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14 Mai 2018

Sind die tödlichen Schüsse der Israelis auf die Palästinensischen Demonstranten gerechtfertigt?

An der Grenze zwischen den Palästinensischen und Israel hat die israelische Regierung auf heute und in den Vergangenen Wochen wiederholt mit wiederholt auf palästinensische Demonstranten schießen lassen und dabei dutzende von Ihnen getötet. Immerhin war es kein Falle, die Regierung hat nach Ankündigung der Demonstrationen glasklar gesagt, man werde das Eindringen nach Israel mit allen mitteln verhindern, wer am Grenzzaun manipuliert werde erschossen. Die Frage ist das so vertretbar.

Man muss glasklar sehen, das es reichlich Palästinenser gibt die einem Blinden Hass und oder einem Religiösen Eifer folgend kaum was anderes im Kopf haben als in Israel schaden anzurichten. Dabei werden sehr oft auch improvisierte Waffen verwendet, wie ein ... vielleicht sogar auch in Israel selbst erworbenes langes Küchenmesser, um den Bürgen Israels zu schaden. Insoweit kommt der Staat hier nur seiner Schutzpflicht gegenüber den eigenen Bürgern nach.

Das ist eine der zentralen Punkte eines Staates, und das Versagen kann katastrophale folgen haben, was gerne übersehen wird. In Polen gibt es ein Gesetz, das es verbietet von den von deutschen in Polen errichteten KZ und Vernichtungslager als "polnische Lager" zu schreiben. Zur Begründung wird angeführt man sei nicht schuld an diesen Lagern. Natürlich hat man sich nicht wegen dieser Handlungen zu verantworten, aber das greift zu kurz. Die polnische trifft nun mal die Schuld, das sie ihre Staatsbürger nicht vor einer äußeren Bedrohungen schützen konnte ... und das lässt sich auch nicht per Gesetz wegdiskutieren. Israel, da sich zu einem nicht unwesentlich Teil aus den Nachfahren der damals Betroffenen zusammensetzt, will diesen Fehler verständlicherweise auf gar keinen Fall wiederholen.

Trotzdem sind da 2 Punkte abzuführen welche in dem Zusammenhang zu Gunsten der Palästinenser zu durchdenken sind.

Befindet sich die Grenzanlage überhaupt in Israel?

Diese Frage kling im ersten Moment komisch, ist es aber mit nichten. Zum einen ist gar nicht so klar was Israel überhaupt ausmacht. Da gibt es die international anerkannten Gebiete von 1967. Wenn sich der Zaun auf diesem Grund befindet ist alles klar und die Sache von der Seite Ok. Leider liefert die Qualitätsjornalie zu dieser Frage keinerlei Auskunft.

Das ist aber mit Nichten unwichtig. Mann stelle sich mal vor Deutschland würde das Elsas mit der Begründung historischer Ansprüche annektieren und Genzanlagen erreichten und dann auf demonstrierende Franzosen schießen lassen (Politiker mit vergleichbaren ideologischen Unterbau haben absolut verantwortungslose Wähler ja wieder in den Bundestag gewählt). Da wäre es schon interessant das Berichtet wird an welchem Grenztyp die Auseinandersetzung stattgefunden hat.

Aber es kommt noch schlimmer. Israel hat zum Beispiel im Westjordanland seine Befestigungsanlagen mitunter auf der feindlichen Seite der ... wie auch immer begründeten nicht international anerkannten theoretischen Grenze gebaut. Um auf das Beispiel Elsas zurückzukommen würde das bedeuten, das eine von Deutschen in Frankreich errichtete französische Mauer von französischen Demonstranten die gegen Grenzen in Europa demonstrieren als Anlass genommen würde das deutsche Soldaten auf Französische Zivilisten schießen. Ein glasklarer Fall eines Kriegsverbrechen. Dieses absurde Beispiel zeigt, es ist überaus wichtig zu fragen welches Territorium hier verteidigt wird.

Konflikt mit Ansage, hätte Israel anderes handeln können?

Der nächste wichtige Punkt ist, das diese Unruhen ja für Israel nicht überraschend kommen, sondern das alles ja mit Ansage und langem Vorlauf stattgefunden hat. Das die israelische Regierung diese Ansage wahrgenommen hat, ergibt sich aus der Tatsache das es eine Ansage gab was mit den Leuten passiert die sich dem Zaun nähren.

Und hier muss ich ganz klar sagen das ich die Politik einfach durchzuladen und mit Maschinengewehren auf Zivilisten zu schießen für ein Kriegsverbrechen halte, weil es technische Wirksame alternative gegeben hätte!



Meiner Meinung nach wäre es die Pflicht Israels gewesen mit so einem System diese völlig verblendeten Menschen vor ihrer eigenen kranken Führungselite zu schützen, indem man sie mit nicht tödlichen Mitteln aus Israel fernhält. Zeit genug wäre gewesen, sich solche System zu kaufen oder zu leihen, zumal sie vom besten Verbündeten Israels hergestellt werden. Für die Toten tragen zu gleichen Teilen die palästinensische Führung - weil sie keine geordnete Demonstration auf dem Gebiet des zukünftigen Palästinas gewährleisten konnte oder sogar wollte - und die Israelische Regierung - weil sie erst gar nicht versucht hat, das Blutvergießen mit Ansage zu verhindern - die Schuld und sind zu persönlich als (Kriegs?)Verbrecher zu betrafen. Sollte das mit der unblutigen Verteidigung nicht kappen, hätte Israel ja immer noch schießen lassen können. Eine unzumutbare Gefährdung Israels hätte nicht bestanden, allenfalls zumutbare Kosten.

Ausblick:

Die suche nach Frieden ist die große Quadratur des Kreises im nahen Osten. Meines Erachtens kommt da weder eine Aussöhnung nach dem Vorbild der Deutsch-Französischen Freundschaft in Frage - denn die beruht unter anderem auf solchen Dingen wie einem Schüleraustausch - noch scheint mit die Teilung Palästinas nach den ursprünglichen Plänen der Uno eine Sinnvolle Idee zu sein. Das Problem hier wie dort: zu viel Hass und zu viele religiöse Wirrköpfe ... auf beiden Seiten! Hier schient mir nur eine geologische Umgestaltung des Landes zur Trennung der Streithammel sinnvoll. Immerhin passt die heutige Verlegung der US Botschaft zu meinem persönlichen Friedensplan für Israel.

Ach ja ... im übrigen was den Schutzauftrag der eigenen Bevölkerung angeht noch ein Wort über den Umgang der Bundesregierung mit der Bundeswehr. Das halte ich für an oder schon hinter der Grenzen zum Hochverrat. Eine Armee muss weitestgehend einsatzbereit sein ... IMMER! In dem Punkt muss ich Israel eindeutig recht geben.

1 Kommentar:

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