- Warum willst du in den Bundestag? Warum kandidierst Du für dieses Amt? Welches politische Thema ist dir besonders wichtig?
- Warum bist du qualifiziert für die Aufgabe? Warum eignest du Dich zum Bundestagskandidaten? In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte?
- Warum soll ich Dir meine Stimme geben?
- Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne? Warum bist du der Piratenpartei beigetreten?
- Wie viel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?
- Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden?
- Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert?
- Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden?
- Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?
- Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?
- Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?
- Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung?
- Bist du vorbestraft?
- Hast du eine politische Vergangenheit? Hast du mit extremistischen Organisationen zusammengearbeitet?
- Hast du verfassungsfeindliche Organisationen unterstützt?
- Würden sich deine finanziellen Verhältnisse durch eine Wahl in den Bundestag ändern? Womit verdienst du dein Geld? Wirst du diese Tätigkeit bei einer Wahl in den Bundestag aufgeben?
- Wie sieht deine Wahlkampfstrategie aus?
- An welche der folgenden Aussagen glaubst du? Es gibt eine weltweite Wissenschaftsverschwörung die die Wahrheit unterdrückt (zum Beispiel im Bezug auf: Wirksamkeit von Impfungen, Chemtrails, Klimawandel, intelligente Aliens auf der Erde, den Holocaust, die Relativitätstheorie, die Evolutionstheorie, 'freie Energie', Lichtnahrung, die Existenz von Krankheitserregern )Die Bundesrepublik Deutschland existiert nicht bzw. ist völkerrechtlich nicht Anerkannt.Viele politische Entscheidungen werden vom 'Weltjudentum' vorgegebenMitglieder mancher Kulturen sind aus genetischen Gründen weniger nützlich für unsere GesellschaftWenn wir die Schulmedizin endlich überwunden haben, wird es uns allen besser gehenEs gibt einen geheimen Plan der Moslems die Herrschaft in Europa zu übernehmenJeder kann seine geistige Leistungsfähigkeit enorm steigern, indem er sich in den Methoden der Dianetik übt.Die Erde ist hohl und in ihrem Inneren gibt es intelligentes Leben
- Falls du nicht gewählt werden solltest: Wirst du trotzdem im Wahlkampf aktiv sein? Wenn ja: wie engagiert?
- Welche Erfahrungen hast du im Wahlkampf?
- Welche Tools hast du schon zur politischen Arbeit benutzt? Wie bewertest du diese Tools?
- In welchem Umfang benutzt du Liquid Feedback? Wie viel Erfahrung hast du in der Programmarbeit? An welchen Teilen der Parteiprogramme hast du mitgewirkt?
- Ist Liquid Feedback eine gelungene Implementierung von Liquid Democracy? Was für Probleme siehst du aktuell bei Liquid Feedback? Sollte Liquid Feedback mehr sein als ein unverbindliches Umfragetool? Sollte Liquid Feedback als ständige Mitgliederversammlung in die Satzung aufgenommen werden?
- Wie sehr repräsentieren die Ergebnisse aus Liquid Feedback die Piratenpartei?
- Was hältst du von der Darstellung von Liquid Feedback in den Medien? Ist Liquid Feedback unser Herzstück (Spiegel Online) und die 'technische Seele der Piratenpartei' (Heise Telepolis)
- Für wie vertrauenswürdig hältst du die Ergebnisse von Liquid Feedback? Können vom Liquidizer Zwischenfall in Heidenheim auch etwas für Liquid Feedback lernen?
- Ist jeder Pirat eine politische Person in dem Sinne dass die Privatsphäre zu Gunsten von Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse geopfert werden sollte?
- Gibt es auch dann Probleme beim Einsatz von Liquid Feedback, wenn dort nur Unverbindliches erarbeitet wird, zum Beispiel ein Vorschlag für die Antragsreihenfolge auf dem BPT?
- Kontakt zur Basis: Wie willst du den Kontakt zur Basis halten? In welchem Umfang willst du die Basis in deine politische Entscheidungsfindung eingehen?
- Was hältst du von unserem Grundsatzprogramm gibt es da einen Punkt der dich stört?
- Wirst du dich für ein Verbot von Tierversuchen, Nuklear- oder Gentechnologie einsetzen? Wenn ja, warum?
- Sollten sich Mandatsträger der Piratenpartei an der Blockade von Demonstrationen rechter Organisationen beteiligen? Welche Grenzen sollte die Meinungsfreiheit haben?
- In welchen Fällen siehst du gesetzliche Verbote als ein geeignetes politisches Mittel an?
- Wo sollte der Staat mehr Geld sparen?
- Was ist deine Meinung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM?
- Wie ist Deine Ansicht zu den sog. Schuldenbremsen (z.B. Hessen) Die Schuldenfrage spaltet Deutschland und Europa. Mit Schuldenbremsen/Fiskalpäkten soll eine Haushaltsdisziplin auf rechtlicher Grundlage festgeschrieben werden. Das wirft viele Fragen auf. Sind Deiner Ansicht nach diese Schuldenbremsen demokratisch legitimiert? Kann es gelingen durch derartiges Sparen Schulden (in relevantem Ausmaß)abzubauen? Ist Schuldenabbau wirklich alternativlos. Welche Alternativen siehst Du? Stellen diese Festschreibungen möglicherweise eine völlige Aufgabe der Gestaltungsspielräume von Politik jetzt und in der Zukunft dar?
- Brauchen wir eine neue Verfassung in Deutschland? Wirst du dich im Bundestag dafür einsetzen?
- Welche Gesetzte, die die sexuelle Selbstbestimmung einschränken, würdest du gerne lockern? Würdest du welche verschärfen?
- In welchen Situationen kann Gewalt als Mittel der Außenpolitik gerechtfertigt sein?Unter welcher Voraussetzung dürfte Deiner Meinung nach die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen eingesetzt werden?
- Kannst Du Dir vorstellen trotz eines evtl. später vorliegenen positiven Parteibeschlusses (ja zum Einsatz)im BT gegen einen Einsatz zu stimmen, kannst du Dir vorstellen trotz eines evtl. vorliegenden negativen Beschlusses (nein zum Einsatz) für einen Bundeswehreinsatz zu stimmen?
- Die Forschung an embryonalen Stammzellen und an Gentherapien, sowie die Präimplantationsdiagnostik sind politisch heftig umstritten und individuelle Gewissensentscheidungen von Abgeordneten. Sollten diese Ansätze erlaubt oder aus öffentlichen Mitteln gefördert werden?
- Facebook-Fanpage-Betreiber sowie Webseitenbetreiber, die Social-Plugins von Facebook in ihr Angebot integriert haben, sind datenschutzrechtlich verantwortlich für unzulässige Datenübermittlungen von Nutzerinnen und Nutzern. Sie haben die datenschutzrechtlichen Vorgaben des Telemediengesetzes sowie des Bundes- bzw. Landesdatenschutzgesetzes zu beachten und einzuhalten. Dies hat des Weiteren zur Folge, dass sie gegenüber den Betroffenen und gegenüber der nach § 38 BDSG zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde, in Schleswig-Holstein also gegenüber dem ULD, ihre Datenverarbeitung zu verantworten haben. Auf der Grundlage der unstreitig feststehenden technischen und organisatorischen Feststellungen ist die Nutzung von Fanpages und Social-Plugins nach europäischem wie deutschem Datenschutzrecht unzulässig, selbst wenn die von Facebook gemachten Angaben, die teilweise (noch) nicht überprüft werden können, zutreffen. Zitat: Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Dieser Expertise haben sich alle Landesdatenschutzbeaudtragten angeschloßen. Frage: Wie bewertest du diese Aussage und was für Schlußfolgerungen ziehst du daraus? Frage: Was ist/was kannst/was willst du tun?
- In den vergangenen beiden Jahren wurden pro Jahr ca. 800.000 Mal Sanktionen gegen Bezieher von ALG II verhängt. Entsprechend § 31 SGB II wurden dabei mindestens 10% des Regelsatzes, oft jedoch die gesamte Leistung und sogar die Kosten der Unterkunft gestrichen. Das normale Elend der Betroffenen wird dadurch ins Unerträgliche gesteigert. Das dringend Lebensnotwenige wird ihnen von der ARGE entzogen. Durch Sanktionen und Schikanen sind in den vergangenen Jahren Menschen verhungert oder in den Selbstmord getrieben worden. Frage: Hartz IV: Sanktionsparagraphen aussetzen/streichen oder beibehalten?
- Wie begegnest Du dem Argument, Zeitarbeit in ihrer derzeitigen arbeitgeberfreundlichen Form sei ein Jobmotor für Deutschland, den man nicht durch eine Neuregulierung "abwürgen" dürfe? Wie würdest Du es begründen, die Änderung eines Status Quo zu fordern, der offensichtlich funktioniert?
- Welche der nachstehenden Alternativen würdest du bevorzugen? (A) das Ehegattensplitting soll in der bisherigen Form beibehalten werden (B) in den Genuss des Ehegattensplittings sollen auch Menschen kommen, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben (C) das Ehegattensplitting sollte in ein Familiensplitting umgewandelt werden. Die steuerliche Begünstigung soll erst dann einsetzen, wenn Kinder (eigene oder adoptiert) im Haushalt leben, egal, ob die Eltern verheiratet, verpartnert oder in wilder Ehe leben (D)
- In Deutschland gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Nichtraucherschutzgesetze. Welcher nachstehenden Meinung würdest du dich anschließen? (A) wir brauchen keine Gesetze zum Nichtraucherschutz, das sind Gesetze, die Raucher unnötig gängeln (B) für den Status quo, also dass die Länder das regeln sollen (C) für eine bundeseinheitliche Regelung: bitte dabei ausführen, wie strikt eine bundeseinheitliche Regelung aussehen soll (vor allem in der Gastronomie)
- Hast Du das Buch "Der entfesselte Skandal" gelesen und wenn ja, hat sich Deine Einstellung zu Facebook und Twitter dadurch geändert?
- Wer ist dein momentaner Lieblingskabarettist? Gibt es vielleicht eine "Nummer", die Dir nachhaltig im Gedächtnis geblieben ist?
- Trennung von Amt und Mandat? Was hältst du von der Trennung von Amt und Mandat? Könntest du dir vorstellen nach deiner erfolgreichen Wahl in den Bundestag für ein Vorstandsamt zu kandidieren?
- Aktuell wird ja teilweise in der Presse eine parteiinterne Debatte der Piraten breitgetreten. Die Frage, ob Mandatsträger ihrer Partei „freiwillig“ einen Teil ihrer Diäten spenden sollen oder eben nicht. Die Parteikassen sind leer, aber aktuell beziehen 45 Piraten dank ihrer Partei ein im Vergleich zum Durchschnittslohn nicht ganz so schlechtes Gehalt. Bislang ist deren Bereitschaft, sich aber etwas stärker als der Normalpirat an der Finanzierung zu beteiligen, nicht sonderlich ausgeprägt. Das wirft natürlich die Frage auf wie sich da unsere zukünftigen Bundestagsabgeordneten verhalten wollen. Was ist deine Meinung dazu?
- Laut derzeitiger Satzung der Piratenpartei ist ein Ausschluss eines Mitgliedes bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages nicht möglich. Soll die Satzung deiner Meinung nach geändert werden, damit Mitglieder bei Nichtzahlung aus der Partei ausgeschlossen werden können?
- Koalition, Tolerierung oder Zusammenarbeit mit anderen Parteien? Wenn die Piraten den Einzug in den Bundestag schaffen, könnte ihr Stimmgewicht möglicherweise dafür ausschlaggebend sein, welche Koalition regiert und wer Kanzler wird. Sollen die Piraten unter solchen Umständen eine Koalition oder Tolerierung eingehen? Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen?
- Welche Erfahrungen hast du im Umgang mit Medien?
- Würdest du als Abgeordneter mit der BILD-Zeitung reden? Wenn ja, gäbe es eventuell eine Einschränkung auf politische Interviews oder stündest du auch für "Home-Stories" oder ähnliche unpolitischere Berichte zur Verfügung? Wenn nein, würde sich dieser Boykott nur auf die BILD oder auch auf andere Springer-Redaktionen beziehen?
- Bundestagsabgeordneten dürfen in theoretisch unbegrenzter Höhe Einkünfte aus Nebentätigkeiten, d.h. aus Tätigkeiten neben ihrem Bundestagsmandat, erzielen. Weiterhin besteht nur ein begrenzte Offenlegungspflicht für diese Einkünfte. Bist du bereit als Abgeordneter auf Nebentätigkeiten zu verzichten und dich damit allein deinem Mandat zu widmen? Bist du bereit eventuelle Nebeneinkünfte in voller Höhe und mit Nennung des Geldgebers offen zu legen?
- Im parlamentarischen Betrieb ist die Gewährung von Vorteilen und Zuwendungen alltäglich. Dazu zählen z.B. die Einladung zu "Informationsreisen" oder kostenfreie "Upgrades" bei Linienflügen. Frage: Bist du bereit auf die Annahme solcher Vorteile zu verzichten oder diese ggf. aus den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Abgeordnetenmitteln zu begleichen?
- Die Piratenpartei fordert die Einführung eines verbindlichen Lobbyistenregisters, d.h. eines öffentlich einsehbaren Verzeichnisses, in welchem Interessenvertreter angeben müssen, in wessen Auftrag sie sich mit welchen Abgeordneten treffen und welche Geldmittel ihnen zur Verfügung stehen. Frage: Bist du bereit deine Treffen mit Interessengruppen offen zu legen und in einer praktikablen Form online einsehbar zu machen, solange es noch kein hinreichendes Lobbyistenregister gibt?
- Eine wesentliche Forderung von Transparency International und Lobbycontrol ist die Einführung verbindlicher Karenzzeiten, d.h. einem Verbot für 3 Jahre nach Ende des Mandats Lobbytätigkeiten für Dritte auf zu nehmen oder in Firmen zu arbeiten, welche das eigene Fachgebiet betreffen. Z.B. dürfte ein Mitglied des Gesundheitsausschusses oder der Gesundheitsexperte der Fraktion nicht unmittelbar zu einem Pharmaunternehmen wechseln. Frage: Bist du bereits eine solche Karenzzeit nach Ablauf deines Mandats ein zu halten?
- Welche Meinung vertritts Du zu folgendem Sachverhalt? Austragungsorte von Veranstaltungen wie Eurovision Song Contest in Aserbaidschan, Fussball EM in der Ukraine, EXPO in Südkorea führen immer wieder zu politischen Verhaltensdiskussionen. Betrachte dabei auch die Ursachen und was geändert werden sollte, um diese Situation zu verbessern?
- Seit nahezu zwei Jahren stagniert der Beitritttsprozess der Türkei in die EU. Ab Juli 2012 übernimmt die Republik Zypern den rotierenden EU Vorsitz, die Türkei hat angekündigt, den Dialog dann komplett einzufrieren. Wie stehst Du zu einem Beitritt der Türkei in die EU? Welche Konsequenzen hätte ein EU Betritt der Türkei? Wo hört Europe auf?
- Bitte kommentiere folgenden Abschnitt aus unserem Asylgesetzt. „Einschränkungen der Asylgewährung: Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen.“ – Bundesministerium des Inneren Hintergrund: Deutschland beherbergt fast eine halbe Million Flüchtlige und steht damit an der Spitze der westlichenn Idustriestaaten, die meisten internationalen Flüchtlinge leben allerdins in Entwicklungsländern, wo sie mit Hilfe von internationalen Organisationen versogt werden.
- Sollte Ausländern nach 3-5-jährigem Studium in Deutschland grundsätzlich die Möglichkeit eingeräumt werden, gleich nach ihrem Abschluss die deutsche Staatsbürgerschaft durch entsprechende Tests zu erwerben?
Ich habe hier antworten für meine Person zusammengetragen, die meine Person betreffen. Ich habe einfach alles zusammenkopiert dem ich habhaft wurde. Wer was vermisst, darf natürlich gerne Fragen:
Warum willst du in den Bundestag? Warum kandidierst Du für dieses Amt? Welches politische Thema ist dir besonders wichtig?
Weil ich sehe, das im zunehmenden Maß von Seiten der etablierten Politik versucht wird, die Digitaltechnik, auch diejenige welche die Menschen selbst bezahlt haben in den Stand von Blockwarten zu erheben. So etwas darf nicht passieren.
Ein weiteres Problem ist das zur Vermeidung eines massiven Klimawandels (>4°C) nötigen Umbau der Zivilisation die allermeisten Menschen finanziell überfordern wird. Um zu verhindern, das viele Menschen gar keinen persönlichen Spielraum mehr haben ist eine Neufassung des Sozialstaats nötig. Um die Finanzkraft des Staates bei gleichzeitiger Reduktion des Datenaufwands langfristig zu sichern ist eine lineare Besteuerung nötig. Damit wird dann auch eine faire Besteuerung von Zinseinkünften in der Schweiz möglich. Da das Existenzminimum steuerfrei sein muss ist mindestens die Steuer auf das Existenzminimum wieder aus zuschütten. Durch diese Zahlung an legale Einwohner wird sowohl das oben Dargestellte Problem der Steigerung der Lebenshaltungskosten entschärft als auch die Tatsache das sich Jobs mit geringer Wertschöpfung nicht Lohnen, weil alles auf wegfallende Sozialleistungen angerechnet wird. Das System kann als arithmetisches Mittel zwischen Kommunismus und Kapitalismus angesehen werden.
Ich sehe die Atom Politik der Grünen als Problematisch an. Mit dem von ihnen durchgesetzten Atomausstieg mit langer Übergangszeit gibt es ein Problem. Die Atomindustrie wurde einst als Speer spitze von Forschung und Technologie angesehen. Demzufolge habe die Besten der Besten sich in dieser Industrie betätigt. Jetzt ist die Atomindustrie eine zum langsamen Aussterben selektierte Industrie. Es werden keine genialen Leute sein, die sich heute noch in dieser Industrie arbeiten. Wie anderes ist es zu erklären, das E-On eines seiner AKW in Schweden 10 Jahre lang ohne Notstromversorgung betrieben hat. Dieser Vorfall zeigt aber auch, das die Berechnungen die dem Atom rechtlichen verfahren zugrunde liegen, falsch sind. Diese Tatsache sollte für einen plötzlichen Atomausstieg genutzt werden.
Warum bist du qualifiziert für die Aufgabe? Warum eignest du Dich zum Bundestagskandidaten? In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte?
Schon als Kind für Technologie interessiert und viel darüber gelesen. Da ich Jahrzehnte lang für viele Wissenschaftler Equipment Hergestellt und Gewartet habe, habe ich mich in viele Bereiche der Forschung eingearbeitet. In 50 Jahren habe ich da einen Guten Überblick gewonnen. Fragen der technologisch richtigen Aufstellung entscheiden heute über Erfolg oder Misserfolg einer Volkswirtschaft. Hier die richtigen Akzente zu setzen ist eine schwierige Aufgabe.
Warum soll ich Dir meine Stimme geben?
Weil wir Piraten für eine faire Gesellschaft sind. Das setzt zwei Dinge voraus: Das die Gesellschaft als ganzes Funktioniert, damit es was zu verteilen gibt und den Willen überhaupt eine faire Verteilung herbeizuführen.
Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne? Warum bist du der Piratenpartei beigetreten?
Ich bin in 2009 kurz nach der Europawahl Mitglied der Piratenpartei geworden, weil ich auf diesen Weg die Bewegung auch Formal unterstützen wollte. In meinem Blog könnt ihr nachlesen, das ich schon vorher die politische Webbewegung, zum Beispiel im Iran, unterstützt habe.
Wie viel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?
Ich habe viel Zeit, da ich als Selbständiger eine ganze Menge Wartungskontrakte am Start habe. Das Problem, ich kann nicht in der Gegen herumfahren und klassische offline Politik zu machen. Auch aus diesem Grund bin ich in der Vergangenheit immer wieder für ein Webbasiertes Politik 2.0 Betriebssystem eingetreten, weil man sich da auch in kurzen Zeitscheiben einbringen kann. Insgesamt kann ich aber rund 40 Stunden in der Woche für die Piraten tätig werden, wobei man sich darüber im klaren sein muss, das ich beim Textdichten aufgrund meiner Legasthenie langsamer bin als andere Piraten.
Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden?
Quo Vadis Piratenpartei? Wollen wir mit modernen Kommunikationsmitteln klassische Politik machen, oder wollen wir in der Tat eine System der Politik 2.0. Ich stelle mir nicht nur Muble Sitzungen, Wiki und Padbasierte Vorlagenerarbeitung in klassischen Arbeitsgruppen vor, sondern eben das wenn ein Pirat oder eine Gruppe von Piraten sich etwas z.B. in einem Pad überlegt, dann andere Piraten die mit den Fragestellungen irgendwie zu tun haben von einem Computer darüber informiert werden, das sie da mal drüberschauen sollten. Das sollte aber nicht durch schwerfälliges eingeben von Keyword Monitoren passieren, wie man es heute z.B. schon mit Google machen kann, sondern einfach nur dadurch, das sich die Betroffenheit durch einen algorithmischen Vergleich des erstellten Dokuments mit den Publikationen des zu benachrichtigen Pirat ergibt.
Warum ist das so Wichtig? Beispiel vom Landes Parteitag 2012.3 in Hessen: Es gab einen gut ausformulierten Antrag zum Tierschutz, der viele begrüßenswerte Elemente enthielt. Das Eröffnungsmeinungsbild war fast 100% dafür. Aber ich und einige andere wenige Piraten mussten massiv dagegen Argumentieren, weil dieser Antrag eben auch ein Verbot der Versuche an Primaten vorsah. Argumente wie Grundgesetzlich garantierte Freiheit der Forschung, nicht unter Einhaltung von ethischen Standards lösbare Probleme der Forschung und der Hinweis, das schon jetzt bei Versuchen an Primaten eine besonders Strenge Güterabwägung stattfinden drehten das Meinungsbild um 180°. Und so sind etliche Anträge wegen einzelner Elemente auf der Strecke geblieben, was mit besserer IT nicht nötig gewesen wäre.
Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert?
Ich gehen davon aus, das die anderen Kandidaten auch Homo Sapiens sind, insoweit bin ich auch mit ihnen Verwandt. Eine genauer quantifizierbarer Verwandheitsgrad ist mir nicht bekannt. Mein einziger Schwager ist in einer anderen demokratischen Partei und ist Kommunaler Mandatsträger.
Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden?
Komische Frage. Bei der Parteitagsakkreditierung musste ich meinen Personalausweis vorlegen.
Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?
Nein, weder bei den Piraten noch bei der CDU, deren Mitglied ich in den 199x Jahren war.
Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?
Ich habe mir wegen meine Internetaktivitäten eine Ermittlungsverfahren wegen unzulässiger Inhalte eingefangen welche die Menschenwürde verletzen, weil eine Richterin nicht die Liste der Telekommunikationsprovider konsultiert hat, die bei der Bundesnetzagentur offen liegt. Das geht aber, nach Auskunft der Ermittelnden Polizisten, sehr vielen Betreibern von WLAN Internet Initiativen so. Das Verfahren wurde mit der Feststellung das an der Beschuldigung nichts dran ist eingestellt.
Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?
Nein
Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung?
Verantwortung für Fremdes Bargeld außer durch Kredite im Rahmen meiner Selbständigkeit hatte ich nicht, aber für Materielle- und Immaterielle Werte meiner Kunden im Wert von Größenordnungsmäßig 250.000€
Bist du vorbestraft?
Nein - und Punkte in Flensburg habe ich auch keine.
Hast du eine politische Vergangenheit? Hast du mit extremistischen Organisationen zusammengearbeitet?
Wie gesagt, in den 199x gern war ich CDU Mitglied. Damals konnte man die noch ohne rot werden auch Demokratisch nennen. Die hatte sogar ein sehr Liberales Forum, in dem man öffentlich im Internet über Politik diskutieren konnte. Heute würde ich das so nicht mehr behaupten. Der Fall Gustl Mollath der seit seinem Versuch die Aktionen seiner Frau bei der Hypo Vereinsbank zu stoppen ohne ein Gutachten eines Psychiaters der den Mann auch gesprochen hat seit mehr als 6 Jahre wegen Gemeingefährlichkeit zwangspsychiatriert wird, wirft ein eklatantes Schlaglicht auf die Verfassungstreue der in Bayern regierenden Unionskreise. Diese Praxis was im kalten Krieg ein von stalinistischen Gewaltherrschern gerne und ausgiebig genutzte Technik, politische Gegner mundtot zu machen. In dem Fall der jetzt neu aufgerollt wird, sollen auch prominente Bayern verwickelt sein.
Hast du verfassungsfeindliche Organisationen unterstützt?
Ja leider, aus Unkenntnis von Geburtswegen. Ich war Mitglied in der Katholischen Kirche und habe die demzufolge mit Kirchensteuern unterstützt. Da wusste ich aber noch nicht da die in Spanien einen veritablen Kinderhandel aufgezogen haben und wie diese Leute mit Schutzbefohlenen umgegangen sind. Auch ein guter Grund, ein Bundestagsmandat anzustreben, um Staat und Kirche weiter zu entflechten.
Würden sich deine finanziellen Verhältnisse durch eine Wahl in den Bundestag ändern?
Womit verdienst du dein Geld? Wirst du diese Tätigkeit bei einer Wahl in den Bundestag aufgeben?
Von Berlin aus kann ich meine Kontrakte zum größeren Teil nicht vollständig nachkommen. Ich müsste meine Verträge als Internet Service Provider, Software Hersteller und Wartungskontrakte für EDV Installationen im Interesse meiner Kunden zum größten Teil an andere Betreiber übergeben. Das einzige was ich gegebenenfalls Weiterbetreiben kann, sind meine Internet Portale.
Wie sieht deine Wahlkampfstrategie aus?
Neben ihrer kurzfristige Rolle als generelle Protestpartei, die weitgehend vorbei sein dürfte, will ich die Piraten mit zwei exponierten zentralen Punkten positionieren. Zum einen ist die Piratenpartei die Partei, die Konsequent für den Schutz der Bürgerrechte eintritt.
Der zweite zentrale Punkt ist die technische Kompetenz der Mitglieder der Piratenpartei. Unser Leben ist ohne Technologie nicht mehr vorstellbar. Durch die Anwendung von Technologie ist es den Menschen gelungen, mit einem immer geringeren verbrauch an Natur den Lebensunterhalt zu bestreiten. Das wird deutlich, wenn man sieht wie in Entwicklungsländern eine vergleichsweisse geringe Zahl an Menschen ein Ökosystem zu kippen bringen, z.B. durch den Verbrauch an Feuerholz nur zur Nahrungszubereitung.
Dabei kommt der Kombination beider Punkte eine Wichtige rolle zu. Moderne Technologie lässt sich, wenn nicht aufgepasst wird durch Zweitrangige Ziele in extremer weiße gegen die Menschen und Bürgerrechte einsetzen. Das haben Autoren wie Geourge Orwell bereits 1948, ohne die genaue technologische Umsetzung zu kennen, in Romanen 1984 beschrieben. Manche Staaten, wie Großbritannien, scheinen diesen Roman eher als Politik Vorlage zu nutzen, statt als abschreckendes Beispiel.
Ein Beispiel der Britischen Aktivitäten ist die Videoüberwachung der Privaträume von Familien mit Sozialen Problemen. Es ist wichtig, das die Geräte der Menschen keine Blockward Funktionalität haben und das das Rechtssystem so aufgebaut ist, das die Wertschöpfung von Geräten, welche der Verbraucher bezahlt hat, auch dem Verbraucher zu gute kommt und nicht irgendwelchen anderen Parteien zugerechnet werden kann.
Aber technologische Politik ist in zunehmenden Maße auch für den zukünftigen wirtschaftlichen Erfolg einer Nation essentiell. Nehmen wir nur mal Frankreich als Beispiel. Frankreich setzt sogar im Mittelastbereich nuklearen Strom ein, betreibt also seine Atomreaktoren im Lastfolgebetrieb. Bau und Entwicklung sind zur Zeit zu circa 75% bezahlt. Die restlichen 25% und der Rückbau sind noch zu verdienen. Wenn sich jetzt bedingt durch einige beinahe Störfälle wie der von Forsmark herausstellt, das die Sicherheitsüberlegungen der atomrechtlichen Genehmigungen einen grundsätzlich Fehler haben, dann hat Frankreich mit rund 78% Atomstrom ein ernsthaftes Problem. Trotzdem geht ein wesendlicher Teil meines Wahlkamps geht in Richtung sofortiger Atomausstieg wegen fehlerhafter Genehmigungen, weil eine weitläufige Verstrahlung der Landschaft unvorstellbar teuer wäre, dagegen würde sogar der ESM noch verblassen.
Aber auch an anderer Stelle ist eine sachkundige Technologiepolitik überaus wichtig. Sehr viele Menschen arbeiten in Deutschland für Automobilindustrie oder den Zulieferunternehmen. Unschwer festzusellen, das die Zukünftige konkurentzfähigkeit dieser Industrie von essentieller Bedeutung für die Sicherheit der Arbeitsplätze eines größeren Teils der Bevölkerung. Technologiepolitik ist damit die Basis für die Wirtschaftspolitik von Morgen. Meine Überlegung dazu bedürfen zum Teil noch des Approvels durch das Programms der Piratenpartei, weswegen ich an dieser Stelle auch auf meine persöhnliche Agenda verweise.
Weitere Wichtige Fragen der Technologiepolitik sind die Rahmenbedingungen für den Umgang mit elektrischer Energie. Die Grünen haben mit dem EEG einen Markt für Ökoenergie geschaffen. Das Problem ist, das die damalige Regulierung davon ausgeht, das die Ökostromproduktion ein Randaspekt der Stromerzeugung ist. Das ist aber nicht mehr so. Sowohl beim Wind als auch beim Sonnenstrom kommt es vor, das 40% Marktanteil erreicht werden kann. Dies führt zu negativen Strompreisen in der Größenordnung vom zweifachen des Verbraucherpreises, der Ausbau von Speicheroptionen ist essentiell für eine wirtschaftlich sinnvolle verstärkte Nutzung von Ökostrom. Negative Strompreisspitzen würden ohne Intervention zu einem weiteren deutlichen Anstieg der EEG-Umlage und damit auch zu einer ungerechtfertigten Subvention der in und ausländischen Industrie durch die Verbraucher führen.
An welche der folgenden Aussagen glaubst du?
Es gibt eine weltweite Wissenschaftsverschwörung die die Wahrheit unterdrückt (zum Beispiel im Bezug auf: Wirksamkeit von Impfungen, Chemtrails, Klimawandel, intelligente Aliens auf der Erde, den Holocaust, die Relativitätstheorie, die Evolutionstheorie, 'freie Energie', Lichtnahrung, die Existenz von Krankheitserregern )
Die Bundesrepublik Deutschland existiert nicht bzw. ist völkerrechtlich nicht Anerkannt.
Viele politische Entscheidungen werden vom 'Weltjudentum' vorgegeben
Mitglieder mancher Kulturen sind aus genetischen Gründen weniger nützlich für unsere Gesellschaft
Wenn wir die Schulmedizin endlich überwunden haben, wird es uns allen besser gehen
Es gibt einen geheimen Plan der Moslems die Herrschaft in Europa zu übernehmen
Jeder kann seine geistige Leistungsfähigkeit enorm steigern, indem er sich in den Methoden der Dianetik übt.
Die Erde ist hohl und in ihrem Inneren gibt es intelligentes Leben
Wer hat den dieses intellektuelle Gruselkabinett zusammengestellt? Das ist alles Unsinn, allerdings über die Moslems und ihr Verhältnis zum Grundgesetz ist zu reden. Einen Geheimen Plan gibt es nicht, aber der heilige Quran gibt mir Anlass zu Bedenken, von denen ich mir wünsche, das diese Fragen durch möglichst hohe Autoritäten geklärt werden. Ich habe im Anschluss an den 11 September 2001 angefangen den Quaran zu lesen, weil ich mir aus erster Hand und unverfälscht ein Bild machen wollte, ob der Islam solch ein Verbrechen fordert, legitimiert oder eben nichts von alle dem. Und dabei fand ich folgende Aussagen:
Zum ersten wird im heiligen Quran ein Anspruch erhoben, der sich gegen jedwede Veränderung der Schrift wendet. Dies zieht sich wie ein roter Faden durch den ganzen Quran und ist Unmissverständlich. Hier ein exemplarisches Zitat aus dem heiligen Quran Sure 6 Vers 115: Und das Wort deines Herrn ist in Wahrheit und Gerechtigkeit vollendet worden. Keiner vermag Seine Worte zu ändern, und Er ist der Allhörende, der Allwissende. - da nur die arabische Version verbindlich ist - وَتَمَّتْ كَلِمَتُ رَبِّكَ صِدْقًا وَعَدْلًا ۚ لَّا مُبَدِّلَ لِكَلِمَاتِهِ ۚ وَهُوَ السَّمِيعُ الْعَلِيمُ
Zum Zweiten wird im heiligen Quran von den Gläubigen die vollständige Akzeptanz gefordert. Ein Moslem, der auch nur einen Teil des Quran ablehnt, ist kein Moslem mehr. Ich Zitiere aus dem heiligen Quran Sure 2 Vers 23: Und wenn ihr im Zweifel seid über das, was Wir auf Unseren Diener herab gesandt haben, so bringt doch eine Sura gleicher Art herbei und beruft euch auf eure Zeugen außer Allah, wenn ihr wahrhaftig seid. - arabisch - وَإِن كُنتُمْ فِي رَيْبٍ مِّمَّا نَزَّلْنَا عَلَىٰ عَبْدِنَا فَأْتُوا بِسُورَةٍ مِّن مِّثْلِهِ وَادْعُوا شُهَدَاءَكُم مِّن دُونِ اللَّهِ إِن كُنتُمْ صَادِقِينَ und Sure 2 Vers 24: Und wenn ihr es aber nicht tut und ihr werdet es bestimmt nicht tun so fürchtet das Feuer, dessen Brennstoff Menschen und Steine sind; es ist für die Ungläubigen vorbereitet. - arabisch - فَإِن لَّمْ تَفْعَلُوا وَلَن تَفْعَلُوا فَاتَّقُوا النَّارَ الَّتِي وَقُودُهَا النَّاسُ وَالْحِجَارَةُ ۖ أُعِدَّتْ لِلْكَافِرِينَ
Und zum Dritten wird im heiligen Quran aufgefordert, ungläubige zu Töten. Ich Zitiere aus dem heiligen Quran Sure 9 Vers 5: Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig - arabisch - فَإِذَا انسَلَخَ الْأَشْهُرُ الْحُرُمُ فَاقْتُلُوا الْمُشْرِكِينَ حَيْثُ وَجَدتُّمُوهُمْ وَخُذُوهُمْ وَاحْصُرُوهُمْ وَاقْعُدُوا لَهُمْ كُلَّ مَرْصَدٍ ۚ فَإِن تَابُوا وَأَقَامُوا الصَّلَاةَ وَآتَوُا الزَّكَاةَ فَخَلُّوا سَبِيلَهُمْ ۚ إِنَّ اللَّهَ غَفُورٌ رَّحِيمٌ
Da ich seit meinem Kirchenaustritt nun offiziell ein Ungläubiger bin, kann ich das so nicht unkommentiert Akzeptieren. Ein Moslem, der für sich die Grundaxiome des Islams akzeptiert die da Lauten "Gott ist Groß" und " Mohammed ist sein Prophet" fühlt sich also verpflichtet mich zu töten oder er ist eben doch kein wahrer Moslem?
Auch ist der Islam durch die Scharia, das islamische Recht das sich aus dem heiligen Quran, den Zitaten des Proheten Mohammed und anderen nachrangigen Quellen speist, eben nicht nur Religion sondern eben auch politische Partei, den die Sharia, das Ilamische Recht, belegt ganz klar politische Positionen. Die Frage ist, ob die religiöse Pflicht des streben nach einem Leben im Einklang mit der Sharia noch mit der Verfassung vereinbar ist. Dazu müssten sich alle Regelungen der Sharia mit zwei drittel Mehrheit legal in die Verfassung aufnehmen lassen. Es darf also keine Kollision von Regelungen der Sharia mit den unter Ewigkeitsklausel stehenden Regelungen der Verfassung geben. Die Ewigkeitsklausel schützt unter anderem die Anerkennung die Anerkennung der Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft (Art. 1 Abs. 2 GG), Die Menschenrechte wiederum fordern die Egalität, also die Gleicheit der Menschen vor dem Gesetz. Die Scharia aber differenziert zwischen Gläubigen, Gläubigen der Buchreligionen (Christen und Juden) und Ungläubige, denen die Bürgerrechte ohne Bekenntnisse zum Islam verweigert werden. Anderer Punkt der Ungleichbehandlung ist die Ungleichbehandlung von Mann und Frau in der Sharia. Konsequenz: Das Politische streben nach der Sharia ist genauso prinzipiell Verfassungswidrig wie das Streben nach der nationalsozialistische Ideologie deren wieder erstarken die Ewigkeitsklausel ausschließen sollte.
Dieses Problem ist spezifisch für Deutschland, weil die anderen Verfassung nach meinem Kenntnisstand keine Ewigkeitsklausel haben. Andere Völker haben sich keinen Holocaust zu schulden kommen lassen. Insoweit ist das Werben für eine legale Verfassungsänderung hin zur Sharia dort nicht per se Verfassungswidrig. Jetzt kann man sich Fragen, ob es eine logischen Ausweg über den nur implizit gegebenen Selbstschutz der Ewigkeitsklausel zu machen ist. Nur wenn man das macht, dann können sich auch die ewig Gestrigen darauf berufen, was definitiv nicht im Sinne der Verfassung ist. Begeht man diesen Weg nicht, so ist im Grunde jede Vereinigung, die sich der Förderung des Islam in dem Sinne des islamischen Glaubensbekenntnis ohne einen Treuevorbehalt zum Grundgesetz verschieben hat, automatisch eine verfassungswidrige Vereinigung die postwendend zu Verbieten ist. Ich persönlich sehe auch keinen überzeugenden Weg, wie ein Moslem sich von den verfassungswidrigen Komponenten seiner Religion distanzieren könnte ohne sich ein signifikantes Stück weit von seiner Religion zu distanzieren.
Auch die Verteilung des heiligen Qurans durch die Salafisten sehe ich kritisch. Eine Schrift zu verteilen, in der die Tötung von Menschen wegen ihres Glaubens oder Unglaubens gefordert wird, das ist an für sich Volksverhetzung in ihrer klarsten Form. Wegen der oben dargestellten Problem mit Veränderungen des Quran gibt es auch aus diesem Dilemma keinen sinnvollen ideologischen Ausweg.
Anderes als der Nationalsozialismus, der zwar auch religiöse Aspekte hatte aber keine Transzendenzvorstellungen umfasste, ist der Islam aber eben durch seine Transzendenzvorstellungen einwandfrei eine Religion und als solche geniest er den Schutz der Verfassung durch die Religionsfreiheit. Ich traue mir eine abschließende Bewertung in diesem Spannungsfeld fundamentaler Rechtsgüter zu. Aber als Ungläubiger wünsche ich mir das die Balance zwischen Islam als Religion und Islam als politische Bewegung durch das Verfassungsgericht abschießend geklärt wird und gesagt wird, was geht, und was eben nicht mehr geht. Zum Abschluss möchte ich feststellen, das ich mit Moslems persönlich keine schlechten Erfahrungen gemacht habe. Das waren alles vernünftige Leute. Auch habe ich nichts gegen eine angemessene Vertretung der Moslems in der Welt. Im Gegenteil, der Demokratische Frühling in Arabien ermöglicht so etwas wie die Vereinigten Staaten von Arabien, die meiner Meinung nach auch viel besser funktionieren würden als die EU.
Wenn sich in den neuen Demokratien des arabischen Raums Rechtssysteme entwickeln, die den Erfordernissen der Ewigkeitsklausel unseres Grundgesetzes genügen, dann wäre das ein Ansatz das dargestellte Problem zu entschärfen. Die jetzt in Ägypten angenommene Verfassung genügt diesem Anspruch jedenfalls erst mal nicht.
Falls du nicht gewählt werden solltest: Wirst du trotzdem im Wahlkampf aktiv sein? Wenn ja: wie engagiert?
Ich werde mich natürlich auch weiterhin im Rahmen meine Webaktivität für die Piratenpartei und die Bewegung der Piraten einsetzen.
Welche Erfahrungen hast du im Wahlkampf?
Offline Wahlkampf habe ich bisher bei mir in der Diaspora nur in Form von Plakat kleben gemacht.
Ich betätige mich regelmäßig Online auf die Unterschiedlichste Art. Zum einen mit Beiträge zu Designwettbewerben. Zum anderen mit Analysen und Statements auf meinem Politischen Blog, weil mache Themen in der Parteidiskussion doch recht lange verharren, so das deren Aktualität dann gelitten hat. Als Basispirat beteilige ich mich an der Aktuellen Diskussion, um die Piraten in diesem Kontext auch als Teilnehmer Wahrnehmbar zu machen. In diesem Zusammenhang bedauere ich es extrem, das unsere Parteiamtsträger keine Möglichkeit haben, sich auch Tagesaktuell ein Meinungsbild von der Parteibasis holen können. Es ist vielfach Vorgekommen, das die Piraten trotz sehr hohem Parteiinternen Konsens nicht sofort in der Öffentlich a toc zu diesen Themen in Erscheinung getreten sind. Beispielsweise als der Staatstrojaner gehackt wurde. Selbst die FAZ hat das Thema verstanden, und den disassemblierten Code publiziert, um zu zeigen, wie heute für Demokratie wichtige regeln definiert werden. Ich habe bei meinen Statements auf eine breite Streuung der Themen geachtet.
Welche Tools hast du schon zur politischen Arbeit benutzt? Wie bewertest du diese Tools?
Ich benutze alle Onlineangebote der Piratenpartei für die Parteiarbeit, und darüber hinaus auch noch Soziale Netzwerke für den politischen Diskurs mit anderen. Das liegt einfach daran, das ich die Politische Arbeit immer in Freien Zeitscheiben mache, wenn ich gerade nichts ansteht. Das liegt daran, das ich viele Wartungsverträge habe, und von daher Termine wie Parteikonferenzen immer eine schwierige Sache ist.
- Öffentliche Tools: Diese Tool sind einfach Angebote im Internet, die sich mehr oder weniger auch für den Politischen Diskurs eignen. Allen Gemein ist, das damit dem Betreiber dieser Angebote ein ganz besondere Verantwortung für die Politische Neutralität und die Geheimhaltung erwachsen, der nicht jeder immer ausreichend gerecht wird.
- Facebook hat eine sehr große Reichweite. Das ist Vorteil und Nachteil in einem. Der Vorteil ist, das man über Facebook sehr viele Leute erreicht und like Votings dort aus diesem Grund auch von der regulären Mainstream presse am meisten Beachtung findet. Die Internen "Frind finder" und die Verarbeitung der Äußerungen, machen es möglich das Leute auf Angebote hingewiesen werden, auch wenn sie nicht danach suchen. Solche Verarbeitungen sind ein Punkt der bei Datenschützern regelmäßig auf Kritik stößt. Aber ich denke das dieses ganz Wichtig für das Zustandekommen Politischer Bewegungen. Die Leute werden darauf aufmerksam gemacht, das sie mit Ihren Problemen nicht alleine Sind. Ich denke, das Facebook die zum Beispiel die arabischen Staaten mehr beeinflusst hat, als alle Geheimdienste zusammen.
- Twitter ist meines Erachtens DAS Medium des politischen Diskus schlechthin. Das interessante Daran ist auch hier, das man Vorschläge bekommt, für weitere Kontakte. Zum eine durch den #FollowFreiday Hashtag, als auch durch die Software von Twitter. Das man sich extrem Kurz fassen muss, hat den Vorteil, das man als Leser einer Vielzahl vom Quellen folgen kann. Durch die hohe Bereitschaft zum Retweeten ist Twitter auch ein Medium, was wichtige Nachrichten schnell und Zuverlässig verteilt. Wenn man sehr schnell ist und als erster zu irgendwas Stellung nimmt, dann man auch schnell eine Gigantische Reichweite erreichen, die bis in die klassische Presse reicht. Beispielweise mein Statement zur GEMA Zensur eines Acta Videos.
- Google+ ist das bessere Facebook. Man kann sehr genau bestimmen wer was sehen können soll. Auch ist das Publikum dort irgendwie angenehmer. Ergbebniss offene Diskussionen führe ich am liebsten dort. Man kann auch ein Hangout mit einer Videokonferenz hoher Qualität starten die sogar via youtube life broadcast publiziert werden kann, aber ich bevorzugen den Chat.
- Youtube ist ein sehr mächtiges Werkzeug, ist es doch so etwas wie eine jedermanns Fernsehstation. Ich selbst habe da bisher nur ein Paar Dokumentation von Feiern der Feuerwehr an meinem Ort hoch geladen sowie einiges zu meiner wissenschaftlichen Arbeit. Der Aufwand für eine Videoproduktion ist recht hoch, so das ich bisher die Textform in diesem Blog gewählt habe für Politische Statements.
- Usenet ist die älteste aller web 2.0 Anwendungen, und war deshalb maßgeblich für die Rechtsentwicklung die das Web 2.0 erst möglich gemacht hat. Ich betreibe seit 1996 eine Plattform für Usenet Inhalte. Auch in der Deutschen Rechtsentwiklung hat das eine Rolle gespielt, wenn auch total verzerrt, weil man es trotz Angebot tunlichst vermied mich zu einem Hearing zu laden
- Diaspora ist eine dezentrales Facebook derivat. Insoweit hat man hier die Möglichkeit sind seinen Betreiber auszusuchen oder sogar auch selber Betreiber zu werden. Das Problem vom Diaspora ist, das ihm genau jene automatischen Verknüpfungsvorschläge fehlen, welche die Erfolgreichen Sozialen Netze ausmachen. Diese Plattform ist vom Standpunkt des Datenschutz viel besser aufgebaut, aber dort ist der Kontaktaufbau schwer, weil aus dem selben Grund keine Vorschläge zur Verfügung stehen.
- Identi.ca ist eine Open Source dezentrale version von Twitter, für die im Wesentlichen das Gleiche gilt wie für Diaspora.
- Avaaz.org und OpenPetition.de bieten die Möglichkeit, über das Internet zu Zeigen, das sich eine große Zahl von Leuten mit einem Ziel identifizieren. Allerdings hat diese Werkzeug erst mal keinerlei Konsequenzen.
- epetitionen.bundestag.de hat den Vorteil, das bei 50000 mitpetenten man ein Rederecht im Bundestag bekommt. Das ist eine interessantes Werkzeug. Das Problem, nicht jede Petition die man als öffentlich einreicht, wird auch eingestellt. Zu unangenehme werden erst gar nicht auf den Server gestellt und dann und im kleine Kreis wegdiskutiert.
- Wikipedia ist, da sie langsam aber sicher zur dominierenden Enzyklopädie wird, langsam gut geeignet, um einen Aspekt einer Sache in die Allgemeinheit zu tragen, indem man diesen Aspekt der Beschreibung hinzufügt.
- Partei Tools mit allgemein zugänglichen Implementierungen: Diese Tools werden von der Piraten IT betrieben, aber es handelt sich um Standartsoftware. Das bedeutet, das diese Tools vorzugsweise für die Politische Arbeit da sind, aber auch von interessierten Teilen der Bevölkerung auch zu anderen Zwecken genutzt wird, wie Servergate gezeigt hat. Die Tool sind offen für jeden, es ist also nur durch eigenes wissen zu erkennen, welcher Account wirklich einem Piraten gehört und welcher nicht.
- Mailinglisten benutze ich nur für die Regionale Arbeit in meinem Kreiß
- Das Piraten Pad ist ein geniales Werkzeug, um zusammen einen Text zu erstellen. Setzt aber voraus, das man Zeitgleich am Computer arbeitet.
- Mumble in Kombination mit dem Pad's ist die ideale Grundlage einer dezentralen Sitzung. Ich nutze Mumble aber eher im Zusammenhang mit dem Dicken Engel, weil dies am besten zu den Zeiten passt, an denen ich Zeit habe.
- Das Piraten Wiki ist da für mich die Bessere Plattform. Man kann eine Initiative Starten, und es können asynchron von anderen weitere Beiträge eingepflegt werden, oder auf der Diskussionsseite hinterlassen werden. Das Problem hier ist, das die Software des Wiki für die Enzyklopädie der Wikipedia und andere Dokumentation Projekte entwickelt wurde. Politisch demokratische Prozesse können allenfalls Marginal mit Makros unterstützt werden.
- Das Piratorama und das Piratenstreaming nutzte ich Regelmäßig, um Parteitage zu verfolgen, um auf dem Laufenden zu sein.
- Politische Tools sind Werkzeuge, bei denen eine Authentifizierung stattfindet, so das nur
Piraten ihre Stimme Abgeben können.
- Limesurvey Umfragen sind effektive Werkzeuge für die Orga Piraten, um zum Beispiel eine provisorische Tagesordnung aufzustellen. Von unseren Hessischen Vorstand wird das auch für Tagesaktuelle politische Fragen benutzt, wie zum Beispiel die Frage nach der Unversehrtheit des Körpers auch bei Kindern. Bei dem Bundesvorstand vermisse ich diese Form der politischen Arbeit.
- Bundes LQFB ist ein von mir sehr geschätztes Tool. Ich habe Zahlreiche Initiative gestartet, und dabei auch etliche Programmanträge durchgebracht. Am Aktivisten war ich im ersten Halbjahr, als der Anschein aufkam, dass das Tool in der Tat eine Organ der Partei werden würde. Das hat sich bis heute leider nicht bewahrheitet. In diesem ersten halben Jahr kam man mit Initiativen gut durch, weil das Tool von den anderen Teilnehmer ebenfalls ernst genommen wurde. Nach dem ersten Parteitag, den das LQFB vorbereiten sollte, hat sich große Enttäuschung breit gemacht, was die Verabschiedung der Programmanträge aus dem Lquid Feedback angeht. Es war deutlich erkennbar, das die Anzahl der Anträge dramatisch zurück gegangen ist. Durch die geringere Teilnahme hat sich das eingangs Quorum massiv erhöht, weil viele Stimmen erst gar nicht mehr zu erreichen waren. Der große Rest der Stimmen wurde delegiert, was dann dazu geführt hat, das sich LQFB aus meiner Sicht eher zu so was wie ein Petitions Werkzeug entwickelt hat.
Hier kann man eine Idee oder einen Antrag einstellen, bekommt dann ein Statement von aktiven Piraten welches mehr oder weniger nach offline Bekanntheit gewichtet ist, welches man dann als Aufmerksamkeitsverstärker für einen Antrag auf einem Parteitag benutzen kann. Aber das ist nur Schmuck. Vom prinzipiellen Design finde ich das LQFB schon recht gelungen, aber es fehlen mir Wichtige Punkte. Der erste und Wichtigste ist die Satzungsmäßige Relevanz. Der zweite Punkt ist eine Funktion, die es mir gestatte anhand meiner eigenen Bewertungen von Initiativen durch Vergleich geeignet Ziele für Delegationen zu finden, das eben nicht schon von anderen mit Delegationen überhäuft wurde. LQFB kommt von den Berliner Piraten, die sich dank der kurzen Wege auch persönlich kennen. LQFB ist in sofern als Netzwerktool unvollständig. Ohne Delegation ist der Arbeitsaufwand im LQFB sehr gross geworden, viel zu gross für normale berufstätige Menschen. In sovern ist fehlt auch ein Element, das anhand der eigenen Publikationen Twitter, Blogposts und sonstigen selbst erstellten Webseiten, aber eben auch dem Wiki und dem LQFB selbst so etwas wie ein Arbeitsvorschlag erarbeitet, der Anträge anderer Piraten enthält, die zu meinen Arbeitsfeldern passen.
Bei LQFB wird viel Aufwand in die anonymisierten der Identität gelegt. Der Grund dafür ist, das man nur in der offenen Abstimmung ein Manipulationssicheren vorgehen in der Onlinewelt sieht. Je länger LQFB als Instanz läuft desto weniger Sind die Autoren wirklich anonym. Zum einen wird eine Person durch ihre Votings identifizierbar. Es gibt ca. 34000 Piraten. kennt man die Meinung dieser Person zu 16 Kontroversen Fragen, ist er mit Glück schon eindeutig Identifizierbar. Es liegen aber viel mehr Entscheidungen vor, so ist der Account eines jeden anhand des geäußerten Teiles seinen Einstellung identifizierbar. Darüber kann dann der Rest der Entscheidungen ausgewertet werden. Publiziert jemand und schreibt auch Anträge, so kann dieser auch anhand seines Schreibstiel identifiziert werden. Die Anwendung
entsprechender mathematischer Algorithmen wurde z.B. vom Geheimdiensten im Kampf gegen Islamisten im Internet von Geheimdiensten optimiert. Insofern ist es bedauerlich, das es noch kein kybernetisches geheimes Voting gibt. Das wäre zwar nur für Experten bewertbar, aber insgesamt effektiver und würde das Tool in Hinblick auf demokratische Erfordernisse vervollständigen.
- Landes LQFB Auch beim Hessischen Landes LQFB hat sich die Entwicklung im Bundes LQFB wiederholt. Insofern sollten die Grundmengen bei der Berechnung des Quorums unbedingt nach dem zeitlichen Abstand zum letzten Login berechnet werden. Hat sich jemand in der Zeit in der ein Antrag zugelassen wird nicht eingeloggt, dann kann er ihm wegen Faulheit auch gar nicht zugestimmt haben. Aus diesem Grund sollte er auch nicht zur Grundmenge des Quorums gezählt werden. Das heißt es müsste reichen 10% der aktiven Mitglieder zu erreichen, nicht 10% derer die Angeben, das sie ein Bereich interessiert. In der heute Show wurde das NRW LQFB durch den Kakao gezogen, weil nur eine Handvoll Piraten über einen Handlungsbeschluss der parlamentarischen Arbeit abgestimmt haben.
Die entspreche politischen Grundsatzentscheidungen waren auf breiter Basis abgestimmt. Das würde durch einen Verlinkungsgenerator vermieden, wenn dem Autor schon verabschiedete Positionen Anhand des Textes zum Verlinken angeboten werden. Das würde auch Helfen, doppelte Anträge zu vermeiden. Die Annahme das jedes alles liest darf einfach nicht mehr gemacht werden. Wie können froh sein, wenn einige Wenige mit sehr viel Zeit alles lesen. Außerdem könnte ein solcher Mechanismus auch eine Verlinkung in Vorwärtsrichtung auf Folgeanträge durchführen. Das ist zur Zeit überhaupt nicht möglich, weil man nach dem einfrieren nichts mehr verändern kann. Auch wäre ein Reputations System anhand der Durchgebrachten Anträge und deren Ergebnisse wünschenswert, um mehr Anträge zu Themen mit breiten Konsens zu bekommen
In welchem Umfang benutzt du Liquid Feedback? Wie viel Erfahrung hast du in der Programmarbeit? An welchen Teilen der Parteiprogramme hast du mitgewirkt?
Ich habe etliche Anträge in das LQFB eingestellt, und war entsprechend enttäuscht, das diese dann doch nur extrem begrenzt auf dem Parteitag behandelt wurden. Beispielsweiße ist mein LQFB Antrag zum Europa politischen Selbstverständnis der Piratenpartei die älteste Aussage der Partei zur Europapolitik. Das Ihre Anträge nach einem Parteitag für die Katze waren mussten aber auch Leute machen, die in Arbeitsgruppen Anträge für den Parteitag gemacht haben.
Ich nutze das LQFB um für innovative und des öfteren abseits der Parteidiskussionen liegende Ideen ein Meinungsbild der Partei zu Erhalten. Da wir leider keine ständige Mitgliederversammlung haben, ist aber eine Verabschiedung durch den Parteitag oft unwahrscheinlich. Auch ist das elegante Ausformulieren eben nicht so meine Stärke, so das ich drauf angewiesen bin, das die Initiative so wie hier von anderen Piraten aufgegriffen werden, die das besser und vor allem schneller können. Dazu mus man wissen, das ich sehr schwerer Legastheniker bin, und es für mich sehr aufwendig ist, mich schriftlich zu äußern.
Aufgrund der anonymisierung der Accounts und den damit verbundenen Probleme höre ich immer wieder von Piraten, die keinen LQFB Account habe. Aus diesem Grund habe ich eine Link Sammlung von Initiativen erstellt, welche die Basis für gut befunden hat.
Bundes LQFB
- BtMG in SMG Umbenennen und Entwicklung wissenschaftliche Kriterien
- Klares Bekenntnis zu einer demokratischeren EU
- Keine Beschränkungen in der Verwendung veröffentlichter Dokumente
- Sinngemäse übernahme des 27. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten in Landesverfassungen und das GG
- Die Piratenpartei tritt für die Umwandlung von Tagebau Gelände in Pumpspeicherkraftwerken
- Generalrehabilitierung aller wegen ''Schwulen Paragrafen'' verurteilter Menschen
Landes LQFB
- Sinngemäse Übernahme des 27. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten in Landesverfassungen und das GG
- Liquid Feedback hierarchisch in einem verbundenen System organisieren.
- Interface für Rechtschreib- und Formulierungsenthusiasten
- Piratenpartei Hessens tritt für eine Senkung des passiven Wahlalters auf den Bundeskonsens von 18 Jahren ein.
- Abschaffung der Todesstrafe in der Hessischen Verfassung
- Klares Bekenntnis zur Schulpflicht
- Generalrehabilitierung aller wegen ''Schwulen Paragrafen'' verurteilter Menschen
Ist Liquid Feedback eine gelungene Implementierung von Liquid Democracy? Was für Probleme siehst du aktuell bei Liquid Feedback? Sollte Liquid Feedback mehr sein als ein unverbindliches Umfragetool? Sollte Liquid Feedback als ständige Mitgliederversammlung in die Satzung aufgenommen werden?
Nein noch kann man LQFB nicht funktionsfähiges Betriebssystem 2.0 für politische Prozesse betrachten-. Es fehlen wichtige Elemente. Zum einen lässt LQFB nur Text als Mittel zur Darstellung eines Sachverhaltes zu. Das ist ein Punkt, der mir als Legastheniker natürlich besonders schmerzt. Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte. So hätte ich z.B. bei einer Initiative gerne ein Bild der Bürokratieentwiklung mal eingebunden. Es zeigt hat wesentlich effektiver, wie viel eine Zuname von 800% in einem Berufslaben eigendlich ist. Aber auch Videobeiträgen könnten interessant sein.
Viel schwerwiegender ist aber, das im LQFB noch nichts ausreichendes enthalten ist zum basisdemokratischen Grundproblem: Alle müssen sich mit allem Befassen. Es gibt zwar das Mittel der Delegation, aber dieses ist zur Zeit so angelegt das man de facto die Person kennen muss um Sinn voll delegieren zu könne. Das wird in der Diskussion mit anderen Piraten immer mal wieder sogar als Vorteil dargestellt. Nur, das Funktioniert vielleicht in Berlin, wo LQFB erstellt wurde, aber nicht in der Diaspora auf dem Land. Auch Menschen die sich z.B. wegen einer Behinderung nicht ohne weiteres Parteitage und Stammtische besuchen können haben dieses Problem. Für all diejenigen wäre eine Delegationsfinder von essentieller Bedeutung. Man bearbeiten einen Teilbereich für eine bestimmte Zeit und lässt sich dann Anzeigen, wer am ähnlichsten Angestimmt hat. Dann sollte man sich eine Tabelle der Differenzen der Topkandidaten anzeigen lassen können, um dann seine Wahl zu tätigen. Jetzt geht das nur manuell mit horrendem Aufwand, und das Monitorring der Entscheidungen ist auch nicht so einfach möglich, weil man selber nicht in den Ergebnis Listen mit dem anonymen Account auftaucht. Ein solches Tool hätte im übrigen die Möglichkeit, das es sie Vorschläge so darstellen kann, das Leute mit weniger Delegationen leicht bevorzugt werden. Das hat den Vorteil das LQFB der Bildung von Superdelegierten entgegenwirken könnte. Denn eine zu geringe Zahl relevanter Teilnehmer birgt immer auch die Gefahr, das zu Wenig Aspekte in die Diskussion eingehen.
Noch gravierender ist, das es keine algorithmische content basierte Selbstorganisation im System gibt. Das Konzept des Systems geht nach wie davon aus, das jeder Alles liest. Das ist aber einfach aus Zeitgründen eine Idiotische Annahme ist. Facebook und Twitter sind nicht umsonst in der politischen Meinungsbildung führend. Und das, obwohl es dort nicht so etwas gibt wie Abstimmungen oder Verbesserungsvorschläge mit Bewertung durch Abstimmungen gibt. Viel wichtiger sind die Funktionen, das Menschen anhand ihrer Beiträge vom System Vorschläge erhalten, was Sie auch Interessieren könnte.
Das würde die Qualität von Vorlagen jedweder Art mitunter deutlich Verbessen. Beispiel vom letzten Landesparteitag: Eine Voralge zur Position der Partei zu Tierversuchen enthielt viel Sinnvolles, zum Beispiel auch die Aussage wenn möglich das vorgeschriebene Tierversuche routinemäßig auf Modernere Verfahren die weniger Tiere verbrauchen umzustellen. Der Antrag hatte aber das Problem, das er dir Position vertrat, das Versuche an Primaten apodiktisch nicht zulässig sein sollten. Das ist aber enormer Einschnitt in die von der Verfassung garantierte Freiheit der Forschung und wäre in der Tat auch eine Massive Beschränkung für die Möglichkeit, neue Erkenntnisse über die Eigenschaften des Körpers zu gewinnen. Da diese Argumente unter anderem auch potentiell von enormer Bedeutung für die Humanmedizin sind, Wurde der Antraf mit großer Mehrheit abgelehnt obschon die das Eröffnungsmeinungsbild auf eine Problemlose Verabschiedung hindeutete. Die Verzögerung der Anderen Elemente dieses Antrag hätte vermieden werden können - wenn entweder einer der Kritiker alle Anträge frühzeitig gelesen hätte - oder eben wenn einer der potentiellen Kritiker selektiv auf die Initiative hingewiesen worden wäre.
Auch eine solches System zum Hinweisgeben könnte eine Ausgleichende Komponente enthalten. So das jeder Pirat nach Möglichkeit eine ihm angemessene Menge von Vorschläge für eine Teilnahme am Politischen Diskurs bekommen. Wenn Themen zur Debatte gestellt werden, für die nur wenige Protagonisten gibt, so müsse diese Vorrangig mit Diskutanten versorgt werden, weil für die Themen die von breiterem Interessen sind, ein größerer Pool an Diskutanten zur Versorgung steht.
Der nächste Punkt betrifft die Abstimmungen. Die jetzige Lösung ist ohne Änderung wurmstichig. Schon am Anfang haben Liquid Feedback Gegner Ihre Invitecodes z.B. Twitter publiziert. Heutzutage gibt es etliche Piraten, die keinen Account haben, weil irgendwas mit der anonymisierten Zuteilung schief gegangen ist. Vermutlich gehen die meisten dieser Probleme auf das Konto von SPAM Filtern. Das Problem ist, das der Vorgang nicht ohne weiteres wiederholt werden kann, weil ja immer die Gefahr besteht, das eine Beschwerde darauf abzielt mehr als einen Account zu ergattern.
Besser wäre es, wenn die Accounts ähnlich der Akkreditierung auf einem Parteitag personengebunden sind, und dann die Teilnehmenden Piraten einstellen können, inwieweit ihre Daten öffentlich sind oder nicht. Dafür sollte den Abstimmungen einem kybernetisch gesicherten geheimen Verfahren durchgeführt werden. Das ist auch in sofern von Relevanz, das bestimmte Abstimmungen geheim sein müssen. Auf dem Parteitag besteht auf immer die Option mit einem recht geringen Qorum eine geheime Abstimmung einzufordern, insoweit ist die Festlegung auf offene Abstimmung ein echtes Demokratiedefizit.
Wie sehr repräsentieren die Ergebnisse aus Liquid Feedback die Piratenpartei?
Bei den mir 2/3 Mehrheit angenommenen Vorlagen kann man getrost davon ausgehen, das die Vorlagen auch in der Partei eine große Mehrheit haben. Etwas anderes Sieht das bei den Quoren aus. Dort hat gibt es deutliche Differenzen zwischen dem was man auf einem Parteitag, im dicken Engel oder einem Stammtisch diskutieren will und dem was beim Quorum durchkommt. Meiner Meinung ist das darauf zurückzuführen das bei der Quorumregel alle Zählen die Interesse an einem Politikbereich angemeldet haben. Auch dann, wenn sich diese seit Wochen oder Monaten nicht mehr eingeloggt haben, ganz zu schweigen vom Befürworten einer Initiative.
Das deckt sich auch mit meiner Erfahrung, das LQFB Instanzen nach dem Aufsetzen gut Funktionieren und dann nach und nach irgendwann kaum mehr was kontroverses in die Diskussionsphase zu bekommen ist. Ich dachte erst, das läge an dem ständigen Mitgliederzustrom, bis mich die deutlich spätere Einführung des hessischen Landes LQFB eines anderen belehrt hat, wo sich die Entwicklung im Prinzip wiederholt hat.
Was hältst du von der Darstellung von Liquid Feedback in den Medien? Ist Liquid Feedback unser Herzstück (Spiegel Online) und die 'technische Seele der Piratenpartei' (Heise Telepolis)
Die Medien reflektieren hier die Wunsche der Piraten und die Sehnsucht der Bevölkerung nach einer Kompetenteren Regierung. Nur stimmt das leider nicht. Ich sehen den Kern der Politischen Web 2.0 Bewegung in Plattformen wie Facebook, Google+ und Twitter. Der Grund dafür ist einfach, das diese Plattformen mit ihren "Freind finden", automatischen Katalogisierungen und "trending toppis leisten eine Zusammenführung von Menschen mit ähnlichen Interessen und beleben damit den Gedankenaustausch. Wenn genügend vielen Menschen ein Thema für wichtig erachten, dann wird das Thema auch in die der Allgemeinheit gepuscht. Die erfolgreiche sozialen Netzen leben von dieser Initiierung eines Gedanken Austauschs. Das tun sie in jedem Zusammenhang, eben auch im Zusammenhand mit politischen Aspekten, und das hat, wie man in Nordafrika sehen kann, weitreichende Konsequenzen.
Das LQFB ist eher so etwas wie ein Kristallisationspunkt, um den herum noch die notwendigen Funktionen aus den sozialen Netzwerken noch angeordnet werden müssen.
Für wie vertrauenswürdig hältst du die Ergebnisse von Liquid Feedback? Können vom Liquidizer Zwischenfall in Heidenheim auch etwas für Liquid Feedback lernen?
Sicher kann man was lernen. Die Verfahren nach denen solche Daten verwaltet werden sollten öffentlich zugänglich sein. Diejenigen Dinge auf die es Ankommt, also z.B. Vertraulichkeiten, sollten in jedem Fall durch kybernetische Verfahren sichergestellt werden. Des weiteren sollten, wie z.B. beim RSA, eine Preis für weiße Hacker ausgeschrieben werden, damit Sicherheitslücken in die Öffentlichkeit kommen.
Ist jeder Pirat eine politische Person in dem Sinne dass die Privatsphäre zu Gunsten von Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse geopfert werden sollte?
Das ist nicht nötig, es gibt Verfahren die es durch blinde Signaturen ermöglichen, Nachvollziehbarkeit mit der Geheimhaltung des Stimmverhalten zu kombinieren. Um das zu verstehen braucht man eine ganze Menge wissen über Zahlentheorie, so das es für die wenigsten Piraten direkt zu verstehen ist. Ich habe mit hier die mühe Gemacht, die zu erklären. Ein solches Verfahren müsste man ähnlich dem RSA verfahren validieren.
Gibt es auch dann Probleme beim Einsatz von Liquid Feedback, wenn dort nur Unverbindliches erarbeitet wird, zum Beispiel ein Vorschlag für die Antragsreihenfolge auf dem BPT?
Sicher, ich könnte damit zum Beispiel als digitaler Lobbyist einen Punkt den ich verhindern will weil er meinem Mandanten etwas Kosten würde so weit in der Tagesordnung nach hinten zu schieben, das dieser Punkt aus der Tagesordnung hinten zeitlich herausfällt. Ohne Aufruf keinen Beschluss, Ohne Beschluss kein Punkt im Wahlprogramm und damit auch keine Möglichkeit für die Wähler, sich mit diesem Punkt zu identifizieren.
Kontakt zur Basis: Wie willst du den Kontakt zur Basis halten? In welchem Umfang willst du die Basis in deine politische Entscheidungsfindung eingehen?
Ich habe mit meinem Experiment zu Stuttgart 21 ja schon gezeigt, das sich solche Tools prinzipiell eignen in einem moderierten Dialog mit der Basis neue Wege zu finden. Der LQFB Antrag fand zwar nicht die nötige 2/3 Mehrheit, das war aber angesichts der Tatsache das es schon einen etwas phantasielosen Landesparteitagsbeschluss der Baden Württemberger Piraten gab nicht wirklich zu erwarten. Was ich noch für eine konkurrenzfähige Zusammenarbeit mir den anderen Parteien vermisse ist ein Tool das in begründeten Ausnahmefällen binnen 30 Minuten ein Meinungsbild erzeugen kann.
Was hältst du von unserem Grundsatzprogramm gibt es da einen Punkt der dich stört?
Mit den Meisten Statements der Piratenpartei kann ich mich Problemlos identifizieren. Etwas Probleme habe ich mit dem Umgang mit Drogen. Da ich mich seit meinem Studium unter anderen mit der Betreuung von pharmakologischen Studien befasse, habe ich das einiges Mitbekommen.
Das Fängt damit an, das man die heutige gültige Fassung des Betäubungsmittelgesetzes eigendlich als Inakzeptabel verwerfen müsste. Amphetamine unter Betäubungsmittel zu subsumieren ist ein solcher Schwachsinn - Amphetamine puschen auf - das ich mich Wunderen, das noch kein Strafverteidiger einen betroffenen Mandaten damit versucht herauszuboxen, das er das Gesetz als grob irreführend darstellt.
Auch klar ist, das etliche legale Suchtmittel extrem schädlich sind. So haben die Nichtraucherschutzgesetze alleine dafür sorgen können, das die Krankenkassen nicht mehr defizitär sind. Dieser Effekt hat mich selber auch völlig Überrascht, damit hätte ich nie gerechnet. Da sind wird bei einem wichtigen Punkt: Wenn sich Menschen durch Suchtmitteln so schädigen, das Sie der Allgemeinheit zur Last fallen.
Wir hatten auf dem hessischen Landesparteitag einen Beschluss, das wir es für Grundsätzlich OK befinden, wenn Menschen sich selber "Genussmittel" zu Hause herstellen. Das bereitet mir Sodbrennen, weil das so richtig schief gehen kann. In Amerika gab es plötzlich eine Epidemie plötzlicher Parkinson Erkrankungen. Chemiebastler haben MPPP hergestellt, welches ein analgetisches Opioid ist, das als Designerdroge auch als synthetisches Heroin bezeichnet wird. Das Problem ist nur, das wenn man bei der Herstellung nicht höllisch aufpasst nur durch einen falschen Temperaturverlauf auch MPTP entsteht. Und mit dem Zeug ist wirklich nicht zu spaßen. Einmal gespritzt, und es ist passiert, der Drogenkonsument ist für immer ein Invalide.
Aus diesem Grund sollte es so wie in meinem Statement zu Drogenproblemen gefordert ein Zulassungsverfahren geben, in denen Hersteller von psychoaktiven "Genussmitteln" nachweisen sollten, das die Stoffe bestimmte Toxizität- und Suchtpotentiale überschreiten. Forschungsergebnisse zeigen, daß das Rauchen ein sehr hohes Suchtpotential haben. Das bedeutet, wenn man Objektive Kriterien und gleiches Recht für alle zugrundelegt, es entweder zu einer sehr liberalen Regelung kommt oder es für das Nikotin Rauchen extrem eng wird.
Wenn Drogen Legal sind, dann sollte es so etwas wie eine spezielle Form der stochastischen Produkthaftung geben. Darunter verstehe ich, das psychoaktiven Konsummittel grundsätzlich mit einer so hohen Abgabe für die Krankenkassen belegt werden, wie nötig ist, um die Allgemeinheit von den Kosten der jeweiligen Droge verschont bleibt.
Wirst du dich für ein Verbot von Tierversuchen, Nuklear- oder Gentechnologie einsetzen? Wenn ja, warum?
Nein ich halte ein Verbot von Technologie für Grundsätzlich falsch. Es ist falsch, weil wir uns damit der Möglichkeit Berauben, bestimmte Eigenschaften der Natur für unseren Wohlstand und schlimmer noch, für unser Überleben, zu nutzen.
Fangen wird mit der Nukleartechnologie an. Nehmen wir an, wir Menschen würden uns festlegen, keine Nukleartechnik zu nutzen. Dann steht heute schon fest, das wir ohne Kehrtwende in spätestens 1 000 000 000 Jahren aussterben werden. Warum? Im Gegensatz zu der von den Grünen propagierten Ideologie gibt es keine erneuerbare Energie. Es gibt nur Energiereservoirs wir ein Ölfeld, das man ausbeuten kann, das aber irgendwann mal alle sein wird. Auch die Sonne wird mal ihren Treibstoff verbraucht haben, und dann wird sie zum Roten Riesenstern und die Erde verschlucken. Abschließend wird sie ein Weißer Zwerg und es wird dunkel und bitter kalt im Sonnensystem. Bis dahin müssen Menschen interstellare Raumfahrt beherrschen. Aber schon lange Vorher wird es auf der Erde heißer, weil die Sonne durch den Treibstoffverbrauch heller wird. Aber sowohl zur Interplanetaren als auch zur Interstellaren Raumfahrt wird man eine sehr viel Potentere Energiequelle brauchen als chemische Treibstoffe.
Außerdem kann niemand Sagen, das nicht noch elegantere Formen der Nutzung von Kernenergie gibt. Es gibt heute schon den Ansatz der Nutzung von Fusionsenergie als auch den Ansatz der Nutzung von Mesomerieenergie. Mesomerieenergie kann man Fach fremden Personen am ehesten als Atomkernlaser, im Gegensatz zum normalen Laser bei dem die Elektronenhüllen involviert sind, schlagwortartig erklärt werden.
Aber Durchführungsbestimmungen für die Nutzung von Technologie sind Akzeptabel und Notwendig, um schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Im Fall der klassischen Atomenergie aus Kernspaltung heißt das im Demokratischen verabschiedeten Konsens, das es eine massive Freisetzung von radioaktiven Material nur sehr selten, im statistischen Mittel alle 100 000 Jahre, vorkommt. Wenn sich dann aber Raus stellt, das die Durchführungsbestimmung wegen eines Fehler in der Anwendung von mathematischen Lehrsätzen nicht eingehalten werden, dann muss das zu einem sofortigen Atomausstieg wegen Nichtigkeitserklärung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren führen.
Tierversuche sollte, falls Möglich durch Verfahren ersetzt werden, die mit Zellen des Zielorganismus arbeiten. Meist ist das der Mensch an dem aus ethischen Gründen die Versuche nicht möglich sind. Der Gesetzgeber ist hier in der Pflicht, entsprechende Zulassungsverfahren z.B. für neue Chemische Substanzen so zu ändern, das nicht unnötigerweise veraltete Verfahren aus formalen Gründen nötig bleiben. Im übrigen unterliegen Tierversuchen schon heute einer Regulierung, die im Wege einer Prüfung durch eine Ethikkommission unter anderem sicherstellen soll, das z.B. Versuche nicht endlos zum gleichen Gegenstand wiederholt werden oder dem Tier vermeidbares Leid zufügen.
Die Gentechnologie leistet an verschiedenen Stellen enormes. So kann man mit Gentechnik auf Molekularer Ebene die Funktionen des Körper abgeklärt werden. Das geht so nach dem Motto, ich stelle einen Körper her, bei dem eine bestimmte Funktion defekt ist, und sehe nach was nicht funktioniert. Diese Organismen sind auf das Labor beschränkt, zum einen weil sie nicht freigesetzt werden sollen, zum anderen weil diese Organismen typischerweise so verändert sind das von Ihrem was von ihren natürlichen Funktionsumfang fehlt, und sie somit der Wildform unterlegen sind. Heute ist man bereits in der Lage Lebensformen so zu konditionieren das ihre Existenz an zusätzliche essentielle Substanzen zu binden. Solche modifizierten Formen von Leben bei denen man eine Freisetzung ausschließen kann sind unkritisch für die Umwelt und mitunter ein Segen z.B. für Diabetiker, wenn mit solchen Organismen reines humanes Insulin zu vernünftigen Preisen hergestellt werden kann, von dem keinerlei Allergisches Potential aufgeht.
Ich denke aber, das hier sehr viel mehr die Frage nach der Freisetzung von veränderten Organismen gemeint ist. Die absichtliche oder versehentliche Verschleppung von natürlichen Organismen durch den Welthandel zeigt anschaulich, welche Folgen das Auftreten eines neuen Players im Ökosystem haben kann. Die großen Firmen auf dem Markt der Agrargentechnik gehen zunehmen dazu über, ihre Saat Produkte so zu konditionieren, das diese nicht mehr Fortpflanzungsfähig sind. Das zu die Zwar nicht um die Umwelt zu schützen, sondern es wird angestrebt, die Investition zu schützen, damit Bauern jährlich einen festen Obolus für das Saatgut bezahlen müssen und nicht nach züchten können. Unter der Rahmenbedingung der vollständigen Unfruchtbarkeit von Hybridsorten ist es Akzeptabel, gentechnisch veränderte Organismen auch im Freiland einzusetzen, Speziell dann, wenn die Veränderung z.B. dafür gesorgt wird, das die Pflanze essentielle Stoffe für den Menschen aufgebaut werden, an denen ansonsten ein großer Mangel herrscht.
In jedem Fall ist der Verbraucher der Produkte darüber zu Informieren, das die Produkte die er nutzt aus gentechnisch veränderten Organismen stammt. Sowohl bei Medikamenten als auch bei Nahrungsmittel.
Sollten sich Mandatsträger der Piratenpartei an der Blockade von Demonstrationen rechter Organisationen beteiligen? Welche Grenzen sollte die Meinungsfreiheit haben?
Auf der einen Seite kann man dem rechten Bodensatz gar nicht eindeutig genug gegenübertreten. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite kann man nicht die Verfassung schützen, indem man anderen Menschen ihre verfassungsmäßigen Rechte vorenthält. Denn diese Rechte sind wichtig. Man kann auch nicht sagen, das bestimmte Rechte Wichtiger sind als andere.
Aus diesem Grund bin ich bei den Protestbekundungen unglücklich, wenn diese nicht so angelegt sind, das sie unmissverständlich Zeigen das man grundsätzlich das Recht auf Versammlungsfreiheit auch dieser Wirrköpfe achtet - denn das ist nun mal ihr verfassungsmäßiges Recht. Das Wort der Rosa Luxemburg ist heute so aktuell wie damals "Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden, sich zu äußern."
Ein geistreicher Protest sollte immer so gewählt sein, das er das Anliegen des rechten Bodensatz ins absurd lächerliche Zieht. Nichts ist so Idiologievernichtend wie satirischer Spott. Wenn also die rechten zum Beispiel den Todesopfern der Bombenangriffe auf Dresden gedenken wollen, dann könnte man aus vielen synchronisierten quellen Göbbels Rege vom Totalen Krieg erschallen lassen um die Reden der Redner im Jubel des brauen Mob über den bevorstehenden Totalen Krieg zu ersticken.
In welchen Fällen siehst du gesetzliche Verbote als ein geeignetes politisches Mittel an?
Diese Frage ist ziemlich bescheuert, weil ein gesetzliches Gebot nichts anderes ist als ein Verbot des Gegenteils. Es ist dasselbe, ob ich Vorschreibe das eine Straße von A nach B zu befahren oder ob ich Verbiete, diese Straße von B nach A zu befahren. Beides definiert eine Einbahnstraße mit Fahrtrichtung von A nach B.
Wann also sind gesetzliche Eingriffe in das Freiheitsrechte der Menschen angebracht? Nun im allgemeinen, wenn die Freiheit der anderen Menschen von den zu regulierenden Handlungen über Gebühr betroffen sind.
Wo sollte der Staat mehr Geld sparen?
Überall dort wo man Staatliche Aufgaben mit cleverer Technik und/oder Organisation ohne negative Effekte auf die Grundrechte der Bürger effektiver, also Billiger, wahrnehmen kann. Das Betrifft zum einem direkte Ausgaben des Staates. Beispiel, es ist ziemlich blöd eine 3/4 Beamtenstunden beim Zoll zu investieren um eine Einfuhrumsatzsteuer zu erheben, wenn der Betreffende zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Da ist es sinnvoll bis zu einem gewissen Grenzwert einfach zu sagen stell die Nettokosten ohne Vorsteuer in die Buchhaltung ein und das ganze im Rahmen von Steuerprüfungen zu Prüfen und gut ist.
Anderes Beispiel für direkte Ausgaben: Als Elektronik aufkam, hat ein schlauer Militär eine Spezifikation für die Nato aufgestellt, wie man technisches Equipment testen soll, damit das dann überall geht. Der Mann dachte an Funkgeräte, Bildgebende Aufklärungsaperturen, Zieleinrichtungen, .... aber der Beamte im Verteidigungsministerium hat dann einfach alles nach Mil Spezifiziert ausgeschrieben. Uns so kam es wie es kommen musste: Der Staat schrieb Kanonenöfen für die Zelte aus. Ein Hersteller ist dann halt hingegangen, mietete ein gigantisches Kühlhaus, installierte eine ganze Batterie an Kältemaschinen um dann den Kanonenofen entsprechen der Vorschrift stundenlang bei -40°C im Labor auch bei Vollast testen zu können. Ihr könnt euch den Preisunterschied zu "normalen" Kanonenöfen Vorstellen? Das hätte man mit Tests während eines Manövers extrem viel Billiger haben können.
Wenn das Steuererfassungssystem endlich mal so umgestellt würde, das der Staat kein Schreibrecht auf dem Rechner des Anwenders verlangen würde, dann könnte man auch die Steuer endlich mal elektronisch Übermitteln. Solange der Vorschlag die Steuersoftware als Vektor für Trojaner nutzen zu wollen nicht aus der Welt ist, fällt, was zum Beispiel mich angeht, eher Schnee in der Hölle als ich das . Solche Fehlkonstruktionen sollten vermieden werden.
Dann sollte man auch indirekt Sparen, also an Kosten die der Staat verursacht und die Gewinnsteuern verringern. Aller bestes Beispiel: Der Soli. Der Soli ist im Grunde genommen nichts anderes als eine recht persistente transient definierte Steuererhöhung. Nur Weil ein Paar dumme Politiker keine Eier hatten, muss dieser völlig unnötige Posten überall in den Unterlagen mitgeschleppt werden. Was eine Verschwendung an Arbeitszeit, Papier, Bleistift, Bytes und Tinte.
Viele Millionen Euro warten in Form von Infrastrukturprogramme die suspendiert sind auf ihren Einsatz. Gerade die Bahn, die in Stuttgart eine neue, völlig verkorkste Totgeburt von Verkehrsprojekt angeschoben hat, hat in Ostdeutschland viele Soda-Brücken herumstehen, deren erste Nutzung vermutlich mit der ersten Generalüberholung zusammenfallen wird. In Anbetracht das der Bund, der neue Verkehrswege finanzieren muss, für das ausgegebene Geld Zinsen bezahlen muss, ein unhaltbarer Zustand.
Aber all das ist wie wenn man an einem Haus bei einem Fester neue Dichtungen einsetzt wenn sich die Haustür nicht schließen lässt. Das Primäre Loch durch das das Geld der Steuerzahler verrinnt das sind die Banken. Wir brauchen dringendst ein Insolvenzrecht für Banken, das einen Dominoeffekt an Folgeinsolvenzen ausschließt. Das gefährliche an einer Bankinsolvenz ist, das die Einleger erst mal nicht mehr an ihr Geld kommen, damit der bisherige Insolvenzmechanismus welcher sich bei sonstigen Insolvenzen bewährt hat Zeit hat, die Vermögensverhältnisse zu ordnen. Damit das nicht Eintritt ist der Eigentumsschutz an Banken und Versicherungen unter Nutzung der Allgemeinwohlbindung des Eigentum an einen regulären Geschäftsbetrieb zu binden. Heißt im Klartext Bank Pleite = Βank weg! Regulativ wird man die Finanzmärkte nicht bändigen können, den Finanzfirmen bestehen ja im wesentlichen nur aus Finanzkontrakten. Diese Firmen kann ich somit aber im Computer in beliebiger Menge in beliebigen Ländern erzeugen. Ein Narr wer glaubt, das in Griff zu haben zu wollen. Nur eine Korrekte Interessenlage der Eigentümer ist geeignet, eine Korrekte Balance zu finden. Wenn die Bank an den letztinstanzlichen Retter, also den Staat fällt, dann kann der wie bisher die Bank sanieren, aber sich dann aus dem anschließenden Verkauf zumindest Partiell refinanzieren. Da eine andere Form der Insolvenz eintritt kann dann auch geregelt werden, was aus Boni Ansprüchen wird. Wenn Boni generell nicht sofort Ausgezahlt werden, sondern es eine Gesetzliche Karenzzeit gibt, kann man dann auch hier zu einer Angemessenen negativ beteiligten der Angestellten eines Finanzinstitutes kommen. Wir müssen es schaffen, die Haustür zuzumachen.
Sinnvollerweise sollte Staatsschulden als Papiere mit unbestimmter Laufzeit emittiert werden, denn das was Griechenland das Genik brach, waren die Verlangten Zinsen für Anschlussfinanzierungen.
Was ist deine Meinung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus, kurz ESM?
Zum einen wird so eine Organisation gebraucht, welche die Macht und die Mittel hat, große Banken und Staaten die eine Vertrauenskrise durchlaufen unter die Arme zu greifen. Traditionell waren das die Einlagensicherungsfonds, nur fallen all die anderen Wertpapieraktrobatikaktionen der Banken nicht in diese Kategorie. Als Privatperson macht man Schulden, um eine bestimmte Investition durchzuführen. Typischerweise ein Haus für den Eingenbedarf anzuschaffen. Es wird also, ausgehend von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ein Zins- und Tilgungsplan aufgestellt, der es erlaubt das Haus abzuzahlen. Durch ein Ansparen eines Teils der Kaufsumme wird die nötige Sicherheit für die Kreditnehmer hergestellt, das das Haus beim Verkauf trotz Wertschwankungen zumindest den Erlös liefert, der nötig ist die Schulden zurückzuzahlen.
Anderes ist das bei Staatsschulden. Diese werden, weil in einem Staat immer irgendwas zu erweitern oder zu verbessern ist, nicht Projektbezogen aufgenommen sondern losgelöst davon. Es wird also der erste Schuldner mit den Einzahlungen neuer Schuldner. Das ist eigendlich das Erkennungszeichen eines kriminellen Schneeballsystems, die im Privaten Bereich schon oftmals sehr großen Schaden angerichtet haben. Wenn jetzt also die Anleger, warum auch immer den Eindruck haben, das die Volkswirtschaft vom Umfang her nicht mehr ausreichend groß ist, um die Validität des Schneeballsystems zu tragen, dann wird es für alle Staaten eng. Wenn das Angebot an neuen Krediten keiner wird, dann verteuert sich der Preis, also der Zins. Das wiederum führt zu einer Liquiditätsverringerungen was die Zahl der potentiellen Kreditangebote verringert und so weiter bis der Staat abstürzt. Dabei ist auch viel Emotion und Agitation im Spiel, Japan zum Beispiel hat mehr Schulden bezogen auf das Bruttosozialprodukt als Griechenland. Klar, Japan hat in der Vergangenheit viele erfolgreiche neue Produkte im Markt platziert. Und trotzdem sind die Schulden aufgelaufen. Aber keiner redet, was Staatsschulden angeht, über Japan niemand. Und das trotz des Multiplen Super GAU in Fukushima und dem Energiemangel der sich aus der Abschaltung aller AKW bis auf 2 Blöcke.
Diese Schuldenkriesen der Staaten gleichen also denjenigen Krisen, wenn Bauherrn zum Beispiel nur einen Kreditvertrag über eine begrenzte Zeit abschließen und eine Anschlussfinanzierung brauchen. Wenn sie dann, aufgrund von Schwankungen im Markt diese nicht mehr finden können, kommt es zur Zwangsversteigerung. Fundamental lies das also nur vermeiden, wenn Staaten nur noch Schuldtitel mit undefinierter Laufzeit emittieren würden. In diesem Fall könnte eine Schuldenkriese nur dazu führen, das Staaten ihre Neuverschuldung auf Null senken müssten. Damit wären Finanzkrisen weit aus weniger gefährlicher, weil die Rückzahlung eines Investierten Betrages aus einem Verkauf der Papiere an neue Gläubiger finanziert würde. Damit wäre aber nicht mehr Garantiert, das man einen Betrag zurückerhält. Das Risiko, auch das Zinsrisiko, würde zu 100% auf den Investor übergehen. Das würden sich aber die Anleger sicher auch Bezahlen lassen, insofern gilt es Abzuwägen, ob man diesen Preis bezahlen will oder einen Beitrag für den ESM.
Wie alle anderen Piraten aus NRW habe ich ein extremes Problem mit dem exterritoriales Problem des ESM. Das eine EU Behörde in Ihren Entscheidungen so autonom ist, das ihr Handeln nicht mal im Nachhinein vor Gericht angefochten werden kann, das ist Beispiellos, und öffnet undemokratischen Umtrieben Tür und Tor.
Zum Schluss noch ein Wort zu den Banken, die auch von ESM gestützt werden sollten. Für Banken und Versicherungen gehört ein Regelung her, das die Eigentümer ihr Eigentum an den Gesellschaften verlieren, wenn sie es nicht leisten können oder wollen einen Regulären Geschäftsbetrieb zu Organisieren. Das halte ich für unerlässig, um den Font vor einer Ausplünderung risikooritierter Bankhäuser zu schützen.
Wie ist Deine Ansicht zu den sog. Schuldenbremsen (z.B. Hessen) Die Schuldenfrage spaltet Deutschland und Europa. Mit Schuldenbremsen/Fiskalpäkten soll eine Haushaltsdisziplin auf rechtlicher Grundlage festgeschrieben werden. Das wirft viele Fragen auf. Sind Deiner Ansicht nach diese Schuldenbremsen demokratisch legitimiert? Kann es gelingen durch derartiges Sparen Schulden (in relevantem Ausmaß)abzubauen? Ist Schuldenabbau wirklich alternativlos. Welche Alternativen siehst Du? Stellen diese Festschreibungen möglicherweise eine völlige Aufgabe der Gestaltungsspielräume von Politik jetzt und in der Zukunft dar?
Wenn eine Schuldenbremse auf dem für Verfassungsänderungen vorgesehen Weg in die Verfassung aufgenommen wurde, dann ist nach den heute gültigen Normen demokratisch legitimiert. Wer das ändern will, der muss seinerseits für eine legale Verfassungsänderung werben. Einzig wenn diese Entscheidung die Handlungsfreiheit zukünftiger demokratisch legitimierte Regierungen so einschränken würde das die Demokratie substanziell gefährdet wird, dann könnte man das Anzweifeln. Genau diese Argumentation war die Argumentation der Verfassungsklagen gegen die ESM Verträge. Das Bundesverfassungsgericht hat dann auch klargestellt, das z.B. eine automatische Nachschusspflicht das Haushaltsrecht zukünftiger Bundestage zu stark einschränken würde da dieses Pflicht im Wege eines Völkerrechtlichen Vertrag verankert werden sollte, also auch mit 2/3 Mehrheit nicht wieder abgeschafft werden könnte.
Auch bei den Schuldenbremse wurde ein Völkerrechtlicher Vertrag als zusätzliche Verankerung gewählt. Bei einer reinen Obergrenze der Verschuldung in der Verfassung kann die Argumentation einer Entrechtung zukünftiger Bundestage nicht greifen. Wie sieht das aber mit den über völkerrechtliche Verträge fixierten Schuldenbremsen aus? Ein Unterschied würde sich nur ergeben, wenn man das einseitige Nichtrückzahlen von Schulden von vornherein als Mittel der Politik definieren würde. Das sollte man aber auf gar keinen Fall tun. Wenn dieser Punkt mal abgehakt ist, dann ist eine Schuldenbremse eher ein Schutz zukünftiger Regierungen, weil das Eingehen von Schulden, privat wie staatlicher Seits, die vorzeitigen Inanspruchnahme zukünftiger Ressourcen ist, was man typischerweise macht, um zukünftig besser aufgestellt zu sein. Insofern ist es sinnvoll, das eine jetzige Regierung beschränkt ist in dem Ausmaß in dem es die Ressourcen zukünftiger Regierungen einsetzt.
Brauchen wir eine neue Verfassung in Deutschland? Wirst du dich im Bundestag dafür einsetzen?
Nein. Das Grundgesetz sollte aber weiterentwickelt werden. Weil der technische Fortschritt, z.B. um gedankengesteuerte Prothesen herstellen zu können, dahingehend entwickelt, das man Gedanken disassemblieren kann, sollte man die Gedankenfreiheit, die man bisher als gegeben angesehen hat, als explizites Grundrecht in die Verfassung aufgenommen wird.
Welche Gesetzte, die die sexuelle Selbstbestimmung einschränken, würdest du gerne lockern? Würdest du welche verschärfen?
Sodomie war jetzt mehrere Jahrzehnte straffrei. Jetzt ist es ein Vergehen nach dem Tierschutzgesetz geworden. Ja das ist auch ein Aspekt, aber meiner Meinung nach ein nachrangiger. Beim Sex, das weiß jeder seit Aids und die anti Αids Kampagnen in der Welt sind, werden Viren auch von Blut zu Blut übertragen. Diese Form der Übertragung ist für Erreger auch dann noch zu bewältigen, wenn dieser nicht wirklich gut zum Zielwirt passen.
Aus diesem Grund ist die sogenannte Artschranke, also die Schwierigkeit eines Erregers von einer Art Organismusmen zu einer anderen zu Wechseln, stark herabgesetzt wenn nicht gar Aufgehoben. Aber einmal in großer Zahl einer neuen Gattung angekommen, kann sich ein Erreger via Evolution an den neuen Wirt anpassen, auch wenn er sich am Anfang nur schwer vermehren kann. Insofern besteht bei Sodomie immer die Gefahr, das Zoonosen - Krankheitserreger der Tiere - auf dem Menschen überspringen. Ein neuer Krankheitserreger, das Zeigt die Geschichte, ist im allgemeinen sehr Aggressiv und tötet seinen Wirt schnell. Das liegt daran, das als erstes die Vermehrungsfähigkeit der Viren sich anpasst. Der Körper des Wirtes kollabiert dann unter der Last der Virenproduktion und der Antwort des Immunsystems. Im Verlauf der Co-Evolution zwischen Wirt und Erreger werden sich die Erreger so anpassen, das Sie ihre Wirt möglichst lange am leben lassen und sich so am besten verteilen können. So kommt es das in Laufen von Jahrzehnten dann Viren dominieren, die nicht so tödlich oder auch gar nicht mehr tödlich sind. Wir alle haben in unserem Genom Virus Trümmer so mancher Viren die zum Schluss alle befallen haben und niemanden mehr töten. Aus diesem Grunde ist Sodomie eben nicht nur ein Tierschutzdelikt, sondern so etwas wie Fahrlässige B-Waffen Produktion.
Ein weiterer problematischer Punkt ist etwas was man "Unveräusserlichkeit der sexuelle Selbstbestimmung" nennen kann. Diese wurde zwar nie in der Form beschlossen, die Rechtslage zur Zeit ist aber so, als ob diese mindestens Verfassungsrang hat.
Lasst mich das erklären: Viele von sind verheiratet/leben in einer Lebenspartnerschaft oder wollen in naher Zukunft eine solche eingehen. In der Tat ist bei Eingehung einer Ehe/Lebenspartnerschaft die sexuelle Selbstbestimmung unveräußerlich. Ihr könnt also nicht vor der Trauung einen Vertrag über das eingehen einer Ehe/Lebenspartnerschaft machen. Das geht schlicht nicht, das ist alles unwirksam. Die Aussage vor dem Standesbeamten ist somit eine Freie Willensäußerung, die durch nichts anderes prädisponiert ist.
Zentraler Aspekt der Ehe war schon immer das Treueversprechen. Und der Schutz der Ehe hat, zumindest auf dem Papier, immer noch Verfassungsrang. Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze vor der staatlichen Ordnung. steht dort, und nicht eine Formulierung wie Ehe und Familie sind von der staatlichen Ordnung zu respektieren.
Was ist jetzt aber mit dem Treueversprechen? Jeder Kontrakt den Menschen eingehen muss mit den zuvor eingegangenen Kontrakten vereinbar sein. Wenn ich mein Auto verkauft habe, dann kann ich es nicht noch einmal Verkaufen. Wenn der Staat einem der Prostitution nachgehenden Menschen zugesteht, das er seine Rechnung bei einem in einer Ehe lebenden Menschen einklagen kann, dann geht das nur, in dem der Staat das Eheliche Treueversprechen per se als nichtig bewertet, die Sexuelle Selbstbestimmung also als Unveräußerlich betrachtet. Damit ist aber die Ehe im Kern abgeschafft und zu einem Verwaltungsakt für Sozialleistungen degradiert.
Weitere Konsequenz ist, das alle Möglichen Gewerbe die es sich zum Ziel gemacht habe, einen Seitensprung so einfach wie möglich zu machen, Nacht für Nacht Fernsehwerbung schalten können. Beispielsweise Alibiagenturen, Stundenhotels, Rotlicht Etablissements, Telefonsexhotlines, Seitensprungpartnervermittlungsagenturen, ... In meinen Augen ist diese Rechtslage Verfassungswidrig. Auch die Vergewaltigung in der Ehe ist Rechtspolitisch eine Missgeburt. Alltägliche legale und Illegale Handlung unterscheiden sich nur in der Inneren Einstellung des vermeidlichen Opfers. Für einen Beweis der Straftat müsste man genau genommen die Gedanken eine Person messen und auswerten. Das ist aber der Ultimative Eingriff in die Abgrenzung des Körper. Besser wäre es gewesen, das man das Vertrauensverhältnis von Menschen die zusammen Leben gesondert geschützt, vergleichbar dem Vertrauen das man als Staatsbürger einem Polizisten in Bezug auf rechtlich korrekte Behandlung entgegenbringen muss und das mit der "Körperverletzung im Amt" gesondert geschützt ist.
In welchen Situationen kann Gewalt als Mittel der Außenpolitik gerechtfertigt sein?
Unter welcher Voraussetzung dürfte Deiner Meinung nach die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen eingesetzt werden?
Zunächst mal nur in den Situationen, in denen es Völkerrechtlich zulässig ist. Also wenn wir Angegriffen werden, oder wenn ein anderes Land mit dem wir ein Verteidigungsbündnis auf Gegenseitigkeit haben angegriffen wird. Das entspricht im Übrigen dem Recht auf Notwehr als Einzelner oder auch in Gruppen auf der Ebene von Personen. In so einer Situation muss man seine eigene Haut beziehungsweise die des Verbündeten retten. Wenn man Verbündete frühzeitig unterstützt macht man das Bündnis glaubhafter und man hat Einfluss darauf, das der Verbündete keinen Mist baut, also zum Beispiel wie die Türken mit einem Flugzeug am falschen Ort zu sein.
Dann gibt es noch den zur Nothilfe äquivalenten Fall. Ein Land wird von einem anderem Überfallen. Ist das Land als ganzes Unterjocht, wie Anfang der 1990'ger Jahre Kuwait, dann ist das ein Fall für den Sicherheitsrat. Der hat aber das Problem, das er sowohl etwas hat das man Rechtssprechende Gewalt nennen könnte als auch etwas das man Polizeigewalt nennen kann. Innerhalb von Staaten hat das noch nie zu einem Rechtsstaat geführt, und auch der Sicherheitsrat funktioniert in den seltensten Fällen mal so, das er einem bedrängtem Volk wirksam zur Seite steht. Ich kann mich noch gut an das Massaker von Srebrenica erinnern und das tatenlose Zusehen der UN Bürokratie. Das war im übrigen der Punkt, in dem selbst die Grünen ihren Pazifismus aufgeben haben, weil sie einsehen mussten, das nichts tun wieder Zustände wie im Dritten Reich zulassen würde. Nothilfe lässt es auch zu, ein bedrängten Land direkt zu helfen. Das aber ist Heikel und kann eine unkontrollierte Eskalation der Gewalt nach sich ziehen. Hier wird kann man ganz schnell den Tod sehr vieler Menschen verursachen, bedauerlicherweise sowohl dadurch das man nichts tut wie bei Chamberlains Apeasment Politik als auch dadurch das man was falsches tut und dadurch eine Kettenreaktion wie im ersten Weltkrieg auslöst. Hier wird man im Einzelfall nach sorgfältiger Prüfung entscheiden müssen und kann nur Hoffen das einem einigermaßen Zeit für Überlegungen bleibt und das man sich schlussendlich richtig entscheidet. Um solche Situationen möglichst zu vermeiden muss man die Bedrohungslage immer im Auge haben und wenn möglich Überprüfbare Abkommen treffen, welche die militärischen Gefahren reduzieren.
Als letztes möchte ich mich hier noch mit der Schwierigsten aller Entscheidungen befassen. Was ist, wenn ein Land sich zwar vordergründig feindlich verhält, aber dabei ist, sich einen Katastrophalen Vorteil zu verschaffen. Diese Situation entspricht dem der Kuba Krise 1962. Die Situation war brandgefährlich, die hätte Problemlos in den Dritte Weltkrieg ausarten können. Die Amerikaner haben zum Beispiel ein sowjetisches U-Boot zum Auftauchen gezwungen, das über Atomtorpedos verfügte und auch Autorisiert war, sich massiv zu Verteidigen. Das hätte wirklich locker schief gehen können und wäre es ohne den frisch im Gedächtnis liegenden Schreken des zweiten Weltkriegs wohl auch.
Auch jetzt stechen wir wieder Aktuell vor zwei solchen Fragen. Die Erste ist der Iran. Dieser strebt, zumidest ist das mein Eindruck, zumindest dazu, alles in seine Gewalt zu bekommen, um in kurzer Zeit eine Atomwaffe bauen zu können. Was ist hier die Beste Lösung? Eine prophylaktische Bombardierung wie das Israel machen will? Leute aus dem Atomprogramm durch Agenten des Geheimdiehnst einfach Umzubrigen zu lassen? Irgendwelche komischen Computerviren schreiben, die Anreicherungszentrifugen sabotieren, und die dann von Cyberkriminellen dankbar als Inspiration aufgegriffen werden?
Das ist alles keine Lösung, weil auch der quantenmechanische Fortschritt der Technik neue Möglichkeiten der Anreicherung bringt. Eine geringfügig unterschiedliche Masse im Atomkern wie zwieschen dem 0.7% U235 das direkt Waffenfähig ist und dem viel Häufigeren U238 das nur als Brennstoff in speziell Konstruierten Reaktoren taugt, führt zu geringfügig unterschiedlichen Anregungsenergien von chemischen Verbindungen. Diese Tatsache führt dazu, das man viele Uranverbindung selektiv mit Laserlicht zersetzen kann. Das man Laser aber innerhalb bestimmter Grenzen in der Frequenz abstimmen kann, wird es sich kaum vermeiden lassen, das man Urananreichrungsanagen auf einem Küchentisch aufbauen kann. Da Uran eine weit verbreitete Substanz ist und sich mittlerweile sogar aus Meerwasser gewinnen lässt, wird eine Kontrolle der Urananreicherung in Absehbarer Zeit nicht mehr möglich sein. Insoweit ist ein Präventivschlag gegen Uran Anreicherung und Atom Reaktoren im Iran, mal abgehen davon das er Völkerrechtswidrig ist und von daher bereits Ausscheidet, weil er einfach nichts bringt, wenn man das Land nicht besetzen und engmaschig kontrollieren will.
Kooperiert der Iran und beschränkt sich nachvollziehbar auf die zivile Nutzung der Atomenergie, so sollte man die Sanktionen absetzen und ihm sinnvoll unterstützen, z.B. mit Plänen für Kernreaktoren der vierten Generation die sich nur extrem schlecht für militärischen Missbrauch nutzen lassen wie die Thorium Reaktoren die Salzschmelzen nutzen. Oder auch mit Solarenergietechnologie, bei der der Iran ja massig Potential hat, und die weit weniger gefährlich und sonst wie Problematisch ist. Klar ist, der Iran hat das Recht auf die Zivile Nutzung der Atomenergie, und das muss er auch ausüben dürfen, solange es keine Internationale Ächtung der Energiegewinnung aus Kernspaltung gibt. Die wird sich meiner Meinung nach eh nur dann durchsetzen lassen, wenn Forscher ein Andere Form der Atomenergiegewinnung finden, die weniger Problematisch ist. Also z.B. irgendwelche Fusionsreaktoren.
Anderes sieht das mit Atomtests aus. Diese lassen sich mittlerweile hervorragend nachweisen. Auf diese Weisse lassen sich Natioenen zumindest identifizieren, die Kernwaffen herstellen. Wenn es dem Iran troz Sanktionen gelungen ist, Atomwaffen zu produzieren und er sich durch Tests verrät, dann wird es eine zu einer dem Kalten Krieg vergleichbaren konfrontation kommen. Also der Drohung mit einem Overkillvergeltungsschlag. Das hat bei der Sowietunion recht gut funktioniort. Etwas sorge macht mir die in vergangenen Konlikten gezeigete irrationalität Führungen totalitärer islamischer Staaten. Im Grunde hat sich aber die Führung des Iran in den Unruhen rund um die letzten Wahlen schon von ihrem Verfassungsmäsigen Auftrag einer Religiösen Führung des Landes verabschiedet, ist also eher ein ganz normales Terrorregime.
Sehr viel mehr Sodbrennen verursacht mir Nordkorea. Dieses Land hat wiederholt seine Nachbarn unmotiviert angegriffen. Das Land verfügt schon über Atomwaffen und jetzt seit neuesten auch über die Raketentechnik, einen Satelliten in das All zu schiessen. Außerdem hat das Land in der Vergangenheit seinen Willen mehrfach unter beweis gestellt, seine Nachbarn mit seinem Rüstungspotential erpressen zu wollen. Irgendwelche Anstalten, internationales Recht und Verträge als Grundlage für das eingene Handeln zu akzeptieren, hat Nordkorea nicht erkennen lassen. Das Land ist extremst abgeschottet, Fernsehgeräte z.B. mit fest eingestellten Frequenzen hergestellt, so das ein Empfang anderer Quellen unmöglich ist.
Die Weltraum- und Atommächte sind in einem Vertrag übereingekommen, das keine Atomwaffen im Weltraum stationiert werden. Dieses Übereinkommen ist überaus sinnvoll, weil eine in einem Sattelit verborgene Atomwaffe eine vernichtetenden Schlag gegen ein Land ermöglicht ohne das auch nur eine Vorwarnzeit von einer Sekunde geben würde. Um zu verstehen wie das Möglich ist, muss man ein Wenig Physik betrachten. Explodiert eine Atomwaffe im Weltraum, beitet sich die Entstehende γ-Strahlung in alle Richtungen aus und wird nicht wie bei einer Explosion innerhalb der Atmosphäre gedämpft. Wenn dann diese γ-Strahlung von Oben auf die Atmosphäre trifft, tritt sie in Wechselwirkung mit den Elektronen der Lunftmolekühle. Diese werden herausgeschlagen und beschleunigt. Beschlunigte Ladung emmitiert aber wiederum neue Photonen, unter anderem massiv im Radiobereich. Diese Radiowellen breiten sich ohne destruktive Interferenzen aus, da sie anderes als bei einer Explosion innerhalb der Atmosphäre nicht symetrisch sind, und zerstören mit vielen tausen Volt pro Meter und pikosekunde alles an Elektronik was nicht aufwändigst geschützt ist. Man muss sich das elektromagnetischen Tsunami vorstellen. Wer weitergooglen will, das Phänomen heißt Nuklear Elektrischer Impuls und wird EMP abgekürzt. Man kann das mit zurück in die Steinzeit zusammenfassen. Kein Krarftwerk funktioniert mehr, das unsere Atomkraftwerke auf dieses Szenario vorbreitet sind bestriete ich mal pauschal mit nichtwissen, Nur ganz wenige uralte Autos werden funktionieren, kein Telephon kein Internet keine Computer keine Firma mehr deren Organisation noch irgendwie funtioniert. Das wird Millionen Toten nach sich ziehen, weil die Versorgung der Bevölkerung mit allem von einer Sekunde zur anderen zusammenbricht.
Auch Nordkorea hat das Recht, Sateliten in den Weltraum zu brigen. Keine Frage. Aber angesichts der oben dargestellten gemängelage bin ich der Meinung, das wenn Nordkorea masnahmen ergreifen sollte, das nicht ausgeschlossen werden kann, das Atomwaffen in den Weltraum gebracht werden, dass man dann die Raketen kompromisslos vom Himmel holen sollte.
Durch die Technik der Raketenabwehr fühlt sich aber auch Russland bedroht. Das muss man ersnt nehmen, denn das ist der Umgekehrte Fall der Situation der Kubakriese. Damals fühlte sich Amerika direkt durch eine massive Verigerung der Vorwarnzeit bedroht. Kann man dehalb auf eine Raketenabwehr verzichten? Nein das geht auf gar keinen Fall, denn sonst wäre das Erpressugspotential durch Schurkenstaaten wie Nordkorea einfach zu gross. Es gibt, wie oben schon dargelegt, unkonventionelle Möglichkeiten des Atomwaffeneinsatzes, die extremste Konsequenzen, zum Teil für die ganze Menschheit, nachsich ziechen würden. Deshalb muss man die Kapazitäten keiner Atommächte zuverläsig abfangen können. Eine kapazitätsbegrenzung wäre ein möglicher Ansatz um Russland entgegenzukommen.
Auf der anderen Seite, Russland ist ein Teil Europas. Und die Bevölkerung in Russlans hat in Teilen begonnen, sich für die Demokratie zu angaschieren. Grund um Fragen zu stellen gibt es ja schon. Und die Russen formulieren diese Fragen, das zeigen die Demonstrationen anläslich der letzten Wahl von Putin. Auch wenn noch eine weit verbreitete Lethargie nach dem Motto blos nicht einmischen vorherrscht. Vergleichen mit der Sowietunion ist Russlands jetzigen Verfassung auch durchaus als ein nicht unerheblicher Schritt in die richtige Richtung zu werten, der ausbaupotential Besitzt. Demokratie mus in letzter Instanz von der Bevölkerung getragen sein. Man kann das heute noch nicht abschliesend Sagen wie sich Russland entwickeln wird, aber gut Möglich, das sich Russland, trotz versucherter Intenetzensur und anderen Ungereimtheiten, zu einem demokratischen Land mit europäischen Werten entwickelt. Es ist sehr schwierig, aber ich denke es könnte sich lohnen, über ein Gemeinsames Projekt nachzudenken. Russland ist in
der Weltraumfahrt nachwievor eine führende Nation, hätte also das Potential für einen substanziellen beitrag. Wenn ich mir das Haushaltsdefizit der USA so ansehe, hätte die auch einen Grund grosse Kooperationspartner für ein Projekt gegen Atomraketen aus churkenstaaten.
Kannst Du Dir vorstellen trotz eines evtl. später vorliegenen positiven Parteibeschlusses (ja zum Einsatz)im BT gegen einen Einsatz zu stimmen, kannst du Dir vorstellen trotz eines evtl. vorliegenden negativen Beschlusses (nein zum Einsatz) für einen Bundeswehreinsatz zu stimmen?
Im vorherigen Abschnitt habe ich ja schon zu Fragen der Sicherheitspolitik Stellung bezogen. Diese Frage geht eher in die Richtung imperatives Mandat. Wir Piraten verstehen uns als Partei die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Insoweit akzpetieren wir logischerweisse auch das freie Mandat, wonach der Abgeordnete in letzter Instanz nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Aber natürlich werden ich wann immer Möglich durch die Kompetenz der Basis in ihrer ganzen Breite in meinen Entscheidungen beraten lassen.
Die Forschung an embryonalen Stammzellen und an Gentherapien, sowie die Präimplantationsdiagnostik sind politisch heftig umstritten und individuelle Gewissensentscheidungen von Abgeordneten. Sollten diese Ansätze erlaubt oder aus öffentlichen Mitteln gefördert werden?
In unserem Land gab es lange Zeit eine sehr restriktiven Umgagn mit Stammzellen. Man fürchtete, das Föten Systematisch ausgeschlachtet werden müssten, um Biblitheken von Stammzelllinien zu gewinnen. Aber wenn ich einem Menschen irgendwelche Zellen zukommen lasse, die aus einem Anderen Fötus stammen, dann habe ich immer das gleiche Problem wie bei einer ganz gewöhnlichen Transplantation, dass das Gewebe nich 100% Passt und ich eine einschränkende Behandlung mit imunsuprimierenden Medikamenten wie zum Beipeil citrosporin ein Leben lang brauche als Patient. Insoweit ist hir die medizin längst über das Problem hinwegegangen, in dem es gelungen ist Erwachsene Stammzellen in den Embionalen zustand zurückprogramieren lassen. Diese Zellen passen zu 100% und sind insoweit viel besser als alle Zellen die aus Föten gewonne wurden. Nur schade, das die restiktive Einstellung der Kirchen dafür gesorgt hat, das jetzt viele grundlegende Patente von ausländischen Firmen und Labors gehalten werden.
Natürlich sollte man diese Forschungen finanziell zu unterstützen. Etwa die Hälfte aller Kosten im Gesundheitswesen gehen auf Diabetes zurück. Ein vollwertiger Ersatzt mit körpereigener DNA der zerstörten Inselzellen wäre ein Segen. Für die Betroffenen genauso wie für die Budgees der Krankenkassen. Allerdings wird noch viel Forschungsarbeit zu leisten sein bis Fragen wie zum Beispiel die krebssicherheit synthetisch ausdiffenzierter Zellen geklärt sein wird.
Wenn gesunde Frauen mit gesunden Männern regelmässig Sex haben, dann dauert es im mittel etwa vier Perioden bis die Frau schwanger wird. Daraus lässt sich herleiten, das nur etwas jede vierte befruchtete Eizelle sich auch einnistet und ein Kind aus ihr wird. Aus diesem Grund werden bei einer künstlichen Befruchtung auch mehrere, typischerweise 3, Embrionen eingesetzt, so das die Warscheinlichkeit für die Schwangerschaft maximiert wird, unter inkaufnahme eine erhöhten Zwilligsrate für Zweieiige Zwillinge und Drillige. Des weiteren gibt es Verhütungsmethoden, welche die Einistung der Eizelle in den Uterus verhindern. Dazu gehören zum beispiel alle Formen der Spiralen, im Medizinerdeutsch Intra Unterin Pessar genannt. Hier findet auch eine Intervention im Mehrzellerstation des Fötus statt, ohne das dies als Abtreibung angesehen wird. Insoweit habe ich bei dem Verfahren, insoweit es für die Bekämpfung von Erbkrakheiten die zum Beispiel die Lebensfächigkeit des Kindes herabsetze keine Problem. Anderes siht das bei diskriminierenden Eingriffen, also z.B. wenn Eltern geziehlt Jungen oder Mädchen, schwarze oder wiesse Babys oder vergleichbares haben wollen.
Facebook-Fanpage-Betreiber sowie Webseitenbetreiber, die Social-Plugins von Facebook in ihr Angebot integriert haben, sind datenschutzrechtlich verantwortlich für unzulässige Datenübermittlungen von Nutzerinnen und Nutzern. Sie haben die datenschutzrechtlichen Vorgaben des Telemediengesetzes sowie des Bundes- bzw. Landesdatenschutzgesetzes zu beachten und einzuhalten. Dies hat des Weiteren zur Folge, dass sie gegenüber den Betroffenen und gegenüber der nach § 38 BDSG zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde, in Schleswig-Holstein also gegenüber dem ULD, ihre Datenverarbeitung zu verantworten haben. Auf der Grundlage der unstreitig feststehenden technischen und organisatorischen Feststellungen ist die Nutzung von Fanpages und Social-Plugins nach europäischem wie deutschem Datenschutzrecht unzulässig, selbst wenn die von Facebook gemachten Angaben, die teilweise (noch) nicht überprüft werden können, zutreffen. Zitat: Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Dieser Expertise haben
sich alle Landesdatenschutzbeaudtragten angeschloßen. Frage: Wie bewertest du diese Aussage und was für Schlußfolgerungen ziehst du daraus? Frage: Was ist/was kannst/was willst du tun?
Umpf, die Zeiten als die Piraten ein Computer Nerd Partei waren sind wohl eindeutig vorbei. Wie kann es sein, das die Piratenpartei über diesem inkompetenten Dünnschis überhaupt nachdenkt?
Es gibt zwei verschiedene Arten der Weitergabe der Information das ein bestimmter Nutzer eine Information abruft. Die Werbeagentur Mirago zum beispiel stellte in der Vergangenheit eine API zur Verfügung, mit der sich ein Webserver eines Publishers die passenden Links der Werbeeinblendungen direkt vom Server der Werbeagentur holt. In diesem Fall handelt es sich um eine Weitergebe der Daten die als Personenbezogen gewerted werden, für die das Datenschutzgesetz greifft.
Bei den Angeriffenen Funktionen des Like Buttons handelt es sich um etwas gundsätzlich anderes. Hier ist in dem Inhalt der angestuerten Webseite ein Code enthalten, der den Computer des Nutzers veranlasst, die in rede stehenden Daten von Facebook zu senden um weitere Inhalte zu holen. Insoweit werden die Daten des Nutzers vom Internetnutzer selbst an Facebook & Co gesendet. Und natürlich hat der Nutzer die Möglichkeit, das mit geeigneter Software zu unterbinden. Für den Firefox beisielsweise gibt es ein gut zu bediehnendes Modul namens NoScript mit dem sich managen lässt, welcher Betrieber was auf dem eigenen Rechner ausführen darf. Das Modul ist recht gut, und auch in der Lage übelste persistente Cookis abzublocken die es z.B Hulu.com erlauben, einen Nutzer selbst dann noch wiederzuerkennen, wenn er Tor benutzt!
Warum ist eine Regulierung in richtung doppelter Click unsinnig? Nun würde man der Logig des ULD folgen, dann müsste das für alle Plugins die auf vielen Seiten auftauchen gelten. Gleiches Recht für alle, keine Lex Facebook bitte. Also würden auch alle Bezahlbuttons für paypal unter diese Regel fallen, Google Maps in all seinen Ausformungen, Twitterfester mit Tweets zum Thema und vieles andere mehr. Das Web wäre nicht mehr vernüftig nutzbat - oder alle eingebundenen Inhalte anderer Lieferanten müssten eben nicht per link eingebunden werden, sondern auf dem Webserver kopiert werden, auf dem er Inhalt erscheinen soll. Das wäre der feuchte Traum der Inhalteanbiehter weil sie wieder pro Server abkassieren könnten, z.B. 500€ für eine Anfahrskize von einem Shopbetreiber.
Ausserdem führt die Zurechnung der Funktionen des Computers des Internetservers zum Anbeihter der ausgewählten Webseite auch noch zu einer deutlichen Schlechterstellung des Verbrauchers. Mal ganz abgesehen, das es sich um eine Enteignung handelt. Den Computer auf dem Tisch des Nutzers hat er selber finanziert, die Wertschöpfung des Gerätes steht dem Internstserver zu und kann nicht irgendwelchen Anbiehtern zugerechnet werden, um die Erlöse aus Urheberrecht künstlich zu vergrößern.
In den vergangenen beiden Jahren wurden pro Jahr ca. 800.000 Mal Sanktionen gegen Bezieher von ALG II verhängt. Entsprechend § 31 SGB II wurden dabei mindestens 10% des Regelsatzes, oft jedoch die gesamte Leistung und sogar die Kosten der Unterkunft gestrichen. Das normale Elend der Betroffenen wird dadurch ins Unerträgliche gesteigert. Das dringend Lebensnotwenige wird ihnen von der ARGE entzogen. Durch Sanktionen und Schikanen sind in den vergangenen Jahren Menschen verhungert oder in den Selbstmord getrieben worden. Frage: Hartz IV: Sanktionsparagraphen aussetzen/streichen oder beibehalten?
Die Sanktionen sind Ergebnis der gewählten Form der Daseinsvorsorge. Diese sieht vor, das man Menschen die Not leiden müssten, also weder über ausreichendes Einkommen noch über Vermögen verfügen, den rest von staatlicher Seite zur Verfügung zu stellen. Dies führt aber zu einer 100% quasibesteurung, das heisst unterhalb der Unterstützungsgrenze ist es finanziell mehr oder egal Egal wie viel man Verdieht. Im gegenteil, wenn man mehr Verdiehnt fallen ungezählte Soziale Ausnahmen weg, wie Sozieltickets des ÖPNV oder GEZ befreiung, so das sich der mehrverdiehnst schnell in ein Draufzahlen wandelt.
Diese Tatsache bringt aber den gesammten Arbeitsmarkt ducheinander. In den Siebziger Jahren gab es viele überproportionale Lohnerhöhungen in den Unteren Lohngruppen um einen Abstand zur Daseinvorsorge zu halten. Das hat aber zu einen besonderes grosen Kostendruck in den unteren Lohngruppen geführt, dem mit verschärften Rationalisierungen und Verlagerung ins Ausland begegnet wurde. Jetzt ist es so, das viele Menschen auf einem Lohnnivau unterhalb der Daseinvorsorge bezalt werden. Damit ist denen ihr Lohn vergleichsweise egal. Das führt zu einem weiteren Sinken des Lohnivaus, weil die einzige Motivation in der Vermeidung von Arge Sanktionen besteht. So kommt es das Facharbeiter die frücher Posches gefertigt haben, für 1€ die Stunde das gleiche machen, den Rest zahlt der Staat und der Unternehmer finanziert sich aus den Produkten Arbeitskraft. Das ist der FDP satirisch auf dem Nokerberg als Skalvenhaltung durch Zwangsarbeit Leight vorgehalten worden - und das stimmt so.
Wenn wegen der CO2 Frage die gesammte Zivilisation umgebaut werden muß, dann ist zu erwarten, das sich Lebenshaltungskosten weiter erhöchen werden, was dann dazu führt, das sich dieses Problem weiter verschärfen wird. Das wird auch für die Wirtschaft ein Problem werden, weil unmotivierte Mittarbeiter nicht gerade geeignet sind, mit besonders hocher Wertschöpfung zu arbeiten. Es wird vielmehr eher eine art "Diehnst nach Vorschrift" sein. Eine ähnliche Entwiklung gibt es übrigens auch im Mietwohnraum sektor. Das Amt bezahlt die Unterkunft, das Amt würde auch die Meite im Fall von Mängeln am Objekt einbehalten, so das die Bewohner im allgemienen hinnehmen wenn der Gewinn aus einer Immobilie durch Reduktion von Wartungsarbeiten optimiert werden. Das Amt quartiert die Leute ein, hapsache Quadratmeterzahl und Preiß entsprechen den Gesetzlichen Vorgaben, und es entsehen Gettos.
Aus der Sackgasse in der Unser system sich befindet kann man nur entkommen, in dem eine Sockelausschüttung für alle Steuerplichtigen macht. Da diese Leistung aber auch eine Milliardär bekommt, kann dies nicht als Sozialleisung bezeichnet werden, ohne den Vorwurf der Fehlsteurung zu provozieren. Aus diesem Grund halte ich es auch für besser, diese Diskusion auf das Steuerrecht und den Datenschutz zu verlagern. Eine Flat TAX ermöglicht die faire und datensparsameme Abführung von Steuer, auch bei denen Einkommen aus Kapital die in der Schweiz anfallen. Bleibt ein winziger schönheitsfehler, der Staat darf das Existenzminimum nicht besteuern, muss also mindestens die Steuern auf das nominelle Existenzminimum an die Bürger ausschütten. Damit ist dann die diffrenzielle Besteurung enzerrt und die Progrssionkurve redefiniert. Eine Aussetzung der ALG II Sanktionen wäre ein Rumdoktorn an einem Todkranken system und würde nur nach einen Rückschritt eine verfestigung der Stagnation mit sich bringen.
Wie begegnest Du dem Argument, Zeitarbeit in ihrer derzeitigen arbeitgeberfreundlichen Form sei ein Jobmotor für Deutschland, den man nicht durch eine Neuregulierung "abwürgen" dürfe? Wie würdest Du es begründen, die Änderung eines Status Quo zu fordern, der offensichtlich funktioniert?
Firmen haben nun mal schwankende Auslastungen. Das Problem wird man auch nicht wegbekommen. Nicht mal mit Mitteln der Planwirtschaft. Die Ursache liegt nun mal darin begründet, das bestimmte Güter eben unterschiedlich gebraucht werden. Angefangen mit wetterbedingten Saisonschwankungen über Schwankungen der Konjunktur bis hin zu generellen Veränderungen. Früher hatten Firmen noch Lager, und es machte sinn, vorzuproduzieren. Dank der EDV gwinnt kundenspezifische Fertigung auf allen Ebenen Marktanteile. Das schliesst aber Produktion auf Halde aus. In jedem Unternehmen gibt es dann noch sonderaufgaben, wie umstrukturierungen oder die Umsetzung von Verbesserungen. Diese können bis zu einem gewissen Ramen schwankungen überbrücken. Es lohnt sich bis zu einem Gewissen grad, das gut ausgeildete kräfte in einem Unternehmen bleiben. Aus diesem Grad gibt es auch das Kurzarbeitergeld. Aufgrund der Forderungen nach Abfindungen bei betriebsbedingten Kündigungen können grössere Schwankungen aber nicht mehr wirtschatlich
ohne Zeitarbeit Aufgefangen werden.
Zeitarbeiter sind als Arbeitskräfte, die wie ein Joker felxibel einsetzbar sind und müssen von dacher eine besondere Kompetenz für das einstellen auf unterschiedlichste Arbeitsumfelder haben. Aber statt das sie Besser bezahlt werden wie die Springer in der Autoindusstri der siebziger Jahre, werden sie oftmals sehr viel schlechter Bezahlt. Wie könnte ein faire Regelung in dieser Gemengelage aussehen - gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist da wohl noch der Aussichtsreichste Ansatz der den Belangen aller Seite gerecht würde, nur stehen die Zeitabeitskräfte bei einer Anderen Firma unter Vertrag und das würde wiederum die Vertragsfreiheit beeinträchtigen. Das Problem ist, das die Zeitarbeitsfirma die Menschen auch dann wei eine Private veranstaltung ist, müssen sie aus dem Erlös des Ausleichens unter anderem die Löhne in der Flaute finanzieren.
In der Finanzwelt der Banker werden einseitigen Festlegungen auf ein Geschäft getätigt. Diese Festlegungen sind das, was man mit einen Optionsschein handelt. Ich kann also eine Siemensaktzie zum Betrag x kaufen. Ich kann aber z.B. eine Kaufoption zum Preis y für die nächsten n Monate auf eine Siememsaktie erwerben. Was bedeutet das? Ich kann (bei amerikanischen) Optionen innerhalb der n Monate jederzeit zum Emmitenten gehen, und sagen gib mir die Aktie zum Preis von y.
Warum hat so eine Option einen Wert. Wenn der Marktwert der Aktie x grösser ist als der fest vereinabrte Kaufpreis y dann kann mit der Ausübung der Option mit anschliessendem Verkauf zum Preis von x der Geldwert von x-y eingenommen werden. Aber in einer Option steckt noch mehr. Wenn sie noch länger läuft ist es statistisch gesehen sinnvoller zu Warten, weil man im statistischen Mittel dann einen Zeitpukt finden kann, bei dem der Wert der Aktie noch steigen könnte. Weil der optionsscheinemitent mit solchen Effekten rechnen mus, gibt es Optionen nicht zum Nulltarif, sondern sie müssen mit der Optionsprämie erworben werden. Der Preis berechnet sich aus der Optionsscheinformel.
Meine Überlegung zur Entzerrung des Arbeitsmarkt gehen daher in die Richtung, sogenannte Beschäftigungsgarantien die in immer mehr Tarifverträgen auftauchen und das gesammte Risiko von Angebot und Nachfrage auf nur wenige Personen bündeln, über die Optionscheinformel als Geldwerten Vorteil zu besteuern. Welche Folgen hätte so etwas? In einem Markt mit Vollbeschäftigung kann man seine Arbeitskraft jederzeit zum vollen Preis oder besser verkaufen. Damit sind Beschäftigungsgarantien aka Verkaufsoptionen für Arbeitskräfte de fakto Wertlos, es viele also keine zusätzliche Steuer an. In einer Krise, wenn viele Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen sind hingegen ist sinkt der Markwert der Arbeit, weil es viele Anbiehter gibt und wenig Nachfrage oder man Arbeit unter seiner Qualifikation annehemen muss. In diesem Fall kommt den Optionen - also den Beschädftigunggarantien ein erheblichen Wert zu, für den von den Arbeitsplatzinhabern eine zusätzliche Steuer entrichten müssten, mit denen der Staat dann geeignete Masnahmen durchführen könnte. Auf diese weise würden auch Beamte zumindest am gesammtwirtschaftlichen Risiko beteiligt. Läuft die Wirtschaft wegen zu viel Bürokratie schlecht, gibts eben weniger. Gilt natürlich auch für Parlamentarier ;)
Welche der nachstehenden Alternativen würdest du bevorzugen? (A) das Ehegattensplitting soll in der bisherigen Form beibehalten werden (B) in den Genuss des Ehegattensplittings sollen auch Menschen kommen, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben (C) das Ehegattensplitting sollte in ein Familiensplitting umgewandelt werden. Die steuerliche Begünstigung soll erst dann einsetzen, wenn Kinder (eigene oder adoptiert) im Haushalt leben, egal, ob die Eltern verheiratet, verpartnert oder in wilder Ehe leben (D)
Eindeutig D, denn ich will einen festen Steuersatz für jeden Euro. Dann können Meschen ihr Geld zusammen ausgeben, oder jeder für sich und das in ganz beliebigen Gruppen. Wer jetzt einwendet, das Existenzminimum dürfe nicht besteuert werden, der hat recht. Deswegen muss der Staat den Steueranteil auf das Existenzminimum als BGE ausschütten. So einfach kann man eine neuen Finanzordnung begründen.
In Deutschland gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Nichtraucherschutzgesetze. Welcher nachstehenden Meinung würdest du dich anschließen? (A) wir brauchen keine Gesetze zum Nichtraucherschutz, das sind Gesetze, die Raucher unnötig gängeln (B) für den Status quo, also dass die Länder das regeln sollen (C) für eine bundeseinheitliche Regelung: bitte dabei ausführen, wie strikt eine bundeseinheitliche Regelung aussehen soll (vor allem in der Gastronomie)
Ich persöhnlich vertrage den Rauch von Zigaretten gar nicht. Aus meiner Situation stellen sich die Rauchverbote als Erweiterungen der Freicheit dar, weil es für mich bei verrauchten Zohenen nur zwei wirksame Strategien gab. Abhauen oder Vollatemschutz.
Offenschichtlich ist gesundheitliche Einwirkung von Passivrauchen in der Tat nicht zu vernachlässigen. Die Krankankasse wahren Jahrzenhtelang unterfinanziert. Mit dem Aufkommen der Rauchverbote änderte sich das, und statistische Auswertungen untermauern den Zusammenhang. Ich kann das auch aus persöhnlichem Erleben bestätigen: Der Großvater meines Schwagers starb unmittelbar nach dem Besuch einer verrauchten traditionellen Tanzverstaltung. Das ist auch kein Wunder. Bei der Verbennung unter Sauerstoffmangel ensteht auch Reichlich Kolenmonoxid. Koenmonoxid bindet sich, wie auch das hochgiftige Cyanid, stärker an das Hämoglobin als der Sauerstoff. Da bedeutet, diese Gifte nehmen Hämoglobinmolekühle einfach durch Blockieren ausser Betrieb. Wenn man verängte Herzatherien hat, dann wirkt sich eine Veringerung der bindefähigkeit für O2 eben letal aus, weil die dann zu geringe Blutmenge eine nochmals verringerte Menge an O2 transportieren kann.
Gemäs der masgabe, das die Freicheit des einzelnen an der Freicheit des anderen endet, bin ich für ein Verbot des Rachens an öffendlichen Orten, wo unbeteiligte vom Zigarettenrauch beeinträchtig werden können.
Hast Du das Buch "Der entfesselte Skandal" gelesen und wenn ja, hat sich Deine Einstellung zu Facebook und Twitter dadurch geändert?
Gelesen habe ich das Buch nicht - aber ich habe viel Erfahrung im Umgang mit Google, Facebook, Twitter und Co. Ich persöhnlich halte die nichtunterdrückbarkeit von Informationen für einen extrem Wichtigen Punkt. Warum? Ich bin 1962 gebohren, und habe in meiner Schulzeit über die Taten des Nazi Regimes erfahren.
Der Tenor war ganz klar: So etwas wie Holocaust, Eutanasie, Massen Zwangsarbeit, Völkermord an den Sinti & Roma, Kriegsverbrechen aller Art ... als innere Angelegenheit eines Staates darf es nie wieder geben. Aber leider musste ich in den neuzigern Jahren zur Kenntniss nehmen, das die nach dem 2. Weltkrieg getroffenen Masnahmen wie die Gründung der UNO nicht wirklich greifen. Trotzdem wurden in Srebeniza die Möslem einfach ermordert, und in Ruanda wurden die Meschen mit Macheten massakriert, ohne das es ein rechtzeitiges Eingreifen gegeben hat.
Das Gewaltregime - mit Ausnahme von Nord Korea die eine generelle in die Medien Technik integrierte Abschirmungsfunktion haben - nicht mehr in der Lage sind, ihre Gräultaten zu verbergen sehe ich als wahren Segen an. Da ich bei meine Webkomunikationen immer wieder festgestellt habe, das Regime grossfächig die Komunikationssysteme abschalten, wenn sie härtere Massnahmen zur Sicherung ihrer Existenz ergriefen wollen, bin ich der Meinung, das es Regierungen generell verboten werden sollte, die Zivle Kommunikation zu unterbinden. Die ist als Vorbereitungshandlung für Verbrechen gegen die Meschlichkeit durch das UN-Tribunal in Kopenhaagen zu verfolgen.
Zivile Kommunikation ist zwar kein Allheilmittel, weil nicht jedes wichtige Thema auch wirklich die ihm gebührende Aufmerksamkeit bekommt. Aber da selbst die US Regierung es nicht geschafft hat die Verbreitung ihrer Botschaftkommunikation zu unterbinden, ist ein Für einen Despoten absolut unberechenbare Kraft, die sich auch nicht Korupieren lässt. Deswegen denke ich, es lohnt sich wechemet für die Freiheit der Netze zu kämpfen.
Wer ist dein momentaner Lieblingskabarettist? Gibt es vielleicht eine "Nummer", die Dir nachhaltig im Gedächtnis geblieben ist?
Trennung von Amt und Mandat? Was hältst du von der Trennung von Amt und Mandat? Könntest du dir vorstellen nach deiner erfolgreichen Wahl in den Bundestag für ein Vorstandsamt zu kandidieren?
Ich denke es wäre besser, wenn Amt und Mandat getrennt sind. Zum einen weil es vermutlich vom Zeitaufwand eigendlich gar nicht geht.
Die Frage ist die Aussenwirkung. Bei den Anderen Parteien ist es sehr oft der Fall, das ein Staatsamt und ein Parteiamt kobiniert wird. Ich gehe davon aus, das es bei den anderen Parteien dann Leute im Hintergrund gibt, welche das Vertrauen der doppelamtsträger haben und die Arbeit des Parteiamtes machen. Auf Seiten des Staatsamtes wird von den Beamten des Aparates zugearbeitet, so das die Arbeitstechnische Personalunion dann doch möglich wird.
Das, was diese Konstellation so Interesannt macht, ist vermutlich in der biologischen Evolutionsgeschichte zu sehen. Es gibt meiner Meinung nach eine natürliche Bereitschaft des Menschen, sich in Gruppen unter der Führung einer Person zu Organisieren. Insoweit bringt es einen Voteil ein der Aussenwirkung, wenn die Wahrnehmung der Partie dieser Norm entspricht. Das ist eine Frage des Selbstverstndnis der Partei ob man so einen Sachzwang nachgibt oder nicht. Wenn die Basis einen Beschluss trift, das so haben zu wollen, könnte ich mir eine Kadidatur vorstellen, im Allgemeinen aber eher nicht.
Aktuell wird ja teilweise in der Presse eine parteiinterne Debatte der Piraten breitgetreten. Die Frage, ob Mandatsträger ihrer Partei „freiwillig“ einen Teil ihrer Diäten spenden sollen oder eben nicht. Die Parteikassen sind leer, aber aktuell beziehen 45 Piraten dank ihrer Partei ein im Vergleich zum Durchschnittslohn nicht ganz so schlechtes Gehalt. Bislang ist deren Bereitschaft, sich aber etwas stärker als der Normalpirat an der Finanzierung zu beteiligen, nicht sonderlich ausgeprägt. Das wirft natürlich die Frage auf wie sich da unsere zukünftigen Bundestagsabgeordneten verhalten wollen. Was ist deine Meinung dazu?
Über den Weg von Spenden an die Partei durch Mandats träger und anschließender 50% Spende von Parteisoldaten kann eine Partei einen Unbegrenzte Zahl von auf Staatskosten finanzierte Parteisoldaten in eine Art Dasy Chain erbrüten.
Ordnungspolitisch halte ich diese Konstruktion, die im übrigen durch die jeweiligen Jahresfristen um ein neues Kettenglied anzufügen erkennbar darauf ausgerichtet ist, das es möglichst keine neue Parteien gibt, für sehr Problematisch. Dabei ist der undemokratische Aspekt dieser Regelung meines Erachtens noch nicht mal der schlimmste Aspekt. Viel schlimmer ist, das Parteien wenn Sie finanziell klamm sind, Gefahr laufen um Jahre zurückgeworfen zu werden. Diese Zwangslage macht Parteien Charakter schwache Partien empfänglich für Angebote, zum Beispiel von Hoteliers.
Ich führe einen sehr bescheidenen Lebensstiel. Ich hab zwar im Moment keinen Plan, was das Leben in Berlin kosten würden, aber ich gehe davon aus, da reichlich Volumen zum Spenden übrig bleiben. Allerdings würde ich, da ich die Piraten nicht in die Verlegenheit bringen will, Korrupt zu werden, immer Zweckgebunden spenden. Also für IT oder Wahlkampfmaterial. Ich könnte mir zwar vorstellen, das ich auch für Teil oder Vollzeitpiraten zu Spenden, aber nur für einen konservativ Begrenzten Zusage Zeitraum. Ich denke da Vorzugsweise an Operators und Programmierer.
Laut derzeitiger Satzung der Piratenpartei ist ein Ausschluss eines Mitgliedes bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages nicht möglich. Soll die Satzung deiner Meinung nach geändert werden, damit Mitglieder bei Nichtzahlung aus der Partei ausgeschlossen werden können?
Die Mitgliederzahl einer Partei spielt bei Properzfragen im öffentlich rechtlichen Rundfunk eventuell eine explizite oder unterschwellige Rolle. Insofern ist es eine Dummheit, Mitglieder die sich von der Partei entfernt haben ohne das sie diese explizit verlassen, vor die Tür zu setzen. Man sollte aber noch weitere Masnahmen in die Satzung aufzunehmen, welche die Kosten von Karteileichen reduzieren, insoweit das Juristisch machbar ist.
Koalition, Tolerierung oder Zusammenarbeit mit anderen Parteien? Wenn die Piraten den Einzug in den Bundestag schaffen, könnte ihr Stimmgewicht möglicherweise dafür ausschlaggebend sein, welche Koalition regiert und wer Kanzler wird. Sollen die Piraten unter solchen Umständen eine Koalition oder Tolerierung eingehen? Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen?
Zunächst gilt es mal zu Frage, ob die Interne Organisation der Piraten regierungstauglich ist. Das muss man, vor dem basisdemokratischen Anspruch der Piraten klar verneinen. Warum ist das so? Regierungshandeln erfordert mitunter eine recht kurzfristige Beschlussfassung. Wie haben aber, trotz der Tatsache das ich es in zwei LQFB initiativen geforert habe, immer noch kein telephon basiertes System für ein Meinungsbild. Ich denke das dieses Manko auch der Bevölkerung klar geworden ist und die Demokratie ein Problem bekommt, wenn die dritt Stärkste Partei - ja wir waren zu dem Zeitpunkt in den Umfragen die dritt stärkste kraft - nicht regierungtauglich ist.
Was können wir Piraten also machen? Eine Weitereentwiklung der Partei wäre natürlich sehr Wünschenswert, setzt aber eine Parteiintene Mehrheit voraus, für die ich auch Weiterhin werben will. Mit unserer jetzigen Verfassung können wir bestenfalls eine Regierungen tolerieren. Das sollten wir auch tun, wenn wir Piraten mehrheitlich zu dem Schluss kommen, das die Vorhaben der Regirung unseren Ziehlen mehr Nutzen als mögliche Alternativen.
Wir können auch in unseren kernfeldern und auch in anderen Bereichen Lösungen für sinnvolle Regulationen erarbeiten, und bei den anderen Parteien dafür Werben. Die Arbeit in den Ländern zeigt ja, das die anderen Partien dies durchaus als bereicherung Begreifen und diese Ideen auch aufgereifen.
Eine Regierung mit wechsenden Mehrheiten wäre zwar eine eindeutige Aufwertung der parlamentarischen Arbeit und der Parlamentarier insgesammt. Aber wir müssen uns auch im klaren darüber sein, das dies bei den Meschen, welche Politik nur am Rande und emotional Warhnehmen nicht so gut ankommen wird, weswegen die anderen Parteien sich stehts in die Richtung demokratisch kontrolierte Führerparteien mit Fraktions- und Parteivorsitzenden in Personalunion entwickelt haben. Ich gehe davon aus, das es so etwas wie eine natürliche veranlageung eins in Rudeln lebenden Tiers gibt, den α-Tier zu folgen. Dieses Phänomen dürfte auch ein Aspekt der Attaktivität der rechtsparteien ausmachen, den deren Programm kann es bei logischer Betrachtung nicht sein.
Um einen Überblick zu gewinnen, mit welchen Parteien man zusammenarbeiten kann, muss man erst mal sehen welche Parteien wo in der Partienlandschaft stehen. Meiner Meinung nach hat sich die vormals eindimensionale Politische Landschaft mit einer einteilung von rechts nach links nach der Frage der Vermögensumverteilungen von unten nach oben versus oben nach unten hin zu einer zweidimensionalen Einteilung hin entwikelt mit der Frage der antizipierung neuer Technologien als zweite Koordinate eines zwweidimensionalen politischen Raum entwickelt.
Man erkennt, das am ehesten eine Zusammenarbeit mit der SPD in Frage kommt, weil sich diese Partei zu so etwas wie das neutrale Element der politischen Landschaft entwickelt hat. Bei einer Duldung kommt also am ehesten auf so etwas wie eine SPD-X Koalition beziehen. Die Grünen als notorische Technologiebremser sind für Piraten im allgemeinen ein Problem, allerdings mit einer extrem wichtigen Ausnahme. Die Ablehnung der jetzige Nutzung der Atomenergie ist ein wichtiger Berührungspunkt zu den Grünen - wenngelich die Ablehnung bei den Grünen so etwas wie ein religiöses Mantra darstellt und alle Nutzungen der starken Wechselwirkung umfasst im Gegensatz zu den Piraten, welchen es um die Sachliche Probleme der Atomendergie geht, wie die Endlagerfrage oder die Frage des Restrisikos. Die pseudoregiöse Sichtweise der Grünen hat aber dazu geführt, das die Grünen bei ihrem Atomaustieg einen hocheffektive und sofort wirksame Option hat übersehen lassen, weil die Atomrechtlichen Genehmigungn der jetzigen AKW einen schwerwiegenden Fehler haben.
Welche Erfahrungen hast du im Umgang mit Medien?
Im Umgang mit Medien habe ich nur Erfahrungen als Konsument und aus Zweiter hand welche die Transparenz der Piraten das zum Teil schon heute möglich macht. Weil der Schnitt repektive die Zusammenfassung eines Printjournalisten einen Massisven Ermessensspielraum zur Beeinflussung durch Hervorhebungen und Anornung der Aussagen herstellt, bin ich dafür das Piraten auch die Berichterstattungr die Piraten für die Bürger durch Publication des Rohmatherials zu 100% transparent zu machen.
Würdest du als Abgeordneter mit der BILD-Zeitung reden? Wenn ja, gäbe es eventuell eine Einschränkung auf politische Interviews oder stündest du auch für "Home-Stories" oder ähnliche unpolitischere Berichte zur Verfügung? Wenn nein, würde sich dieser Boykott nur auf die BILD oder auch auf andere Springer-Redaktionen beziehen?
Als Abgeordneter ist man Teil der Administration und nicht mehr Privatperson wie als Parteimitglied. Würde ich nicht mit der Bildzeitung reden, mit Redaktionen anderer Verlage aber schon, dann würde ich ein privatwirtschaftliches Unternehmen selektiv benachteiligen. Das darf ich nach EU Wettbewerbsrecht aber nicht. Auf der anderen Seite misstraue ich der Bildzeitung persöhnlich zu tiefst, weil ich den Eindruck habe, das die Intention der Bildzeitung nicht nur "Berichterstattung" ist, sondern auch so etwas wie Agendasetting im Interesse nicht nachvollziebarer Quellen betreibt.
Wie also Umgehen mit der Bildzeitung. Zunächst mal ist mit der Bildzeitung so Umzugehen wie mit jeder anderen Zeitung. Das ist dem Respeckt des Gleichbehandlungsgrundsatz der Verfassung geschultet. Meine Lösungsvorschlag des Dilemas ist, Intervies nur unter der Prämisse zu geben, das dieses Aufgezeichnet und Ungeschnitten im Internet publiziert wird. Wenn dan ein Journalist ein Interview gegenüber seinen Kunden selektiv extrem verzerrt wiedergibt, dann läuft er wegen der hergestellten Transparenz gefahr, selber zum Gegenstand einer Nachricht zu werden. Ausserdem kann dies zur Arbeitserleichterung führen, weil man nicht alles zig mal wiederholen muss.
Bundestagsabgeordneten dürfen in theoretisch unbegrenzter Höhe Einkünfte aus Nebentätigkeiten, d.h. aus Tätigkeiten neben ihrem Bundestagsmandat, erzielen. Weiterhin besteht nur ein begrenzte Offenlegungspflicht für diese Einkünfte. Bist du bereit als Abgeordneter auf Nebentätigkeiten zu verzichten und dich damit allein deinem Mandat zu widmen? Bist du bereit eventuelle Nebeneinkünfte in voller Höhe und mit Nennung des Geldgebers offen zu legen?
Bei Arbeitnehmern und Beamten als Abgeordneten ist so eine Forderung problemlos, weil man als Gewählter MDB einen Freistellungsanspruch hat. Das heißt, man mann seinem Arbeitgebener um Unbezahlten Urlaub zur Ausübung des Mandates ersuchen.
Aber bei Selbständigen ist die Lage ungleich komplexer. Mache Kontrakte lassen eine Übertrage auf Dritte nur schwer oder garnicht zu. Man müsste seine Existenz komplett aufgeben, um das Mandat in einer Nebenverdiehnstfreien weisse auszuüben. Ich bin jetz 50 geworden. Etwas früh um die Existenz komlett aufzugeben und etwas spät um sich eine neue aufzubauen.
Auch was die Publikation von Kundenlisten angeht gibt es ein Problem. Ich bin eingetragener Telekommunikationsanbihter und unterliegen natürlich dem Brief und Telekommunikationsgeheimnis. Dieses umfasst nicht nur den Inhalt, sodern auch die Tatsache das Brief- oder Telekommunikation stattfindet. Ich müsste von daher meine Kunden um Erlaubnis ersuchen, sie auf eine Publizierte Liste setzen zu dürfen. Das ist ein ähnliches Problem wie bei Rechtsanwälten im Parlament. Was ich anbiehten kann und auch so machen würde, ist eine Liste meiner Kunden zu Publizieren mit Kunde und Umsatz die aber nur Unvollständig ist. Für den Rest würde ich eine geografisches Einschränkung Ausweissen das ca 300 km² gross ist und die Gemeinde der Stadt Asslar in Hessen ufasst. Mehr kann ich aus rechtlichen Gründen nicht versprechen.
Im parlamentarischen Betrieb ist die Gewährung von Vorteilen und Zuwendungen alltäglich. Dazu zählen z.B. die Einladung zu "Informationsreisen" oder kostenfreie "Upgrades" bei Linienflügen. Frage: Bist du bereit auf die Annahme solcher Vorteile zu verzichten oder diese ggf. aus den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Abgeordnetenmitteln zu begleichen?
Flugunfallberichte gehöhrten regelmässig zu meiner gern gelesener Litheratur. Demzufolge bin ich extrem Immun was die Verlokungen von Flugreisen angeht.
Die Piratenpartei fordert die Einführung eines verbindlichen Lobbyistenregisters, d.h. eines öffentlich einsehbaren Verzeichnisses, in welchem Interessenvertreter angeben müssen, in wessen Auftrag sie sich mit welchen Abgeordneten treffen und welche Geldmittel ihnen zur Verfügung stehen. Frage: Bist du bereit deine Treffen mit Interessengruppen offen zu legen und in einer praktikablen Form online einsehbar zu machen, solange es noch kein hinreichendes Lobbyistenregister gibt?
Meiner Meinung nach sollte Lobbyisten ihre Argumente, die sie bei Abgeordneten plazieren, im Wegen einer Publikation and diese Herantragen. Das Problem dabei ist, der Lobbyist möchte Sicher gehen, das der Abgeordnete seine Argumente zur Kenntniss gennommen hat und auch verstanden hat.
Das ist auch für den Abgeordneten wichtig, weil er sich nicht mit allem bis ins letzte Detail auskennen kann. Insofern ist er auf Zusatzinfos verschiedener Seiten dringend angewiessen, um eine von allen Seiten sinnvolle Regelung ausarbeiten zu können. Aber Rückfragen gehen halt nur in einem Direkten kontakt.
Ein schönes Beispiel wo ein Regelungsversuch so richtig voll in die Hose gegangen ist das Folgende: Die EU verteilt seit ewigen Zeiten exportsubventionen für Milch. Diese müssen in einem Regelwerk in ihrer Höhe festgehalten werden. Was hat man das reingeschieben? Die Export subventionen betragen x ¢/l bei Milch in flüssiger Form und y € / kg bei Milch in fester Form. Gemeint war natürlich Milch als Milchpulver, aber das standt da nicht. Also hat ein cleverer Exporteur sich das Grösste Kältegrerät besorgt, dessen er habhaft werden konnte, und dann begann er im 1000 Tonnen Mastab Milch in fester Form zu exportieren. Der Zöllner war irritiert, aber er konnte nichts illegales Finden. Es gab nichts zu Finden, die EU Kasse musste heftig bluten. Da habe ich auch gedacht: Subventionshai müsste man sein.
Wenn man als Abgeordneter die Gespräche mit lobbyvertreter Publiziert, dann werde die Argumente und Formulierungen von einer grösseren Zahl von Bürgern gelesen. Sollte ein Lobbyist so etwas wie das Eis Ei in seinem Vorschlägen vertecken, dann ist Warscheinlichkeit grösser daß es entdeckt wird, bevor ein Schaden entstanden ist. Einzig bei Lobbyisten zu Dinge deren Geheimhaltung Leben schützt, also zum Beispiel bei militärischen Geheimnissen, müsste man davon abweichen. Alle andere Lobbyisten müssten ihr Einverständnis dazu geben, dass das Gespräch aufgeeichnet und publiziert wird. Ob das zum Problem werden kann? Das wird sich zeigen. Versuchen kann man es ja mal.
Eine wesentliche Forderung von Transparency International und Lobbycontrol ist die Einführung verbindlicher Karenzzeiten, d.h. einem Verbot für 3 Jahre nach Ende des Mandats Lobbytätigkeiten für Dritte auf zu nehmen oder in Firmen zu arbeiten, welche das eigene Fachgebiet betreffen. Z.B. dürfte ein Mitglied des Gesundheitsausschusses oder der Gesundheitsexperte der Fraktion nicht unmittelbar zu einem Pharmaunternehmen wechseln. Frage: Bist du bereits eine solche Karenzzeit nach Ablauf deines Mandats ein zu halten?
Ich werde in ein paar Tagen 50. - Würde ich für eine Legislaturperiode in den Bundestag gewählt würde man nur ein kürtzeres Befristetes Übergangsgeld erhalten. Sinnvollerweise würde man sich mit derjenigen Matherie befassen, die man am besten kann. Insofern wäre nach dem Mandat ein Wechsel des ex Abgeordneten in eine anderen Branche von nöten. Das wäre nur Akzeptabel, wenn man eine industrieübliche Entschädigung bei Kranzregelung bekommen würde, weil man sich natürlich erst mal in die Matherie eines neuen Arbeitsfeldes einarbeiten muss und deswegen natürlich auch weniger Verdiehnstmöglichkeiten hat.
Ich bin Zeit meines Lebens als Selbständiger aktiv gewesen. Insoweit ist die Sache dann noch etwas Komplexer, wenn man Aufträge nicht mehr zur Gänze abarbeiten kann. Ich glaube dieser Fall ist von den Protagonisten von Transparency International und Lobbycontrol noch gar nicht erschöpfend durchdacht worden, weil die meisten Abgeordnete Beamte sind. Grundsätzlich stehe ich dem Anliegen aber Positiv gegenüber, weil solche Aktionen wie Schröders Aufsichtsratposten bei der Gaspipeline möglicherweisse zu einer unangemessenen bevorteiligung eines einzelnen Anbieters geführt hat.
Welche Meinung vertritts Du zu folgendem Sachverhalt? Austragungsorte von Veranstaltungen wie Eurovision Song Contest in Aserbaidschan, Fussball EM in der Ukraine, EXPO in Südkorea führen immer wieder zu politischen Verhaltensdiskussionen. Betrachte dabei auch die Ursachen und was geändert werden sollte, um diese Situation zu verbessern?
Mal ganz erlich, wie oft taucht ein Land wie z.B. Aserbaidschan bei uns in den Fersehnachrichten Nachrichten auf. In den Mainstream Nachrichten so gut wie gar nicht. Das ist etwas anderes in der Blogosphere. Von dort erfährt man auch ausser der Reihe etwas aus solchen exotischen Ländern, wie zum Beispiel von der Inhaftierund von Internetblogger mit einer Reichweite die dem Jeweiligen Regime unangenehm wird.
Wenn also Grossereignisse wie der Eurovision Song Contest, die Fussball EM oder die EXPO den Fokus der Internationalen Berichterstattung der Mainstreammedien auf ein Land lenken, dann ist das immer eine hervoragende Gelegenheit auf Missstände im Land hinzuweissen. Insoweit sind internationale Ereignisse immer auch eine Gelegenheit der internationlen Begenungen und damit auch eine Chance zum Wandel. Nur vollständig abgeschirmte Länder wie Nordkorea sind gegen solche Einflüsse immun.
Ein gutes Beispiel für solch einen Protest ist die Frauengruppe Femen. Die Frauen protestieren vor allem aber Menschenhandel und Prostitution in der Unkraine. Das ist ein Überl, das auch abseite der Fusball EM still umsich greift. Es mag sein, das dieses wärend der Fussball EM schlimmer wird, aber es ist auch leichter Möglich, den Protest international weiter zu verbreiten und damit auch Wirksamen Druck auf die Regierenden auszuüben. Teil dieses Druck ist dann auch die im Ausland aufkeimenden Diskussionen über Politische implikationen. Insofern betrachte ich diese Form des internationalen Austasch als Gewinn.
Seit nahezu zwei Jahren stagniert der Beitritttsprozess der Türkei in die EU. Ab Juli 2012 übernimmt die Republik Zypern den rotierenden EU Vorsitz, die Türkei hat angekündigt, den Dialog dann komplett einzufrieren. Wie stehst Du zu einem Beitritt der Türkei in die EU? Welche Konsequenzen hätte ein EU Betritt der Türkei? Wo hört Europe auf?
Mit dem Beitritt der Türkei würde aus der Europäischen Union eine Eurasische Union werden. Die Grenze zischen Europa und Asien ist eine Landgrenze (der Bosporus ist mehrfach mit Brücken verbunden) so das diese Entwiklung nicht abwägig ist. Neben der Türkei ist ja auch Russland ein Eurasisches Land. Wenn man über einen Beitritt der Türkei nachdenkt, dann muss man auch über dandere Länder Asiens nachdenken.
Russland ist, mehr noch als die Türkei, ein Teil der europäischen Geschichte. Insoweit sind die demokratischen Entwiklung in Russland grund für Weitreichende änderungen. Noch ist die Demokratie in Russland nicht stabiel etabliert, aber die Beölkrung hat schon gezeigt, das sie in Teilen bereit ist, die Demokratie zu verteidigen und Fälschungen und Schiebungen nicht zu Akzeptieren. Wenn Russland eine stabiele Deokratie geworden ist und wenn Russland eine Aufname in die EU anstreben würde, stünde eine Ausweitung, der EU zur Eurasischen Union vom Prinzip her nichts mehr im Weg.
In der Aufnahme der Türkei im Wege einer Ausnahme halte ich für schwierigrig. Die Türkei selber ist echer eine asiatische als eine europäische Macht. Der Assiatische Teil der Türkei dürfte ein erhebliches Problem mit den Regeln der EU haben. Ich denke da weniger an die technischen regulierungen der EU als eher an die Europäische Menschenrechtskarta. Das zeigen die immer wieder auftretenden Probleme mit Migraden aus der Türkei in der EU. Die dort vorherschenden Vorstellungen von Ehe, Eheanbahnung und Familie kollidieren massiv mit unseren Vorstellungen von Meschenrechten. Dieses Problem für alle Seiten befriedingend zu Lösen, ist eine Voraussetzung für einen Beitritt der Türkei zur EU. An dieser Stellen können die Migranten aus der Türkei die bei uns Leben einen wichtigen Beitrag leisten. Meines erachten wird der Beitritt der Türkei zur EU nur als Zeitlupenprozess zu machen sein, damit den Menschen gelegenheit gegeben wird, die nötige Anpassung des Wertesystems auch innerlich zu vollziechen. In Teilbereichen kann aber schon eine Integration der Türkei möglich sein. Auch ist es mehr als Sinnvoll und voraussetzung für einen funktionierenden Welthandels, technische Regulierung über die Grenzen er EU hinnaus zu harmonisieren. Welche Stoffe zum Beipsiel in Produkten zum Beispiel aus Gründen des Verbraucher und Umweltschutz akzetabel sind, das sind Fragen, über die man Idioligiefrei zu einem internationalen Konsens kommen kann.
Bitte kommentiere folgenden Abschnitt aus unserem Asylgesetzt. „Einschränkungen der Asylgewährung: Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung grundsätzlich ausgeschlossen.“ – Bundesministerium des Inneren Hintergrund: Deutschland beherbergt fast eine halbe Million Flüchtlige und steht damit an der Spitze der westlichenn Idustriestaaten, die meisten internationalen Flüchtlinge leben allerdins in Entwicklungsländern, wo sie mit Hilfe von internationalen Organisationen versogt werden.
Im Allgemeinen haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes nach sehr ausgewogenen Formulierungen gesucht und Sie auch gefunden. Nur beim Asylrecht hat man Kompromisslos geschrieben "Politisch verfolgte geniesen Asyl" Ohne Einschränkung, Ohne Limitierung.
Das was nach dem Krieg, als die Nürnberger Prozesse die unfassbare Grauen des Dritten Reichs offengelgt haben, einfach nicht anderes Vorstellbar. Wenn es möglich ist, das binnen einiger viertel Stunden die Menschen eines ganzen Zuges via Gaskammer in den Krematorrien verschwunden sind, da ist klar das kein Raum für Diskusion besteht, weil Menschen die so bedroht werden sofort geholfen werden muß, denn sonst ist es einfach nur zu späht.
Nichts desto trotz, wenn jetzt der chinesische Ministerpräsident beschliesen sollte, das Schlitzaugen kein Akzeptables Körpermehrmalfür einen Chinesen darstellt, dann hätten 1.000.000.000 Chinesen ein Anrecht auf olitisches Asyl in Deutschland. Auf einen Deutschen kämen 12 Chinessen. Das kann nicht funktionieren.
Also hat man sich Überlegt, wie man die Menge der Anfragen auf ein erträgliches Nivaux bekommen kann, nach Möglichkeit ohne den Grundgedanken des Asyl aufgeben zu müssen. So entsand dann zum Beispiel der Passus, das man beim Betreten eines sicheren Drittlandes dort Asyl beantragen muss. Das sind hässliche Verunstaltung der Verfassung die man alleine schon anhand der Zahl der Kommas in den Sätzen datieren kann.
Wie sollte das Asylrecht nun Umgesetzt werden. Solange die Inanspruchnahme gering ist, sollte das Asylrecht grosszügig gewährt werden, zumal wir durch eine verfehlte Politik sowieso ein Problem mit der Entwiklung der Bevölkerung haben. Wenn die Inanspruchnahme dieses Rechtes den Ramen des Vertretbaren zu sprengen droht, dann sollte man in der Tat succesieve die Fälle excludieren, bei denen die Abgeiwesenen den geringsten schaden haben. Insoweit sollten diejenigen Priorisiert werden, die der grössten Gefahr ausgesetzt sind. Insweit ist es Richtig, einer konkret politischer Strafverfolgung unterliegenden Person Vorang vor jemanden zu geben, der sich nur ein Lebenskeis sucht, der ihm eine Bessere Entfaltung ermöglicht. Es macht auch Sinn, im Konfliktfall demjenigen Flüchtling zu bevorzugen, der Akut Schutz vor einer gefährlichen Situation bedarf vor einem, der sich schon in einer Situation befindet, in der ihm keinen unmittelbare Gefahr mehr droht.
Wie sollte es mit den Flüchtilingen weitergehen, wenn die Gefahr in ihrer Heimat nicht mehr besteht? Eine Rückkehr kann speziell für Ihre Kinder zu einer extremen Härte werden, weil sich diese junge Menschen die bei uns Aufgewachsen sind, sich in ihrem eigengen Heimatland kaum auskennen und bei einem rückzug irgendwie zwischen den Stühlen stechen. Da wir auch in diese Menschen im Wege des Bildungssystem auch im erheblichen Umfang investiert haben, bin ich dafür das man den Mittgliedern von Familien die das Betrifft eine Option auf ein dauerhaftes Aufendhaltsrecht einräumt, mit dem sie dann auch wie jeder andere legal hier lebende Ausländer dann deutsche Staatbürger werden können.
Sollte Ausländern nach 3-5-jährigem Studium in Deutschland grundsätzlich die Möglichkeit eingeräumt werden, gleich nach ihrem Abschluss die deutsche Staatsbürgerschaft durch entsprechende Tests zu erwerben?
Ja es ist auch zu Befürworten, das Ausländer die zum Studieren nach Deutschland kommen eine Option auf eine Einbürgerung erhalten. Ein Studium Deutschland ist eine gute Ausgaganslage für eine erfolgreiche Integration. Meine eigene Mutter kam si ins Land. Unsere Bevölkerung ist durch eine verfehlte Ehe- und Familienpolitik sehr stark rückläufig. Statistiken sagen aus, das in Zukunft mit einem Mangel an Fachkräften zu Rechnen ist. Da bei etlichen Projekten eizelne Personen ein tragende Rolle spielen, sollten Firmen in die Lage versetzt werden, talentierte Bewerber für langfristige Projekte anwerben zu können. Das geht aber nur, wenn diese Menschen auch Deutsche werden können. Würde der Bewerber wieder in sein Heimatland zurückgechen, würden die Kosten für seine Ausbildung unter Entwiklungshilfe für das jeweilige Herkunfstland zu Buchen sein und die Arbeitsplätze im Umfeld des in Frage stehende Projeckt wie Verwlatungs oder Infrastrukturjobs verloren gehen.
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