Die Neuausrichtung der Piratenpartei, aber bitte ohne Umwandlung in eine gemeine Partei

Wie jetzt auch die Mainstreampresse berichtet, will der Parteivorstizende der Piratenpartei die Partei neu ausrichten. Aber so wie das dort rüberkommt, kann das nicht funktionieren, ohne das es eine Rebellion in der Basis gibt.

In einem Punkt muss ich Bernd recht geben, die Piratenpartei braucht Köpfe in der Öffentlichkeit. Warum ist das so? Das Betriebssystem das in den Köpfen der Menschen läuft hat einen Uralten Kern, genannt das Unterbewusstsein. Und aus diesem Grund ist dieses noch auf die Verhältnisse der Frühzeit der Menschen ausgerichtet.

Damals lebten die Menschen in keinen Gruppen als Jäger und Sammler. Diese Gruppen hatten einen Anführer. Der legte die grundlegenden Entscheidungen der Gruppe fest, wie zum Beispiel wohin die Gruppe zieht oder auf was Jagt gemacht werden soll. Heißt das, das der Mensch von Grund auf Diktatorisch veranlagt ist? Nein, das war damals einfach so nötig, weil für Diskussion meist keine Zeit bleibt. Und der Anführer einer Gruppe brauchte das grundsätzliche Vertrauen der Mehrzahl der Menschen in der Gruppe. War das nicht mehr der Fall, hatten also die Menschen einer Gruppe mehrheitlich den Eindruck, das die Entscheidungen des Anführers ins Verderben führen, so waren dessen Tage als Anführer der Gruppe gezählt.

Das Problem mit dem Zeitmagel hat die Zeitalter überdauert. Die meisten Menschen haben schlicht keine Zeit oder keine Lust Zeit aufzuwenden, sich mit den politischen Entscheidungen zu befassen. Das spiegelt sich sogar in den Werbeaussagen der Piratenpartei wieder. "Vertrau keinem Plakat" oder "Wahlprogramme Lesen" reflektieren das. Aber selbst Journalisten, zu deren berufliche Aufgaben ich das zähle, tun das offensichtlich nicht in der nötigen Breite. Denn wie anderes ist es zu verstehen, das bei der Wahl in NRW die Piratenpartei in teilen immer noch als ein Themen Partei dargestellt wurde, obschon ihr Wahlprogramm keinesfalls das dünnste ist in Hinsicht auf Seitenzahl und Themenvielfalt.

Wenn also die Menschen im Allgemeinen zu wenig Zeit haben, sich im die Politik Gedanken zu machen, dann gewinnt das Unterbewusste in der Entscheidungsfindung an Raum. Selbst die Regeln unserer Demokratie sind die oben dargestellten Sachverhalte noch wiederzufinden. Es wird ein Anführer ausgesucht, der dann die Richtung vorgibt. Im Fall des Grundgesetz heißt dieser Anführer Bundeskanzler und seine Entscheidungsgewalt Richtlinienkompetenz. Und der demokratische Aufstand gegen den Anführer? Der heißt konstruktives Misstrauensvotum.

Wer jetzt einwendet, das seinen ja nur die Mitglieder des Bundestags die hier entscheiden, der darf nicht vergessen, das es in der Vergangenheit nötig was, das sich Menschen versammeln mussten, um Politische Entscheidungen zu treffen. Da dieses kaum im Verborgenen geschehen kann, war dies war in der Vergangenheit ein stabilisierende Element im zahnlosen Diktaturen. Das Internet hat dieses Element aus dem Spiel genommen, und damit etliche Diktatoren in Bedrängnis gebracht.

Die Notwendigkeit der Versammlung führte in der Vergangenheit dazu, Demokratie in ebenen zu Organisieren. In Großbritannien kann man das noch in seiner Urform bewundern. Das dortige Wahlsystem funktioniert sogar noch ganz ohne Telegrafen. In den einzelnen Wahlkreisen werden Vertreter des Wahlkreis bestimmt, die sich dann im Unterhaus versammeln. Das modernere Verhältniswahlrecht trägt dabei nur der Entwicklung Rechnung, das die Lebensverhältnisse der Menschen zunehmend von ihrer Position in der arbeitsteiligen Gesellschaft abhängen als von ihrem Wohnort. Man erkennt auch, wie schwer sich selbst Demokratien nach ihrer Konstituierung mit einer Modernisierung der Strukturen tun.

Die Piraten müssen also um einen breiteren Erfolg erlangen zu können ihre Politik 2.0 mehr am Wesen des Menschen ausrichten. Was bedeutet das? Es muss einen Ausgleich zischen den Befugnissen der Basis und des Vorstandes geben. Die Zuweisung das der Vorstand eine reine Verwaltungsinstanz sein soll, ist mit Sicherheit zu wenig. Ein Ansatz welcher die nötigen Erweiterungen für die Weiterentwicklung findet ist die zugegeben Kühne Betrachtung, was würden den ein Pirat als Bundeskanzler brauchen. Denn damit zeigen sich die Defizite zur Regierungsfähigkeit am deutlichsten.

Es gibt Fragen, die ein Anführer einer Nation sofort fällen muss. Dazu gehören bei der heutigen Stand der Militärtechnologie zum Beispiel bestimmte Fragen um Krieg und Frieden. Wir Piraten kommen also definitiv nicht umhin ein besonderes Vertrauensverhältnis zu exponierten Piraten die zur Führungsebene der Partei gehören zu Entwickeln. Dieses Vertrauen muss auch nach außen Sichtbar sein, weil ja nicht nur die Parteimitglieder von den getroffenen Entscheidungen betroffen wären, sondern eben schlicht alle Menschen. Insofern sollte sich bei den Piraten im Zusammenhang mit dem Vorstand eine Entwicklung weg vom Schitstorm hin zum Vorschlagshagel stattfinden. Das ist ein Punkt den jeder Pirat für sich selbst Vollziehen muss.

Neben den Sofort zu beantworteten politischen Fragen, gibt es solche die eine sehr Kurzfristige Beantwortung erfordern. Als Beispiele hierfür wäre zum Beispiel Personalfragen aller Art, wie EZB Präsident oder der Bundespräsident. Die letzten beiden Bundespräsidenten wurden durch Shitstorms im Internet aus dem Amt geblasen. Bei dem letzten mal hatten wir Piraten Vertreter in der Bundesversammlung, und in sofern hätte man mit einem respektablen und demokratisch und legitimierten Kandidaten in den Verlauf der Kandidatenfindung eingreifen können. Das es dabei auf Geschwindigkeit hat eindeutig die Entscheidungsfindung zu Gunsten von Herrn Gauck gezeigt. Wie ein solches Werkzeug für die Piraten, und damit auch für die Politik im allgemeinen, aussehen kann, habe ich ja schon Vorgeschlagen. Aber die Basis hatte keine Lust, nach dem Motto, wie ich soll kurzfristig so was entscheiden?

Damit sind wir jetzt bei den Fragen angekommen bei denen zeitlicher Raum für eine ausführliche Erörterung bleibt. Bisher werden Parteiintern solche Fragen verbindlich fast wie bei den anderen Parteien, nur das bei uns die Mitglieder alle eingeladen sind. Aber auch hier zeigt sich das Problem des Zeit haben. Regelmäßig kommen so um die 10% der Piraten zum Bundesparteitag. Das Anträge Zeitlich hinten Herunterfallen, das kann man schon als Piratentradition bezeichnen.

Aus diesem Grund gibt es die Entwicklung zur ständigen Mitgliederversammlung im Inernet. Als Werkzeug dafür ist meist das Produkt Liquid Feedback schon im Betrieb zur innerparteilichen Meinungsfindung. Die Verankerung in der Satzung geht voran. Was mir an der ganzen Sache missfällt ist die Form des anonymisierens. Es wird angestrebt, das die Mitglieder sicher identifiziert werden und dann, wenn Sie dies wünschen, als anonymes Individuum auftaucht. Diese Form ist Problematisch, weil die statistische Verfahren gibt, welche es bis auf Restfehler erlauben, die Accounts zuzuordnen. es gibt rund 2¹⁵ Piraten. Es genügen also 15 kontroverse Ja/Nein Entscheidungen, um einen Piraten zu dekodieren. Auf so einer Plattform werden aber weit mehr als 15 Stimmabgaben getätigt. Kennt man genügend Positionen einer Person, kann man ihren Account statistisch eingrenzen und damit die anderen Positionen in Erfahrung bringen. Die anonymisierten Daten die man für so ein verfahren braucht, kann man runter laden. Neben den Entscheidungen können auch die erstellten Kommentare und Initiativen für einen forensischen Vergleich mit Textproben des Piraten benutzt werden.

Insoweit möchte ich nochmal darauf hinweisen, das es Verfahren gibt, mit denen nachprüfbare und geheime Abstimmungen möglich sind. Nachzuvollziehen, das man eben nicht dem Operator der Wahlurne oder dem Wahlleiter vertrauen muss, erfordert tiefgreifende Kenntnisse der Mathematik und Informatik. Insofern muss ein solches Verfahren erarbeitet, von geeigneten Leuten wie dem CCC Auditiert und Zertifiziert werden.

Dann können die Accounts selber auch einem Namen zugeordnet sein, so das ein bewährtes PKI verfahren für die sichere Authentifizierung der Mitglieder möglich wird. Damit ist dann auch dir Frage geklärt, wie man z.B. für behinderte Menschen die Möglichkeit geschaffen wird, sich z.B. per Postident Verfahren bei der digitale Systemen der Partei anzumelden. Das jetzige parteitagsbasierte Urnenlösung hat dafür jedenfalls keinen Raum. Außerdem könnte das auch als Exklusion derjenigen Parteimitglieder gewertet werden, die sich ein Anfahrt finanziell nicht leisten können. Bei Menschen die von Harz IV leben hat so eine Exkursion schon den Charakter einer größeren Investition.

Innerhalb des Liquid Feedback ist wesentlich problematischer die Frage der Zulassung einer Initiative zu Diskussion und Voting. Im Moment müssen 10% der in einer Themengruppe interessierten Piraten eine Thema unterstützen. Ich habe mehrfach die Erfahrung gemacht, das dies nach dem Start einer Installation sehr gut klappt, sowohl was das Unterdrücken ungeeigneter Initiativen als auch was Zulassung angeht. Aber dieses Gleichgewicht verlagert sich. Es kommen mit der Zeit, auch dank des dankenswerterweise vorhandenen Mitgliederzustrom zur Partei permanent zu Neuanmeldungen. Aber die Mitarbeit im Liquid Feedback ist extrem Zeitaufwändig. Im ersten Halbjahr des Bundes Liquid Feedback habe ich täglich 3 Stunden investiert, das ist zu ziemlich die gesamte Freizeit eines werktätigen Menschen. Dabei ist es nicht verwunderlich, das es eine mit der Zeit zunehmende Quote von Mitgliedern gibt, die sich zunehmen weniger oder auch gar nicht mehr beteiligen. Dieses führt dazu, das das 10% Quorum mit der Zeit viel viel höher wird, und sich dann weniger und weniger Initiativen entwickeln können.

Insofern ist es dringend erforderlich, das zumindest für das Quorum den einzelnen Stimmen ein Gewicht gegeben werden muss, das mit dem letzten Login oder Aktivität korreliert. Beispiel: Wenn die Initiale Phase einer Initiative 10 Tage dauert, dann zählen nur diejenigen die sie in den letzten 10 Tagen eingeloggt haben zu 100%, die anderen bekommen ein geometrisch Abnehmendes Stimmgewicht. Warum soll man diese Mitglieder überhaupt noch zum Quorum mit zählen? Weil es feeds gibt, mit denen man die Aktivität auch ohne Login verfolgen kann.

Aber damit ist das Problem noch nicht komplett gelöst. Ich habe wiederholt Initiativen zum Beispiel zu Fragen der Banken und Schuldenkriese eingestellt. Ein Thema, von dem man mit Fug und Recht sagen kann, das es das wichtigste Thema unserer Zeit ist, und die Bevölkerung brennend interessiert. Das ist auch im Zusammenhang mit dem Schutz der Verfassung zu sehen, was für Piraten im allgemeinen auch immer ein großes Thema ist. Nichts desto trotz, sind alle meine Versuche Ideen zur Bewältigung der Schuldenkrise voranzubringen immer an dem Quorum gescheitert. Ok,kann ja sein das meine Ideen von der Basis für nicht gut befunden werden, aber es kamen ja auch keine konkurrierende Vorschläge. Rien, Nix, Null, Nada, ... einfach gar nix. Niemand wollte sich bei dem Thema in irgend einer Weiße überhaupt mal äußern. Und das, obwohl z.B. auf einem Parteitag der NRW Piraten alle Anwesenden einen Beschluss zur Ablehnung des ESM als falschen weg angenommen haben! Das kann man nur als kollektive politische Arbeitsverweigerung bezeichnen.

Am dieser Stelle sollte es eine Änderung geben. Für je drei Initiativen die ein Pirat erfolgreich durch das liquid Feedback durchgebracht hat, sollte er das Recht erhalten, eine Initiative am Quorum vorbei in die Diskussion zu schleusen. Damit wird zum einen ein Anreiz gegeben, Themen bei denen in der Partei Konsens besteht zu bearbeiten und der gesicherten Parteimeinung hinzuzufügen. Zum anderen wird eine Option geschaffen, mit der Piraten welche welches mehrheitsfähiges produzieren können, ungeliebte aber wichtige Themen auf die Agenda heben können.

Da Vorstände und Mandatsträger im Gegensatz zu den Basispiraten Kontakt zu anderen Parteien und zu Journalisten haben, sollten auch diese ein monatliches Kontingent von einer Initiative Pro 2 Monate für das hieven von Initiativen über das Quorum, damit dann die Basis sich Gedanken über ein Thema Gedanken macht, auch wenn sie dazu eigendlich keine Interesse hat. Aber es gibt in der Politik eben Fragen die behandelt werden müssen, auch wenn man dazu keine Muse hat.

Es gibt aber noch ein großes Problem. Mit Antragsfristen sollen bessere Möglichkeiten der Vorbereitung zu einem Parteitag geschaffen werden. Damit geht aber die die Kultur der ersten Stunden verloren, in der Anträge bei denen sich im Laufe der Redebeiträge ein sachliche Mängel gezeigt hat, durch einen neuen Antrag substituiert wurde in dem dieser Mangel behoben ist.

Das hatte aber zur Folge, das viele Anträge die im großen und ganzen von Tenor her zustimmungsfähig sind, wegen der einen oder anderen Kleinigkeit scheitern, weil im großen Auditorium eines Parteitags regelmäßig Argumente auftauchen, die für die Protagonisten der einzelnen Anträge neu sind.

Das ist aber kein Zufall, das legt einen sachlichen Mangel in der Parteiarbeit der Piraten auf. Wir sind eine Internet-und Computerpartei, verzichten aber Weitestgehend auf Algorithmen gestützte organisatorische Hilfestellung durch Computer. Dieses ist weitestgehend der Angst der Aluhüte vor Verarbeitung ihrer Ansichten und Meinungen geschuldet und einer subtilen Furcht vor algorithmischen Beeinflussung.

Ein Beispiel für mangelnde Kommunikation vom letzten hessischen Landesparteitag: Dort wurde von Piraten die dem Tierschutz nahe stehen ein Antrag eingebracht, in dem viele sinnvolles Drin standen. Ganz besonders wichtig, die Fortschreibung von Zulassungsvorschriften für Chemikalien, Nahrungsergänzungsmittel und Pharmaka auf das jeweils auf das neueste Verfahren, damit nicht unnötig viele Tiere durch vorgeschriebene alte Versuchsanordnungen verschissen werden. Denn wenn ein Versuch gesetzlich Vorgeschrieben ist, kommt er nahezu automatisch durch die Ethik Kommission.

Aber die Antragssteller haben es zu gut gemeint und haben in den Antrag geschrieben, das Versuche an Primaten zu verbieten sind. Motivation ist klar, die Tiere sind am Menschen ähnlichsten und von daher auch potentiell am ehesten in der Lag, Leid zu erfahren. Primaten z.B. erkennen sich als Individuum in einem Spiegel. Was Sie dabei nicht bedachten: einige Viren wie zum Beispiel das Aids Virus ist von den Affen auf den Menschen Übergesprungen und nur mit Affen sinnvoll außerhalb des Menschen erforscht werden kann. Und in soweit gibt es Versuche die man am Menschen aus ethischen Gründen nicht machen kann und nur am Primaten durchführen kann. Außerdem werden Versuche mit Primaten wegen der oben beschriebenen Problematik von der bei Tierversuchen obligatorischen Ethik Kommission ohnehin restriktiv nur sehr genehmigt.

Im Lichte dieser Argument drehte sich die Zustimmung von 90:10 im Eingangsmeinungsbild in eine 20:80 Ablehnung. Also muss der Antrag auf dem nächsten Parteitag wider gestellt werden, was ein Verzögerung von einem halben Jahr bedeutet. Dabei könnten algorithmische Unterstützung unserer internen Organisation im erheblichen Umfang voranbringen. Bis jetzt ist es erforderlich, das man direkt oder indirekt mitbekommt, das eine Gruppe von Piraten an einem Thema arbeitet. Die Wahrscheinlichkeit das dies passiert ist nun mal sehr begrenzt, es sind einfach zu viele Piraten geworden die zu viel machen.

Besser wäre es, wenn man automatisiert einen Hinweis bekommen würde, das eine Gruppe von Piraten an einem Thema arbeitet, zu dem man einen besonderen Bezug hat. Hätte ich von dem Antrag frühzeitig erfahren dann wäre mit einer Stellungnahme das Problem zu beheben gewesen. Aber zu der Zeit hatte ich viel zu tun, so das ich nicht alles durcharbeiten konnte. Was ist dazu nötig? Das sammeln und algorithmische Auswerten ohnehin publizierter Inhalte vom Wiki, Mailinglisten, Pads und LQFB. Diese Inhalte werden auch von anderen Systemen wie zum Beispiel Google automatisiert ausgewertet, also warum nicht auch von einem Parteitool. Diese Daten müssten mit den Interessengebieten der einzelnen Piraten auf Übereinstimmungen geprüft werden.

Wie können die Interessen der Piraten für einen solchen Dienst bestimmt werden? Mit von Hand eingeben ist keine Zeitgewinn zu machen. Zunächst müsste ein Pirat der diesen Dienst in Anspruch nimmt angeben, auf welchen Blogs er Schreibt, ob er Twitter, Facebook, eine eigene Webseite oder was auch immer an Publikations Kanäle er benutzt. Außerdem sollte so eine Software in der Lage sein die Beiträge eines Autors aus Wikimedia Anwendungen auszulesen, so das die Beiträge zum Piratenwiki oder auch zur Wikipedia ausgewertet werden können.

Mit den So gewonnen Daten kann das System automatisiert feststellen, welche Piraten zu welchen Initiativen potentiell was beitragen können. Damit kann dann dafür gesorgt werden, das alle Initiativen quantitativ und qualitativ ausreichend Beachtung finden, um reifen zu können. Des weiteren kann das System auch für so etwas wie ein Loadbalancing sorgen, so das jeder Pirat mit einer zu ihm passenden Menge Anregungen um Beiträge bei zusteuern versorgt wird.