Was tun, wenn ein Staat wie Island seinen verpflichtungen aus den Geschäften seiner Banken nicht nachkommen kann?

Die isländischen Banken durften, weil Island dem EWR angehört, hierzulande ohne Kontrolle durch die deutschen Behörden tätig werden. Die Normen des EWR schreiben aber unter anderem vor, das der Staat, wenn er denn seiner Aufsichtspflicht nicht erfolgreich nachgekommen ist, für die Einlagen von Privatpersonen bei Banken mindestens bis zu einer Grenze von 20.887 € haftet. Dieser Betrag soll ja jetzt in der EU auch auf 50.000 € erhöht werden, aber ob das dann auch für ERW Staaten gilt weiß ich im Moment nicht.

Nun Sieht es aber so aus, als ob Island als Staat selbst diesen minimalen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, weil die Bilanzsummen der isländischen Banken riesig sind im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt! Wenn die 4.000.000.000 € aus Moskau, wenn Sie denn überhaupt kommen, nicht ausreichen, dann wird es eng. Island hat, nach dem London offiziell die Freundschaft zu Island für beendet erklärt hat, trotz gegenteiliger Absichtserklärung prompt zugesagt, britische Kunden bis zu 20.887 € entschädigen. Bleiben zwei Fragen: "Was hat die Isländer eigentlich so eingeschüchtert?" und "Was ist mit den Gläubigern aus anderen Ländern?"

Die Niederländer haben ihren Bürgern eine Entschädigung aus der zusammengebrochenen Onlinebank Icesave von bis zu 100.000 € in Aussicht gestellt.

Ich finde, wenn schon Gelder aus den EU Ländern nötig sind, um Islands Misswirtschaft abzufangen, dann sollten diese im rahmen eines Deals über Ressourcen nach Island fliesen. Das heißt, die Staaten der EU sollten den Kunden der Isländischen Banken ihre Forderungen mit einem gewissen Diskont von z.B. 80% abkaufen, und diese Forderungen gegen Ressourcen wie zum Beispiel Fischereirechte eintauschen. Als besonderes Sinnvoll, auch im Hinblick auf die Frage der CO₂ Belastung der Atmosphäre, würde ich den Aufkauf von Abbaurechten an geothermischer Energie in Island erachten.

Das könnte dann in Zukunft so Aussehen: Wenn eine Firma in Island Geothermische Energie gewinnen will, dann kann sie bei der EU eine Genehmigung erwerben, welche es ihr erlaubt geothermische Produkte ohne Erhebung von Steuern durch den isländischen Staat zu gewinnen und auszuführen. Auf diese Weise könnte die EU Staaten die jetzt nötigen Mittel aus den Lizenzerlösen refinanzieren und würde die Energieabhängigkeit von Russland und anderen mindern. Geothermische Energie enthaltende Produkte können zum Beispiel Aluminium oder Wasserstoff sein. Vielleicht macht aber auch eine langes Seekabel sinn? Auf jeden Fall würde das den Menschen in Island nichts wegnehmen, im Gegenteil, es würden sich zusätzliche interessante und lukrative Verdienstmöglichkeiten für Isländer bei diesen Firmen ergeben.

Ich gehe davon aus, das ein solches Szenario der Grund ist, warum man in Russland einen Kredit an Island so wohlwollend gegenübersteht, weil man so möglicherweise dafür sorgen kann, das die eigenen Kunden in Zukunft weniger Auswahl auf dem Energiemarkt haben.

Macht es sinn, Leerverkäufe zu verbiehten?

Zunächst mal, was ist ein Leerverkauf? Wenn jemand glaubt, eine Aktie oder ein anderes Gut sei aktuell überbewertet, so kann er sich dieses Gut leihen, und es an der Börse verkaufen. Natürlich muss er das geliehene Gut wieder zurückgeben, weswegen er es natürlich auch zurückkaufen muss. War der Wert überbewertet und hat der Markt es zwischenzeitlich begriffen, so muss er beim zurückkaufen weniger ausgeben als er beim Verkauf eingenommen hat. Diese Differenz abzüglich der Leihgebühr verbleit dem Leerverkäufer als Gewinn.

So was kann natürlich auch böse nach hinten losgehen, so wie bei der VW Aktie letzte Woche. Wenn aus irgendwelchen Gründen die Kurse nicht fallen und die Frist für die Rückgabe der Aktie ausläuft, so kann der Leerverkäufer gezwungen sein, die Aktie zu fast jeden Preis wieder zurückzukaufen.

Würde man Leerverkäufe verbieten, so müsste man um eine Verzerrung des Preises zu vermeiden auch den Kauf von Aktien auf Kredit verbieten. Denn im Grunde handelt es sich um den gleichen Vorgang. Ich bin der Meinung das Geld im Verhältnis zu einer Aktie überbewertet ist, und leihe mir welches. Dieses bringe ich über die Börse in Umlauf indem ich die vermeidlich unterbewertete Aktie kaufe. Später verkaufe ich die Aktie zu einem besseren Preis und Zahle davon den Kredit und die Zinsen. Der Rest ist mein Gewinn. Nur gibt es hier auch den Fall, das zum Beispiel ein Unternehmer sich einfach und billig durch das beleihen von Aktienpaketen Geld für ein anderes Projekt besorgen will.

Da es aber unglaublich schwer ist, festzustellen ob jemand mit eigenem Geld und Aktien handelt, ist ein striktes Verbot von solchen Aktivitäten sowieso nicht möglich. Was man temporär gemacht hat, ist die institutionalisierte Organisation solcher Leerverkäufe für Aktien aus dem Finanzbereich zu unterbinden. Das macht Sinn, solange es temporär bleibt, weil es etwas Zeit dauert, sich eine neue Möglichkeit des Leihe zu organisieren, und ist nötig, weil bei der bisherigen Rechtslage jeder Banken durch simple Gerüchte ruinieren kann!

Wie sollten die Banken mit Kreditsicherheiten umgehen?

Ein großes Problem im Punkto Stabilität im Finanzsystem ergibt sich aus dem Umgang der Banken mit den Sicherheiten für Kredite. Es ist zum Beispiel kein Problem, Wertpapiere im Depot oder auch Immobilien zu beleihen. Die Bank wird einen jederzeit einen Kredit bis zu einer durch das Risiko von Preisschwankungen definierten Grenze einräumen. Da diese Formen der Sicherheit im Grundbuch oder bei börsennotierten Aktien, als erstklassig gilt, auch zu einem günstigen Zinssatz.

Wenn jetzt aber die Sicherheit an Wert verliert, also die Grundstückspreise oder die Aktienkurse fallen, kann es sein, das die Relation zwischen dem aktuellen Wert und der Höhe des Kredites nicht mehr passt, so das die Bank weitere Sicherheiten oder eine vorzeitige Rückzahlung des Kredits verlangen wird.

Wenn also aus irgendwelchen Gründen eine deutliche Preissenkung zustande kommt, dann werden durch die Banken und die von Ihnen ausgelöste Verkäufe von zur Sicherheit hinterlegten Werten, deren Marktwert zusätzlich belastet, was zu neuerlichen Preissenkungen führt, und so weiter, bis eine Abwärtsspirale in gang kommt, Wie mann sie zur Zeit an der Aktien Börse am besten beobachten kann.

Was also zusätzlich gebraucht wird, ist eine Änderung der Regeln, wie mit verpfändeten Gütern umzugehen ist und welche Güter wann als Pfand beliehen werden sollten.

Zum einen wäre es wichtig, das wenn es schon geplatzte Kredite für ein bestimmte Art von Werten gibt, die Notleidend geworden sind, nicht noch weitere mit vergleichbarer oder schlechterer Bonität hinzukommen sollten.

Zum anderen sollten der Verkauf von Pfändern so geregelt sein, das Sie möglichst Markt neutral erfolgen. Davon haben auch die Schuldner was, weil die Bank bei Immobilien zum Beispiel so vorgeht: Das Haus wird zwei mal zur Versteigerung angeboten, mit dem Mindestgebot in höhe des eingeräumten Kredits. Klappt das nicht, wird es beim dritten mal ohne Limit zur Versteigerung gebracht. Das Gut wird verkauft, der Kredit Teil getilgt, der Restliche Teil der Forderung verbleibt beim Kreditnehmer, die dieser darüberhinaus abstottern muss! Eine Verpflichtung zur Markt neutralen Nutzung des Gutes, zum Beispiel durch Vermietung und späteren kostendeckenden Verkauf, nutzt also dem Kreditnehmer als auch der Allgemeinheit. Gegebenenfalls muss die Anzahl der Verkäufe mit einem reduzierten Preis auf einen bestimmten Anteil der normalen Verkäufe limitiert werden, diese hässliche Form der Lawinenbildung zu unterbinden.

Wie verhindert man Kriesen im Finanzsystem wenn eine Bank Probleme hat?

Eine Bank lebt, wie keine andere Institution, von dem Vertrauen der Kunden. Im Gegensatz zu den Krediten welche eine Bank vergibt, sind die Einlagen in eine Bank im Grunde Kredite an diese Bank die auf "Treu und Glauben" beruhen. Geht das Vertrauen verloren, ist die Bank pleite, auch wenn Sie sich absolut nichts zu schulden gekommen hat lassen.

Aus diesem Grund ist das Insolvenzrecht für Banken fehl am Platz. Man hat in der Folge der Weltwirtschaftskrise versucht, das Bankwesen durch Regulierungen und freiwillige Maßnahmen wie den Einlagensicherungsfonds für die Kunden sicher zu gestalten. Das ist aber keine systematische Lösung, weil es viel zu viele Ausnahmen gibt. Meiner Meinung nach ist ein gesondertes Insolvenzverfahren für Banken nötig. Das muss unterscheiden zwischen Kapital welches die Gläubiger mitbringen, und den Forderungen, welche sich aus der Geschäftstätigkeit der Bank ergeben.

Tritt eine Zahlungsunfähigkeit einer Bank ein, so sollte Bank und Staat verpflichtet werden, das der Staat die Eigenmittel der Bank aufstockt und somit den Geschäftsbetrieb der Bank sicherzustellen. Dabei sollte der Steuerzahler für diese Form der fundamentalen Bürgschaft mit besonderen Privilegien ausgestattet werden. So sollte die Zwangsausgabe von Anteilsscheinen an einer Bank für den Staat mit einem Diskont von ca 20% belegt werden. Ist die Bank also zum Zeitpunk der Zahlungsunfähigkeit 900.000.000 € Wert und braucht eine Kapitalerhöhung von 100.000.000 €, so sollten dem Steuerzahler dann nicht nur 10% der Bank gehören, sondern ca 12% der Bank. Den bisherigen Besitzern der Bank gehören dann nur noch 88% der Bank.

Ist die Bank nur wegen eines Mangels an Vertrauen zahlungsunfähig geworden, so kann man die Geschäft ohne Probleme wie bisher fortführen, und der Staat kann und müsste seine Anteile mit einem Gewinn von mindestens 20% veräußern.

Wurde in der Bank aber Misswirtschaft betrieben, so sollte es ein Verfahren zur Abwicklung geben, das die Mehrheit der Eigentümer beschließen kann. Hat oder müsste der Staat also so viel Geld zugeschossen, das er mehr als 50% der Anteile einer Bank hält oder halten würde, so kann er entscheiden, ob selbige Abgewickelt wird. Bedenkt mann den Wertverfall der Aktien der Hyporealestate im Vorfeld ihrer abgewendeten Insolvenz, so kann man davon ausgehen, das dieses sehr schnell der Fall sein wird. Dann sollte wie Folgt funktionieren:

• Es werden keinen neuen Geschäfte mehr abgeschlossen und keine neunen Einzahlungen mehr eingenommen


• Die Forderungen an die Bank, welche aus eingezahlten Kapital ergeben, werden vom Staat beglichen


• Rückflüsse aus Krediten und sonstigen Geschäften der Bank gehen an den Staat, die Zinsen und Erträge daraus an die Insolvenzmasse


• Aus der Insolvenzmasse werden zunächst die Kosten für die Abwicklung, dann die Forderungen an die Bank aus dem Geschäftsbetrieb anteilig beglichen, also Zinsen Prämien ect.


• Falls Gelder übrig bleiben, wird der Rest der Insolvenzmasse anteilig an die Eigentümer verteilt, in unserem Beispiel von oben also zu 12% auch an den Steuerzahler

Gleichzeitig sollte das Eintreten einer Abwicklung einer Bank automatisch einen neuen Straftatbestand der "Bank untreue" erfüllen, welche die verantwortlichen Vorstände einer Bank und seine Vorgänger bis zum Eintreten der normalen Verjährung trifft. Auf diese weiße kann Ausgeschlossen werden, das die Damen und Herren welche eine Bank in die Pleite geführt haben, an anderer Stelle wieder Unheil anrichten. Ausgeschiedene Manager sollte das Recht zur Einsicht in die Bücher einer Bank erhalten und können Straffreiheit erlangen, wenn sie neue Misstände an die aufsichtführende Behörde melden. Die werden dann als Eigeninteresse ihren Nachfolgern schon gehörig auf die Finger sehen!

Warum haben Banken eine Wertschöpfung und warum gehen Sie mitunter Pleite?

Zur Zeit wird viel auf die Bänker eingeschlagen, von "Turbokapitallisten" ist viel die Rede. Zunähst sollte man sich mal vor Augen halten, was die Aufgabe einer Bank ist. Ganz am Anfang steht die sichere Verwahrung von Wertgegenständen. Das kann in Form von "Bankschließfächern" geschehen, für welche die Kunden Miete bezahlen. Übrigens der Inhalt geht nicht in den Besitz der Bank über, der Inhalt kann also auch nicht in die Konkursmasse der Bank übergehen, falls die bankrott ist. Nicht umsonst hat der Kunden einen exklusiven Schlüssel.

Einlagen in eine Bank werden nicht in ein Schließfach gelegt, sondern in die Kasse der Bank eingezahlt. Nun könnte der Bänker Konten führen, und jeder weiß, das genau so viel Geld in dem Tresor liegt, wie er auf dem Konto hat. Das hat dann aber zur Folge, das es weder Zinsen für das Geld gibt, noch diese Dienstleistung der sicheren Verwahrung kostenfrei anzubieten währe, weil von irgendwas muss die Bank ihre Kosten decken.

Betrachten wir zum Verständnis des Bankwesens als nächstes folgendes Szenario: Wir haben zwanzig Familien, die sich ein Haus bauen wollen. Jeder für sich muss 20 Jahre Geld in einen Sparstrumpf zurücklegen, um das Geld für ein Haus zu verdienen. Das heißt, wenn sie 2000 mit 20 Jahren begonnen haben, können Sie 2020 mit 40 Jahren ihr Haus bauen. Wenn jetzt diese 20 Leute einen Vertrag abschließen sich jedes Jahr zu treffen, und einem zufälligen gewählten aus Ihrer Gruppe der noch nicht gebaut hat all Ihr Geld das Sie in dem Jahr gesammelt haben zu überlassen, so kann der erste schon nach einem Jahr bauen. Der zweite nach zwei und so weiter und nur einer muss so lange warten, wie er es alleine auch hätte tun müssen. Alle bis auf einen fahren besser, nur einer hat nichts davon. Das ist die Primäre Idee des Bausparen.

Man erkennt an diesem Beispiel deutlich, welchen enormen Einfluss ein funktionierendes Finanzsystem auf die Wertschöpfung in einem Land hat. Wenn das Bausparen nicht ein Vertrag zwischen einer Festen Anzahl von Vertragspartnern sondern über einer Institution, eine Bausparkasse, abgewickelt wird in welcher kontinuierlich neue Teilnehmer hinzukommen und alte ausseiden, dann kann sogar jeder der Teilnehmer nach der hälfte der Zeit oder noch früher in sein Häuschen einziehen.

Wenn die Menschen unserem Banker mit dem Tresor zusichern, ihr Geld für eine bestimmte Zeit auf der Bank zu belassen, dann könnte unser Banker das Geld in der zwischen Zeit auch an andere weiter verleihen, und daraus auch einen Zinsgewinn schöpfen. Allerdings ergibt sich daraus das erste Grundproblem, das ein Banker haben kann: Mitunter kommt es vor, das er das Geld seiner Kunden nicht zurück bekommt. Er wird also einen Teil der Zinsen die er einnimmt dafür verwenden müssen, diese Kosten zu decken. Was aber, wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so verschieben, das viele Menschen das Geld das Sie von der Bank erhalten haben, nicht wieder zurückzahlen können?

Nun, für denn Fall lassen sich Banker Sicherheiten geben. Das kann eine Bürgschaft eines dritten sein, der Sagt er kommen dann für den Kredit auf. Nur die wenigsten Kunden haben einen steinreichen Onkel, der auch noch willens ist für irgendwas zu bürgen. Deshalb sind die meisten Kredite mit dem Gut, das Finanziert werden soll gesichert. Geht was schief, erhält die Bank das Auto, die Maschine, die Fabrik, das Haus, das Boot, .... was mit dem Kredit gesichert wurden, um es zu Geld zu machen. Das Problem hierbei ist, das der Banker diese Güter an sich nicht schätzt, sondern nur insoweit schätzt, wie anderen Menschen dafür Geld auszugeben bereit sind.

Um Diskussionen mit dem Kreditnehmer zu vermeiden, ob sein Gut angemessen verkauft wurde, werden die Güter in einer Versteigerung feilgeboten. Wenn jetzt aber viele Menschen Probleme mit ihrem Kredit haben, dann werden auch viele Güter über Versteigerungen angeboten. Das aber wiederum drückt den Preis, und kann damit weitere Menschen in Bedrängnis bringen, z.B. weil sie Ihr zum Teil auf Kredit gekauftes Haus aus beruflichen Gründen veräußern müssen.

Unser Bänker seht also möglicher vor einer Lawine von ausfallenden Krediten. Er wird also zunächst von sein eigenes Geld angreifen müssen, wenn der Einleger über sein Geld auf der Bank verfügen will. Und damit überhaupt Geld das Banker vorhanden ist, muss mann 5 Millionen Euro haben, wenn man eine Bank gründen will.

Wenn es jetzt aber sehr heftig kommt, und sehr viele Kredite nicht mehr zurückbezahlt werden können, dann kann es sein, das das Geld des Banker nicht ausreicht, um seine Fehler auszugleichen. Dann liegt eine form des Bank bankrottes vor, welche ich Bankrott erster Art nennen will.

Unser Banker von oben wird, wenn er seine Kredite mit bedacht vergibt und die Politiker die Menschen nicht massenhaft ins Elend stürzten, ein Gutes Geschäft machen. Das wird dazu führen, das er Konkurenz bekommt. Um an neue Einleger zu kommen, wird unser Banker irgendwann nicht umhinkönnen, denjenigen die sich für einer gewisse Zeit festlegen ihr Geld auf der Bank zu lassen, einen Teil der Zinsen in Form von Guthaben Zinsen zu überlassen.

Wenn jeder Mensch jederzeit beliebig über sein Geld verfügen kann, dann kann unser Banker Kredite immer nur in dem Rahmen vergeben, in dem er auch Einlagen mit der entsprechenden Bindung hat. Es stellt sich aber heraus, das viele Güter sehr lange abgezahlt werden müssen. Das trifft im besonderen für Immobilien, also Häuser und Grundstücke, zu. Auf der anderen Seite sind viele Einlagen in eine Bank eher kurzfristiger Natur. Es währe also wünschenswert, solche Einlagen auch für längerfristige Kredite nutzen zu können.

Da die Menschen, sofern die Gründe für ihre Verfügung über Ihr Geld unabhängig voneinander entstanden sind, bestimmten Gesetzen der Wahrscheinlichkeitstheorie unterliegen, ist es Möglich, das unser Banker einen Teil der Einlagen auch längerfristig verleit, obwohl er das elementar eigentlich nicht dürfte. Wenn nun aber doch ein gemeinsamer Grund für die Verfügungen der Bankkunden aufkommt, zum Beispiel negative Berichterstattung über eine Bank oder die Banken eines Landes, dann treffen die Voraussetzungen für die Gesetzmäßigkeiten denen das Handeln der Bank und deren Staatlicher Aufsicht zugrunde liegt nicht mehr zu, und der Bank geht das Geld aus, sie ist im klassischen sinn Bankrott, obwohl ihre Geschäfte ansiech OK sind. Dies will ich Bankrott 2. Art nennen.

Der Staat will seine Bürger für Ihr gemein förderliches Verhalten nicht noch bestrafen, und gibt deshalb den Einlegern eine begrenzte Garantie auf ihre Einlagen, auch und gerade deshalb, um einen Bankrott 2. Art bei den Banken möglichst zu verhindern. Nur bis jetzt galt diese Garantie eben nicht für Institutionen und Firmen, weshalb es zusätzliche Sicherungsvermögen gibt, in die unser Banker einzahlen konnte, um damit bei seinen Kunden zu mit zusätzlicher Sicherheit zu werben. Zur zeit ist aber so, das die Banker sich gegenseitig das Geld zurückholen oder erst gar nicht verleihen, weil Banker von Sicherheitsleistungen jedweder Art, nach dem Motto, die Wissen doch was sie tun, ausgeschlossen sind. Folglich ist die Gruppe der Banker, nachdem mindestens ein Bankrott 1. Art und schon einige der 2. Art eingetreten sind, zur Zeit die kritischsten Kunden der Banker und schießen sich gegenseitig ab.

Der Atomunfall von Tricastin

Bei dem Unfall von Tricastin sollen 360 Kilogramm Uran in die Umwelt gelangt sein. Klingt nach viel, und die Deutschen GEZ-Medien zetern wieder aus allen öko sozialistischen Sprachrohren wie gefährlich das wieder war, und wie viele Menschen jetzt wieder Krebs bekommen ...

Schauen wird mal. Die Konzentration von Natururan im Seewasser beträgt 0.003 Gramm pro Kubikmeter Wasser. Nicht gerade viel. Aber sehen sie selbst:

Sie überblicken 5000 meter auf das Meer hinaus. Das Wasser im Abstand von 5000 Meter sei 100 Meter tief. Also ist das Wasser bei einem gleichmäßigen Abfall im Mittel 50 Meter tief. Das macht dann in diesem 5000 Meter streifen den Sie vom Strand aus überblicken können 50 * 5000 = 250000 Kubikmeter pro Meter am Strand.

Sie gehen an den Strand der nur 480 Meter lang ist und von Klippen begrenzt ist, dann beläuft sich die Wassermenge die Sie überblicken auf 480 * 250000 = 120000000 Kubikmeter Wasser. Jetzt sehen wir mal nach, wie viel Uran in dieser Menge Wasser enthalten ist. Also 120000000 mal 0.003 Gramm pro Kubikmeter, also 360000 Gramm Uran. Wenn man jetzt noch weiß, das 1000 Gramm ein Kilogramm sind, dann findet man das diese Wassermenge genau 360 Kilogramm Uran enthalten.

Und Jetzt? Gibt es Angelverbote im Seewasser? Ist das verzehren von Fisch und Meerestieren verboten, wegen radioaktiver Kontamination? Werden jetzt alle Strände dieser Welt wegen radioaktiver Kontamination gesperrt, so das die Touristen jetzt nirgendwo mehr schwimmen können? Fühlen Sie sich jetzt krank, weil sie ja schon mal im Meer gebadet haben? Nee, natürlich nicht. Die Berichterstattung in den öko sozialistischen GEZ Medien ist hoffnungslos einseitig und verzerrend. Es wird zeit, diese Indoktrination zu stoppen!

Christel Wegner, Ihr Wunsch nach der Wiederherstellung der Stasi, und die Realität!

Nun hat Frau Wegner dankenswerter weiße in die Welt hinausposaunt, wie die Linken so ticken. Da kann man Ihr nur dankbar sein, das Sie vielleicht ein paar Leuten die Augen geöffnet hat. Und dabei ist die Privatsphäre der Bürger sowieso gefährdet wie nie.

• Auf der Autobahn werden die Kennzeichen der LKW zur Erhebung der Maut routinemäßig erfasst und gespeichert. Technisch sind die Geräte auch in der Lage, PKW Kennzeichen zu erfassen. Mag es sein das die dahinterstehende EDV zur Zeit noch zu schwach für eine Auswertung ist, aber wie schnell Computer leistungsfähiger werden, kann ja jeder Werktätige auf seinem Schreibtisch miterleben!


• Seit dem ersten Januar werden alle Telefonate für eine halbes Jahr gespeichert.


• Bei Handys werden jetzt zudem noch die Orte gespeichert, an denen das Handy aktiv war. Jeder der aus beruflichen Gründen ein Handy brauch, kann sich also einer staatlichen Computeraufzeichnung seines Aufenthaltsorte nicht mehr entziehen


• Außerdem werden alle Verbindungen im Internet aufgezeichnet, insoweit der Provider nicht von der einjährigen Frist zur Umsetzung gebraucht macht.


• Google Earth lässt erahnen, was staatliche Stellen mit den Aufklärungssatelliten so alles sehen können!


• In Zukunft will der Staat auch noch die eigenen Geräte der Bürger mittels des Bundestrojaner zu Blockwarten konvertieren!

Das sind Optionen, von denen Herr Milke in seinen kühnsten Träumen nicht zu hoffen gewagt hätte. Nicht das er sich sowas nicht gewünscht hätte, aber die technische Umsetzung und die Finanzierung wäre im Arbeiter und Bauernparadies nicht möglich gewesen. Fazit, unser Innenminister, der von den Folgen seiner Verletzungen aus einem politisch motivierten Anschlag getrieben, alle diese Veränderungen gut heißt, kann mit fug und recht als Minister für Staatssicherheit angesprochen werden! Wie sehr er von dem Attentat gegen Ihn geprägt ist, zeigt die Forderung nach der Erweiterung des Tatbestandes der terroristischen Vereinigung auch auf Pärchen und Einzelpersonen. Ein Innenminister eines Freien Landes sollte sich auch immer der Freiheit verpflichtet fühlen. Herr Schäuble sollte man als offensichtlich ungeeignet aus dem Amt entfernt werden.