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18 September 2013

Kann man nach 60 Jahren bitte endlich mal passende Namen für Erststimme und Zweitstimme bei Bundestagswahlen finden ...

Das Bundesverfassungsgericht hat dafür gesorgt, das die Überhangmandate zu keinem Vorteil mehr für eine Partei sorgen. Das ist gut so, denn jetzt ist endlich Transparent: Die Erststimme selektiert welche Person in meiner unmittelbaren Umgebung mich im Parlament vertritt, die Zweitstimme entscheidet alleine aber welche Gruppierung mich im Bundestag vertritt.

So weit, so gut. Was geblieben ist, ist die völlig idiotische Bezeichnung der Stimmen. Auch nach 60zig Jahren wissen viele Wähler nicht, welche Stimme was bedeutet. Und das wird von einer kleinen gelben Partei die man nur als gesellschaftsschädlich Bezeichnen kann, systematisch als politisches Geschäftsmodell missbraucht. Nach dem Motto: Wähle mit der Erststimme den großen, und mit der zweit stimme den kleinen Koalitionspartner den du gerne hättest.

Wer so etwas können will, der muss für ein Stimmsplitting der Zweitstimme eintreten. Also z.B. jeder Bürger hat 5 Zweitstimmen, und die kann er dann verteilen. Alles auf eine Partei, oder eben auch Koalitionen 3 x CDU + 2 x FDP. Damit würde dann das Wahlergebnis auch offiziell etwas über Koalitionspräferenzen er Bürger aussagen, was z.B. im Verhältnis der Linken zur SPD durchaus sinnvoll sein könnte.

Die Erststimme wurde vermutlich deshalb Erststimme genannt, weil für viele Bürger nur der lokale Abgeordnete mit Anliegen zu erreichen war. Ferngespräche waren sündhaft teuer, Reisen erst recht, Internet gab es noch gar nicht. Die Menschen waren nach dem Krieg enorm mit beschäftigt ihr Überleben zu sichern, so das auch nur seht begrenzt Zeit für politisches blieb. All das ist heute nicht mehr so, weswegen die Bezeichnung "Erststimme" völlig idiotisch und irreführend ist.

Man sollte statt der Namen der Stimmen, die Fragen über die Felder auf dem Stimmzettel drucken:

Durch welche Partei wollen sie im Bundestag vertreten werden (jetzt Zweitstimme)

Haben sie eine Präferenz für eine bestimmte Person aus der Region, ohne die obere Auswahl zu verändern (jetzt Erststimme)

So würde es jeder der lesen kann verstehen was gemeint ist. Natürlich muss auf Grund der Sprach Logig dann die Zweitstimme als erste Abgefragt werden, weil sonst die Fragen wenig Sinn machen. Um die Konfusion nicht perfekt zu machen, müssen die Begriffe erst und zweit stimme weg. Ich schlager vor

Aus Zweitstimme wird Vertretungsstimme

Aus Eststimme wird Personenwahl

Demzufolge sollte bei der Vertretungsstimme auf dem Wahlzettel auch die Partei mit Logo Gross erscheinen und die Namen der Leute auf den Listen klein, bei der Personenwahl hingegen der Name der Person mit Bild Groß geschrieben und die Parteiangehörigkeit, falls überhaupt vorhanden - es ist ja kein muss, eben ganz klein daneben stechen. So würde man das Wahlrecht intuitiv für den Bürger verständlich machen, ohne das dieser sich den Gesetzestext und die Mathematischen Formeln antun muss. Diese Kombination bietet für die interessierten Kreise ein Maximum an Intransparentz.

Was mich jetzt noch Interessieren würde, kann man eine Wahl vor der Wahl wegen er Stimmzettel anfechten? Ich bin kein Jurist, der beurteilen kann ob eine solche Täuschungsabsicht ausreicht, die Wahl anzufechten.

Nachtrag 19.09:



Nachtrag2 19.09:

So sieht der Stimmzettel aus:



und so sollte er Aussehen:


1 Kommentar:

monika fassbinder hat gesagt…

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