupt erstmals im 1Q2018 positiv und betrug im 1Q2019 191 Millionen Dollar, wobei davon 124 Millionen auf eine Steuergutschrift zurück gehen.

Die Zahl der einmal pro Monat aktiven Accounts liegt bei 330 Millionen. Also etwas weniger als 60 Cent pro User, ohne die Steuergutschrift sind es nur 21 Cent. Dafür kann man keine "Rechtsaufsicht mit Angestellten" machen. Das ist völlig illusorisch.

Also werden KI-Systeme aufgesetzt, die "Typisches" Verhalten für die unterschiedlichen Deliktgruppen detektieren sollen und dann automatisiert Maßnahmen ergreifen. Diese Assoziationssysteme funktionieren … aber die haben keine Ahnung was sie da tun. Es ist ein Reiner Mustervergleich zwischen Vorlagen und den zu Bewertenden Datensätzen. Eine Kampagne gegen eine Person der Politischen Sphäre hat nun mal eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Mobbing eines Schülers durch einen anderen. In beiden fällen geht es darum möglichst viele Personen in kurzer Zeit davon zu Überzeugen, das bestimmte abspeckte einer anderen Person absolut inakzeptabel sind, nur worum es geht das macht den entscheidenden Unterschied. Nur das erschließt sich der KI noch nicht.

Natürlich bracht man auch Rechtsschutz im Netz, aber so wie es die Kompetenz-befreite CDU/CSU/SPD Regierung gemacht hat kann man das nicht machen. Zum einen ist aus der Sicht der Opfer eine 24 stündige Frist … wenn z.B. der Ex-Partner Nacktfotos publiziert … immer noch schmerzhaft lang. Zum anderen wird hier die Rechtspflege deutschen Rechts in die Hände von Amerikanischem Aktiengesellschaften gegeben - und damit der Kontrolle durch den deutschen Souverän entzogen.

Wenn man darauf verzichtet, ist es dann nötig den Rechtsschutz im Internet zu beschneiden? Mit Nichten! Ich habe knapp 20 Jahre die Plattform Usenet-Replayercom betrieben. Inhalte um Usenet waren und sind schon immer recht Kontrovers gewesen. Besonders die unzensierte Verbreitung von fremden Inhalten ist dort ein größeres Problem.

Die US Regierung hat für die Problematik des Spannungsfeld zwischen Anonymer öffentlicher Kommunikation, Schutz des Copyright und Schutz der freien Meinungsäußerung eine bemerkenswerte Definition getroffen: Stell jemand fest, das seine Rechte oder die Rechte einer Person die er Vertritt verletzt werden, so kann der Betroffene im Wege der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung die sofortige - je nach technischer Situation - Sperrung oder Löschung der Inhalte beantragen. Dieser Antrag wird an dem betroffenen Publizisten weitergeleitet. Wenn also der Präsident Trump auf der Seite ein Photo von euch ohne Rechtsgrundlage auf der Seite des Weißen Haus verwendet, kurze Notiz an den Internetprovider, und das Bild ist offline. Gar nicht so abwegig, wenn man bedenkt das die CDU reichlich nicht lizenziertes Material des öffentlich Rechtlichen Fernsehen in ihrem Youtube Kanal verwendet hat.

Wenn als Betroffener der Meinung ist, das ein Missbrauch stattgefunden hat, so kann man Widerspruch einlegen. Daraufhin stellt der Internetprovider / Webseitenbetreiber die Daten wieder online und leitet diesen Widerspruch an den ursprünglichen Antragsteller weiter. Damit haben je zwei Seiten eine Eidesstattliche Versicherung inklusive Personaldaten der Gegenpartei so das der Fall in Ruhe vor Gericht nach den ganz normalen Regeln des Rechtsstaats gelöst werden kann. Dieses Urteil wird dann dem Internet / Webseitenprovider zur Herstellung eines finalen Zustands übergeben.

Diese Regelung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, das sie 100% Automatisierbar ist. Der Platzformbetreiber kann den Nutzern seiner Plattform eine schritt für schritt Hilfestellung geben wie er einen korrekten Antrag erstellt. Das habe ich damals so Implementiert und das hat hervorragend funktioniert … obwohl es damals noch große Probleme mit der Beschaffung von Zertifikaten für die Signatur gab. Heute zutage haben ja z.B. fast alle schon einen neuen Personalausweis mit dem sie sich auch Digital ausweisen können. Auf meiner Plattform konnte man so binnen 100 Sekunden jeden Beitrag löschen. Die Strafbewährung der falschen eidesstattlichen Versicherung hat dazu geführt dass es keine unberechtigten Löschungen gab. Falls aber doch, hätte der Betroffene das Problem genauso schnell wieder aus der Welt schaffen können. Was hätte dagegen gesprochen diese Regelung auf andere Rechtsdispute zu erweitern. Der Mehraufwand für die Programmierung wäre marginal gewesen, ich hatte das damals in 2 Wochen implementiert.

Was ist Passiert? Alles fing mit diesem Video an.



Dem haben sich mehr als 90 Weitere Youtuber angeschlossen



Was dann dazu geführt hat das dies der Annegret Kramp Karrenbauer nicht passt und sie öffentlich darüber schwadronierte, das man die freie Meinungssäuerung "Regulieren" müsse.



Das jemand Kanzler werden will der so was von Stapel lässt, das kann ich so nicht durchgehen lassen. Ich habe deshalb auf Twitter dagegen gehalten. Auf change.org habe ich eine Petition zum Rücktritt von AKK gefunden und Unterzeichnet https://www.change.org/p/r%C3%BCcktritt-von-cdu-chefin-annegret-kramp-karrenbauer-akk-akkruecktritt-jetzt und habe begonnen für diese Petition eine Kampagne auf Twitter zu Fahren. Das habe ich unter anderem auch mit dem Kurzen und Griffigen Slogan "AKK Weg - Hat kein Zeck", dem Slogan mit dem Fussballfans eine Auswechselung eines schlechten Spielers fordern. Wie ich finden in einem Land dessen inoffizieller Gründungszeremonie der Gewinn einer Fußballweltmeisterschaft wahr keine Unpassende Sache.



Und dann: Zonk mein Twitteraccount ist Blockiert! Willkommen in der Diktatur.
Mein Account der normal so aussieht:



Sieht Sekunden Bruchteile später dann so aus:



Und Nachrichten von meinen Twitter Peers bekomme ich auch nicht mehr. Nur so ein Assistent von Twitter der die Authentizität meiner Telefonnummer feststellen möchte - womit ich an sich jetzt kein Problem habe da ich eh unter meinem Klarnamen Twittere - der aber so Grotten schlecht Programmiert ist, das er immer nur liefert das er gerade nicht Funktioniert. Ein E-Mail sollte ich laut Help auch bekommen, bisher aber keine Spur davon.

Die Zerstörung der CDU, Youtuber und das noch existierende Gebot zur Neutralität im Rundfunk.

Vor einer Woche hat ein Youtuber die CDU unter dem Titel "Die Zerstörung der CDU" verdientermaßen "rund gemacht".



Dieses Video ging so dermaßen Viral, das sich alle Massenmedien genötigt sahen, darüber zu Berichten. Mittlerweile haben über 10 Millionen Menschen das Video gesehen, rund ein Viertel der Wähler. Das Stellt selbst die Reichweite der Reichweiten stärksten Medien in unserem Land weit in den Schatten. Darüber hinaus haben dann nochmal eine Gruppe von über 80 Youtuber gemeinsam eine Statement zur Wahl ins Netz gestellt.



Der ebenfalls sehr Reichweiten starke Youtuber Solmecke wurde auch gefragt, ob er dieses Statement mit Unterzeichnet. Er brachte aber vor, das dieses in der Klarheit … also CDU, CSU, SPD und erst recht die AFD … seien Weltzerstörungsidiologen und schon deshalb als solche absolut a priori nicht Wählbar … so nicht mit geltendem Rundfunkrecht vereinbar sei. Er hat dazu ein Eigenes Video publiziert.



Tenor: Bei so einer großen Reichweite ist man im Rundfunk, und damit auch bei YouTube als vergleichbaren Format, an Auflagen der Rundfunkregulierung zur politischen Neutralität gebunden, die auf den Erfahrungen mit dem 3. Reichs beruhen. Das die Regulierung von Radio und TV auf die Nazis zurückgeht, das ist Klar. Man muss sich aber auch vor Augen halten, das die Nazis KONKURENZFREIEN Zugang zu den Medien hatten. Das lag zum einen an der Einstellung wie andere politische Meinung unterdrückt werden soll. Und das ist ja auch heute noch möglich und wird versucht, Siehe Orban, PIS-Partei, Putin und ganz aktuell natürlich die FPÖ die die Kronen Zeitung im Gegenzug für große Staatsaufträge von einem russischen Ollegarchen kaufen lassen wollte …



Auch die AFD träumt von so was etliche Leaks aus Chatgruppen belegen und stellt auch Massig direkt und indirekt Video Zeugs auf YT & Co ein. Gegen Nazientgleisungen durch Machtergreifung hilft regelmäßig letztendlich nur ein Parteienverbot. Im Rahmen dessen sollte man unter Umständen dann auch Personen mit einem Publikationsverbot belegen können.

Der Exklusive Zugang der Nazis … uns damit ihr beispielloser Erfolg … war aber auch in der Technik, die nur wenige Kanäle zur Verfügung stellte, begründet. Und das ist heute definitiv ganz anderes. Über YT kann jeder etwas online stellen … und das - was ich angesichts der finanziellen Entwicklungen besonders wichtig finde - für Lau. Da wäre es eher interessant darüber zu diskutieren ob YT die Wahlen per Algorithmus beeinflussen kann. Die "FakeNews" Debatte geht in die Richtung und YT & Co haben da auch schon sicher etliches gemacht, sie haben es ja der Cambridge Analytika Affäre politisch auch zugesagt. Wenn also die #CDU sagt alles #FakeNews dann könnte man das auch so verstehen: Drängt dieses Viedeo gefälligst zurück, oder ihr bekommt Probleme.



YT hat aber kein Monopol, und das wird in Zukunft auch immer geringer werden. Grund dafür ist die weitere technische Entwicklung. Die Videoformate werden immer effektiver. Ein Full-HD Spielfilm passt heute … "state of the art" Kompression vorausgesetzt … schon locker auf eine CD. Als Mathematiker weiß ich das da noch viel mehr drin ist. Ich gehe davon aus das in 5-10 Jahren zwei 4K Filme im Regelfall auf eine CD passen. Jetzt aben alle Formate noch das Rundfunkaxiom, also die Möglichkeit in ein Video Reinzuzappen. Da aber heute mindestens 1GB R hat und die Rechenleistung für Kompressionen immer weiter steigt wird das irgendwann Fallen, so das z.B. ein Rückgriff auf dan Anfang des Videos technisch sinnvoll wird. Am Ende der Entwicklung wird die Übertragung eines Videos als mathematisches 3D Modell stehen. Im Fall des Videos von Herrn Solmeke zum Beispiel hieße das, der Hintergrund ist einfach nur ein Bild. Die Körperoberfläche würde dann auch nur einmal in form einer Textur Map übertragen und für das Video dann nur noch die Bewegungen codiert. Damit sind dann auch fast genauso Geschmeidig 8K 16K … möglich es sei den man hat hoch entropische Bilder wie ein Schwenk in ein Publikum mit vielen unabhängigen Details. Übrigens: Dann werden auch Stereo Bilder endlich möglich. Denn jetzt ist es noch so, das für Jede Bildschirmgröße ein anderes Bildmaterial nötig ist, da sich der Versatz der Bilder nach dem Abstand der Augen des Betrachters richtet, und der wird im Verhältnis zum Bildschirm immer kleiner je größer die Anzeige wird. So kodierte Filme könnten von Grafikprozessoren passend gerändert werden. Ich habe Stereo Dias in Präsentationen von Daten Eingesetzt. Stereo 4K - mein Dia Belichter hatte schon vor 30 Jahren diese Auflösung - ist unfassbar realistisch und intuitiv. Mit solchen Formaten wird … auch wegen immer größer werdender Kapazitäten … jeder Webserver zum TV-Sender weil die Bandbreiten im Internet immer größer werden, so das ein normale Download gestreamt werden kann. Bei reinen Tonbeiträgen geht es schon Heute an sich immer, außer man ist auf dem Land mit GSM im Internet. Aber das ist ja auch ein Standard aud den 1990'gern.

Selbst Liveübertragungen werden mit jedem PC Möglich. Die alte IPv4 Internettechnik ist am Ende weil der Adressraum schlicht voll ist. Dort ist die baumartige Verteilung von Daten an eine Gruppe von Rechnern welche diese Anfordern noch ein Option die später hinzukam. Das ist bei IPv6 völlig anderes, dort ist Multicast, so heißt dieser Übertrangungsmode, NOTWENDIG, damit die Technik funktioniert. Ohne geht nicht. Es wird mit jedem Internetzugang auch immer ein Block mit Adressen für solche Gruppen von Empfängern zugeteilt. Wenn sie also z.B: eine Webcam einrichten in der man einem Storchenpaar auf dem Kamin des Nachbarn beim Brüten zusehen kann, dann ist es dem Internet egal ob nur einer das sehen will oder, aus welchem Grund auch immer, 60% der Weltbevölkereung. Jedes mal wenn die Daten an einen Knotenrechner kommen an dem sich die Wege zu verschiedenen Abonenten splitten werden sie vom entsprechenden Gerät vervielfältigt. Diese Form der Lifebereichterstattung - mit den heute üblichen Techniken wo man in Videos reinzappen kann - wird aber die Ausnahme werden. Das meiste Beiträge werden werden zur passenden Zeit abgerufen werden. Weipu baut schon jetzt sein hochwertiges Videoverteilnetz für Fernsehsender so auf, das jeder Stream ohne Multicast zu verwenden individuell an ISP übergeben wird, auch wenn heute - vermutlich aus rechtlichen gründen - alle Pakete eines Kanals das gleiche enthalten. Warum soll es in so einer Welt keinen "Regierungskanal" und "Parteienkanäle" geben. Bei uns muss ich mir immer Gedanken um den Journalisten bedingten Bias machen, wenn ich z.B. wissen will was Putin will was wir denken sollen dann schau ich RT an - dort bekomme ich das unverwässert.

Kommen wir zur Zukunft das Rundfunks. Habt Ihr mal mit einem alten Radio deiner Oma die Lang, Mittel und Kurzwelle duchgekurbelt? Dort herrscht heute schon gähnende Leere, weil die Techniken vollkommen obsolet geworden sind. Nur auf Kurzwelle bekommt man noch ein paar unverzagte Sender … so was wie Nordkorea z.B. … Eine Neuvergabe scheitert im Moment an der Trägheit von völkerrechtlichen Verträgen die abgeschlossen wurden als diese Frequenzen noch rare hoch begehrte Ressourcen waren. Mein neues Handy kann funktechnisch alles mögliche GPS Glonas WLAN (2.4 & 5GHz) NFC BT BTLE GSM GPRS ... G3 ... LTE auf allen möglichen Frequenzen und selbst ein digitales und analoges Funkgerät mit 5km Reichweite ist eingebaut. Aber Hadys mit DBV-T2 ? Hab ich trotz suche noch nie gesehen … Handys mit Digitalem Rundfunk … einige wenige die aber ansonsten rückständig waren. UKW ja … aber nur mit dem schurgebundenen Ohrhörern als Antenne … also an sich nicht weil ich die typischerweise nicht dabei habe. Der Rundfunk kommt, bei aktuellen Geräten nicht vor. Nichtmal als Einbaumodul für PC oder Laptop kommt Rundfunk in irgenteinerweisse signifikant vor … Es geht nur mit einem externen USB Modul das man Umstände halber mal An schlissen kann. Wenn unsere Satelliten Anlage irgendwann mal ab raucht oder obsolet wird, werden wie uns keinen Ersatz holen. Internetfernsehen und Radio kann mit dem Handy gut empfangen und auf große Geräte lokal übertragen werden. Beim digitalen Radio ist der Klang sogar signifikant besser, weil die Datenrate sehr viel höher ist als beim Radio. Nur die Funklöcher im Auto sind nervig. G5 … für das jetzt erste Frequenzen versteigert werden … kann explizit Multicast - sogar mit mehr Wege Empfang - also von verschiedenen Funkmasten gleichzeitig - für die Implementierung von Rundfunkübertragungen. Noch ist nur z.B. von Zeitlupenübertragung im Fußballstation die Rede … aber die gesamte Rundfunkadministration wird damit de Facto Obsolet, weil Muticast erst mal jeder machen wird können.

Der Fall FPÖ hat gezeigt, das eine Zulässigkeit von politischen Aussagen auf Basis einer Technologie völlig am Problem der Beeinflussung durch eine fremde Macht vorbeigeht. Da wird man eventuell über einen Straftatbestand im Rahmen derer über Wahlfälschung nachdenken müssen, aber beweisbar wird das meinst kaum sein … und wenn es beweisbar ist die Sache damit an für sich normalerweise auch erledigt. Eine Einschränkung - als einzelner oder auch Gruppe – das ich in der (elektronischen) Öffentlichkeit nicht Sagen darf welche Partei ich inakzeptabel finde würde ich nicht Akzeptieren wollen … notfalls müsste ich meine Frau, die Verfassungsjuristin ist, bitte eine Entsprechende Grundrechtsbeschwerde einzureichen. Man weiß ja nicht im Voraus welcher Beitrag vollkommen unkontrolliert durch die Decke geht. Das ist mir auf meinem Blog auch schon passiert … z.B. mit einem Beitrag in dem in Einzelbildern aus einem publizierten Polizeivideo in dem ein Provokateur zu sehen war der Polizisten mit Pfefferspray angriff extrahiert habe und sich ein Funk Tornister auf dem Rücken abzeichnete wie in die Polizei selber einsetzte. Wenn so was als Begründung für doch recht heftige Polizeigewalt vorgebracht wird ist das durchaus brisant. Auch das war … zusammen mit vielen anderen eine Zerstörung der CDU … seit den S21 Protesten regiert ein Grüner Miniseepräsident in Baden Würtemerg. Oder die Medienresonanz die ein Artikel hat. Die ist noch weniger vorhersehbar. Bei einer Meinungsäußerung wurde ich öfters auf Webseiten … auch von Journalisten … zitiert und mitten bei einem Kundenbesuch hatte ich unvermittelt am Telefon jemand der sich Kai Diekman nannte und Anfragte ob ich weitergehende Hinweise als die in der Publikation genannten Gründe hätte für meinen Standpunkt.

Die Sozialdemokraten haben als ich 14 war etwas beschlossen, das ich damals schon meinerseits beschlossen habe diese Partei mit einem persönlichen Lifetimeboykott zu belegen. Das war vor rund 4 Jahrzehnten, und das werde ich auch für den Rest meines Lebens auch durchhalten. Und das will und werde ich auch bei jeder passenden Gelegenheit so öffentlich sagen. Und die CDU Teilt jetzt aktuell mit Artikel 13 & Co das gleiche Schicksal. Man erkennt auch in der Rundfunkpolitik auch deutlich das da in diesen Parteien Null Idee besteht, wohin die Reise geht. Man will seine Verlegerbuddys behalten und schützen die einen Agitatorisch unterstützen und man will sich so blaue trolle von Hals halten die einem mit Anlauf in die Eier Treten … obwohl es bitter nötig ist. Es geht einfach nur um den Schutz der reinen puren Inkompetenz. Das lies sich beliebig Weiterführen. Zum Beispiel diese Oberleitungen für Trucks auf Autobahnen. Was ein Quatsch. Googlen liefert, so spätestens alle 30 Jahre muss die Bahn die Oberleitungen wegen Verschleiß tauschen. Wenn man jetzt die Zahl der Züge mit der Zahl der LKW vergleicht, dann wird man feststellen das man den Drahtverhau auf der Autobahn mindestens jedes Jahr - vermutlich zur Urlaubszeit - wir tauschen können. Außerdem ist die Spannung mit 600V so mau, das man den Kasseler Bergen die Masten ... von denen jeder eine eigene Einspeisung hat … wird enger setzen müssen damit die Drähte nicht rot glühend auf die Fahrbahn tropfen. Außerdem: wenn auch Autos Strom auf Autobahnen aufnehmen könnten wäre zwei wichtige Aspekte gegeben: (1) Die Akkus könnten kleiner werden so das der Preis der Autos deutlich geringer sein könnte was extrem wichtig für Menschen mit geringerem Einkommen ist und (2) der Staat hätte eine Möglichkeit auf in Zukunft Energie für den Straßenverkehr zu besteuern, denn Elektronen kann man nicht einfärben. Das verbieten die Naturgesetze … die sind nicht Verhandelbar.