Was tun, wenn ein Staat wie Island seinen verpflichtungen aus den Geschäften seiner Banken nicht nachkommen kann?

Die isländischen Banken durften, weil Island dem EWR angehört, hierzulande ohne Kontrolle durch die deutschen Behörden tätig werden. Die Normen des EWR schreiben aber unter anderem vor, das der Staat, wenn er denn seiner Aufsichtspflicht nicht erfolgreich nachgekommen ist, für die Einlagen von Privatpersonen bei Banken mindestens bis zu einer Grenze von 20.887 € haftet. Dieser Betrag soll ja jetzt in der EU auch auf 50.000 € erhöht werden, aber ob das dann auch für ERW Staaten gilt weiß ich im Moment nicht.

Nun Sieht es aber so aus, als ob Island als Staat selbst diesen minimalen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, weil die Bilanzsummen der isländischen Banken riesig sind im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt! Wenn die 4.000.000.000 € aus Moskau, wenn Sie denn überhaupt kommen, nicht ausreichen, dann wird es eng. Island hat, nach dem London offiziell die Freundschaft zu Island für beendet erklärt hat, trotz gegenteiliger Absichtserklärung prompt zugesagt, britische Kunden bis zu 20.887 € entschädigen. Bleiben zwei Fragen: "Was hat die Isländer eigentlich so eingeschüchtert?" und "Was ist mit den Gläubigern aus anderen Ländern?"

Die Niederländer haben ihren Bürgern eine Entschädigung aus der zusammengebrochenen Onlinebank Icesave von bis zu 100.000 € in Aussicht gestellt.

Ich finde, wenn schon Gelder aus den EU Ländern nötig sind, um Islands Misswirtschaft abzufangen, dann sollten diese im rahmen eines Deals über Ressourcen nach Island fliesen. Das heißt, die Staaten der EU sollten den Kunden der Isländischen Banken ihre Forderungen mit einem gewissen Diskont von z.B. 80% abkaufen, und diese Forderungen gegen Ressourcen wie zum Beispiel Fischereirechte eintauschen. Als besonderes Sinnvoll, auch im Hinblick auf die Frage der CO₂ Belastung der Atmosphäre, würde ich den Aufkauf von Abbaurechten an geothermischer Energie in Island erachten.

Das könnte dann in Zukunft so Aussehen: Wenn eine Firma in Island Geothermische Energie gewinnen will, dann kann sie bei der EU eine Genehmigung erwerben, welche es ihr erlaubt geothermische Produkte ohne Erhebung von Steuern durch den isländischen Staat zu gewinnen und auszuführen. Auf diese Weise könnte die EU Staaten die jetzt nötigen Mittel aus den Lizenzerlösen refinanzieren und würde die Energieabhängigkeit von Russland und anderen mindern. Geothermische Energie enthaltende Produkte können zum Beispiel Aluminium oder Wasserstoff sein. Vielleicht macht aber auch eine langes Seekabel sinn? Auf jeden Fall würde das den Menschen in Island nichts wegnehmen, im Gegenteil, es würden sich zusätzliche interessante und lukrative Verdienstmöglichkeiten für Isländer bei diesen Firmen ergeben.

Ich gehe davon aus, das ein solches Szenario der Grund ist, warum man in Russland einen Kredit an Island so wohlwollend gegenübersteht, weil man so möglicherweise dafür sorgen kann, das die eigenen Kunden in Zukunft weniger Auswahl auf dem Energiemarkt haben.