Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

19 September 2016

Nach dem Berliner Waterloo ... Quo Vadis Piratenpartei?

Das Ergebnis von Berlin ist da, uns es ist das angesagte Desaster geworden. Keine Partei hat mehr verloren als die Piraten:


Für die Alternative für Deppen gab es zwar nicht so viele Prozente, dafür haben die erstmals Direktmandate geholt. Mit einem waschechten militanten Nazi der Pläne für eine Miliz ausgetüftelt hat. Ich könnte Kotzen.

Den Piraten sind die Wähler in jede nur erdenkliche Richtung in Scharen davongelaufen. Die Piraten liegen noch hinter Sonneborns Spaßpartei Die Partei und auch hinter der Tierschutzpartei. Vom Kentern war viel die Rede in der Presse, die letzten Wochen. Ein Schiff das kentert, kommt definitiv nicht wieder hoch. Ich hoffe, es war "nur" um eine verunfallte Tauchfahrt geht ...



... den dann kann sich die Mannschaft und ihr Boot unter Umständen berappeln.

Was nun?

Zum einen muss das Boot wieder repariert werden. Das heißt, der angefangene Prozess der Digitalen innerparteilichen Demokratie muss weitergeführt werden zu einer Schlagkräftigen innerparteilichen digital basierten Organisation.

Aber selbst wenn das geschafft ist, damit ein Rundes und von Macken freies Programm entwickelt wurde, es wird der Partei nicht helfen. Der Grund ist einfach. Ich habe es immer wieder beobachtet. Wenn sich Piraten in der Öffentlichkeit Angaschieren, wird systematisch nicht darüber berichtet. Wenn ein Thema der Piraten auf eine Breitere politische Resonanz stößt, beispielsweise bei der Demonstration "Freiheit statt Angst" oder wie jetzt aktuell bei der Demonstration gegen CETA und TTIP dann wird von Seiten der Pint- und Öffentlich-Rechtlichen Funk- Medien peinlich darauf geachtet, das die Piraten auf Demonstrationen trotz ihrer an sich auffälligen Orangen Fahnen unsichtbar bleiben. Das ist kein Wunder, die einen wollen neue ungerechtfertigte Pfründe wie ein Leistungsschutzrecht die anderen fürchten um Ihren althergebrachten und längst obsoleten Pfründe wie die reformierten GEZ gebühren. Es wird von der Demonstration und dem Anliegen berichtet unter so Titeln wie "Ein bunter Querschnitt der Gesellschaft demonstrierte in ..." oder ähnliches.

Einknicken? Nein! Nie ... das wäre Korrupt und zeugt von Feigheit.

Die Piraten müssen, wenn sie sich als Partei behaupten wollen, selber Quasi-Journalistisch Tätig werden und Missstände Investigativ an Licht zerren. So wie den Digitalen Ausweis der Bundesregierung, bei dem schon nach 24h Stunden gezeigt werden konnte, das und wie er manipuliert werden kann. Das war eine Story die eben so episch war, das ein Zeitungsschreiberling oder ein Fernsehjournalist nicht umhin kam, darüber zu berichten, weil er sonst seine Kunden schlecht informiert fühlen. Etwas in dem Ausmaß könnten Sicherheitslücken in Lebens relevanten Systemen sein. Beispielsweise ABS oder ähnlichen Assistenten im Auto. Moderne Autos können mitunter selbständig einparken. Da könnte also ein Computer dem Fahrer ins Steuer greifen. Ist das Hardware? Oder nur Sensor gesteuerte Software? Gibt es noch mehr Abgas schummler im Automarkt? So traurig es ist, es sollten Dinge sein, die geeignet sind, relativ direkt Angst zu verbreiten, dann sonst sind die meisten wohl zu Faul darüber nachzudenken.

Eine zweite Alternative um auf sich Aufmerksam zu machen, ist selber Geschichte zu schreiben, die Berichtenswert ist. Spektakuläre Aktionen wie die mit den Nacktscannern auf dem Frankfurter Flughafen .... nur lässt sich das noch toppen? Aber wie wäre es durch Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht? Ohne Abgeordnete wird das zwar nicht in Parteieigenschaft gehen (Organklage) ... was aber Immer geht wären Klagen von Piraten mit oder ohne Parteiämtern als Privatperson mit logistischer Unterstützung durch die Partei. Etwas Rückenwind immerhin ist ja aus Island angesagt, wo die Isländischen Piraten gute Chancen haben, sogar die Regierung zu entern.

Kommentare:

Thomas Homilius hat gesagt…

Zitat:
"Für die Alternative für Deppen gab es zwar nicht so viele Prozente, dafür haben die erstmals Direktmandate geholt. Mit einem waschechten militanten Nazi der Pläne für eine Miliz ausgetüftelt hat."

Warum muessen eigentlich einzelne Piraten und andere Pseudo-Linke den politischen Gegner (hier: die AfD) als "Nazi" beschimpfen? Gegen echte Nazis kann man Gewalt anwenden und deren Grundrechte beschneiden, willst Du Gewalt gegen AfD-Mitglieder und deren Waehler anwenden?

C.Hofmann hat gesagt…

Nerstheimer, Jahrgang 1964, trat einst im Internet für die "German Defence League" auf. Die "German Defence League" ist eine Organisation, die im 2014 erschienenen Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz Bremen als rechtsextrem eingestuft wird. In einem Post vom Juli 2012 bezeichnete er sich als "Leader der Berlin Division der German Defence League". Auf Facebook posierte der frühere Soldat auch in Bundeswehruniform samt Sturmgewehr. Wenn das kein NAZI ist, wer ist denn dann ein Nazi?

In unseren Schulen wurden Jahrzentelang die Schandtaten von 1933-1945 in epischer Breite durch genommen -- es ist die Tragödie dieses Landes, das die Zeit davor vernachlässigt wurde, in der Blut und Boden Träumer, Leute die einfach nur einen Arbeitsplatz haben wollte und andere den schlimmsten Verbrecher der Geschichte an seinen Wirkungsort gespült haben! Und jetzt, jetzt gehen wieder Blut und Bodenträumer um ...

Thomas Homilius hat gesagt…

Die Bezeichnung des politischen Gegners als "Nazi" (und nicht etwa als "rechtsextrem", "rechtspopulistisch" oder sonstwie rechts) zielt auf Art. 18 GG ab. Demnach verliert derjenige seine Grundrechte (wie z.B. die Meinungsfreiheit), der seine Grundrechte "zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht".

Wenn du Beweise hast, dass die AfD die parlamentarische Demokratie und die freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen will, solltest du diese Beweise nicht fuer dich behalten sondern sie den zustaendigen Behoerden melden.

Ich weiss ausserdem nicht, was die alles in deiner Schulzeit zugestossen ist. Wahrscheinlich habe dir deine Lehrer auch erzaehlt, dass die DDR das bessere Deutschland ist.

Sollten tatsaechlich einmal wieder Nazis in Deutschland die Macht uebernehmen, so steht in Deutschland die US-Armee, z.B. in Ramstein, bereit, diese Machtuebernahme durch Nazis zu verhindern. Es sei denn, fuer dich ist die US-Armme auch irgendwie "Nazi"!?

C.Hofmann hat gesagt…

Das was ich Vorgetragen habe ist mit jeder Suchmaschine einfach aus verschiedenen Quellen in Erfahrung zu bringen. Der beispielhaft genannte AFD Kandidat ist schon Gegenstand der Überwachung des Staatsschutz weil der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Das ist also auch den Mitgliedern der AFD möglich. Insofern kann man es nicht als "Versehen" werten, das so jemand in die Volksvertretungen entsandt wird. Mehr ist dazu nicht zu sagen!