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15 Oktober 2014

Quo Vadis Türkei? Wie geht sie mit der vergessenen Nation Kurdistan um? Weiter als moderner Staat oder zurück zum Kalifat?

Vor dem ersten Weltkrieg war das Osmanische Reich ein Grosser Vielvölkerstaat, in dem vorzugsweise Menschen muslimischen Glaubens und der Ägide des Sultans und Kaliven Mehmed VI. Vahdettin in Konstantinopel - dem heutigen Istambul. Wie dieses Osmanischen Reich in die heutige Türkei, Libanon Syrien, Irak, Palestina in Gründung, Israel und Jordanien wurden ist so wichtig um die dortigen Probleme zu verstehen. Auch hatte die Entwicklung dort eine gewisse strukturelle Ähnlichkeit zu der in Deutschland, so das es kaum zu Glauben ist, das es kaum zu Glauben ist, das diesen geschichtlichen Vorgänge weder in den Medien noch im Schulunterricht entsprechend gewürdigt wurden.

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Im ersten Weltkrieg kämpfte das Osmanisch Reich an der Seite von Deutschland. Dem zu folge hat das Osmanische Reich den Krieg auch "verloren" und bekam auch seinen "Versaier Vertrag" der im Fall der Türkei "Vertrag von Sèvres" hieß.

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Wie in Deutschland das zum Beispiel Elsass Lothringen abtreten musste, wurden Ganze Provinzen an anderen Staaten zugeschlagen. Die Provinz Izmir Beispielsweise wurde Griechenland zugeschlagen. Einzelne Provinzen wurden einem ähnlichen Sonderstatus ausgesetzter Souveränität wie das Ruhrgebiet ausgesetzt. In Deutschland gab es keine nennenswerte Nationalen Minderheiten (nur ein paar Sorben südlich von Berlin leben), was im Osmanischen Reich komplett anders war. Insoweit wurden vielen Völkern eigene Staaten versprochen. Darunter den Armeniern, den Kurden und auch den Juden. Letzteres war nur ein Waage Versprechen, ist aber der Anfang des Nah Ost Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern.

Wären Deutschland die Regeln des Vertrags von Versailles zunächst akzeptiert hat, war das im Osmanischen Reich anderes. Der Kampf gegen die Bedingungen des Vertrages begannen dort unmittelbar nach dem Inkrafttreten. Der Generalinspekteur Mustafa Kemal meuterte und Organisierte den politischen und militärischen Widerstand gegen die Besatzungsmächte. Natürlich hat die Regierung seine Abberufung angeordnet, das hat er nur schlicht ignoriert. Um eine neue Legitimation aufzubauen Organisierte er Einberufung von Kongressen in Erzurum und Sivas sowie der Gründung der Nationalversammlung 1920 in Ankara. Dies dienten dazu, eine einheitliche nationale Widerstandsbewegung zu gründen und ihr neben einem Programm auch eine nationale Legitimation zu geben. Diese "neue" Regierung fühlte sich nicht an den Vertrag von Sèvres gebunden und Kämpfte weiter für die Freiheit des Landes. Verabschiedet wurde ein Programm in dem die Unteilbarkeit aller Gebiete geforert wurde, die größtenteils von „Türken“ bewohnt waren. Dieses Dokument gilt noch heute als das Gründungsdokument der Republik.

Dieses wurde mit großen Erfolg verfolgt. Überall in der heutigen Türkei ildeten sich "Kuvayı Milliye". Das waren Freikorps, die dezentral organisiert gegen die Besatzungsmächte kämpften. Sie wurden sowohl von der Osmanischen Regierung als auch von den Besatzern gekämpft. Troztdem gelang der neuen Regierung ein Feldzug gegen die armenische Republik. Die Städte Sivas, Erzurum, Kars und Ardahan wurden erobert und die armenischen Truppen zurückgedrängt. Diplomatisch gelang der Gegenregierung mit der Unterstützung Moskaus einen Friedensvertrag mit den Mittlerweile Sowjetrepubliken gewordenen Georgien, Armenien und Aserbaidschan eine Anerkennen der Ostgrenze der heutigen Türkei und gleichzeitig ihre erste Internationale Anerkennung.

Im südlichen Bereich Zone in der dortigen französischen Zone wurden auch Kuvayı Milliye gegründet. Auch sollte die Bevölkerung gegen die französischen Besatzer mobilisiert werden. Im Februar 1920 wurde Maraş befreit, im April 1920 war den Widerstand in Urfa erfolgreich. Der Aufstand in Antep verlief nach einem Jahr und 6.000 Toten erfolglos. Im Februar 1921 mussten sich die Aufständischen geschlagen geben.

Die Franzosen gaben schließlich ihre Besetzung in einem Abkommen mit der Regierung in Ankara auf. Kilikien diente ihnen als Tauschobjekt um ihre langfristigen französischen Interesse an Syrien und Libanon zu sichern. Dieser zweite Friedensschluss an der Südfront lies das Ansehen der neune Regierung bei den Türken erheblich Steigen.

Im Westen wurden die Griechenland zugesprochenen Gebiete von der griechischen Armee besetzt. Klar das die Griechen die Aktivitäten der neuen demokratischen Regierung mit Argwohn zur Kenntnis nahmen. Sie rückten auf Ankara vor, um diese zu zerschlagen. Im Januar 1921 kam es so zu der ersten Schlacht von Inönü in die türkische Armee die Griechen zurückschlagen konnte. Diesen Erfolg nutzte Mustafa Kemal nutzte um eine neue Verfassung durchzusetzen, in der es hieß: „Alle Gewalt geht vom Volke aus“. So kam die Türkei zu einer für Islamische Staaten untypischen demokratischen Verfassung.

Die Griechen haben es weitere male versucht, und wurden wieder zurückgeschlagen. Nach einer verloren Schlacht lies sich Mustafa Kemal zum Oberkommandierenden. Es kam im August 1921 zur Generalmobilmachung. In der Entscheidungsschlacht von Sakarya wurden die Griechen trotzt Waffen technischer 2:1 Überlegenheit geschlagen. Die Griechen hatten so viele Tote und Verletzte das die französischen Truppen sich aus der Türkei zurück zogen und gaben 1921 mit der Unterzeichnung der Franklin-Boullon-Abkommen ihre Gebietsansprüche gegenüber der Türkei auf. Daraufhin verließen auch die Italiener und schließlich auch die Briten das Land.

Ein Jahr später griff die türkische Armee unter der Leitung von Mustafa Kemal in die Offensive und eroberte Afyon. Tage später wurden die griechische Armee vernichtend geschlagen, der Oberkommandierende General Trikopis gefangengenommen. Die sich auflösende griechische Armee zog sich ungeordnet Richtung erst nach Izmir und von dort auf des Territorium des heutigen Griechenland zurück. Der Krieg an der Westfront endete im September 1922 mit der Einnahme der damals mehrheitlich griechisch besiedelten Großstadt Izmir durch die türkische Truppen.

Im November 1922 beschloss die Nationalversammlung für die Trennung von Sultanat und Kalifat und für die Aufhebung des Sultanats. Mitte November musste Sultan Mehmed VI. das Land verlassen. Sein Cousin Abdülmecid II. übernahm das Amt des Kalifen. Nachdem alle ausländischen Kräfte aus Anatolien vertrieben waren, rief Mustafa Kemal am 29. Oktober 1923 die Republik aus. Im Vertrag von Lausanne wurden am 24. Juli 1923 die Bestimmungen aus dem Vertrag von Sèvres revidiert und so der Verlust großer Teile des heutigen Staatsgebiets der Türkei verhindert und die neuen Grenzen völkerrechtlich anerkannt.

Bei all dem wurde mit Zivilisten nicht gerade zimperlich umgegangen. Griechenland und die Türkei einigten sich darauf, das die potentiellen Ansprüche der vertrieben Bevölkerung gegeneinander Aufgehoben werden und damit alle Ansprüchen abgegolten sind. Mustafa Kemal der in 1881 in Selânik, dem heutigen Thessaloniki, geboren wurde gab mit diesem Deal die Orte seiner Jugend auf. Da hatte die Türkei einen wirklich großen Staatsmann als ersten Präsidenten.

Im März 1924 wurde das Kalifats abgeschafft, im selben Jahr folgte die Scharia. Damit hatte der Islam seinen Gottestaat verloren, den die IS heute wiederherzustellen versucht. 1925 gab es eine umfassende Kleiderreform, die Koedukation eingeführt und die einflussreichen islamischen Bruderschaften verboten. 1926 wurde der gregorianische Kalender und das metrische System eingeführt. In den folgenden Jahren wurden ganze Rechtssysteme aus europäischen Ländern in den türkischen Verhältnissen angepasster Form übernommen. 1926 wurde zunächst das Schweizer Zivilrecht – und damit die Einehe mit der Gleichstellung von Mann und Frau, das deutsche Handelsrecht und das italienische Strafrecht. Damit ist dann auch geklärt, warum man als Politiker so einfach folgenlos korrupt sein kann.

1928 wurde die Säkularisierung ausgerufen und die Lateinische Schrift eingesetzt. 1930 folgte das aktive Frauenwahlrecht, 1934 das passive Frauenwahlrecht. Bis auf wenige Reformen Atatürks, wie die Vorgabe das der Gebetsruf auf Türkisch zu tätigen ist, hatten die Reformen Atatürks nach seinen Tod Bestand bis heute bestand.

Aber die Leistungen Mustafa Kemal, der vom Parlament den Beinamen Atatürk - das bedeutet Vater der Türken - verliehen bekam, haben auf ihre extrem dunklen Flecken. Da ist zum einen der Umgang mit den Zivilisten im Türkischen Befreiungskrieg. Die gegenseitige Vertreibung von Türken und Griechen habe ich ja schon thematisiert. Dieser hat bis heute starke Vorbehalte gegenüber der jeweils anderen Nation vorbehalten. Beide Nationen sind in der Nato, aber deren Rüstung galt immer auch dem jeweiligen Nachbarn. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt gab Griechenland vor der Schuldenkrise seit Jahrzehnten für das Militär weit mehr aus als die anderen europäischen Staaten.

Noch tragischer war es für die Menschen, die keinen potenten Staat hinter sich wussten. Die Armenier, an denen schon während des ersten Weltkriegs ein Genozit verübt wurde - wurden letztendlich vollständig entrechtet, nachdem sie auch von der französischen Politik verraten wurden. Erst wurden 100.000 Flüchtlinge des Völkermordes aus Palästina und Syrien nach Kilikien zurückgeführt, dann wurde Kilikien anstatt in die Unabhängigkeit als Armenischer Staat an die Türkei zurückgegeben. Es ist wohl das schlechte Gewissen der Franzosen, das diese Gesetzlich festgelegt haben, das die Leugnung dieses des Genozid in Frankreich unter Strafe gestellt ist. In der Türkei ist es umgekehrt, dort wird der Genozit straf bewährt als kriegsbedingter Kollateralschaden beschrieben.

Die zweite Nation aus dem Ursprünglichen Plan, den Kurden erging es anderes. Für sie wurde eine Politik der Assimilieren definiert - allerdings alles nicht als gleichwertige Staatsbürger. Der Justizminister 1930 zur Kurdenfrage: "Diejenigen, die keine „echten Türken“ seien, hätten nur ein einziges Recht: Das Recht, Diener oder Sklave zu sein."

Nach zahllosen Aufständen der Kurden, wurden unterschiedliche "Türkisierungsmaßnahmen" ergriffen, um aus den Kurden "Bergtürken" zu machen. Es wurden türkische Namen eingeführt für Orte, Kurden deportiert, Türken in den Kurden Gebieten angesiedelt, die Kurdische Sprache im Unterricht und in den Medien verboten. Das ging so weit, das man die Lateinischen Buchstaben verboten hat, die man nicht für die Türkische Sprache braucht. Es ist klar das sich bei der Sachlage in der Kurdischen Bevölkerung der Wunsch nach Unabhängigkeit ausbreitet. Da man sich kaum legal um die Probleme der Kurdischen Minderheit kümmern konnte, war es nur logisch das sich mit der PKK eine Befreiungsbewegung formiert hat. Diese hat auch mit den Mitteln des Partisanenkrieg gegen die Türkei vorgegangen. Freiheitsbewegung oder Terrororganisation? Eine Grundlage für die Legitimation einer Freiheitsbewegung scheint mir auf jeden Fall gegeben. Ob die PKK so über die Stränge geschlagen hat, das trotz dem eine Einstufung als Terrororganisation gerechtfertigt ist oder ob man aus Interesse an einer stabilen Türkei hier ein wenig im eigenen Interesse entschieden hat, dazu habe ich im Moment noch keine fundierte Meinung.

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Im Rahmen der Bemühungen um einen EU Beitritt hat die Türkei viel unternommen, um sich internationalen Standarts im Umgang mit nationalen Minderheiten anzunähern. Die Regulierung erteilte für den privaten Rundfunk (RTÜK) am 18. August 2004 drei Sendern im Südosten der Türkei die Lizenz, in Kurdisch zu senden und auch der staatliche Sender TRT 3 darf Sendungen auf Arabisch, Zazaisch, Kurmancî und anderen Sprachen ausstrahlen. Aber in der Praxis gibt es immer wieder irgendwelche Interventionen, wenn die Lage mal wieder angespannt ist. Auch sonst gibt es immer noch Probleme in der Umsetzung der neuen Standards. Q, W und X sind bis heute nicht Zulässig, weil man bei der durch den angestrebten EU Beitritt motivierte Bereinigung von Gesetzen, die ein implizites Verbot der kurdischen Sprache vorsahen, das Parteiengesetz "übersehen" hat. So hat die Türkei zwar grosse Fortschritte gemacht. Selbst die PKK kann sich mittlerweile vorstellen, das es möglich sein könnte das die Kurden auf Dauer in der Türkei als Volksgruppe akzeptabel leben könnten und das man darüber Verhandeln könnte. Aber ihren inneren Frieden hat die Türkei noch lange nicht gefunden.

Vor diesem Hintergrund wir das Veralten der Türkischen Regierung verständlich. Die Kurden in der Türkei, Syrien, Iran und Irak sind Kulturell verbunden. Die Politik der Unterdrückung einer Nationalen Minderheit funktioniert bei weiten nicht mehr so gut, wenn die zu Unterdrückenden anderen Orts einen anerkannten Staat haben, der die Interessen der Betroffenen über diplomatische Kanäle vertreten kann. Das Auftreten der "Islamischer" Staat Miliz welche zu einer Situation geführt hat, in der das Schicksal der Kurden in den Fokus des internationalen Interesse gerückt hat ein Problem. Die jetzige Situation führt dazu, das sich aus Humanitären Gründen die Nordirakischen und Nordsyrischen Kurden zu einem Unabhängigen Staat entwickeln müssen, um ihr eigenes Überleben zu sichern.

Die Regierung in Ankara will nun versuchen, diesen Prozess so wenig wie irgend möglich zu fördern ... und fängt sich damit natürlich den Unmut ihrer eigenen Kurdischen Minderheit ein. Die PKK droht mit dem ende des Waffenstillstands, und die Türkische Regierung lies heute Morgen Stellungen der PKK bombardieren. Angeblich wurde von der PKK eine Polizeistation attackiert. Aber die Türkei hat auch noch ein anderes Problem. Der "Islamischer" Staat beansprucht mit der Ausrufung des Kalifats in einer Rückwärtsgewandten Art und Weiße die Oberhoheit über die Islamische Welt nach dem Vorbild des osmanischen Reichs. Das gilt ganz besonders für eine Regierung, die sich wie Recep Tayyip Erdoğan als Islamnah profilieren will.

Die Türkei ist zur Zeit Beitrittskandidat zur EU. Das stößt aber sowohl bei den Bürgern der Türkei als auch bei den Bürgern der EU auf Weit verbreitete Vorbehalte. In Ägypten wurde die Moslembruderschaft, welche die Wahlen gewonnen hat, vom Verfassungsgericht verboten worden. Man stelle sich mal vor, man müsste bei uns die CDU wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe verbieten. Das ist der innere Frieden eines Landes ziemlich kaputt. In der Türkei gibt es ein ähnliches Problem. Die Verfassungsrichter mussten in den letzten Jahre so etliche Entscheidungen der Regierung Erdogan wieder kassieren, zum Beispiel weil dieser die freie Meinungsäußerung durch ein Verbot von Twitter untergraben wollte.

Die Türkei steht zweifelsohne an einem Scheidepunkt. Will sie sich weiter zu einem modernen Staat mit einer Bevölkerung mit mehrheitlich islamischen Glauben entwickeln. Dazu muss sie aber ohne Frage ihre inneren Konflikte beilegen. Der Kurdenkonflikt kann erst dann als Beigelegt gelten, wenn die Türkei ein verbindliches Unabhängigkeitsreferendum nach schottischen Vorbild abgehalten hat. Auf der anderen Seite ist das ein sehr gutes Kriterium, um die EU-Reife der Türkei festzustellen. Insofern denke ich, das ein Wichtiger Punkt. Durch die Zollunioin mit der EU hat die Türkei nationale Souveränität abgetreten, ohne einen entsprechenden politischen Mitspracheeinfluss zu bekommen. Deshalb müssen wir eine Türkei die ihren inneren Frieden gefunden hat, auch in die EU aufnehmen.

Es sind jetzt wichtige Jahre für die Türkei. Jetzt wird sich Zeigen, ob Erdogan ein grosser Staatsmann ist oder doch eher ein mehr oder weniger fundamentaler Religiot. Mal schauen wie sich der Türkische demokratische Souverän entscheidet. Mit einem Kalifat ist keine Demokratie möglich. Ein Kalif ist per Definition eine Diktatur, und damit sind keine Vereinigte Staaten von Arabien möglich, weil es immer im Streit untergehen wird.








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