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27 Februar 2012

Warum versickern so viele Steuergelder? Wieso die Verschwendung? Bürger die Antwort ist ernüchternd!

Jedes Jahr veröffentlicht der Bund der Steuerzahlen in seinem Schwarzbuch horrende Beispiele von Verwendungen von Steuergelder. Man Fragt sich, wie kommt es zu solchen Exzessen?

Am letzten Mittwoch habe ich endlich durch Zufall des Rätsels Lösung gefunden. Auf dem piratigen Aschermittwoch berichtete einer der 15 Piraten über seine Arbeit im Parlament. Dort wird zur Zeit wieder ein Doppelhaushalt verabschiedet. Die Ausführungen des Piraten brachten Licht ins Dunkel der Verwendungswirtschaft:



Die Erkenntnis ist so einfach wie bestürzend. Die Abgeordneten sind schlicht stinkend faul und entsetzlich bequem. Die Abgeordneten der Regierungsfraktion, die bei unseren Verfassungen logischerweise die Mehrheit stellen, sind der Meinung, das ihre Kollegen die sie in die Regierung gewählt haben, die Sache schon richtig machen. Wozu da noch einmal alles gründlich durch kauen? Das würde zwar helfen, Fehler zu finden, macht aber Arbeit! Und ist Öde. Und die Opposition scheint auch wirklich da hinterher zu sein, das die Steuergeld sinnvoll verwandt werden. Zu wenig dieser Arbeit findet Eingang in die Medienberichterstattung, so das es sich für Sie lohnen würde, wegen Fehlentscheidungen der Regierung im Detail Rabaz zu machen.

Da haben die 15 Piraten 26 Seiten an Fragen alleine zu dem Bereich Inneres und Sicherheit ausgearbeitet. Zum Vergleich, die anderen Fraktionen die zusammen ca 90% der Abgeordneten haben nur 8 Seiten Fragen zum Haushalt, und waren erkennbar verstimmt, das im Parlament die insgesamt 34 Seiten zum Haushalt zu debattiert waren.

Die wollten schlicht den Haushalt abnicken und nach Hause gehen. So entsetzlich einfach ist das!

Ich denke, man sollte dafür eintreten, das der Regierungschef und des Parlament getrennt vom Volk gewählt werden, wie das zum Beisiel in Frankreich oder den USA der Fall ist. Das hätte den Vorteil, das der Bürger der Regierung eine Wirksamere, weil nicht von den Regierungsparteien stammende Parlamentarische Kontrolle aufs Auge drücken kann, und damit vielleicht eine Option gefunden wird, dem üblichen Schlendrian zu stoppen.

Oder man führt dynamisches BGE+FLat Tax ein, den dann ist jeder Verschwendete Euro ein Verlust für den Wähler statt ein Gewinn für die Banken. Das würde den Druck dramatisch verschärfen ...

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