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16 Dezember 2017

Kann die versammelte Journalie mal bitte das Wahlergebnis von 2017 respektieren.

Die Sondierung zu einer Koalition zwischen CDU CSU FDP und Grünen ist ja nun geplatzt. Die Grünen hätten in der letzten Legislatur nicht Kneifen sollen. Solche Gelegenheiten sind seltene Optionen die nicht so schnell wiederkommen.

Jetzt wird sondiert für eine Fortführung der Koalition aus CDU CSU und SPD verhandelt. Und in der Berichterstattung wird in dem Zusammenhang immer von "Großer Koalition" gesprochen. Als in der Mitte der 1960`ziger Jahre Kurt Georg Kiesinger die erste Schwarz Rote Koalition aushandelte wurde der Begriff Große Koalition geprägt. Ausschlaggebend für diese Namensgebung war, das die Regierung im Bundestag eine Verfassungsgebende Mehrheit hat. Und Ja, bisher waren alle Koalitionen von CDU CSU und SPD große Koalitionen. Aber genau das hat der Wähler jetzt ... was in Anbetracht der Erosion der Bürgerrechte als mehr als gerechtfertigt angesehen werden muss ... jetzt abgestellt.

Quelle: Bundeswahleiter

Da CDU CSU und SPD zusammen nur auf 53,5% haben, handelt es sich bei Schwarz - Rot in dieser Legislatur nur um eine ganz gewöhnliche Feld Wald Wiesen Koalition.

Schwarz/Rot ist keine Groko mehr!

Nebenbei bemerkt: Es wurde auch über eine Kenia Koalition - CDU CSU SPD und Grüne diskutiert. Wäre komisch, weil es eine Koalition wäre, die größer als nötig ist. Was eine echte Innovation wäre ist eine Koalition aus CDU SPD und Grüne ohne CSU. Das ständige verfassungswidrige "Obergrenze" gekrächze aus München hat in der Regierung nichts verloren. Das ist unwürdig. Mit 56,2% wäre das sogar eine Stabilere Regierung als das klassische Schwarz - Rot. Dazu müsste die CDU nur den Geist aus Wildbad Kreuth wiederbeleben, und die gegenwärtige politische Landschaft durch einen Defacktosplit der Union weiter auflockern.



Wenn die Union in eine Fortschrittlich Konservative Partei in Gestalt der CDU und in eine eher rückschrittliche und widersprüchliche in Gestalt der CSU dann würde das die Zahl der möglichen Koalitionen der Parteien aus er konsensfähigen Zone deutlich vergrößern. Und das ist wichtig, wenn man bedenkt, das 21,8% der Bevölkerung Parteien wählen, die als nicht Staats tragend einzustufen sind, und weitere 5% an Splitterparteien gehen. Bei den Linken ist das Problem die Nato Mitgliedschaft Deutschlands, und die ADF - die kann man guten Gewissens NSAfD nennen und man sollte sie als NSDAP Nachfolgeorganisation verbieten.