Rahmenkonzept für eine neue Arbeitsmarktpolitik

Gemäß meiner Analyse des Arbeitskräftebedarfs einer technologischen Entwicklung erzeugt jede Branche erst eine systematische kontinuierliche steigende Nachfrage nach Arbeitskräften, gefolgt von einer gleichmäßig fallenden Nachfrage. Diese wird dann von kurzfristigen Schwankungen wie Wirtschaftskrisen und Boomzeiten überlagert.



Im letzten Jahrhundert wurde der Arbeitsmarkt vorzugsweise von Beamten verwaltet. Man Übertrug diesen die Aufgabe der Vermittler im dem für diese Zeit verbreiteten Obrigkeitsglauben. Ein Arbeitgeber, der Kapazitäten an einem Standort abbauen musste, der Sprach eine Kündigung aus. Dabei muss er sich auf die auf die Personen festlegen, die sich einen anderen Arbeitsplatz suchen müssen. Im letzten drittel des Jahrhunderts wurden dem Arbeitgeber in zunehmenden Maß Regeln mitgegeben, wie diese Auswahl zu erfolgen hat. Der Arbeitgeber konnte sich dann nicht mehr frei entscheiden, welche Leute er für die besten in seinem Betrieb hielt, sondern er musste sich zunehmend nach Kriterien wie Zahl der Kinder, Zeit der Betriebszugehörigkeit, ... richten, die mit der Zukunft des Betriebs nichts oder wenig zu tun haben.

Aber nach wie vor war es so, das der Betroffene mit einem schlag kein Geld mehr verdient, und somit eine recht teure Versicherung gegen den Verlust des Arbeitsplatzes benötigt wurde. Gegen ende des Jahrhundert, weil unter vielen anderem die von den GEZ finanzierten TV Sender ein zunehmend techikfeidliches Umfeld produziert haben, kam dann eine Situation auf, das sich in Ermanglung sich schnell entfaltender neuer technischer Großtrends und der zunehmenden Demotivation von unteren Lohngruppen eine Sockelarbeitslosigkeit gebildet hat. Diese erforderte dann eine Anschlussregelung nach Ablauf der Leistung der Arbeitslosenversicherung, die heute nach mehren Reformen Harz IV heißt und kaum noch zu finanzieren ist.

Im Zuge dieser Entwicklung zeigt sich die Grenzen das staatlichen Vermittlungssystems. Die Frage ist, gibt es Möglichkeiten, die Rahmenbedingungen so zu Gestalten, das es weniger Staatlicher organisierter Intervention bedarf, und sich somit auch die Kosten z.B. für die Versicherung wieder im Rahmen halten. Zumindest bei großen Betrieben, wie der Automobilindustrie, gibt es eine Alternative, in dem man die dem Arbeitgeber ohnehin weitgehend entzogene Entscheidung über die Frage wer den Betrieb verlassen muss, zu 100% auf die Arbeitnehmer verlagert.

Technisch würde das dann wie folgt ablaufen: Wenn der Arbeitgeber feststellt, das er zum Beispiel 2 Schweißer entlassen muss, um die Kapazität anzupassen, dann spricht er 2 Kündigungen aus, aber ohne konkrete Personen zu benennen. Es Arbeiten dann 2 Leute mehr im Betrieb als vorgesehen. Die Gehälter und Arbeitszeiten der Leute berechnen sich dann nach dem Verhältnis von Soll-Zahl zu Ist-Zahl der Mitarbeiter aus den (Tarif)vertraglichen Übereinkünfte. Damit hätten alle Betroffenen weiterhin die Gelegenheit, am Arbeitsprozess weiterhin teilzuhaben. Damit würden Ihre wertvollen Beruflichen Fertigkeiten voll erhalten bleiben, und sie hätten auch Gelegenheit, neue Entwicklungen in den Arbeitsprozessen weiterhin als Insider zu folgen.

Da die Menschen nur einen mehr oder weniger geringen Anteil ihren Einkommen verlieren würden, wäre nur bei einem geringen Anteil der Personen ein Eingreifen der Versicherung nötig, wenn alle oder fast alle Mitarbeiter abgebaut werden müssen oder wenn Kündigungen wegen persönlicher Verfehlungen des Arbeitnehmers vorliegen. Der Beitrag zur Versicherung kann sinken, wovon Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen profitieren können. Da die Arbeitslosigkeit als Teilarbeitslosigkeit auf mehr Menschen verteilt wird, suchen mehr Menschen eine neue Beschäftigung, so das die Wahrscheinlichkeit ansteigt, das eine für alle Befriedigende Lösung gefunden wird. Der Arbeitgeber hat zwar durch die verkürzten Arbeitszeiten und das Mehr an Mitarbeiter erhöhte Aufwendungen für Weiterbildung, aber der Betrieb kann bei Änderung der Wirtschaftlichen Verhältnisse schnell entlastet werden, ohne das sofort hohe Aufwendungen fällig werden. Damit würden die Arbeitsplätze der anderen Sparten des Betriebs insgesamt auch sicherer. Will der Arbeitgeber, z.B. um die Räumlichkeiten verkleinern zu können, die Zahl der Arbeitnehmer schnell verringern, so kann er immer noch eine Abfindung an denjenigen Zahlen, der am wenigsten braucht/verlangt.

In Branchen, die den Zenit ihres Arbeitskräftebedarf überschritten haben, würden die Mitarbeiter durch immer wieder, sich villeicht sogar überschneidende Kündigungsphasen, darauf vorbereitet, das ein Wechsel in nicht allzu ferner Zukunft fällig wird. Das dürfte dann dazu führen, das die Menschen sich schon in Arbeit befindlich zu Kontakten in anderen Branchen bemühen würden, oder aber auch eine Weiterbildung aktuell ins Auge fassen würden. Alles Dinge, die nötige Strukturwandel kanalisiert, anstatt das alte Strukturen durch vermeidliche pseudosichere "Jobgarantien" zementiert werden.

Nachtrag vom 26 Januar 2010: Der Kommentar von Korbinian zeigt auf, das ich noch einiges klarstellen muss. Zum einen denke ich nicht daran, dem Arbeitgeber ein super elastisches Werkzeug an die Hand zu geben, das jedes Krieschen auf Staatskosten abfedern soll. Vielmehr sollen die Betriebsbedingten Kündigung wie bisher, an Voraussetzungen geknüpft sein. Nur das sie nicht personalisiert ausgesprochen werden, sondern jeder mit der Aufgabe betreut wird, sich einen neuen Job zu suchen. Der Arbeitgeber hat nicht die Möglichkeit abzuschätzen, wer aufgrund seiner persönlichen Beziehungen, Lebenssituation, ... am leichtesten einen neuen Job findet. Demzufolge soll es auch nicht möglich sein, einen neuen Schweißer anzustellen, wenn noch ein Kündigungsverfahren in der Schwebe ist.

Die Zweite Klarstellung betrifft das Eingreifen der Arbeitslosenversicherung. Die soll erst dann eingreifen, wenn der Nettolohn unter das gegenwärtige Zahlungsniveau der Arbeitslosenversicherung absinken würde, denn sonst würde sich ja niemand bemüßigt sehen, etwas zu unternehmen, und die von Korbinian geschilderten unerwünschten Effekte würden sich einstellen. Es ist klar, das in einer schrumpfenden Branche dann im statistischen Mittel aufgrund der immer wieder auftretenden Kündigungsverfahren weniger Bezahlt wird als in aufstreben Branchen, auch dann, wenn diese unter den gleichen Tarifvertrag fallen. Das ist aber eine erwünschter heilende Triebfeder, die Menschen belohnt, die sich neuen Aufgaben zuwenden.

Nachtrag vom 27 Januar 2010: Korbinians zweiter Kommentar moniert, das eine Leistungsbezogene Entlohnung nicht möglich sei. Nun schon jetzt ist es doch wohl so, das bei Akkordarbeit die Mitarbeiter aufhören müssen, wenn nicht mehr da ist zum Arbeiten. Diese Simple Tatsache kann man auch weiterhin verwenden. Bei Leistungsbezogener Entlohnung wird die Arbeit auf die Mitarbeiter verteilt, und wer früher fertig ist, kann, ja nach Arbeit, sogar noch früher nach Hause gehen als es der Teilzeitquote entspricht. Bei dem hier dargestellten Modell würde leistungsbezogene Entlohnung vermutlich zunehmen, was sicher auch kein Fehler ist. Aber auch bei einer Zeit bezogenen Abrechnung wäre Inkompetenz ein persönlichen Kündiungsgrund wie z.B. Diebstahl oder Geheimnisverrat. Allerdings wäre der Übergang zum weniger Leistungsfähigen Mitarbeiter stetig. Der Arbeitgeber muß natürlich fürchten, das seine besten Leute zuerst abspringen. Das aber ist der Preis, der dafür bezahlen muß, das er nicht mehr genug Arbeit für alle hat. Dafür entfällt dann das Unwesen mit den Abfindungen, die auch schon so machen Betrieb ruiniert haben.

Arbeitgeber verdienen Ihr Geld damit, das Sie Arbeitszeit ankaufen und dieser einer Sinnvollen Nutzung zuführen, um mit den Ergebnissen mehr Geld zu verdienen als Sie vorher ausgegeben haben. Sie werden insofern nicht beschließen, weniger Leute zu brauchen, es sei denn, sie finden einen Weg die Bedürfnisse Ihrer Kunden eleganter zu befriedigen. Man könnte vermuten, das dieses eine Arbeitnehmerfeindliche Einstellung ist, weil das zum Abbau von Arbeitsplätzen führt. Nun ist es aber so, das auch andere die Bedürfnisse der Kunden kennen, und die Produkte der Firma unverkäuflich werden, wenn sich nicht dem Wandel der Zeit folgen. Dieser Wandel erfolgt, bis auch einzelne Ausreisser, ziemlich genau der Entwicklung aus der ersten Grafik. Die Herleitung des Zusammenhangs finden Sie hier

Ob die Absicherung der Arbeitnehmer aus der Arbeitslosenversicherung oder aus einem Bedingungslosen Grundeinkommen, das ich aus Ordnungspolitischen Gründen auch in einer leicht veränderten Variante für notwendig erachte, kommt ist für die Einführung des neuen Prinzips des notwendigen und gesetzmäßig auftretenden Arbeitskräfteabbaus in alten Branchen meiner Meinung nach egal, und kann getrennt behandelt werden. Zum Schluss noch ein paar Worte zur Sippenhaft. Jetzt werden alle Arbeitnehmer in "Sippenhaft" für ihre Arbeitslosen Kollegen genommen. Also auch diejenigen, die in neuen, aufstreben Branchen arbeiten. Das Problem ist, das diese unter Strich so viel wird, das kaum noch aufstrebende Branchen gibt. In der obigen Grafik geht die Zeit von links nach rechts. In der tiefe ist ein Parameter für die Geschwindigkeit der Expansion der aufstreben Branche abgetragen. Je weiter hinten, desto schneller. Mann erkennt sehr deutlich, das eine nur minimale Verringerung der Geschwindigkeit zu einer deutlichen Verringerung der Beschäftigung führt. In sofern ist es alle mal sinnvoll, die Belastung auf die Branchen zu fokussieren, welche das Maximum der Beschäftigung bereits hinter sich gelassen haben. Durch die Präsenz schnell aufstrebender Branchen wird ja auch der Lohnverlust durch Teilzeit minimiert.

Einge ganze Woche nur für nichts.

Programmierer sind Menschen und machen Fehler. Um diese Fehler zu korrigieren gibt es Updates. Hat man große Systeme, so gibt er viele Möglichkeiten Fehler zu machen, so das es viele Updates gibt. So weit so schlecht!

Früher war es Ehrensache, das diese Updates mit den Dateien und Konfiguration, welche die User in der Zwischenzeit angefertigt haben, nahtlos weiterarbeiten. Das gelang zwar leider nur zum Teil, aber im wesentlichen hat es funktioniert.

In letzter Zeit habe ich den Eindruck, das dieses immer weniger der Fall ist. Softwareupdates, auch speziell Firmware von Mikroprozessor gesteuerten Geräten, werden zunehmend so konstruieren, das sie die Konfiguration und Einstellungen wieder in den Auslieferungszustand zurücksetzten oder diese in den Auslieferungszustand zurückgesetzt werden müssen, damit das Update überhaupt funktioniert. Und das passiert auch bei Produkte von Firmen, die man gemeinhin als der Rückgrat der Digitalen Revolution betrachtet.

So etwas ist eine grobe Missachtung der Arbeit, die Anwender in die Nutzbarkeit eines Digitalen Gerätes investiert haben. Wenn man die Arbeit eines anderen Menschen zerstört, dann ist das eine Sachbeschädigung. Bei den betroffen Unternehmen redet man sich dann darauf raus, das ja nicht Sie die Konfiguration zurücksetzen, sondern der Anwender, der ja durch das Aufspielen die Nutzungsbedingung der Software akzeptiert hat. Und dort war ja Dokumentiert, das die Konfiguration zurückgesetzt wird.

Nun wird kaum jemand die Updates aus Spaß aufspielen, denn Üblicherweise passiert das, weil irgendwas nicht richtig Funktioniert, oder aber weil wieder mal eine Schwachstelle gefunden wurde, die aus Sicherheitsgründen natürlich dringend geschlossen werden muss. Man kann also sagen, das der typische Anwender mehr oder weniger genötigt wird, Updates zu installieren, und damit Ihre eigene Arbeit zu vernichten.

Diese Woche musste ich wegen fieser Softwareprobleme in meinen Netzwerk etliche solcher kleinen Flash-Büchsen wie manage bare VLan Switches updaten. Nach dem Aufspielen der Updates, ging nichts mehr und der Switch war nicht mehr zu erreichen. Damit hatte ich dann auch noch einen Produktionsausfall, weil ich damit bei einer namhaften Firma des Internet Business nicht gerechnet habe. Ich musste dann also für die anderen Geräte ein Ersatzgerät konfigurieren, das Originalgerät ausbauen, dann meine Arbeit löschen, dann das Update aufspielen. Anschließend musste ich meine Konfiguration wieder aufspielen. Das konnte nicht in der Form eines Reloads passieren, sondern ich musste mich von Maske zu Maske durch diese verdammte Grafischen Web Oberflächen klicken.

Das war eine Verdammte Portion von idiotischer Arbeit. Und völlig unsinnig, weil die neue Benutzer Oberfläche zwar anders Strukturiert war, aber die gleichen Variablen enthalten hat. Da ich damit mehr oder weniger eine Woche mit Unsinniger und nötiger Arbeit verbracht habe, komme ich zu dem Schluss, das es sich nicht mehr um Kleinigkeiten handelt. Ein viertel der Monatsarbeitszeit eines Angestellten, das entspricht in einer Firma schon eine beachtliche Menge Geld. Da die Einsicht bei den Entwicklern offensichtlich deutlich rückläufig ist, bedarf es einer Gesetzlichen Klarstellung, das eine solche Politik der Vernichtung von Konfigurationen eine Form der Sachbeschädigung ist.

Das Gleiche gilt für Dateien, die mit Programmen erstellt werden. Wenn ein Unternehmen eine Textverarbeitung oder ein anderes Programm verkauft mit welcher ein Nutzer digitale Objekte erstellen kann, so muss Sie sicherstellen, das alle nachfolgenden Versionen mit dem gleichen Namen die Dateien der Vorgänger akkurat lesen können. Diese Klarstellung ist auch wichtig, um den Schutz digitaler Kulturgüter zu gewährleisten, weil ein Datei nur dann genutzt werden kann, wenn ein passendes Programm vorhanden ist.

Wie sollte man das Markenrecht weiterentwickeln?

Das Markenrecht dient sowohl dem Verbraucher als auch dem Produzenten einer Wahre. Natürlicherweise ist der Mensch mit der Gabe ausgestattet, sich Dinge zu Merken, die sich im täglichen Leben bewährt haben, um sie in einer Art Automatismus wiederholen zu können. Dies gilt zunächst für das natürliche Umfeld des Menschen, als etwa, aus welchem Material sich gute Speerspitzen herstellen lassen und womit man gut Feuer machen kann.

In unseren Arbeitsteilgen Gesellschaft erweitert sich dieser fundamentale Mechanismus auf Erzeugnisse von Menschengruppen. So Merken sich Menschen, das Coca Cola gut schmeckt und Wach macht, das man mit Daimler Benz Autos angenehm und zuverlässig von A nach B fahren kann, das man mit 4711 angenehm riecht und sich erfrischen kann, ... . All diese Erfahrungen werden, wie Untersuchungen mit dem Kernspinntomografen gezeigt haben, in einem besonderen Pfad unseres Gehirns abgearbeitet.

Das Markenrecht erlaubt es nun den dem Produzenten, ein Wiedererkennungsmerkmal zu definieren, und dieses Rechtlich zu schützen. Das hilft den Verbrauchern, nicht Produkte für viel Geld unter geschoben zu bekommen, welche aus einer anderen Quelle stammen und das Vertrauen der Nutzer unter Umständen gar nicht verdienen. Auf der anderen Seite schützt es den Produzenten davor, das er durch schlechte Erfahrungen belastet wird, die Nutzer mit ähnlichen Produkten aus anderen Quellen machen. Die dafür vorgesehen Regelungen haben in der Vergangenheit recht gut funktioniert, bedürfen aber durch das Informationszeitalter einer Revision, weil ein viel größerer Teil des Lebens im öffentlichen Raum als früher stattfindet, etwa durch den Handel von gebraucht Waren bei EBAY.

Das Markenrecht geht davon aus, das Marken bekannt sind. Das ist aber nicht unbedingt der Fall. Es gibt unzählige Produkte, die nicht erfolgreich waren, deren Namen und Erkennungsmerkmal aber trotzdem beim zuständigen Patentamt registriert sind. Ein Beispiel ist die Marke "GMail", die erst dadurch zu größerer Bekanntheit kam, weil ein Dienst von Google bei uns in Deutschland deshalb anders heißen muss als im internationalen Kontext, und der Markeninhaber viele Leute, die, weil sie es im Ausland so gewohnt sind, GoogleMail in der Öffentlichkeit als GMail bezeichnen, mit einer Abmahnung überzieht.

Ein weiteres Problem sind Marken, die ein Erkennungsmerkmal nutzen, das sich z.B. von einem in der natürlichen Umgebung vorkommenden Muster ableiten. Hier kann es vorkommen, das Menschen bei der Gestaltung eines Designs das Markenzeichen in wirklich zufälliger Art und Weise reproduzieren. Als Beispiel hierfür kann der Abdruck einer Wolfstatze auf einem Kleidungsstück gelten. Der mir bis dato ebenso völlig unbekannte Konzern Jack Wolfskin, der Outdoorkleidung herstellt, hat einen Hobbybastlers wegen des in verkehrbringens von Wolfstazen auf Kleidungstücken markenrechtlich Abgemahnt, wobei alleine der Anwalt schlappe 1000€ für sein vermutlich nach Schema F abgefasstes Schreiben haben wollte.

Noch viel schlimmer sind jene Fälle, wo nicht theoretisch berechtigte Anliegen zugrunde liegen, sondern wo Marken vermutlich gezielt in Hinblick auf ihr "Abzockpotential" hin etabliert werden oder nachträglich ausschließlich für solche Zwecke genutzt werden. Als unrühmliches Beispiel hierfür kann die Ex-Marke Webspace gelten.

Wie oben angeführt, geht das Markenrecht davon aus, das die Marken in einem bestimmten Geschäftsbereich im Prinzip bekannt sind. Die obigen Beispiele zeigen aber ganz klar auf, das dieses Heute nicht mehr der Fall ist. Das bei jedem alltäglichen Vorgang in der Öffentlichkeit jedermann eine Markenrecherche durchzuführen hat, ist ebenso wenig Praktikabel. Im übrigen würde das die EDV im Patentamt völlig blockieren.

Insofern schlage ich vor, das Markenrecht dahingehend zu Erweitern, das der Rechtsweg für den Markeninhaber so lange verschlossen beleibt, wie dieser nicht nachweisen kann, das seinem gegenüber die Marke bekannt ist. Im einfachsten Fall kann das dadurch erwirkt werden, das der Markenrechteinhaber dem mutmaßliche Markenrechtsverletzer einen Unverbindlichen Brief zuschickt, in dem er auf seine Marke hinweist, z.B. durch das Übersenden von Werbematerial. Dies kann ohne das Einschalten eines Anwaltes geschehen, weil es ja nur die Existenz einer registrierten Marke dokumentiert. Erst wenn dann keine Verhaltensänderung eintritt, kann der Übliche Rechtsweg beschritten werden. Etwas anderes ist es, wenn der Markenrechteinhaber anderweitig beweisen kann, das der mutmaßliche Markenrechtsverletzer sich seiner Handlungsweise bewusst sein muß, z.B. weil dieser den Markenartikel selbst schon erworben hat. In dem Fall kann alles beim alten Bleiben.

Des weiteren sollte man überlegen, inwieweit Einzelstücke gänzlich unter eine Ausnahmeregelung fallen sollten, weil es etliche Bespiele im Markenrecht gibt, welche die Verfassungsmäßig garantierte Freiheit der Kunst nicht unerheblich einschränken. Neben dem oben schon erwähnten Pfotenabdrücken sind in diesem Zusammenhand das Bestreben der Telekom nach dem Buchstaben "T" und der Farbe Magenta zu nennen. Die nächste große Firma beansprucht blau, die nächste grün, ... ne so geht nicht, auch das kann so nicht angehen. Worte der normalen Sprache, Zahlen, Farben, und ähnliches sind, bis auf ganz wenige historische ausnahmen wie 4711, Gemeingut, die nicht einfach vereinnahmt werden können. Eine gewisse Schöpfungshöhe sollte auch eine Marke haben.

Außerdem bedarf es einer Regelung, die ungenutzte Marken die Eingang in die allgemeine Spachentwicklung finden, wieder gelöscht werden. Als Beispiel sei der Begriff Netbook genannt, der vermutlich von Intel frei gekauft wurde.

Zum Schluss möchte ich noch auf eine völlig verfehlte Regelung in unserem EU Nachbarland Frankreich eingehen. Die habe ja des öfteren völlig absurde rechts Ideen, wenn es um das Thema Internet geht. In Frankreich ist es doch scheinbar tatsächlich so, das Hersteller es untersagen können, das ihre Waren von bestimmten Händlern oder Plattformen gehandelt werden. So hat Moët Hennessy - Louis Vuitton eine Gerichtlich Verfügung erwirkt, das seine Produkte von Franzosen nicht auf EBAY gehandelt werden dürfen. Wohlgemerkt, ich spreche von rechtmäßig erworbenen Originalartikeln des Herstellers, nicht von irgendwelchen profanen Fälschungen. Gibt es in Frankreich keinen Schutz des Eigentums? Schließt der Schutz des Eigentums in Frankreich nicht das recht ein, sein Eigentum nach eigenem Ermessen bestmöglich zu Geld zu machen? Was ist mit den Gläubigern einer Insolvenz? Die lässt man in Frankreich wohl besonders gerne in die Röhre schauen, was sich schon an der sehr kurzen Frist von 1 Jahr für eine Privatinsolvenz ersehbar ist. Alles zum Ruhm der Grad Nation und seiner Luxusartikelhersteller?

Was tun, wenn sich politische Ziele widersprechen.

Man kann es auf ihrer Webseite nachlesen, die Piratenpartei ist für eine vollständig transparente Politik. Man kann genauso nachlesen, die Piratenpartei ist auch für den Schutz der Privatsphäre. So weit, so gut.

Was aber, wenn das eine mit dem anderen nicht zu Vereinbaren ist? Dann muss man sich festlegen, was wichtiger ist. So geschehen, das bei Parteimitgliedern wie z.B. Bodo Thiesen ruchbar wurde, das seine politische Einstellung für überwiegenden Zahl der Parteimitlieder nicht tragbar ist.

Dann wurde Intensiv in der Partei darüber diskutiert, ob die Meinung der betroffenen Personen mit der Parteilinie vereinbar ist oder eben nicht. Da Piraten Vorzugsweise über Chat, Mail, Blogs und Twitter diskutieren, war diese Diskussion für jeden der das wollte nachvollziehbar. Punkt 1, Politik soll transparent sein, wurde also erfüllt. Dabei wurde aber Zwangsläufig auch viel Privates der betroffenen Personen in die Öffentlichkeit getragen, was natürlich von Kritikern aufgegriffen wurde, die dann gefragt haben, wo den die Privatsphäre der Betroffenen bleibt.

Diese Konflikt hat mich auf die Idee gebracht, das man die eigenen Politischen Zielvorstellungen ordnen sollte. Jede Aussage sollte eine Priorität haben, mit der man sie gegenüber den anderen Vergleichen kann. Im Falle von "politischer Transparenz" und "Schutz der Privatsphäre" gilt also für die Piraten durch die Macht des Faktischen "politischer Transparenz" ist wichtiger als "Schutz der Privatsphäre".

Besser wäre aber, es hätte darüber zu einem politischen Konsens gegeben. Das heißt, man hätte nicht nur drüber Befunden das man "politischer Transparenz" und "Schutz der Privatsphäre" will, sondern auch was im Falle einer Kollision beider Ziele wichtiger ist.

Für die Wichtigkeit dieses grundsätzlichen Problems spricht, das juristische Werke voll von inneren Widersprüchen sind. Zum Beispiel, unsere Verfassung. Die sagt, Männer und Frauen sind gleich zu behandeln. Niemand dürfe wegen seines Geschlechts benachteiligt werden. Trotzdem sagt die gleiche Verfassung, das Männer Wehrdienst leisten müssen, Frauen aber nicht. Das ist eine Frage, bei der es im Ernstfall um Leben und Tod geht, also bei Leibe keine Marginalie. Warum also dieser Widerspruch?

Weil es auf biologischen Gründen nun mal so ist, das tote Männer von einer Gruppe Menschen wesentlich besser verkraftet werden kann als tote Frauen. Ein Volk, das 80% seiner Männer verliert kann sich nun mal viel schneller davon erholen, als ein Volk, das 40% seiner erwachsenen Menschen in einem Krieg verliert. Logisch, ein Mann kann mit mehreren Frauen parallel Kinder haben, umgekehrt geht das nur eben einfach nur nacheinander.

Man kann also aus der Verfassung raus lesen, das das politische Ziel, "der Staat solle bestechen bleiben" als wichtiger eingestuft wird als das politische Ziel, "alle Bürger ohne ansehen der Person gleich zu behandeln". Weil nun aber "alle Bürger ohne ansehen der Person gleich zu behandeln" durch die Übernahme in EU recht definitiv vor den anderen Bestimmungen der eingenen Verfassung liegt, können jetzt Frauen, sofern sie es wünschen, auch Militärdienst leisten - so wie sich Männer auf besonderen Wunsch über den Weg der Gewissensfrage vom Militärdienst ausnehmen können. Bin gespannt was passiert, wenn sich ein Mann durch die Pflicht zum Wehr oder Ersatzdienst z.B. ökonomisch Benachteiligt fühlt, wenn denn endlich mal gleiche Löhne für Männer und Frauen gezahlt werden.

Als weiteres Punk über die Dringlichkeit einer nachvollziehbaren Priorisierung will ich den Vogelschutz anführen. Jeder von uns kennt die Schlagzeilen, das wegen einiger weniger Vögel oder sonstiger bedrohter Tiere, die vorgeblich sehr selten geworden sein sollten, wichtige Projekte sich sehr verteuern oder auch ganz untergehen. Das Problem fängt aber schon mit sehr einfachen Dingen im Alltag an. Jeder von uns muss die Pflanzen in seinem Garten zurück schneiden, wenn diese drohen die Erkennbarkeit von Verkehrszeichen zu verringern. Klar, diese Maßnahme dient sehr unmittelbar dem Schutz menschlichen Lebens.

Auf der anderen Seite dürfen Hecken während der Zeit, in der Vögel ihre Eier ausbrüten, nicht Zurück geschnitten werden. Das soll die Kontinuität der Wohnverhältnisse unserer gefiederten Mitgeschöpfe sichern. Was jetzt, wenn die Hecke während der Brutsaison ein Verkehrszeichen zu wuchert? Möglicherweise unbemerkt, z.B. wehrend des Urlaubs, so das dann wirklich zurück geschnitten werden muss. Was ist dann Wichtiger, der Vogel oder der Mensch? Gilt das Abstrakt, also nur wegen der Potentiellen Möglichkeit, das ein Vogel die Hecke für wichtig befindet, oder nur Konkret, in dem Fall das ein Vogel wirklich betroffen ist. Es gibt ja sonst wegen eines Zugrückschneiden eine saftige Geldstrafe von Ordnungsamt der Gemeinde!

Bei eine Vogel, der sehr häufig vorkommt, wie einem gewöhnlichen Spatz, wird es kaum jemand Einsehen, irgendwelche Extratouren zu veranstalten. Aber wie sieht das aus, wenn der Vogel selten geworden ist. Dann steht ethisch das Überlegen einer Art gegen die Interessen eines oder einer Gruppe von Individuen. Ab welchem Grad der der Bedrohung einer Art ist welche Beeinträchtigung einer Gruppen von Individuen eigentlich statthaft. Ist es z.B. Akzeptabel, das es sehr Wahrscheinlich ist, das irgendwann ein Mensch aus gründen des Vogelschutzes wahrscheinlich sterben muss, z.B. weil eine Autobahnabfahrt in der Nähe einer Klinik nicht gebaut werden kann?
Ist es vielleicht sogar akzeptabel, das es deterministisch so ist, das jemand sterben muß, um die Erhaltung einer anderen Art wahrscheinlicher zu machen? Muss die Allgemeinheit betroffenen Individuen Schadensersatz für das Zurückstehen hinter den Interessen der Vögel oder einer anderen bedrohten Art leisten?

Insoweit sieht man, das eine Ordnung der eigenen politischen Ziele nach Wichtigkeit sehr viel über den eigenen Standpunkt aussagt. Wie kann man in einem Werk wie einem Parteiprogramm oder den Gesetzen eines Staates eine Wohlordnung am einfachsten definieren? Nun in dem an jeder Aussage eine reelle Zahl zwischen 0 und 1 zuordnet. Der Satz mit der größeren Zahl ist der wichtigere. Gesetzeswerke bestechen stets aus einer endlichen Zahl von Aussagen, so das sich immer eine Zahl finden lässt die größer oder kleiner als alle Übrigen. Da zwischen zwei verschiedenen reeelen Zahlen A und B auch stehst eine Zahl X mit A < X < B existiert, kann mit dieser Methode jedes neue Gesetz überall einsortiert werden, ohne das man alle papierenen Gesetzbücher und Erinnerungen umstellen müsste. Eine solche Reform würde viele Rechtliche Unklarheiten beseitigen.

Zensursula und Rammsteins "Liebe ist für alle da"

Da hat also Zensursula ihre Mitarbeiter mobilisiert, um eine auf der Top 1 stehenden Scheibe der Band Rammstein auf den Index der Jugendgefährdenden Scheiben zu setzen. Da muss mach sich echt fragen, ob die Frau nicht doch bedarf für eine Therapie hat.

Die erste Frage die mach sich stellen sollte, wer setzt eigentlich Trends? Junge Menschen, die begierig neues und vermeidlich neues aufgreifen, haben bei so einem Prozess einen erheblichen Anteil. Wenn also eine Scheibe auf Nummer 1 der Charts steht, dann kann man getrost davon ausgehen, das dem Löwenanteil der Jugendlichen bekannt ist.

Da junge Menschen auch immer ältere Freunde haben, ist es gerade bei einem Gut wie Musik das heutzutage so gut weiterzugeben ist, nicht zu erwarten, das die Verbreitung nennenswert verlangsamt würde. Die Problematik älterer Freunde zeigt sich auch immer wieder beim Alkohol, und das obwohl dieser sich eben nicht so vermehren lässt wie das Jesus mit Speiß und Trank gemacht hat. Wenn, dann hätte man die Scheibe viel früher auf den Index kommen müssen, also sie noch völlig unbekannt war. Jetzt, wo sie über 300000 Mal verkauft wurde - also rund jeder 250zigste eine hat, ist das ganze eigenlich nur noch eine staatliche Empfehlung.

Noch viel Absurder ist die Begründung Zitat: "der Track 'Ich Tu Dir Weh' sowie ein Artwork-Foto, das Gitarrist Richard Kruspe mit einer auf seinen Knien liegenden Frau darstellt" angeführt., da dies [...] "jugendgefährdete Darstellungen von S/M-Praktiken" [seien]. Außerdem hätten die Medienwächter befunden, dass der Titel "Pussy" zu ungeschütztem Geschlechtsverkehr in Zeiten von Aids animiere.

Das ist völlig bescheuert. SM dürfte, wie andere derivate Formen der Sexualität vergleichbar der Homosexualität, eine Veranlagungssache sein, und damit wird es kaum Möglich zu dieser Form der Ausübung der Sexualität zu bekehren - genauso wenig wie es massivster Druck, der wie die Aktuelle Berichterstattung zeigt bis hin zur Todesstrafe reihen kann, es nicht vermag, "unerwünschte" Formen der Sexualität zu unterdrücken.

Das meines Erachtens nach gewichtigste Argument wäre ein wie auch immer geartetes "animieren zu ungeschütztem Geschlechtsverkehr mit wechselnden Partnern". Dann damit können sich junge Menschen ihr Leben wirklich sehr kaputt machen, wenn sie sich AIDS einfangen. Im übrigen ist es so, das dies die Allgemeinheit über die Krankenversicherung auch erheblich Mengen an Mitteln kostet, weil eine Therapieren zur Zeit noch eine lebenslange Angelegenheit ist.

Nur muß man sich dann Fragen, ob da bei dem gegenwärtigen Jungendschutzkonzept wirklich alles mit rechten, möglichst objektiven Dingen, zugeht. Ich habe das zweifelhafte Vergnügen, das ich des öfteren Nachts arbeiten muss, damit durch meine Arbeiten an Computeranlagen die Nutzer nicht beeinträchtigt werden. Da so mancher JOB auch etwas länger rechnet, habe ich oft auch Fernsehen laufen. Was da nachts ausgestrahlt wird, ist meines Erachtens hochgradig geeignet, um zum ungeschützten Geschlechtsverkehr zu Animieren.

Die sogenannten "Hardcorepornos" sind dadurch definiert, das man alle "biomechanischen" Aspekte gut erkennen kann. Diese sind laut Jungendschutzgesetzt per Definition nicht Sendefähig. Im Gegensatz zu diesen Filmen sind diejenigen welche frei im TV gezeigt werden können, solche bei denen der eigentliche Zentrale Vorgang nicht gezeigt wird. Das nennt sich dann Softporno. Der Eindruck ist dann eher der, den man haben dürfte, wenn man andere beim Sex ertappt oder diese anderen gezielt Bespannt. Bei den Saftpornos liegt also der Fokus nicht so sehr auf dem Ereignis, sondern meist wird die Phantasie damit befeuert, wo und bei welchen Gelegenheiten man wie spontan, oder sollte man sagen von Geilheit getrieben, sex haben kann. Das man den letztendlichen Vorgang nicht genau sehen kann, facht meines Erachtens den Gedanken an ungeschütztem Geschlechtsverkehr erst richtig an. Insofern muß sich Zensursula die Frage nach Sinn und Unsinn ihrer Arbeit stellen lassen, zumal die nächtliche Aussendung kein Hindernis für Jugendliche ist.

In einer Zeit, wo die meisten DVB-T Empfänger Laptops mit DVB-T Sticks sind, die es ab Taschengeldtauglichen 10€ gibt, und die alle programmierbar Aufnahmen erstellen können, ist das einzige Hindernis herauszukriegen wie es geht, das der Laptop wärend das "Ladens über Nacht" noch ein wenig nebenher tut. Zensursula soll bloß nicht glauben, das Jugendliche das nicht hin bekommen. Mitte der 1990ziger _Jahre, als es noch gar keine Diskussion über Jugendgefährdungen von irgend einem Computer Spiel gab, hatte ich mir mal zum Spass das Gerade neu erstellte Uhr Doom auf meine sündhaft Schweine teure UNIX Workstation gezogen, weil das Spiel Schlagzeilen wegen seines realistischen Sounds gemacht hatte. Man muß dazu wissen, das ich "Line Out" über ein Mischpult mit einer 500W PA verbunden hatte. Stereo Grafick und Sound waren echt beeindruckend, aber nach spätestens 20 Sekunden hatten mich die Monster platt gemacht. Der Rechner wahr für die Damalige sensationell schnell. Mitte der 90ziger 64Bit Power!

Als meine kleine Schwester heiratete, war unter vielen anderen auch die Tochter eines Freundes meines Vaters mit ihrem 3 Käsehoch da. Als der das mit dem Doom spitzgekriegt hat, wollte der natürlich unbedingt auch auch damit Spielen. Da ich den Eindruck hatte, das ich das es bei der Konfiguration unmöglich ist, mit einer vergleichsweise harmlosen Waffe länger als einige Sekunden zu überleben, haben wir, seine Mutter und Ich, Ihn halt mal an das Teil rangelassen. Was dann passierte, war echt unglaublich. Der kannte doch tatsächlich als Junge der gerade mal in die Schule gekommen ist, Gott alleine weiß woher, schon einen cheet. Es dauerte keine 100ms, da war der junge Mann so schwer Bewaffnet wie eine Fremdenlegionär auf dem Kriegspfad, und außerdem hatte er noch die Unsterblichkeit erlangt. Die Einschläge des Granatwerfers haben einen fast um geblasen. Wie durch Zauberei gingen auch Plötzlich auch alle Türen auf, so das der offenen Schlacht mit den Monstern und Mutanten nichts mehr im Wege stand. Die Kurzen haben halt unglaublich viel Zeit, alles mögliche und unmögliche auszuprobieren.

Treibhausgase wie CO2 und CH4 Sparen, aber mit Verstandt.

Ich musste in den letzten Tagen davon lesen, das regierungsamtliche Umweltträumer bis 2030 eine Einstellung der CO₂ Reduktion fordern. Diese Leute sind sich offensichtlich nicht darüber im klaren, das unsere Zivilisation auf der Verwendung von Energie beruht. Und diese stammt, bis auf wenige Ausnahmen, aus der Verbrennung von Kohlenstoffhaltigen Treibstoffen.

Wenn diese also nicht mehr genutzt werden sollen, dann heißt das, das man nahezu alle Zivilisatorischen Errungenschaften erneuern oder Tief greifend umgestalten muß. Eine Umgestaltung ist aber immer mit viel Arbeitszeit verbunden, und das wiederum kann sich der Großteil der Bevölkerung nicht Leisten. Schon gar nicht, wenn dies mit einer "Vernichtung" bestechender Vermögenswerte einhergeht, wenn z.B. eine Fassade eines Eigenheims vorzeitig zerstört oder Überdeckt werden muss, "nur" damit etwas weniger Wärme in die Umwelt abgegeben wird.

Wenn diese Zerstörung von Sachwerten von Staat gefördert wird, wie bei der Abwrackprämie, dann hilft das auch nicht weiter, denn die daraus resultierenden Staatsschulden werden auf die Bürger zurückfallen. Damit aber nicht genug, es werden auch billige Betriebsmittel aus dem Verkehr gezogen, so das für den Teil der Bevölkerung, der ohnehin finazielle Probleme hat, die Lage nur noch schwieriger wird, und mit einer Zunahme von staatlichen Hilfeleistungen zu rechnen ist. Eine Komplette Entsorgung unserer Zivilisation kommt noch teurer, als die Anpassung auf die Enderwärmung um mehr als die 2°C, welche mit "jährlich zwischen 40 und 170 Milliarden Dollar" angegeben werden, und möglicherweise positive Effekte aus politischen Gründen geflissentlich außer acht lassen. Im 9 & 10 Jahrhundert war es so warm, das Grönland grün war. Wenn ich dann noch lesen muss, wie Klimaforscher so durch kreative Datengestaltung zu ihren Erkenntnissen kommen, dann könnte ich Keise kotzen.

Jenseits solchen Spinnereien auf hohem Niveau lässt sich aber doch etliches für das Klima tun, und zwar ohne vorhandene Vermögenswerte zu vernichten oder zerstören. Eine wesentliche Voraussetzung für eine effektive Nutzung der Umgebungstemperaturen für ein Effektiveres Heizungsmanagement wäre es, wenn Wetterprognosen allgemeine Maschinenlesebar zur Verfügung stehen. Klar, kein Problem Internet. Ist aber mitunter doch ein Problem, nicht jeder hat Internet, und schon gar nicht im Heizungskeller. Besser wäre es, eine überall zu empfangendes Funksignal, wie die DCF77 Zeitsignale dafür zu nutzen. In der Tat tragen die unbenutzten Bits des Signals heute Wetterprognosen, nur leider ist die juristische Konstruktion so beknackt, das eine Nutzung für teure Investitionsgüter nicht in Frage kommt.

Neben der durch in die Zukunft gerichtete Planung besseren Nutzung und damit Auslastung von KWK Anlagen wäre solch ein Signal auch für normale Heizungs- und Klimaanlagen von Wert. Betrachten wir zum Beispiel Abseitsstätten, an denen nicht im Schichtbetrieb gearbeitet wird. Das sind sehr viele. Nach dem heutigen Tarifvorstellungen sollen die Menschen nur, je nach Branche, 37,5 bis 40 Stunden in der Woche arbeiten. Die Woche hat aber 168 Stunden. Es sind also nur 22% der Zeit Menschen vor Ort, also eigentlich fast nie.

Normale Heizungsregelungen werden vom Heizungsbau auf die Anwesenheitszeit hin Optimiert, was für die Situation am Arbeitsplatz völlig unangebracht ist. Dort ist es sinnvoller, die Temperatur drastisch, z.B. über das Wochenende um bis zu 15°C, abzusenken, um Sie dann am Morgen eines Arbeitstages mit Vollastheizen schnell hoch zubringen. Dazu muss eine Steuerung aber abschätzen können, wie viel Energie im Haus gebraucht wird, um den optimalen Einschaltzeitpunkt bestimmen zu können.

Weitere Anwendugsfelder wäre die optimierte Führung einer solarthermischen Anlage. Wenn sie als Eigentümer einer älteren Immobilie einen Heizungsbauer nach so etwas fragen, dann wird der Ihnen was von Niedertemperatur Heizkörpern erzählen, die sie überall einsetzen sollten. Wieder stehen sie vor dem Problem, Investitionen der Vergangenheit vorzeitig verschrotten zu müssen, und damit geht ihre Rediteaussichten für eine solche Renovierung ganz schnell den Bach runter.

Wasser braucht, um von 10°C auf 25°C erwärmt zu werden, genau soviel Energie, wie wenn sie es von 60°C auf 75°C erwärmen. Insofern macht es Sinn, das eine solarthermische Anlage die Wärme in zwei stufen in Wassertanks ablegt. Einmal um das Kalte Wasser von im Winter 9°C auf 25°C zu erwärmen. Diese Temperatur nimmt es auch an, wenn sich z.B. im Spülkasten der Toilette befindet und das gut geheizte Bad kühlt. Außerdem wird durch solch eine Maßnahme so viel Strom eingespart, wie wenn sie die Temperatur der Wäsche und des Geschirrs um 16°C verringern würden. 25°C erreichen gute Kollektoren auch an weniger sonnigen Tagen im Winter. Scheint die Sonne prall, kann mit der Wärme auch Warmwasser erzeugt werden, von dem wegen der höheren Temperatur des kalten Wassers auch weniger gebraucht wird, wenn es den doch konventionell erzeugt werden muss. Vorteil: Die Arbeiten können auf den Heizungskeller und das Dach beschränkt werden (Leitungsführen an der Außenseite der Fassade), und teure Kollateralschäden im ganzen Haus vermieden werden. Eine Solarthermische Anlage muss genügend redite Abwerfen, um auch Reparaturen gut finanzieren zu können, sonst werden sich sehr schnell viele Leichen ansammeln, bei Leuten die nicht genug Geld übrig haben, um es in eine nur langfristig retable Reparatur einer vorhandenen Solaranlage zu stecken. Wenn das Kind auf Klassenfaht gehen können soll, und da Geld nicht für beides reicht ... Durch eine solche Einspeisung auf niedrigem Temperaturnivaux, welche durch Planung mittels Wetterdaten deutlich effektiver wird, kann so etwas erreicht werden.

Bei Neubauten oder Komplettrenovierungen, aber nur dort, kann auch ein eigener Heizkreis für Räume mit niedriger Temperatur sinnvoll sein, z.B Keller und Vorräume.

Eine andere überraschende Option, recht viel Strom einzusparen, findet sich im Internet. Jeder braucht es, der mit einem Computer arbeitet. Eine Datensicherung. Denn Computerfestplatten nehmen für sich das Recht in Anspruch, zu jedem beliebig Zeitpunk kaputt gehen zu können. Das heißt, das man möglichst kontinuierlich eine zweite Festplatte mitlaufen lassen muss, weil die Wechseldatenträger längst kistenweise geraucht werden, um eine Festplatte leer zumachen.
All diese Festplatten verbrauchen Strom. Wenn in Zukunft jeder einen PC hat, den er im Mittel 4 Stunden am Tag laufen lässt, so wären das 0.1 kW/h pro Person. oder 8000000 kW/h pro Tag. Das entspricht einner Leisung von 300MW, welche durch ein P2P-Backup System auf Basis der Freenet Technologie, die zu jeder Datei und jedem Ordner einen eindeutigen Hash Code liefert und umgekehrt diesen wieder in das zu sichernde Objekt zu verwandeln vermag. Möglich wird das, weil heutige Festplatten für fast alle Leute zu Groß sind. 300MW entspricht der durchschnittlichen Leistung des abgeschalteten Kernkraftwerk Obrigheim.

Wenn die Benutzung der Verkehrszeichen zur Ermessenssache wird.

Mithilfe von Leuchtdioden gibt es Einbausätze, welche die Straße unter einem Fahrzeug z.B. mit blauem Licht ganz leicht beleuchten. Ich fände den Look extrem futuristisch und eine tolle Idee, nur hat man mir gesagt, das dies in Deutschland gesetzlich nicht zulässig ist. Die Begründung, dies würde die Signal Signatur des Fahrzeugs verändern und sei insofern eine Gefährdung für den Straßenverkehr. Das konnte ich so zwar nicht nachvollziehen, weil die konstanten blauen LEDs im Vergleich zu Rück-, Blick-, Brems- und Fahrlicht auf größere Entfernung völlig untergehen, aber gut, Gesetz ist Gesetz.

Auf der anderen Seite passiert Folgendes, was meiner Ansicht nach wirklich eine akute Verkehrsgefährdung darstellt, und die Polizei scheint das nicht mal zu Interessieren. Im einzelnen: Am Montag Abend fuhr ich zu einem Kunden, um bei der Inbetriebnahme einer Messeinrichtung behilflich zu sein. Als ich in 35614 Aßlar auf Bundesstraße 277 etwa in der Mitte des Ortes auf Folgende Baustelle gestoßen bin.



Soweit so gut, ist erstmal nichts besonderes. Aufgenommen habe ich das Bild in der Nacht so gegen 1, als ich mich der Baustelle auf dem Rückweg aus der anderen Richtung genährt habe. Denn auch aus der anderen Richtung habe ich das Verkehrszeichen 308 an der selben Baustelle wahrnehmen müssen.




Das dieses Verkehrszeichen auf den Kopf stand, ist mir wie immer erstmal entgangen. Es ist bei weiten nicht so, das alle Menschen ihre Umwelt auf die gleiche Weise wahrnehmen. Das bekannteste Beispiel für eine abweichende Wahrnehmung ist die Farben Blindheit in all ihren Formen. Da z.B. die rot-grün Blindheit vergleichsweisse oft vorkommt, ist es eben nicht dem Ermessen der Hersteller überlassen, wo grün bei einer Ampel ist. Heute könnte man technologisch gesehen, rot, gelb und grün in einem Signal integrieren, aber dann könnten rot-grün Blinde Menschen nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen. Für sie ist Wichtig, das das untere Licht immer grün ist.


Ich sehe zwar alle Farben, aber dafür sind für mich symmetrische Dinge mehr oder weniger Identisch. Spiegelschrift lesen ist für nicht wirklich eine große Herausforderung, und das Schriftzeichen oder andere Symbole um 180° gedreht sind, nehme ich erstmal gar nicht zu Kenntnis. Die FAZ hat in den 1990'ger Jahren mal einen Artikel über diese Begabung geschrieben, und dabei das Wort "Überkopflesen" auf den Kopf geschrieben. Ich haben lange über die Bedeutung des Wortes nachgedacht, bin zu keinem Ergebnis gekommen und habe dann erst beim Lesen verstanden, worum es dem Autor ging. Zum Schluss habe ich dann noch festgestellt, das es "Überkopflesen" auf dem Kopf stehend gedruckt war, was bis dato völlig an meinem Bewusstsein vorbeigegangen ist. Die Designer von Verkehrszeichen wussten um solche Problem, so das es keine zwei durch Symmetrie überführbare Verkehrszeichen gibt. Das richtige Zeichen wäre Zeichen 208 gewesen.

Bei der Stadt Aßlar gibt es wohl eine Baufirma, bei der aus welchem Grund auch immer, das Zeichen 208 Mangelware ist. Jedenfalls war das nicht der Erste Vorfall dieser Art. Bereits im letzten Jahrhundert habe ich einen solchen Vorfall beobachtet, als ich mit meiner Mutter zum Einkaufen unterwegs wahr. Ich habe mich damals an die Polizei gewandt, und der Verantwortliche hat wohl einen Einlauf mit Höchstdruck bekommen, jedenfalls war die Sache nach einer halben Stunde bereinigt.


Jetzt war das Problem nicht auf einer Nebenstraße, sonder auf der doch recht viel befahrenen Bundestrasse 277. Sie stellt neben der A45 die Hauptverbindung zwischen dem ländlichen Bereich im Dilltal und der Industriestadt Wetzlar dar. Ich habe deshalb am Dienstag Morgen, als ich zum zweiten Mal in dieser Woche an die Baustelle kam und erkannte, das von beiden Seiten der Engstelle das Verkehrszeichen 308 aufgestellt wurde, den Notruf von meinem Handy aus gewählt. Nachdem ich den Fall geschildert habe, wurde ich zunächst mit der Polizei in Wetzlar verbunden, welche als Zuständige stelle benannt wurde. Nach nochmaliger Schilderung des Sachverhaltes meinte der zuständige Beamte, das er das jetzt nichts unternehmen könne. Fand ich schon komisch, denn Vorfahtszeichen so aufzustellen, das Kollisionen möglich sind, ist meiner Meinung nach eine aktuelle schwere Gefährdung des Straßenverkehrs und solche zu bereinigen ist Aufgabe der Polizei. Der Mann sagte, ich solle Morgen bei der Stadt anrufen. Dabei klang es so, als sei der Mann der Meinung, als gäbe es einen Gestaltungspeilraum bei der Verwendung von Verkehrszeichen, und die Stadt müsse prüfen, ob sie da Was unternehmen wollte. Da ich zur sehr zeit viel Nachts arbeiten muss und ich nicht verantwortlich sein wollte, das jemand zu Schaden kommt, weil ich am nächsten Morgen logischer weiße nicht früh genug wach geworden wäre, habe ich das Abgelehnt, und Ihm gesagt, er solle das Problem im Wege der polizeilichen Arbeit beseitigen lassen.

Zu meinem entsetzen war das Problem in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch immer nicht nicht beseitigt, in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag war die Baustelle dann nicht mehr vorhanden. Was tut die Polizei eigentlich, wenn Sie die Beseitigung von Gefahren im Straßenverkehr scheinbar nicht mehr zu Ihren vordringlichen Aufgaben zählt.