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21 August 2011

Durchsuchung bei Cams 21 und das Versagen der Grünen

Im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 20 Juni am Projekt Stuttgart 21 kam es "zur Beweissicherung" zu fragwürdigen Durchsuchungen bei den Machern von Cams21. Cams21 ist ein Projekt zur Lifeberichterstattung im Internet über Stuttgart 21. Projekten wie diese und Fluegel.Tv Fallen auf jeden Fall unter das Presserecht, weil Sie, wenn auch Themen bezogen, eine systematische Berichterstattung durchführen. Wie ich finden, machen die Ihren Job sehr viel genauer und objektiver als z.B. die zum Staatsfernsehen verkommene öffentlich rechtliche Rundfunk, der schon am 30 September, dem schwarzen Donnerstag, zum Beispiel unter anderem mal eben Kastanien zu Steine transformierte.

In einem hoch interessantem Interview mit Thomas Wüppesahl, dem Sprecher der Kritischen Polizisten, werden die inneren Abläufe bei Polizei und Justiz beleuchtet. Sehr sehr bedenklich was er da Sagt, weil es zeigt, das die Kontrollfunktion der Justiz so wie sie sein soll, einfach nicht mehr gegeben ist. Das bestätigt den Verdacht der aus der Tatsache erwächst, das im Zusammenhang mit dem schwarzen Donnerstag kaum was passiert ist.

Baden Württemberg wurden mehr als ein halbes Jahrhundert von der CDU regiert. Da bei dieser Sachlage die Behörden durch und durch mit Parteimitgliedern und Sympathisanten durchsetzt sind, habe ich schon befürchtet, das es eine Ganze weile dauern dürfte, bis die neue Politik in den Behörden ankommt. Es scheint aber so, das die Grünen generell nicht die Leute habe, um sich in der Behördenhierarchie durchzusetzen. Aber sehen sie selbst, es lohnt sich:


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