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10 März 2013

Wenn Patentstreit die Arbeit von Dritten ausbeutet oder zerstört ...

Es gibt in Bereich der Softwarepatente eine Unangenehme Vorgehensweise. Leute können sich Dinge patentieren lassen die selbstverständlich sind. Zum Beispiel auch solche die in der analogen Welt schon selbstverständlich sind wie die Anzeige einer physikalischen Größe durch einen Balken der von links nach rechts wächst. In der Digitalen Welt hat ein Patenttroll das als Fortschrittsbalken zur Anzeige für das Verstreichen der Zeit für eine Aufgabe Patentiert. Eine grobe Frechheit, das so etwas Überhaupt als Patent angenommen wurde, weil so etwas null Erfindungshöhe hat.

Wie dem auch sei, das Problem ist das Software ungeheuer komplex ist. Das führt dazu, das ein Anwender eine Bibliothek oder einer Sonstigen digitalen Anwendung je nach Situation nur eine minimale bis gar keine Chance hat, zu erkennen ob eine Bestimmte Anwendung Patent technisch im reinen ist.

Das Problem ist jetzt, das Patentinhaber viele Jahre auf die Durchsetzung eines Patentes verzichten, bis eine Anwendung eine Breite Anwenderschaft gefunden hat. Dann gehen sie her und klagen gegen den Betreiber oder Publizistischer eines Elements und nehmen dabei die von arglosen Nutzern geleistete Arbeit in Geiselhaft, um eine möglichst hohe Summe erpressen zu können.

Als Konkretes Beispiel kann hier mal wieder Microsoft als Achse des Bösen herhalten. Die habe irgendeinen Patentanspruch, von dem sie Glauben das sie den Betrieb von Google Maps untersagen lassen können. Mal davon abgesehen ob das Zutrifft, nehmen wir mal an das dieses Zutrifft und Google in der Tat gegen ein Patent von Microsoft verstoßen hat.

Dann ist es trotzdem nicht hinnehmbar, das ein Patentinhaber 8 Jahre lang wartet mit so einer Klage. Google Maps ist am 8. Februar 2005 Online gegangen. Ich habe jetzt also Arbeitszeit in einen Dienst investiert um Geografische Gegebenheiten zu dokumentieren, von dem ich der Meinung war, das er bestand haben würde. Das Microsoft jetzt möglicherweisse durch eine Überzogene Forderung meine Arbeit zunichte macht oder aber diese meine Arbeit benutzt um von jemanden anderen, in dem Fall Google, mehr Geld zu erpressen äergert mich. Das stört mich insbesondere deshalb so massiv, weil ich meine Komponenten ganz bewusst so auswähle, das Microsoft damit kein Umsatz machen kann.

Insoweit fordere ich eine automatische Lizenzierung im Bereich der Digitaltechnik, wenn ein Patentinhaber nicht binnen einer angemessenen Zeit seine Ansprüche öffentlich vor Gericht angemeldet hat. Da die Digitaltechnik sich ungeheuer schnell Weiterentwickelt, halte ich eine Frist von einem Jahr für angemessen, bei Diensten die mehr als 5% der Bevölkerung eines Landes erreichen ein halbes Jahr. Damit wäre auch für die Arbeitszeit der Anwender eines Service eine Angemessenes Rechtsschutz implementiert.

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