Im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 20 Juni am Projekt Stuttgart 21 kam es "zur Beweissicherung" zu fragwürdigen Durchsuchungen bei den Machern von Cams21. Cams21 ist ein Projekt zur Lifeberichterstattung im Internet über Stuttgart 21. Projekten wie diese und Fluegel.Tv Fallen auf jeden Fall unter das Presserecht, weil Sie, wenn auch Themen bezogen, eine systematische Berichterstattung durchführen. Wie ich finden, machen die Ihren Job sehr viel genauer und objektiver als z.B. die zum Staatsfernsehen verkommene öffentlich rechtliche Rundfunk, der schon am 30 September, dem schwarzen Donnerstag, zum Beispiel unter anderem mal eben Kastanien zu Steine transformierte.
In einem hoch interessantem Interview mit Thomas Wüppesahl, dem Sprecher der Kritischen Polizisten, werden die inneren Abläufe bei Polizei und Justiz beleuchtet. Sehr sehr bedenklich was er da Sagt, weil es zeigt, das die Kontrollfunktion der Justiz so wie sie sein soll, einfach nicht mehr gegeben ist. Das bestätigt den Verdacht der aus der Tatsache erwächst, das im Zusammenhang mit dem schwarzen Donnerstag kaum was passiert ist.
Baden Württemberg wurden mehr als ein halbes Jahrhundert von der CDU regiert. Da bei dieser Sachlage die Behörden durch und durch mit Parteimitgliedern und Sympathisanten durchsetzt sind, habe ich schon befürchtet, das es eine Ganze weile dauern dürfte, bis die neue Politik in den Behörden ankommt. Es scheint aber so, das die Grünen generell nicht die Leute habe, um sich in der Behördenhierarchie durchzusetzen. Aber sehen sie selbst, es lohnt sich:
18 August 2011
Die Verlängerung der Antiterrorgesetze
Jedem Befürworter von anti Terror Gesetzen möchte ich folgendes zu Denken geben:
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten im Straßenverkehr, ist verschwindend gering. Trotzdem dürfen immer noch Auto ohne Fahrtenschreiber betrieben werden. Aber unsere Telefon und Internet Verbindungen sollen aufgezeichnet werden
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten durch Rauchen, ist verschwindend gering. Trotzdem darf diese gefährlichen und sich Sinn freien Produkt weiterhin hergestellt und verkauft werden.
Ein Großer Teil der Toten im Verkehr ist auf Alkohol zurückzuführen. Trotzdem dürfen die Sicherheitsbehörden nicht abfragen, wer wo Alkohol gekauft hat. Flugbuchungen dürfen aber einfach so eingesehen werden.
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten durch Herz Kreislauferkrankungen, ist verschwindend gering. Trotzdem dürfen die Sicherheitsdienste nicht die Finanziellen Transaktionen der Junkfood Industrie überprüfen.
Wenn man Sie als Terror Gefährder einstuft, dann dürfen sie. Nur was ist das eigendlich? Wegen eines Glaubensbekenntnisses? Wegen einer psychischen Erkrankung? Weil sie eine bestimmte Internetseite geladen haben?
Letztes eröffnet die völlige Willkür, weil viele kommerzielle Softwareprodukte und Normen extrem mangelhaft sind und es Zulassen, das den Anwendern Programme und Code als Trojaner unter geschoben werden. Es ist kein Problem, eine Webseite zu bauen, die eine andere im Hintergrund lädt. Wenn also ein staatlicher Server der viel genutzt wird, z.B. derjenige den man anwählen muss, um als Selbständiger eine USTID Prüfung zu machen, eine bestimmte Person erkennt, kann er das unsichtbare Laden einer anderen Seite veranlassen, was man dann, so man sie hat, über die Vorratsdatenspeicherung für die Begründung eines Terrorverdachts herhalten kann.
Es geht sogar noch weiter. Jetzt wurden in England zwei jugendliche zu 4 Jahren Zuchthaus verurteilt, weil sie ohne jeden Erfolg zu Unruhen via Facebook aufgerufen haben. Ist Ok, werden sie sagen, angesichts der verstörenden Bilder aus London, die auch mich an die Bilder aus den 2. Weltkrieg erinnert haben.
Nur ist es so, das man nicht nur einen Abruf einer Seite über einen Trojaner veranlassen kann, man kann auch sonstige Web Transaktionen veranlassen. Fast alle Leute verwalten ihre Passworte für Internetseiten im Browser. Wenn sie glauben, das sie ihr Internet anti Viren und Trojaner Programm davor schützt, dann liegen sie leider falsch. Die funktionieren nur bei massenhaft verteilten Schadprogrammen, weil diese dann auch irgendwo auffallen und erkannt werden. Wenn so was extra für Sie erstellt wird, dann hilft es nicht.
Und Charakter schwache Subjekte mit Regierungsanspruch gibt es mehr als genug. Und viele laufen denen auch noch Geistig hinterher. Beispielsweise dem Freiherrn zu Guttenberg oder dem ganzen Verein der Freude Dreister Parteispenden
Wer jetzt immer noch nicht davon überzeugt ist, das man Terroristen am besten wie gewöhnliche Verbrecher nach der Tat verfolgen soll und dann je nach schwere der Taten unter Umständen für richtig lange Zeit weg sperrt (Ein Großteil des RAF gesox ist ja schon wieder draußen, das hätte auch nicht sein müssen) der lerne Bitte folgendes historische Gesetz, das man heute auch anti Terror Gesetzgebung nennen würde, auswendig (Click auf das Dokument für die hohe Auflösung):
Haben Sie es erkannt? Es ist das Anti Terrorgesetz das nach dem Reichstagsbrand erlassen wurde, mit dem die Machtbefugnisse der NS-Diktatur fundiert wurden, und damit auch der Anfang vom 2. Weltkrieg, der Zerstörung Europas und der beispiellosen Ermordung von Millionen im Holocaust.
Im übrigen möchte ich noch darauf hinweisen, das Handlungen die im Artikel 20 unserer Verfassung als Wiederstandrecht legalisiert sind, aus Sicht der Regierung, der es ans Leder geht, immer Terrorismus sind. Insoweit ist eine vorbeugende Verhinderung von Terror immer auch verfassungsrechtlich problematisch.
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten im Straßenverkehr, ist verschwindend gering. Trotzdem dürfen immer noch Auto ohne Fahrtenschreiber betrieben werden. Aber unsere Telefon und Internet Verbindungen sollen aufgezeichnet werden
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten durch Rauchen, ist verschwindend gering. Trotzdem darf diese gefährlichen und sich Sinn freien Produkt weiterhin hergestellt und verkauft werden.
Ein Großer Teil der Toten im Verkehr ist auf Alkohol zurückzuführen. Trotzdem dürfen die Sicherheitsbehörden nicht abfragen, wer wo Alkohol gekauft hat. Flugbuchungen dürfen aber einfach so eingesehen werden.
Die Zahl der Terror Toten, zum Beispiel in Relation zur Zahl der Toten durch Herz Kreislauferkrankungen, ist verschwindend gering. Trotzdem dürfen die Sicherheitsdienste nicht die Finanziellen Transaktionen der Junkfood Industrie überprüfen.
Wenn man Sie als Terror Gefährder einstuft, dann dürfen sie. Nur was ist das eigendlich? Wegen eines Glaubensbekenntnisses? Wegen einer psychischen Erkrankung? Weil sie eine bestimmte Internetseite geladen haben?
Letztes eröffnet die völlige Willkür, weil viele kommerzielle Softwareprodukte und Normen extrem mangelhaft sind und es Zulassen, das den Anwendern Programme und Code als Trojaner unter geschoben werden. Es ist kein Problem, eine Webseite zu bauen, die eine andere im Hintergrund lädt. Wenn also ein staatlicher Server der viel genutzt wird, z.B. derjenige den man anwählen muss, um als Selbständiger eine USTID Prüfung zu machen, eine bestimmte Person erkennt, kann er das unsichtbare Laden einer anderen Seite veranlassen, was man dann, so man sie hat, über die Vorratsdatenspeicherung für die Begründung eines Terrorverdachts herhalten kann.
Es geht sogar noch weiter. Jetzt wurden in England zwei jugendliche zu 4 Jahren Zuchthaus verurteilt, weil sie ohne jeden Erfolg zu Unruhen via Facebook aufgerufen haben. Ist Ok, werden sie sagen, angesichts der verstörenden Bilder aus London, die auch mich an die Bilder aus den 2. Weltkrieg erinnert haben.
Nur ist es so, das man nicht nur einen Abruf einer Seite über einen Trojaner veranlassen kann, man kann auch sonstige Web Transaktionen veranlassen. Fast alle Leute verwalten ihre Passworte für Internetseiten im Browser. Wenn sie glauben, das sie ihr Internet anti Viren und Trojaner Programm davor schützt, dann liegen sie leider falsch. Die funktionieren nur bei massenhaft verteilten Schadprogrammen, weil diese dann auch irgendwo auffallen und erkannt werden. Wenn so was extra für Sie erstellt wird, dann hilft es nicht.
Und Charakter schwache Subjekte mit Regierungsanspruch gibt es mehr als genug. Und viele laufen denen auch noch Geistig hinterher. Beispielsweise dem Freiherrn zu Guttenberg oder dem ganzen Verein der Freude Dreister Parteispenden
Wer jetzt immer noch nicht davon überzeugt ist, das man Terroristen am besten wie gewöhnliche Verbrecher nach der Tat verfolgen soll und dann je nach schwere der Taten unter Umständen für richtig lange Zeit weg sperrt (Ein Großteil des RAF gesox ist ja schon wieder draußen, das hätte auch nicht sein müssen) der lerne Bitte folgendes historische Gesetz, das man heute auch anti Terror Gesetzgebung nennen würde, auswendig (Click auf das Dokument für die hohe Auflösung):
Haben Sie es erkannt? Es ist das Anti Terrorgesetz das nach dem Reichstagsbrand erlassen wurde, mit dem die Machtbefugnisse der NS-Diktatur fundiert wurden, und damit auch der Anfang vom 2. Weltkrieg, der Zerstörung Europas und der beispiellosen Ermordung von Millionen im Holocaust.
Im übrigen möchte ich noch darauf hinweisen, das Handlungen die im Artikel 20 unserer Verfassung als Wiederstandrecht legalisiert sind, aus Sicht der Regierung, der es ans Leder geht, immer Terrorismus sind. Insoweit ist eine vorbeugende Verhinderung von Terror immer auch verfassungsrechtlich problematisch.
10 August 2011
Frankreich hat zu Unrecht ein AAA Rating
Heute heute gab es einigen Wirbel um das Rating von Frankreich. Dabei wurden aber wie üblich die Volkswirtschaftlichen Zahlen in die Waagschale geworfen. Ich werde mich hier auf ein einziges mögliches Zahlungsausfallszenario beschränken, und Zeigen, das alleine dieses eine ausreicht, das Frankreich kein AAA, also maximal 3 x pleite in 10000 Jahren, verdient.
Angenommen in einem Französischen AKW passiert etwas fatales, bei dem Menschen sterben und ihre Gesundheit beeinträchtigt wird. Dann ist mit guten Grund davon auszugehen, das die anderen AKW nicht mehr weiter betrieben werden können. In Frankreich kommen 80% des Stromes aus AKW's. Das kann, in keinster weiße, durch Sparmastnahmen im Bereich von Konsum und Fun und mit Stromimporten ausgeglichen werden. Das bedeutet, die Französische Industrie wird in einem solchen Fall nicht mehr arbeiten können. Das bedeutet immense Einnahmeausfälle für eine längere reiche von Jahre.
Würde die Regierung es schaffen, den Betrieb der AKW mit Gewalt durchzusetzen? Wohl kaum. Frankreich ist das Land mit der ersten Revolution und hat eine Bevölkerung, die sich eindeutig zu Artikulieren vermag, wenn ihr was nicht passt. Hinzu kommt, das Franzosen Waffen haben dürfen, ein Privileg das in der Revolution erstritten wurde. Schon wenn es z.B. den Bauern nur an die wirtschaftliche Existenz geht, ist in Frankreich die Hölle los. Was Passiert, wenn es nicht nur um die wirtschaftliches, sonder auch gleich noch um die physische Existenz geht. Bekommt die Bevölkerung einen Atomschock, ist Frankreich wirtschaftlich in größter Not. Vor diesem Hintergrund erscheint auch die Investition in den Libyen Krieg nach Fukushima seitens der französischen Regierung als sinnvoll und notwendig. Eines ist sicher, bei einen Unfall im eigenen Land leise sich so nicht vom Bewusstsein der Menschen fernhalten.
Bleibt jetzt nur noch die Frage, wie wahrscheinlich ist ein Unfall in Frankreich? Bisher haben die Menschen Erfahrung mit ca 16000 AKW*Jahren. In dieser Zeit sind 4 AKW Analgen mit einer Kernschmelze massiv Leck geschlagen. Einmal in Tschernobyl und drei in Fukushima. Das macht alle 4000 Jahre ein Unfall. Das ist ein empirischer Schätzwert der alles umfasst, was mit dem Betrieb der AKW zu tun hat. Menschliche wie technische Unzulänglichkeiten aller Art.
Wenn man 4000 Jahre durch die Zahl der AKW in Frankreich, 58, teilt, so erhält man einen Gau pro 69 Jahre. Gebraucht würde aber für das AAA Rating ein GAU pro 3333 Jahre. Das passt nicht. Das Passt auch dann nicht, wenn man Fukushima als einen Unfall wertet. Dann hätte Frankreich einen GAU alle 138 Jahre. Aber das ist Blödsinn, weil ja auch andere Einwirkungen systematischer Natur mehrere Kraftwerke gefährden können.
Wenn man weiterhin bedenkt, das es Weitere Risiken gibt, wie die Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoff. Auch da hat es schon einen sehr schweren Unfall gegeben. Fazit: Frankreich ist alleine deshalb kein AAA Land! Wenn man die Zweifel am AAA aus wirtschaftlichen Gründen mitrechnet vermutlich nicht mal AA - allenfallls A. Aber nur wenn man den französischen Ingenieuren einen heftigen Zuverlässigkeitsvorsprung vor ihren russischen Kollegen zubilligt. Man bedenke: Zypern wurde wegen des Ausfalls eines Kraftwerks im Kreditrating abgestuft.
Angenommen in einem Französischen AKW passiert etwas fatales, bei dem Menschen sterben und ihre Gesundheit beeinträchtigt wird. Dann ist mit guten Grund davon auszugehen, das die anderen AKW nicht mehr weiter betrieben werden können. In Frankreich kommen 80% des Stromes aus AKW's. Das kann, in keinster weiße, durch Sparmastnahmen im Bereich von Konsum und Fun und mit Stromimporten ausgeglichen werden. Das bedeutet, die Französische Industrie wird in einem solchen Fall nicht mehr arbeiten können. Das bedeutet immense Einnahmeausfälle für eine längere reiche von Jahre.
Würde die Regierung es schaffen, den Betrieb der AKW mit Gewalt durchzusetzen? Wohl kaum. Frankreich ist das Land mit der ersten Revolution und hat eine Bevölkerung, die sich eindeutig zu Artikulieren vermag, wenn ihr was nicht passt. Hinzu kommt, das Franzosen Waffen haben dürfen, ein Privileg das in der Revolution erstritten wurde. Schon wenn es z.B. den Bauern nur an die wirtschaftliche Existenz geht, ist in Frankreich die Hölle los. Was Passiert, wenn es nicht nur um die wirtschaftliches, sonder auch gleich noch um die physische Existenz geht. Bekommt die Bevölkerung einen Atomschock, ist Frankreich wirtschaftlich in größter Not. Vor diesem Hintergrund erscheint auch die Investition in den Libyen Krieg nach Fukushima seitens der französischen Regierung als sinnvoll und notwendig. Eines ist sicher, bei einen Unfall im eigenen Land leise sich so nicht vom Bewusstsein der Menschen fernhalten.
Bleibt jetzt nur noch die Frage, wie wahrscheinlich ist ein Unfall in Frankreich? Bisher haben die Menschen Erfahrung mit ca 16000 AKW*Jahren. In dieser Zeit sind 4 AKW Analgen mit einer Kernschmelze massiv Leck geschlagen. Einmal in Tschernobyl und drei in Fukushima. Das macht alle 4000 Jahre ein Unfall. Das ist ein empirischer Schätzwert der alles umfasst, was mit dem Betrieb der AKW zu tun hat. Menschliche wie technische Unzulänglichkeiten aller Art.
Wenn man 4000 Jahre durch die Zahl der AKW in Frankreich, 58, teilt, so erhält man einen Gau pro 69 Jahre. Gebraucht würde aber für das AAA Rating ein GAU pro 3333 Jahre. Das passt nicht. Das Passt auch dann nicht, wenn man Fukushima als einen Unfall wertet. Dann hätte Frankreich einen GAU alle 138 Jahre. Aber das ist Blödsinn, weil ja auch andere Einwirkungen systematischer Natur mehrere Kraftwerke gefährden können.
Wenn man weiterhin bedenkt, das es Weitere Risiken gibt, wie die Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoff. Auch da hat es schon einen sehr schweren Unfall gegeben. Fazit: Frankreich ist alleine deshalb kein AAA Land! Wenn man die Zweifel am AAA aus wirtschaftlichen Gründen mitrechnet vermutlich nicht mal AA - allenfallls A. Aber nur wenn man den französischen Ingenieuren einen heftigen Zuverlässigkeitsvorsprung vor ihren russischen Kollegen zubilligt. Man bedenke: Zypern wurde wegen des Ausfalls eines Kraftwerks im Kreditrating abgestuft.
09 August 2011
FDP begeht im politischen Überlebenskampf Massenmord durch Unterlassen!
Man sollte denken, das an einem Tag wo arabische Potentaten ums politische, und damit um das physische, Überleben kämpfen; Die junge Bevölkerung in London gegen eine demokratisches Mehrheitsregime welche George Orwells 1984 als Regierungsprogramm versteht auf begehrt; ... Die Sauerei des Tages irgendwohin in die Ferne geht.
Aber ne, diese widerliche ekelerregende Splitterpartei FDP, die Freunde Dreister Parteispenden, die ohne mit der Wimper zu Zucken Riesenbeträge an Parteispenden einstecken, um dann wenig später die Steuern der Spender herabzusetzen, und sich damit indirekt am Steuerzahler bereichern, ausgerechnet Die wollen jetzt gegen vermeidliche Korruption vorgehen.
Was soll das werden? Eine weitere Ablenkung wie das gebetsmühlenartige wiederholen der Forderung nach Steuersenkungen? Wo doch absolut jeder weiß, daß das nicht geht, weil die Staatsfinanzen mal wieder in Ordnung kommen müssen.
Aber anstatt das sich diese Leute mit der eigenen Regierungskorruption zu befassen, will ihr Repräsentant, der Minister für Entwicklungshilfe, die Zahlung an die Stiftung von Bill Gates dem "Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria" beenden. Wie der Name schon Sagt, befasst sich die Stiftung in aller Welt mit der Eindämmung dieser drei besonders tödlichen Infektionskrankheiten.
Dabei gilt die Arbeit der Stiftung, die einen Etat von 13000 Millionen Dollar jährlich hat (sic!), unter Experten als effizient und wirksam. Das kommt natürlich in erster Linie den Kranken in der dritten Welt zu gute, aber eben auch uns, weil sich in den Kranken neue, resistente Keime entwickeln können. Deutschland hat bisher 200 Millionen Euro pro Jahr beigetragen.
Die Stiftung hat selbst festgestellt, das kriminelle Politikern in Afrika zusammen 44 Millionen Dollar auf die Seite gebracht haben. Das ist in diesem Fall wirklich kriminell, weil diese Mittel unmittelbar Lebensrettenden Zwecken zugedacht sind. Man könnte schon von "Mord durch unterlassen" sprechen.
Was macht jetzt unsere höchst fragwürdigen "Freunde Dreister Parteispenden"? Der Minister sagt, die Arbeit des Fonts sein nicht effektiv, und man könne es nicht verantworten, das, obschon bereits zugesagt, weiterhin 200 Millionen Euro deutsches Steuergeld im Jahr in diesen Font Fliesen, und flux wird der Posten im Haushalt eliminiert. Nach Aussagen von Gesundheitsexperten wird das Ausbleiben deutscher Hilfe in diesem Jahr alleine unter den Aids-Patienten zu 28.000 Todesfällen führen! Die Effizienz der Stiftungsarbeit bestimmen die Freunde Dreister Parteispenden wohl aus der Perspektive der eigenen Parteikasse!
Sollen die geschwächten und ohne Hilfe todgeweihten Menschen für ihre Medikamente doch Arbeiten, frei nach dem altbekannten Motto des hiesigen politischen Abschaums "Arbeit macht Frei"? Frage mich, für welches Parteiverbot ich mich zuerst Stark machen soll
Weitere Infos
Nachtrag 10.08: Wie heute bekannt wurde, will die FDP jetzt auch den älteren Menschen das Arbeitslosengeld I von 24 auf 12 Monate kürzen. Diese Rechtslage gab es so schon mal und man hat das geändert, weil es für ältere Menschen schwerer ist, eine Betätigung zu finden, die zu ihren auftreten körperlichen Beeinträchtigungen passt. Der eine hat Probleme mit der Wirbelsäule, anderen Menschen sehen nicht mehr so gut, und und ... je älter man wird, desto mehr Probleme treten auf.
Jetzt wollen die Freunde Dreister Parteispenden doch tatsächlich diesen Menschen in Harz IV schicken, um sie dann auch mit den dazugehörigen Schikanen belegen zu können. Wer in seinem politischen Handeln wegen lausiger, aufgrund erkannter und angezeigter kriminellen Aktivitäten Dritter, fehlgeleiteter 700000€, das sind 25€ pro Betroffenen, Beschlüsse fast, die sicher 10000 sende Menschen das Leben kosten werden, der würde auch ohne die geringsten Gewissensbisse Zwangsarbeitslager einrichten, wenn es sich denn irgendwie rechtlich machen lies. Noch lässt das das Grundgesetz zum Glück nicht zu.
Was mich einigermaßen beruhigt, das nicht nur ich den brauen ekel den die FDP verströmt spüre. Zur Zeit seht die Partei Bundesweit bei 3%. Es scheint so schlimm zu sein, das selbst die FDP'ler selber betroffen sind. Das legt jedenfalls der folgende aktuelle Wahlkampfslogan gegen Hundehaufen nahe:
Wenn man wirklich die Forderung nach "Arbeit muss sich wieder (für alle) lohnen" umsetzten will, dann muss man sich mit BGE und FLAT TAX auseinandersetzen.
Aber ne, diese widerliche ekelerregende Splitterpartei FDP, die Freunde Dreister Parteispenden, die ohne mit der Wimper zu Zucken Riesenbeträge an Parteispenden einstecken, um dann wenig später die Steuern der Spender herabzusetzen, und sich damit indirekt am Steuerzahler bereichern, ausgerechnet Die wollen jetzt gegen vermeidliche Korruption vorgehen.
Was soll das werden? Eine weitere Ablenkung wie das gebetsmühlenartige wiederholen der Forderung nach Steuersenkungen? Wo doch absolut jeder weiß, daß das nicht geht, weil die Staatsfinanzen mal wieder in Ordnung kommen müssen.
Aber anstatt das sich diese Leute mit der eigenen Regierungskorruption zu befassen, will ihr Repräsentant, der Minister für Entwicklungshilfe, die Zahlung an die Stiftung von Bill Gates dem "Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria" beenden. Wie der Name schon Sagt, befasst sich die Stiftung in aller Welt mit der Eindämmung dieser drei besonders tödlichen Infektionskrankheiten.
Dabei gilt die Arbeit der Stiftung, die einen Etat von 13000 Millionen Dollar jährlich hat (sic!), unter Experten als effizient und wirksam. Das kommt natürlich in erster Linie den Kranken in der dritten Welt zu gute, aber eben auch uns, weil sich in den Kranken neue, resistente Keime entwickeln können. Deutschland hat bisher 200 Millionen Euro pro Jahr beigetragen.
Die Stiftung hat selbst festgestellt, das kriminelle Politikern in Afrika zusammen 44 Millionen Dollar auf die Seite gebracht haben. Das ist in diesem Fall wirklich kriminell, weil diese Mittel unmittelbar Lebensrettenden Zwecken zugedacht sind. Man könnte schon von "Mord durch unterlassen" sprechen.
Was macht jetzt unsere höchst fragwürdigen "Freunde Dreister Parteispenden"? Der Minister sagt, die Arbeit des Fonts sein nicht effektiv, und man könne es nicht verantworten, das, obschon bereits zugesagt, weiterhin 200 Millionen Euro deutsches Steuergeld im Jahr in diesen Font Fliesen, und flux wird der Posten im Haushalt eliminiert. Nach Aussagen von Gesundheitsexperten wird das Ausbleiben deutscher Hilfe in diesem Jahr alleine unter den Aids-Patienten zu 28.000 Todesfällen führen! Die Effizienz der Stiftungsarbeit bestimmen die Freunde Dreister Parteispenden wohl aus der Perspektive der eigenen Parteikasse!
Sollen die geschwächten und ohne Hilfe todgeweihten Menschen für ihre Medikamente doch Arbeiten, frei nach dem altbekannten Motto des hiesigen politischen Abschaums "Arbeit macht Frei"? Frage mich, für welches Parteiverbot ich mich zuerst Stark machen soll
Weitere Infos
Nachtrag 10.08: Wie heute bekannt wurde, will die FDP jetzt auch den älteren Menschen das Arbeitslosengeld I von 24 auf 12 Monate kürzen. Diese Rechtslage gab es so schon mal und man hat das geändert, weil es für ältere Menschen schwerer ist, eine Betätigung zu finden, die zu ihren auftreten körperlichen Beeinträchtigungen passt. Der eine hat Probleme mit der Wirbelsäule, anderen Menschen sehen nicht mehr so gut, und und ... je älter man wird, desto mehr Probleme treten auf.
Jetzt wollen die Freunde Dreister Parteispenden doch tatsächlich diesen Menschen in Harz IV schicken, um sie dann auch mit den dazugehörigen Schikanen belegen zu können. Wer in seinem politischen Handeln wegen lausiger, aufgrund erkannter und angezeigter kriminellen Aktivitäten Dritter, fehlgeleiteter 700000€, das sind 25€ pro Betroffenen, Beschlüsse fast, die sicher 10000 sende Menschen das Leben kosten werden, der würde auch ohne die geringsten Gewissensbisse Zwangsarbeitslager einrichten, wenn es sich denn irgendwie rechtlich machen lies. Noch lässt das das Grundgesetz zum Glück nicht zu.
Was mich einigermaßen beruhigt, das nicht nur ich den brauen ekel den die FDP verströmt spüre. Zur Zeit seht die Partei Bundesweit bei 3%. Es scheint so schlimm zu sein, das selbst die FDP'ler selber betroffen sind. Das legt jedenfalls der folgende aktuelle Wahlkampfslogan gegen Hundehaufen nahe:
Wenn man wirklich die Forderung nach "Arbeit muss sich wieder (für alle) lohnen" umsetzten will, dann muss man sich mit BGE und FLAT TAX auseinandersetzen.
06 August 2011
Der Stresstest zu Stuttgart 21 ...
... oder wie sich die Bahnmanager die Welt gestalten. Leute nehmt euch die anderthalb Stunden Zeit und euren Laptop, legt euch auf den Boden, und lauscht Boris Palmer. Ganz großes Kino! Aber bitte, nicht im Sitzen. Ihr fallt vom Stuhl vor Lachen, obwohl es um eine der größten Steuergeldvernichtungen aller Zeiten geht!
Ich finde immer noch, man sollte es so machen:
Eine Zwischenlösung von S21 und K21 V2 auf einer größeren Karte anzeigen
Palmer zum Stresstest from fluegel.tv on Vimeo.
Ich finde immer noch, man sollte es so machen:
Eine Zwischenlösung von S21 und K21 V2 auf einer größeren Karte anzeigen
02 August 2011
Wie lizenzrechtliche Fragen sich politisch Auswirken
Ich möchte mal etwas was mir wichtig erscheint über die Creative Common und verwandte Lizenzen und deren politische Implikationen ausführen. Creative Common ist eines der Multimedia Analogons der Open Source Lizenzen wie der GNU Lizenz auf der Softwarepakete wie das Linux und gcc beruhen.
Stark vereinfacht wird in den Lizenzen folgendes gesagt: Es wird jedermann ein Nutzungsrecht eingeräumt, das ihm erlaubt, diese Inhalte unter bestimmten Bedingungen ohne Lizenzgebühren in eigenen Werken zu nutzen. Ein der zentralen Bedingung ist aber, das wiederum jedermann an dem neu entstandenen Werken die gleichen Rechte einzuräumen sind.
Die PiratenPartei erstellt alle ihre Schriften unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen. Warum ist das jetzt Politisch wichtig? Ganz einfach, die Partei hat sich damit rechtlich festgelegt, das Ihre Plakate und Schriften auch in Zukunft alle verbreitet werden können. Das ist eine rechtliche Garantie, das die PiratenPartei keine "was interessiert uns unser dummes Geschwätz von gestern Partei" ist.
Wie sieht das bei den anderen Parteien aus? Ja sie finden auch deren Plakate mit Bildersuchmaschinen - aber eben nicht garantiert nicht alle. Warum? Die Bildinhalte sind von Parteinahen Urhebern. Und wenn der Partei die Inhalte nicht mehr ins Weltbild passen, dann wird eben über das Urheberrecht die weitere Verbreitung unterbunden. Einen Kontracktzwang wie bei Musik gibt es bei Bildern nicht. Die Politik der etablierten Parteien hat es auch geschafft, bei den öffentlich Rechtlichen Sendern das Prinzip des Depublizieren durchzusetzen. Dabei wird festgestellt, das Inhalte nur begrenzte Zeit verfügbar sein sollen.
Album aller Plakate der Bundestagswahl
Besonders wichtig ist so ein Umfeld, wenn Parteien sich des öfteren neu orientieren, wie das zum Beispiel bei meinen "Freunden Dreister Parteispenden" der Fall ist.
Stark vereinfacht wird in den Lizenzen folgendes gesagt: Es wird jedermann ein Nutzungsrecht eingeräumt, das ihm erlaubt, diese Inhalte unter bestimmten Bedingungen ohne Lizenzgebühren in eigenen Werken zu nutzen. Ein der zentralen Bedingung ist aber, das wiederum jedermann an dem neu entstandenen Werken die gleichen Rechte einzuräumen sind.
Die PiratenPartei erstellt alle ihre Schriften unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen. Warum ist das jetzt Politisch wichtig? Ganz einfach, die Partei hat sich damit rechtlich festgelegt, das Ihre Plakate und Schriften auch in Zukunft alle verbreitet werden können. Das ist eine rechtliche Garantie, das die PiratenPartei keine "was interessiert uns unser dummes Geschwätz von gestern Partei" ist.
Wie sieht das bei den anderen Parteien aus? Ja sie finden auch deren Plakate mit Bildersuchmaschinen - aber eben nicht garantiert nicht alle. Warum? Die Bildinhalte sind von Parteinahen Urhebern. Und wenn der Partei die Inhalte nicht mehr ins Weltbild passen, dann wird eben über das Urheberrecht die weitere Verbreitung unterbunden. Einen Kontracktzwang wie bei Musik gibt es bei Bildern nicht. Die Politik der etablierten Parteien hat es auch geschafft, bei den öffentlich Rechtlichen Sendern das Prinzip des Depublizieren durchzusetzen. Dabei wird festgestellt, das Inhalte nur begrenzte Zeit verfügbar sein sollen.
Besonders wichtig ist so ein Umfeld, wenn Parteien sich des öfteren neu orientieren, wie das zum Beispiel bei meinen "Freunden Dreister Parteispenden" der Fall ist.
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