Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:
Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken und handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

21 Juni 2013

Warum ich keine Kinder habe ... über die Unwirksamkeit der familienpolitischen Leistungen.

Drei Jahre kreiste der Berg, und gebar eine Maus. Im Familienministerium und im Finanzministerium wollte man die Wirksamkeit der Familien politischen Leistungen evaluieren (also feststellen ob diese Wirksam sind) um die Diskrepanz zwischen dem vergleichsweise großen finanziellen Umfang der Familien politischen Leistungen und dem Vergleichsweise mageren Ergebnis zu erklären.

Gestern trat Frau Familienministerin Kristina Schröder vor die Presse und Presäntierte das Werk. Ich habe es mir Runter geladen und angesehen. Mit 20 Seiten ist das Ding für den Zeitraum erstaunlich dünn. Es geht darin im Wesentlichen um Statistiken, Statistiken von Eltern. Also so fragen: Wie sieht die Lebenswirklichkeit von Eltern aus, wie viele kennen welche Leistungen und nehmen sie auch in Anspruch.

Klar, wenn ich wissen will wie ich Menschen die sich bereits für ein Kind entschieden haben, das Leben erleichtern kann, dann sind diese Fragen und Antworten von Relevanz. ¡Aber verdammt noch mal, es geht doch darum, warum so viele Menschen so wie ich keine Kinder haben! Da hat unsere voll am Thema vorbeigetexted. In der Schule hieß das dann immer "Thema verfehlt, sechs setzen Frau Bundesfamilienministerin Kristina Schröder"

Nun also mal Butter an die Fische, warum habe ich keine Kinder? Eine Frage, die mir meine Nichte und im geringeren Ausmaß auch mein Neffe und meinen Eltern auch schon immer wieder gestellt haben. Antwort: Weil dies für mich nicht in Frage kommt. Mittlerweile bin ich über 50, ich wäre 70 wenn mein Kind volljährig würde wenn ich es mir heute anderes Überlegen würde. Das ist ein ganz klarer Fall von Game Over. Bei Frauen hat das schon die Natur Implementiert, bei mir als Mann ginge es zwar theoretisch, aber ich will das nicht mehr.

Ich hatte liebevolle Eltern, die mir eine schöne, interessante und vielfältige Jugend geboten haben. Bis zu meinem 13 Lebensjahr konnte ich mir Vorstellen selber Kinder zu haben. Ich kann mich noch gut daran erinnern mit 10 und 11 mit den Kindern der Nachbarn Mutter Vater Kind gespielt zu haben.

Dann kam die Pubertät und damit auch das Interesse an allem was mit Ehe und Familie zu tun hat. Damals lief der Nachfahre des Urahn aller Gerichtsshows „Das Fernsehgericht tagt“ der ARD im ZDF unter dem Titel „Ehen vor Gericht“ eine Gerichtsshow welche sich mit dem Familienrecht befasste und die recht plastisch zeigte, was passiert, wenn es in einer Ehe nicht mehr so läuft. Über diese Gerichtsshow bekam ich dann auch noch vor seiner Einführung die Ungerechtigkeiten des Zerrüttungsprinzips mit. Von da an stand für mich fest, bleibt es dabei, würde ich keine Kinder bekommen wollen, weil es nur so möglich ist, sich den Unbilden des neuen Rechts zu entziehen. Das Problem: Es gibt keine Option mehr, sich durch eigenes Verhalten vor den horrenden Kosten einer gescheiterten Ehe zu schützen. Unterhalt für die Ehefrau, die damals noch typischerweise eher nicht Arbeitete, Erbringen des Unterhalts für die Kinder muss in Geld erfolgen, kann nicht mehr in Naturalien erfolgen, Kosten um den Kontakt zu meinem Kindern nicht abreisen zu lassen.

Ich habe das damals auch ganz klar Artikuliert. Aber meine Eltern haben das nicht ernst genommen. So nach dem Motto: Die Sexualität würde das Problem schon regeln. Das sollte sich aber als Fehler erweisen. Wichtig ist aber, das man eine Grundrechtsklage gegen ein Gesetz ohne aktuell betroffen zu sein nur ein Jahr nach seinem Inkrafttreten einreichen kann. Ich hätte als damals mit 14 vor dem Bundesverfassungsgericht klagen müssen, weil ich durch das neue gesetzt den Artikel 6 (1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung verletzt gesehen habe. Das Problem, die Verfassung kam erste später in der Schule dran, und das ich auch ohne Unterstützung meiner Eltern eine solche Klage hätte verfolgen können, das war mit auch nicht klar. So verstrich das Jahr, und von da an war das Gesetz nur noch von einem betroffenen Menschen anfechtbar. Es hätte also ein vom neuen Scheidungsrecht betroffener Klagen müssen, aber diese Menschen haben offensichtlich keinen Bock mehr auf eine Grundsatzdiskussion. Und meine damalige Kirche? Verbal hat sie die Entwicklung das verurteilt, aber unternommen hat Sie nichts.

Ich hatte gehofft, dass sich viele Menschen mir gegenüber ähnlich geäußert haben, das die Politik wegen der ab circa 1975 abfallenden Geburten nicht anderes würde handeln können, als diese kranke Reform zurückzunehmen. Ich habe mit einen Bausparvertrag zugelegt, habe Mathematik und Physik Studiert und das mit zwei Diplomen abgeschlossen, habe mir eine freiberufliche Existenz aufgebaut, und auch sonst Rücklagen für eine Familiengründung gebildet.

1989 viel die Berliner Mauer, 1991 lehrte ich eine Frau aus dem Osten kennen, die genau das Gleiche gemacht hat wie ich im Westen. Sie war ca. 3 Jahre jünger als ich, sie hat nicht Geraucht und sie Stammte aus einer Familie von Handwerkern, war also mit den Eigenheiten einer selbständigen Existenz prinzipiell vertraut. Sie hatte mit ihrer wissenschaftlichen Arbeit eine Dr. gemacht. Das war eigendlich genau das was ich mir unter "der Richtigen" vorgestellt habe. Auch die Frage ob ich bei ihr Landen könnte stellte sich nicht wirklich, weil Sie ständig versucht hat bei mir zu Landen. Das hat sie auch recht geschickt gemacht. Sie hat durch häufiges Thematisieren von Familie und Kinder sehr deutlich gemacht wie es ihr ernst ist. Bei einem Besuch in ihrer Heimat Magdeburg hat Sie mich in ihrem Bett schlafen lassen, so wie man das bei den Armisch People macht. Damit hat sie mich ungeheuer heiß gemacht. Man sollte den Hinweis im Beipackzettel von Viagra unbedingt ernst nehmen, das Dauererektionen schmerzhaft sind, denn sie sind es!

Das mit dem Dr. über meine wissenschaftliche Arbeit hatte ich auch vor, aber ich bin leider an jenen Prof H. aus der Anästhesie in Gießen geraten, der wegen Abrechnungsbetrügereien durch die Presse gegangen ist. Das war vermutlich nicht das ein zigste, denn der werte Herr Prof. wollte plötzlich ohne das diese in irgendeiner weiße Teil einer Absprache war meine Geräte für die Klinik requirieren. Da ich aus meine Jugend immer noch den Eindruck hatte, das Gerichtsentscheidungen oft Krumm sind, zum Teil weil das Recht krumm ist, hatte ich keinen Bock, meine Promotion vor Gericht durchzuprügeln.

Am vergangenen Montag habe ich den folgenden Tweet abgesetzt mit einem wichtigen Hinweis für den Webmaster einer Webseite, die sich mit der Dokumentation des Widerstand gegen Herrn Erdorgans Diktatur gelüste befasst:


Unmittelbar danach viel mein Rechner aus. Als dann noch beim Reinstallieren SHA1 Prüfsummenfehler aufgetaucht sind, da konnte ich es nachempfinden, dieses fiese Stasi Gefühl das wohl jeder der in der DDR gelebt hat immer wieder erlebt hat. Sie hat sich einen Ausgleich gesucht, und diesen im Segeln auf der Ostsee gefunden. Wenn die DDR und damit auch die Stasi unter dem Horizont verschwand, konnte sie sich mindestens Zeitweise unverfolgt fühlen. Da sie immer wieder vor intensieven Sturmfronten ausgelaufen ist, hatte sie sogar die Möglichkeit im Einklang mit Gesetzen der DDR unbürokratische Städtereisen zu den anderen Anrainern der Ostsee zu machen, weil es zulässig war im Fall von schwerer See den nächstgelegenen Hafen aufzusuchen.

Ich habe es immer geahnt, das für Sie das Segeln auf dem Meer eine unglaubliche Emotionale Bereicherung ist. Für mich stellte sich die Sache dagegen ganz anderes dar: Ich sehe in der Auseinandersetzung mit dem Meer eine Herausforderung auf Leben und Tod. Da ich aus Gesundheitlichen Gründen schon immer keine Sportkanone war, war das definitiv nichts dem man sich just for Fun stellt. Da es in der Ehe meiner Eltern einen ähnlichen Konflikt gab, hatte ich Segelerfahrung auf dem Süswasser. Das war der Kompromiss auf dem sich meine Eltern geeinigt hatten. Da ich von daher vermutlich von zwei Seiten Druck bekommen hätte, sah ich unter dem neuen Recht eben keine Möglichkeit mich solchen Aktionen zu entziehen. Eine festes Übereinkommen in so einem Punkt ist ja nicht mehr möglich.

Über eine Ehe zu reden war mir also nicht möglich. Wäre auch nicht nötig gewesen, Sie suchte einen Lebensgefährten ohne Trauschein. Nur als unehelicher Vater hätte ich im Jahr 1992 überhaupt keine Rechte auf Umgang oder gar Sorge für mein Kind gehabt. Uneheliche Väter waren damals leibeigene Zahler ohne Rechte. Erst seit einigen Monaten ist die Rechtslage so, das man als Unehelicher Vater sicher ein gemeinsames Sorge recht erreichen kann - wenn man das wirklich will. Aber wie oben ausgeführt, für mich kommt das viel zu spät. Außerdem ist das auch die Teuerste aller Optionen ein Kind großzuziehen, weil ja alles mehr oder weniger doppelt vorhanden sein muss. Für einen gebürtigen Schwaben ein nicht unwesentliches Problem.

Bildquelle: @olliMD
Auch heute noch hat sie ein gutes Verhältnis zum Wasser. Das Haus welches Sie sich mit ihrem späteren Lebenspartner gebaut hat, und in dem sie ihren Sohn großgezogen hat, befindet sich im während des aktuellen Hochwasser evakuierten Bereichs Magdeburgs östlich der Elbe. Schwein gehabt, kein Umspannwerk weswegen man Anwohner ab saufen lässt in der NPalnähe und der Deich hat auch gehalten. Sie ist wohl ein Sonntagkind. Aber da Ihr Partner aus einer früheren Beziehung eine Tochter hat, hat sie jetzt eben nur ein Kind, obwohl ich aus den Gesprächen weiß, das das so nicht ihr ursprünglicher Lebensplan war.

Es gab auch noch vier andere Ladys, die mir sehr gut gefielen. ¿Nur wie soll man jemanden von etwas überzeugen, das einem im inneren widerstrebt? Das kommt irgendwie herüber. Da gibt es jemand der es ohne jede Frage wert gewesen wäre das Leben mit ihr zu Teilen, so wie sie sich um ihre mittlerweile gescheiterte Ehe trotz unbeschreiblicher Demütigungen bemüht hat. Aber der Zweifel im inneren nimmt einem jede Überzeugungskraft. Wenn in diesem Land was gegen die Kinderarmut unternommen werden soll, dann geht das nur durch eine Wiedereinführung der Ehe. Das was heute Ehe heißt, das ist ja nur noch im wörtlichen Sinn eine eingetragene Lebensgemeinschaft.

Es kommt immer wieder vor, das Menschen verschiedene Rechtsgeschäfte machen, die sich Außschiessen. Beispielsweise eine Auto zweimal zu verkaufen, weil ein später kommender Käufer denn doch mehr bietet. Wie handelt unser Staat in solch einem Fall? Das ist ganz einfach. Bei dem ersten Geschäft ging das Auto in den besitzt des ersten Käufers über. Beim zweiten Verkauf besaß der Verkäufer nicht mehr über das Recht die Transaktion zu tätigen, Sie konnte also nicht stattfinden. Eventuelle Zahlungen und Übergaben sind Rückabzuwickeln, um das erste Rechtsgeschäft zu schützen. Das Konzept ist also klar: jedes neue Rechtsgeschäft das der Staat anerkennt, hat vorausgegangene zu achten.

Wirklich alle? In den 1950 Jahren war das noch so. Wenn ein Mann und eine Frau in der Zivilehe sich die sexuelle treue versprochen haben, dann hatte das eine Sperrwirkung auf alle Handlungen, die diesem Versprechen zuwiderlaufen. Das fing damit an, das ein Ehebruch selber eine Straftat war. Rechtsgeschäfte die ein hohes Mas an Ehebruch ermöglichen, wie zum Beispiel Prostitution, wurden Pauschal als Sittenwidrig bewertet. Gewerbe, deren Aktivität als Beihilfe zum Ehebruch wirken können, wie zum Beispiel Hoteliers, hatten die Auflage, dieses zu verhindern. Diese Auflagen zu missachten war ebenfalls eine Straftat, Stichwort "Kuppelei". Kam es zu einem Ehebruch, so hat das lange reiche von zusätzlichen Konsequenzen. Der betrügende Partner konnte keine Zivilrechtlichen Ansprüche mehr geltend machen.

Aber das war bei weiten nicht alles. Wenn der Betrogene Partner seine aus dem Ehebruch entstehende Option auf Auflösung der Ehe wahrgenommen hat, dann konnte der Betrüger auch nicht einfach seine Seitensprungpartner heiraten. Der Ehebruch war ein permanentes Ehehindernis. Nur beim vorliegen besonderer Umstände, also z.B. 5 uneheliche Kinder mit der Geliebten, konnte nach langer Zeit vom Landrad Dispens von der Regelung gewährt werden.

Auch waren außereheliche Kinder nicht erbberechtigt, weil es diese ja nicht geben durfte, und deren Existenz dem Rechtsgeschäft Ehe zuwiederläuft. Natürlich ist diese zu 100% auf die Handlungen und die Existenz der Eltern nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, weil auch die Kinder selber Grundrechtsträger sind und einen Anspruch auf Gleichbehandlung gegenüber ihren Eltern haben. Auch die Regelungen zum Umgang von Mann und Frau miteinander waren Verfassungswidrig, weil die Frau z.B. die Einwilligung ihres Mannes brauchte um Arbeiten zu dürfen.

Wie sieht das alles nun heute aus? Ehebruch ist schon sehr lange keine Straftat mehr. Rot-Gelb hat das Scheidungsrecht reformiert, wobei man von oben beschriebenen Verschuldensprinzip zum Zerrüttungsprinzip überging. Kurz gesagt, es wird nur noch festgestellt, das die Zwei nicht mehr miteinander klarkommen. Wie es dazu kam, war in der Erstversion völlig egal. Später wurde dann eine Härtefallscheidung eingeführt, wenn einer der Partner in rechtswidriger weiße geschädigt wurde. Nach einer Scheidung wurde das vorhandene Geld in Hinsicht auf Vermögensfragen, Rentenansprüchen und Einkommen um verteilt. Da dies von nun an aber nicht mehr durch eigenes Verhalten u verhindern war, wurde Ehe und Familie zum massiven Risiko.

Und wie sieht das mit Geschäften aus, von denen ein hohes Maß der Gefährdung für Ehen ausgeht, also z.B von der Prostitution? Die Sittenwidrigkeit der Prostitution wurde von Rot Grün gekippt. Das heißt eine Geschlechtsservicekraft kann wie jeder andere Handwerker auf Rechnung arbeiten. Erfolgt keine Zahlung, so kann zum Beispiel der Gerichtsvorsitzender bemüht werden. Eine Pflicht zur Überprüfung ob ein Kunde Verheiratet ist, um eine existierende Ehe zu respektieren besteht aber nicht. Was heißt das jetzt? Das Rechtsgeschäft der Geschlechtsservicekraft wird vom Staat höher bewertet als das Eheversprechen der Partner. Das Eheversprechen wird also als zur reine unverbindliches Absichtserklärung degradiert.

Nicht nur, das in Hotels längst keiner mehr fragt, ob zwei Menschen die ein Zimmer wollen, auch zusammengehören, gibt es heute Gewerbe, deren Tätigkeitsbeschreibung als Beihilfe zum Ehebruch zusammengefasst werden kann. Diese Unternehmen können für ihre Dienste, zum Beispiel in Sachen Swingerclub oder Seitensprungagentur, wie selbstverständlich im Fernsehen und Internet Werbung machen.

Wenn im Grundgesetz Artikel 6 Absatz 1 stehen würde

(1) Ehe und Familie sind von der staatlichen Ordnung zu respektieren.

oder

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze vor der staatlichen Ordnung.

dann würde dies die heutigen passiven Vorstellung von Schutz der Ehe im Gegensatz zum aktiven Schutz der Ehe von vor 50 Jahren passen. Im Grundgesetz steht aber

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

Die Wortdefinition im Duden ist aber absolut klar, Schutz, und erst recht besonderer Schutz, im Zusammenhang mit einem handlungsfähigen Subjekt ist eine aktiven Handlung zur Protektion des Schutzgegenstand und nicht die bloße Rücksichtnahme auf diesen. Nur bei einer unbelebter Quelle des Schutz wird eine passive Handlungsweise gesehen. In jedem Fall aber ist Schaden vom Schutzgegenstand abzuhalten.

Ja nicht mal mehr das Einverständnis in die Sexualität ist mit der Ehe verbunden. Denn wäre es so, dann kann es keine Vergewaltigung in der Ehe geben. Die Unterscheidung zwischen Sex in einer Beziehung und Vergewaltigung ist extrem schwer. Aus diesem Grund wurde vor tausenden von Jahren das Ritual der Eheschließung erfunden. Die Ehe gibt es in alle möglichen Kulturen ist also vermutlich so alt wie die Sprache selbst, als Wille und Gewalt mit Wörtern benannt wurden. Zwei Menschen treten vor eine hinreichend große Menge von Menschen und erklären zusammen leben zu wollen und dem zu folge auch Sex miteinander haben zu wollen, um die Ausübung von Sexualität gegenüber Gewaltakten der Vergewaltigung abzugrenzen.

Was macht unsere Deppen von Gesetzgeber in Parlament? Sie fordern und bekommen einen Straftatbestand der Vergewaltigung in der Ehe. Diese Rechtsvorschrift ist, gemessen an dem Ursprünglichen Sinn der Ehe, nicht mehr und nicht weniger als die Abschaffung der Ehe. Nicht falsch verstehen, ich finde es alles andere als Gut, wenn Eheleute ihren Ehepartner vergewaltigen. Aber den Ansatz das zu verhindern ist voll daneben, weil es herausfordert, das forensische Wissenschaftler feststellen können, ob ein Einverständnis vorgelegen hat. Das ist so da der Unterschied wischen Sex und Vergewaltigung, solange keine Gewalt verwendet wurde, nur im Kopf des betroffenen Menschen zu finden ist. Insofern kann eine erfolgreiche Beweisführung nur durch DMA in das Gehirn erfolgen. Schon heute kann man aus dem EEG eines Menschen



herausfinden ob er zum Beispiel einen bestimmten Raum schon mal in seinem Leben betreten hat. Viel besser wäre es gewesen, das Vertrauensverhältnis von Eheleuten durch einen Tatbestand "Körperverletzung in der Ehe" so zu schützen wie das eines Bürgers gegenüber einer amtlich Weisungsbefugten Person wie zum Beispiel einem Polizisten durch den Tatbestand "Körperverletzung im Amt" geschützt ist. Das sich ein Ehepartner auch mal keinen Sex wünschen kann hätte man auch durch eine Ehesuspendierung ohne Trennungsabsicht in das Rechtssystem einführen können. Mit diesen Maßnahmen wäre der Charakter der Ehe als Einwilligung in den Geschlechtsverkehr jedenfalls erhalten geblieben.

Zusammenfassen: Familien politische Leistungen des Staates spielten für mich und andere Menschen die mir bekannt sind keine auch nur von Null verschiedene Rolle - Es ist die Rechtslogik des Ehe und Familienrechts und allen voran seine Zivilrechtlichen Folgen die mich davon Abhielt Kinder zu bekommen. Verglichen mit dieser Einwirkung sind die Familienpolittischen Leistungen vernachlässigbar im Umfang, und zum Teil sogar noch an das funktionieren der Ehe gebunden.

Aber was soll man schon von einem Parlament erwarten, in der zum Beispiel die Partei die man mit Fug und Recht als Ikone der Konservativen bezeichnen kann, nicht die Kraft findet einen verheirateten Parteivorsitzenden abzuwählen wenn der eine Fraue mit denen er nichts anfangen dürfte einfach mal so schwängert und dann wieder zur Tagesordnung übergeht. Aber mit der Partei stimmt eh noch mehr nicht, wie unter anderem der Fall Gustl Ferdinand Mollath beweist. So versucht man Krampfhaft unter der Prämisse "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung." die finanzielle Diskriminierung Gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aufrecht zu erhalten. Was so frage ich mich, hat Subvention mit "Schutz" zu tun? Da verwechseln viele Leute in dieser Partei Schutz mit Subvention. Ok fängt beides mit "S" an und enthält ein "u".

13 Juni 2013

Liebe Piraten, wir müssen an der Basisdemokratie Arbeiten ...

Ich habe innerhalb der letzten Woche drei Initiativen gestartet. Von mindestens 2 der Initiativen, das sie von allen Piraten mit denen ich kommuniziert habe befürwortet werden. Bei der Dritten gibt es noch den Wunsch auf eine weitergehende Lösung durch Verschlüsselung, an der Notwendigkeit der Politischen Diskussion der Fragestellung besteht aber kein Differenz. Im Einzelnen:


Der erste Antrag ist bei uns am Quorum gescheitert. Die anderen Beiden werden vermutlich auch am Quorum scheitern, obwohl es sich um die länger laufenden Meinungsbilder handelt. Politik ist eben nicht nur die Suche nach den Regeln des Zusammenlebens, Politik umfasst auch konkrete Zeit gebundene administrative Aufgaben. Und das funktioniert nicht. Kein Wunder viele Piraten wollen als Basis gefragt werden, haben aber gar nicht die Zeit oder die Lust, immer für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Das was jetzt läuft, ist nicht mehr und nicht weniger als basisdemokrantische Arbeitsverweigerung!

Wer keine Zeit hat, der muss delegieren. Wer nicht delegiert und nicht mit abstimmt, der darf nicht als schweigender Neinsager gezählt werden. Folglich muss das Quorum im Liquid Feedback und anderen Tool anderes berechnet werden. Am ende der Quorumsphase muss festgestellt werden, wer in der entsprechenden Zeit aktiv war, also sich eingeloggt hat und irgend etwas veranlasst oder abgestimmt hat. Dann muss nachgesehen werden, wer auf einen dieser Personen Delegiert hat. Aus dieser Liste wird dann die Schnittmenge mit den an einem Themenbereich interessierten Leute gebildet. Und das ist dann die Quorums enge. Wenn 10%als Quorums wert festgelegt sind, dann ist die Antragsschwelle dann 10% der Größe der Quorums Menge die festlegt, wie viele Piraten eine Diskussion zu einem bestimmten Thema befürworten müssen.

Der Wähler hat, als wir bei über 10% standen, angenommen, wir hätte diese Probleme bereits gelöst. Das haben wir zum Teil der inkompetenten Berichterstattung des Qualitätsjournalismus zu verdanken. Aber mittlerweile hat der Souverän seinen Fehler eingesehen und sich entsprechen korrigiert, weswegen wir eben wieder bei 2-3% stechen.

Leute wir brauchen eine Tool Diskussion, um mit demokratisch legitimierten Statements an der tagespolitischen Diskussion teilnehmen zu können. Denn das ist unser strategisches Alleinstellungsmerkmal!


In habe es schon des Öfteren Angemahnt, aber irgendwie wollte das kaum einer Wahrhaben. Unangenehmen Wahrheiten werden bei uns ähnlich ungern Diskutiert wie in anderen Parteien. Was bei uns die Unlust die Verantwortung der Basisdemokratie anzunehmen ist, das ist anderen Parteien die Unlust sich mit digitalen Geräten auseinanderzusetzen. Wozu, Mann kann die Sachen doch Ausdrucken lassen.

Es gibt in der Open source Szene gibt es des öfteren Treffen, in denen sich Gruppen von Programmierer Treffen, um Tools Konzentriert zu Erstellen oder Weiterzuentwickeln. Solch ein Treffen sollte der Parteitag der Piraten initiieren mit einem Konkreten Arbeitsauftrag als Lastenheft.

Nachtrag 24.06: "Eine Tonne Poppcorn bitte ..." jetzt geben die Piratenparteien Europas ein Statment heraus, in dem unter anderen an erster Stelle genau das gefordert wird, was im LQFB für Deutschland gefordert habe.

... Wir fordern daher:
1. Politisches Asyl und Schutz für Whistleblower

Die US-Regierung hat schon im Fall von Bradley Manning sowie in anderen Fällen bewiesen, dass ihr Umgang mit Whistleblowern Anlass zu großer Besorgnis gibt. Die öffentliche Vorverurteilung von Edward Snowden als „Verräter“ durch eine Reihe von US-Politikern und Medien hat ein Klima geschaffen, in dem ein freies und faires Verfahren nicht sichergestellt erscheint. Im Gegenteil wird er wahrscheinlich nicht nur für seine politischen Überzeugungen zur Transparenz von Regierungen verfolgt werden, sondern es drohen auch erniedrigende und menschenunwürdige Behandlungen und Bestrafung und im schlimmsten Fall die Todesstrafe.

Wir rufen alle Regierungen Europas auf, jedwedes Ansuchen um politisches Asyl oder politischen Schutz seitens Edward Snowden sowie aller anderen zukünftigen Whistleblowern positiv und auf schnellstmöglichem Weg zu erledigen. ...


Legitimiert ist das wohl eher "informell" es Zeigt aber über deutlich, das wir an den Basis demokratischen Werkzeugen arbeiten müssen. Es fehlen dort so Dinge die in der Vergangenheit dem Qualitätsjournalismus oblegen haben, der sich aber in der heutigen Zeit weitgehender Fail herausgestellt hat.

Onlinesysteme für eine Demokratische Partizipation müssen so etwas wie eine Reputation bilden - zum Beispiel auf Basis schon erfolgreicher Anträge und dem Zustimmungsgrad zu diesen, dem Fleiß der Teilnahme und die Übereinstimmung zu dem der die Abfrage tätigt. Nachrichten und Vorlagen müssen so verteilt werden, das diese bevorzugt Diejenigen Leute erreicht, die sich schon mit einem entsprechenden Thema auseinandergesetzt haben. Nur so kann der jetzt schwerfällige Prozess so an Dynamik gewinnen, das er Konkurrenzfähig wird. Der Wähler hat das Problem erkannt, die Piraten zum größeren Teil noch nicht.

Nachtrag vom 02.07: Könnte mich richtig Ärgern, das die Piratenpartei diese super Situation wegen nicht funktionierender Basisdemokratie nicht umsetzen konnte. Erst fordern etliche bekannte Bundespolitiker wie zum Beispiel Jürgen Trittin fordern jetzt wie ich, Edward Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren. Jetzt wird bekannt, Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl nachgesucht!

Würde es dazu kommen, dann wäre das ein unfreundlicher Akt gegen die USA, den sich diese Aber redlich verdient haben mit ihrer politischen und wirtschaftlichen Spionage. Und: Es wäre auch ein hervorragender Schutz gegen ein potentielle Rückfälle der USA in ihren Abhörwahn. Sich in einem Bündnis zusammenzuschließen heißt auch Verantwortung füreinander zu übernehmen. Es kann nichts schaden, die Bürger der USA wachzurütteln und sie vor einem Stasi 3.0 hyperorwellschen Überwachungsstaat zu warnen. Das die Piraten dies nicht von Anfang an thematisiert haben, muss man als politischen Fehler aller erster Güte Bezeichnen, der mangelhaften Werkzeugen geschuldet ist. Wir brauchen neuen Organisationsformen, eventuell errichtet über eine Parteinahe Open Source Stiftung die zum Beispiel am Google Summer of Code als Open Source Organisation teilnehmen kann.


10 Juni 2013

Die Neue Stasi 3.0 Amerikas (NSA)

Paranoide Subjekte wie ich sind ja schon immer davon ausgegangen, das sich die Regierung der USA eine Raungreifende Schnüffelinfrastruktur in die Sozialen Netze wie Twitter, Facebook, Google+ & Co besorgt hat. So ganz genau haben sie auch nicht mit der Geheimhaltung genommen. Zum einen ist da das eine oder andere Gesetz mit Grausamkeiten gegen die Zivilgesellschaft. Allen voran der Patriot Act. Das Ding erinnert schon böse an die die Verordnung zum Schutz von Volk und Staat, mit der der ganze Nazispuk anfing richtig gefährlich zu werden.



Aber auch in allerlei Fernsehproduktionen wie zum Beispiel Navi CIS wird, wie man heute weiß korrekt, unterschwellig die grausamen Tatsachen suggeriert, das Special Agents wie Anthony „Tony“ DiNozzo und Abigail „Abby“ Sciuto mal eben raz raz auch alle Möglichen IT Systeme zugreifen können. Es wird zwar immer von Hacks gesprochen, aber Hacken ist zeitaufwändige Arbeit. Oder Criminal Minds. Das gleiche in Grün. Hier ist es die Agentin Penelope Garcia die in Sekundenschnelle alle möglichen und unmöglichen Datenquellen Anzapft. Auch hier geht alle raz raz, wie es eine Infrastruktur erfordert, die jetzt aufgedeckt wurde.

Übrigens: Auch bei uns in Deutschland ist gibt es einen Trend, in Krimis Handlungsweisen vorzustellen die rechtlich (noch) unzulässig sind. Ganz besonders übel ist mir in diesem Zusammenhand "Lenzen & Partner" aufgefallen.

Jetzt ist es also Offiziell, die NSA (es wird behauptet das steht für National Security Agency aber das war wohl mal. Aktuell muss es New Stasi 3.0 of America heißen)


Und das ist der Junge Mann, der ein schönes, gesichertes Leben, seine Freundin, seine Heimat Hawai aufgegeben Hat, um der Welt zu Zeigen, was die Regierung seines Landes im Verborgenen so treibt. Er - und Bradney Manning - gehören unzweideutig zu den bedeutendste Persönlichkeiten des 21 Jahrhunderts. Man stelle sich mal ein βösartiges System wie das der Nazis mit den zivilen und militärischen Möglichkeiten der Amerikaner. AUA! Das viele Amerikaner Waffen haben, beruhigt mich in diesem Zusammenhang ein wenig.



Durch die deutsche Geschichte wurde sowohl das bisher mögliche Ausmaß der Repressionen gegen Teile der Bevölkerung als auch das Ausmaß staatlicher Ausforschung der gesamten Bevölkerung praktisch demonstriert. Beistand für jemanden, der politischen Widerstand dagegen, dass beides auf eine neue, digitale Ebene gehoben werden kann, geleistet hat, ist vor diesem Hintergrund ein unabweisbares moralisches Muss.

Käme Edward Snowden auf der Flucht vor dem US-Geheimdienst nach Deutschland, hat er einen verfassungsmäßigen Anspruch auf politisches Asyl.

Ich fordere die Bundesregierung auf, Edward Snowden politisches Asyl und Zeugenschutz anzubieten. Wenn Piraten meiner Meinung sind, dann können sie sich in dieser LQFB eil ini anschließen. Frau Merkel, machen Sie es wie Gerhard Schröder: Man muss auch einer befreundeten Nation klar zu verstehen geben wenn sie auf dem Holzweg ist! Das ist auch Solidarität.



Nachtrag 13.06: Man kann technologisch ein ganze Menge tun, um es der NSA das schnüffeln zu erschweren. Im wesentlichen muss man sich dazu von der aus den USA kommenden Technologien unabhängiger machen. Damit hilft man dann auch den Bürgern der USA, weil der Verlust wirtschaftlicher Prosperität immer auch ein sehr hochrangiges Thema in den USA ist. Eine Anleitung zum Schutz vor dem NSA Datenstaubsauger findet man hier: http://prism-break.org/. Dort kann man für jede wichtige Komponente ein non NSA Substitut nachschlagen.

Nachtrag 16.06: Die NSA bestätigt in einem Vertraulichen Hearing, das Analysten jedwede elektronische Kommunikation wie Telphnote, SMS, E-MAil sonstiger Internet Traffic einsehen können. Ausschlaggebend das dies Passiert ist dabei ausschließlich die Entscheidung des Analysten sich eine bestimmte Kommunikation anzusehen. Irgendeine richterliche Entscheidung ist dafür nicht nötig! Milkes Stasi hat das nicht hingebracht, in Ermangelung technologischer Kompetenz. Wovon Milke & Co immer geträumt haben, das hat die NSA in die Tat umgesetzt.

Nachtrag 04.07: Ein kleiner Größenvergleich zwischen dem Datenbestand der Stasi des Erich Mielke und der NSA:


Gehe zu Stasi versus NSA. Realisiert von CC-BY 3.0 OpenDataCity.

Da wird klar, die Stasi 3.1 - das zusätzliche minor Update gab es für das Abfotografieren und Archivieren aller Briefe die in den USA befördert werden, der Amerikaner ist von ganz anderer Dimension. Da stellen sich einem unwillkürlich Fragen wie: Sollte man ERICH MIELKE postum noch einen Preis für Datensparsamkeit verleihen - so absurd sich das Anhören mag, er hätte ihn aus heutiger Sicht verdient!

09 Juni 2013

Provisorische Dämme eleganter als mit Sandsäcken ...

Nachdem ich im Vorigen Post schon festgestellt habe, das man in Zukunft mit "überaschenden" Hochwasserwellen rechnen muss, geht es jetzt darum ob und wie man im Notfall schneller provisorische Dämme errichten kann. Zur Zeit werden dafür Sandsäcke verwendet. Diese Technik ist elegant, weil der Sand die gleiche Dichte hat wie das Material der wichen Dämme hat, wobei der Stoff wirksam das Auswaschen des Sandes verhindert. Aber die Montage solcher Dämme ist doch etwas Unpraktisch und Arbeitsintensiv.


Bildquelle: Wikimedia


Bildquelle: Bundeswehr auf Fricker

Geht es auch eleganter und vor allen schneller, um bei einem drohenden Dammbruch auf die Schnelle eine neuen errichten zu können. In anderen Ländern ist man da mehr auf Zack. Eine Russische Firma hat einen Staudamm entwickelt, den man einfach ausrollt und dann mit dem überreichlich vorhandenen Wasser aufpumpt. Solches Equipment sollte man für das THW anschaffen.








Bildquelle: NPF "POLITECHNIKA", OOO

Welche hervorragende Eigenschaften unter hydraulischen Druck stechende Hohlkörper aus elastischem Material haben, davon kann sich jeder Erwachsene im Alltag selber ein Bild machen - beim Sex. Denn der Penis funktioniert nach dem gleichen Prinzip.

Nachtrag: Weiterführende Debatte auf Google+

Ökostrom Infrastruktur & Hochwasserschutz in einem Aufwasch Realisieren.

2002 kam die Jahrhundertflut, 2006 noch eine und jetzt 2013 die Jahrtausendflut? Das ist Statistisch gesehen mit rund 1% Eintrittswahrscheinlichkeit schon recht Unwahrscheinlich. Der Wiederaufbau 2002 war mit, je nach Quelle mit 11 bis 13 Milliarden Euro schon sehr teuer, und wird über Versicherungen und direkte Staatszuwendungen zu einem nicht unwesentlichen Teil von allen Bezahlt.

Um das klarzustellen, die Flutopfer sind arm dran, uns Sie bedürfen der Solidarität wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe. Aber jedes mal wieder zur Tagesordnung überzugehen, nach dem Motto das war ein statistischer Ausreißer und wird so schnell nicht wieder passieren, ist eindeutig falsch. Für 11 Milliarden Euro, die man jetzt wieder zum Beheben der Schäden aufwenden muss, hätte man eine Menge bauen können um das Flutereigniss abfangen zu können.

Die jetzige Flut wird von einem Niederschlag von über 22 Kubikkilometern Wasser verursacht.
Für jeden Kubikkilometer braucht man zum Auffangen bei einer typischen Überflutungshöhe von 2 Meter also 500 Quadratkilometer Polderfläche. Geht man davon aus das diese Flutwelle 30% Mehr Wasser hat als die üblichen Hochwasserwellen hat, dann Fehlt platz für rund 5 Kubikkilometern Wasser, es fehlen also rund 2500 Quadratkilometer Polderfläche. Das ist ein quadratisches Territorium von 50km Kantenlänge.

Warum siedeln Menschen so gern in Flussniederungen? In prähistorischer Zeit waren Flüsse so etwas wie natürliche Verkehrswege. Noch heute kann man im Amazonasgebiet in Brasilien dies Form der Besiedelung beobachtet werden. Zum anderen ist es so, das ein Fluss der über die Ufer tritt, eine ganze Menge Schlamm verbreitet. Nach dem Ablaufen der Flut wird dieser schnell steinhart und bildet einen neuen Boden, der ein paar Zentimeter höher ist. Dieser Effekt führt dazu, das tiefere Stellen erhöht werden, und Schwemmland damit Topf eben wird. Auch diese Schlammablagerung kann man in den überfluteten Orten nach der Flut begutachten



Weil sich die Ebenen Grundstücke gut bewirtschaften lassen, sind die Bauern wenig begeistert, wenn es darum geht, das Ihr Land geflutet werden soll und damit jeweils eine Ernte auf dem Land ausfällt. Auch wenn der Flutschlamm im allgemeinen die Fruchtbarkeit des Landes verbessert.

Dazu kommt das in einem dicht besiedelten Land die Menschen in regelmäßigen Abständen Siedlungen in den Polderflächen errichtet haben, um keine allzu große Anfahrtswegen zu ihren Wirtschaftsflächen zu haben. Insoweit stellt sich die Frage, ob es keinen effektiveren Weg gibt, die 5 Kubikkilometer Wasser unterzubringen die nötig sind, um eine Flutwelle zu neutralisieren.

Würde man diese Wasser in sagen wir 100m tiefe Becken lagern, so brächte man nur noch mehr 50 Quadratkilometer, was einem Quadrat mit der Kantenlänge von etwas mehr als 7 km getan. Das kann man in kleineren Talkesseln machen. Allerdings müsste man das Wasser dort hin pumpen. Man braucht also im Grunde Genomen so etwas wie eine Pumpspeicherkraftwerk, dessen Oberbecken eine Talsperre ist und dessen unteres Reservoir ein Fluss ist. In der Tat ist es so, nicht nur Ausgleichskapazität für seltene Ereignisse in unseren Flüssen fehlt, sondern auch dramatisch Speicherkapazität für die Speicherung von Elektrizität. Am 2 Juni waren bereits 60% Ökostrom im Netz, das ist nicht mehr weit von dem Anteil entfernt, ab dem das Stromnetz instabil wird.


Bildquelle: www.transparency.eex.com

Normale Kraftwerke erzeugen eine definierte elektrische Spannung, wie eine Batterie. Ökostromquellen hingegen haben einen negativen Innenwiederstand, das heißt sie geben Elektrizität gegeben eine vorhandene Spannung ab. Insoweit besteht ein doppelter Notstand, den man zusammen angehen kann. Man brauch dazu möglichst hohe Täler welche in der unmittelbare Nähe der großen Flüssen liegen müssen. Das ist deshalb nötig, weil die Druckleitung zwischen der Talsperre und dem Maschinenhaus an dem Ufer des Flusses nicht zu lang sein sollte, um Energieverluste durch viskose Reibung im Wasser in grenzen zu halten. Das ist auch eine Frage des Preises, weil diese Leitung- welche Logischerweise einen erheblichen Querschnitt haben muss. Wegen der aktuellen Berichterstattung werde ich das Problem am Beispiel von Passau diskutieren.

Das Donauhochwasser hatte in Wien einen Durchfluss von 11.050 m³/sek. Um eine signifikante Auswirkung zu haben, müsste man mindestens 3000 m³/sek aus der Donau absaugen können. Wenn man von einer Tunnel zur Talsperre von 15 Meter Durchmesser, also 176 m² Querschnitt, ausgeht, dann muss das Wasser in der Betriebsart "Flut killen" mit 17 Metern in der Sekunde strömen. Jeder Meter den die 3000 m³/sek angehoben werden nehmen 29,4 Megawatt Leistung auf. Wird also das Wasser zum Beispiel 100m hoch gepumpt, sp werden knapp 3 Giga Watt gebraucht, bei 200 Meter sind das 6 Giga Watt. Das sind Leistungen die klein genug sind um in im Flutfall problemlos aus Fossilen Reservekraftwerken bereitgestellt werden zu können, und Groß genug, um einen Signifikanten Anteil von Sonnenenergie Nachts zur Verfügung zu stellen.

Wie würde man so eine Anlage betreiben? Im Normalbetrieb wird das Becken im Lauf des Tages mit Hilfe von Sonnenenergie gefüllt. Dann im oberen Teil ist die Elektrische Speicherung am effektivsten, weil für die gleiche elektrische Leistung die geringste Menge an Wasser gebraucht wird. Die Oberfläche des Speicherbeckens ist bei maximaler Füllung ebenfalls Maximal, so das die Schwankung des Seepegel minimal wird, so das die Optik des Speichersee gut ist.

Wenn jetzt eine Starker Regen von der Wettervorhersage Prognostiziert wird der an die Kapazität der zu regulierenden Flüsse heran reicht, wird man das Becken so ablaufen lassen, das der Fluss schon im voraus Wasser mit seiner Maximalkapazität abführt. Je nach Lage kann die Elektrische Energie genutzt werden, später in ein Stromspeicher für den Saisonausgleich umgelagert werden oder im Notfall in Wasser gekühlten Widerständen vernichtet werden. Wichtig ist, das man die Hochwasserwelle exakt formen kann.

Fließt dann Wasser auf den Niederschlägen in die Flüsse, so reduziert man den Abfluss aus dem Speichersee und geht dann nach dem Erreichen der Maximalkapazität des Flusses in den Pumpbetrieb über uns Sagt Wasser aus dem Fluss ab, so das dieser konstant seine maximale Auslegungsmenge an Wasser zum Meer transportiert. Übrigens, kann man mit dem Gespeicherten Wasser auch im Fall von Dürrekatastrophen den Pegel des Fluss stützen.

Wo kann man so eine Anlage bauen? Vereinfacht gesagt, überall dort, wo Flüsse Gebirge durchströmen. Also zum Beispiel im Hunsrück, wo der Rein durch das Mitteegebirge fließt. Das viel gebeutelte Passau, in dem mehrere Flüsse zusammenlaufen hat mehrere Optionen. Topografisch am geeignetsten ist wohl das Tal von Grafling bei Deggendorf. Umgesiedeltes Land gibt es in Deutschland nicht, insoweit muss man auch bei dieser Lösung Menschen umsiedeln. Aber es ist nicht so viel Landfläche betroffen, wie wenn man den Hochwasserschutz im Poldern im Tal durchführt. Eine Gewichtsstaumauer konnte mit einer Höhendifferenz von 170 Metern über ein Kubikkilometer Wasser Aufnehmen. Das entspräche 500 Quadratkilometer Polder im Tal.






Bildquelle: earth.google.com


06 Juni 2013

Rettet die Flatrate und Schützen wir unsere Daten - Pflicht zur Wahlfreiheit des Speicherorts?

Die ganze Diskussion um die Drosselung der Flatrates geht von dem Problem aus, das der Datentransfer ins Uferlose steigt. Das ist auch der Tatsache geschuldet, dass etliche Betriebssysteme für den Benutzer automatisch Daten synchronisieren. Das machen diese Cloud-Dienste typischerweise so, dass das Quellgerät, z.B. das Smartphone, einen neuen Datensatz automatisch auf einen Server des Herstellers hochlädt und dann das Objekt in eine Datenbank einträgt. Die anderen Geräte können sich über die Datenbank über die Neuerungen Informieren und diese dann prophylaktisch runter laden. Das führt bei Leuten, die gerne Videos machen, zu einem horrenden Datenverkehr.

Da zum Beispiel in den USA die Geheimdienste nahezu uneingeschränkten verdeckten Zugriff auf die Daten haben, ist das auch aus datenschutzrechtlicher Sicht extrem fragwürdig. Computersoftware wird heute typischerweise weltweit hergestellt. Nur durch einen frei wählbaren Speicherort ist sichergestellt, dass der Nutzer einen Speicheranbieter und Gesetzgeber seines Vertrauens wählen kann.

Am besten wäre die Privatsphäre durch ein verschlüsseltes Übertragen und Speichern der Daten geschützt. Das muss aber Option bleiben, weil es in vielen Ländern bereits gesetzliche Vorgaben zur Einsichtnahme des Staates existieren. Nachteilig an einer verschlüsselten Speicherung ist auch, das eine Duplizierung nicht mehr möglich ist.

Beim Design der Verwaltungsdatenbank darf nicht einfach eine Hashsumme abgelegt werden, die es gestatten würde, anhand der Hashsummen einer Datei zu ermitteln, wer diese Datei alles besitzt. So muss bei der Bildung der Hashsumme eine geheime Kundenkennung, z.B. der Private Schlüssel für die Authentifizierung des Nutzers, mit eingerechnet werden.Aufgrund der nationalen Interessen der Länder, aus denen die Software geliefert wird, ist nicht damit zu rechnen, dass der Markt das Problem alleine regeln würde.

Aus diesem Grund habe ich ein Meinungsbild / Beschlussvorlage im Liquid Feedback der Piratenpartei über die folgende Aussage gestartet:

Die Piratenpartei Deutschland tritt für eine Pflicht von Softwareanbietern ein, bei Cloud-Lösungen dem Benutzer eine Option an die Hand zu geben, einen Speicherort seines Vertrauens nach gängigen Industriestandards zur verschlüsselter Übertragung der Daten konfigurieren zu können. Bei der Ausgestaltung der Verwaltungsdatenbank ist darauf zu achten, dass nicht Listen von Menschen erstellt werden können, welche eine bestimmte Datei besitzen.

Wenn ihr diese Initiative unterstützen wollt: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6377.html

Nachtrag 07.06: Wie notwendig das alles ist, kann man jetzt (endlich) auch öffentlich Nachlesen: http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-06/...

Verbot vom DRM im allgemeinen Geschäftsverkehr?

DRM ist dafür da, dass der Urheber festlegen kann, wieviele Leute ein Dokument wie lange lesen können, ob das Dokument ausgedruckt werden kann, und viele andere Fragen des Urheberrechts. Insbesondere ist es auch möglich, Dokumente aus der Ferne zu widerrufen.
So etwas ist extrem problematisch, wenn zum Beispiel Werbematerial oder Angebote versendet werden. Wenn diese ein Sonderangebot bewerben und dann die Dokumente weg sind, wie soll man sich gegen eine Rechnung über den Listenpreis wehren. Auch andere "Zusagen" und "Zusicherungen" könnten mit dieser Technik "aus der Welt" geschafft werden.

Im übrigen behindert die typischerweise proprietäre DRM-Technologie die Nutzung von Open Source-Software im Geschäftsleben, weil z.B. pdf's verschickt werden können, die sich nicht mit Open Source-Software öffnen lassen. DRM und Open Source sind prinzipiell unvereinbar, weil ja sonst jeder die einschränkenden Abfragen auskommentieren kann.

Ausnahmen vom Verbot sollen eines Vertrages bedürfen, in dem sich die Parteien auf die Nutzung und den Zweck des Einsatzes von DRM verständigen. Als sinnvoll ist zum Beispiel der klar definierte Schutz von Geschäftsgeheimnissen aller Art zu betrachten. Das DRM kann in diesem Fall als Teil eines heute schon üblichen Geheimhaltungsabkommens vereinbart werden.

Aus diesem Grund habe ich ein Meinungsbild / Beschlussvorlage im Liquid Feedback der Piratenpartei über die folgende Aussage gestartet:

Die Piratenpartei Deutschland tritt für ein Verbot von Dokumenten mit Digitalem Rechte Management (DRM) im allgemeinen Geschäftsverkehr ein, soweit die beteiligten Parteien keine explizite Vereinbarung zur Nutzung von DRM abgeschlossen haben, für Fälle, wo das angebracht ist. In jedem Fall müssen solche Dateien auch für unbedarfte Personen als solche mit DRM-Funktionalität erkennbar sein.


Wenn ihr diese Initiative unterstützen wollt: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6375.html