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15 Februar 2013

Feine Technik für freie Bürger

Warum gibt es die Piratenpartei? Wofür steht die Piratenpartei? Das sind Fragen die jeder Pirat bei Wahlkämpfen schon gehört hat. Am Anfang haben sich einige Berliner getroffen, um nach schwedischen Vorbild eine Piratenpartei zu gründen. Ursprünglich ging es um die Auseinandersetzung um das Zukünftige Urheberrecht.



Bei uns erhielt die Piratenpartei erst massiv Zulauf, als Ursula von der Leyen eine Zensurinfrastruktur errichten wollte. Und dieses Thema ist noch lange nicht durch. Aktuell hat sich ausgerechnet Island entschieden eine chinesische Firewall zu errichten. Haben die denn alle Lehren aus der Bankkrise schon vergessen? Damals haben Bankster mit Familienanschluss am obersten Gericht versucht, die Verbreitung ihrer Machenschaften zu unterdrücken. Die Fernsehsender hatten gerade noch Zeit, auf die Internetseite Wikileaks hinzuweisen.

In der Folge hat das Parlament Reykjavik eines der strengsten Gesetze zum Schutz der Presse erlassen. Und jetzt? Jetzt wollen sie eine nationale Firewall nur wegen nackter Haut? Wie dumm kann man sein? Wenn eine solche Infrastruktur erst mal existiert, dann werden Juristen danach gieren, das ihre Entscheidungen wenn möglich auch umgesetzt werden. Das bedeutet das dann auch Dinge wie Verschlüsselung, Proxyserver und VPN Tunnel auch verboten werden. Am ende sind die Bürger transparent wie nie in einem System, das jederzeit in eine Diktatur kippen kann.

Das alles sind Entwicklungen welche sehr viele Menschen nicht absehen können, weil sie die Technik und ihre Möglichkeiten nicht kennen. Aber auch andere Frage des Urheberhechts sind von Technikkenntnisse bestimmt. Wären diejenigen welche sich mit der Technik auskennen, relative einhellig basierend auf dem bestehenden Rechtssystem durch einen Vergleich mit vergleichbaren Situationen zu einer Rechtsauffassung kommen werden von Seiten derer, derer Geschäftsmodelle zusammenbrechen immer neue Haarsträubende Forderungen aufgestellt.

Was vergleichbares gab es in der Geschichte schon mal, als automatische Webstühle das Handwerk des Webers ausgelöscht hat. Genau so gebärden sich Autorenverbände wenn sie sich mit der Begründung das es ihre Aufführungsrechte tangieren würde, wenn e-book Reader Texte vorlesen. Was ein Irrsinn, weil wenn jemand einen Butler hat, dann muss er auch nicht extra an einen Buchautor zahlen, wenn der sich ein Buch vom Butler vorlesen lässt. Noch irrsinniger ist der Versuch ein Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse zu etablieren und so das Zitatrecht auszuhölen, oder gleich eine Urheberechtabgabe für das Setzen eines Links zu verlangen. In die Analoge Welt übertragen hieße das, wenn ich auf ein Buch mit einer ISBN hinweisen will, müsste ich dafür schon bezahlen.

Die Piraten haben sich also gebildet, weil die Regierung technische Fragen völlig inkompetent behandeln wollte. Und in diesem Bereich gibt es mehr als genug Bedarf in unserer Gesellschaft. Je mehr Menschen aus anderen Technikbereichen in die Piratenpartei eingetreten sind, desto evidenter wurde, das nicht nur die Digitaltechnik mies administriert wird.


Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen, weil im klassischen Delegationssystem der anderen Parteien immer wieder die Gleichen üblichen verdächtigen aus technikfernen Berufen auf der Ebene der Delegiertenwahl auf eine einzige Person mehrheitsfähig sind.

Neben der CDU/CSU als Partei der etablierten Bürger, der Linken als Partei der Arbeitslosen und Niedriglohnempfänger, der SPD als Partei der zufrieden Lohnempfänger und den Grünen als Naturschutzpartei sollten sich die Piraten als

Partei die "Feine Technik für freie Bürger" fordert

als gegenüber der Grünen etablieren und mit diesen Zusammen die neue zweidimensionalen Parteienlandschaft festigen.



Selbst Gesellschaftliche Ziele wie das BGE lassen sich unter diesem Stichwort subsumieren, weil die Produktivitätssteigerung durch Technik nicht gleichmäßig auftritt. Ein Busfahrer hat in 50 Jahren nur 25% Produktivitätssteigerung, weil Busse heute 100km/h statt nur 80km/h fahren dürfen. Auf die 50 Jahre verteilt ergäbe das eine Lohnsteigerung von 0.4% Pro Jahr. Dem war aber nicht so, es waren eher 4% und so entsteht ein Massiver Rationalisierungsdruck auf einfache Tätigkeiten.

Aber erstens braucht man Leute mit einfachen Jobs, denn auch das genialste Produkt muss verpackt und versandt werden. Wenn das im internationalen Vergleich zu Teuer ist, dann werden Starts-Ups bei uns kaum mehr eine Chance haben. Und ein Start-Up kann nicht vom ersten Tag an alles automatisieren, dass wäre viel zu Riskant für die Kapitalgeber.

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