Ein Ausweg aus dem Dilemma mit den entführten Flugzeugen

Das Verfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 15. Februar 2006 festgetellt, das der Staat nicht Leben gegen Leben abwiegen kann. Die Entscheidung ist gefallen! Es muss also eine Verfassungsänderung her. Die Entscheidung basiert auf Artikel 1 der Menschenwürde und die Bindung an die Menschenrechte des Grundgesetzes.

Artikel 1
Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.


Dieser Artikel kann nicht eingeschränkt werden, weil durch Artikel 79 geschützt ist.

Artikel 79
Änderung des Grundgesetzes
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.

(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.


Ob man erst Artikel 79 Ändern kann um dann Artikel 1 zu ändern oder einzuschränken, weis ich nicht. Formal logisch wohl ja, weil Artikel 79 sich selbst nicht schützt es sei den dieses ergebe sich aus Artikel 20 der auch durch Artikel 79 geschützt ist.

Artikel 20
Staatsstrukturprinzipien; Widerstandsrecht
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


In einem anderem Forum wurde die Idee geäußert, das Flugreisende vor Antritt der Reise eine geeignete Erklärung abgeben müssen. Wie müsste die Aussehen und wie könnte man das durchsetzen?

Zur Zeit können sie nicht mit der eigenen Tötung einverstanden sein; das ergibt sich aus dem Straftatbestand der "Tötung auf Verlangen".

§§216 StGB
Tötung auf Verlangen

(1) Ist jemand durch das ausdrückliche und ernstliche Verlangen des Getöteten zur Tötung bestimmt worden, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

(2) Der Versuch ist strafbar.


Dies müsste für den Fall ausgeschlossen werden, daß das Verlangen nach der Tötung zum Schutz von Leben und Gesundheit dritter geschieht.

Dann müsste man die Zulassungsordnung für Fluggeräte ändern, indem eine Bestimmung aufzunehmen ist, das alle zivilen Flugkörper über 15 kg (wegen der Modellbauer) über eine Selbstzerstörungsfunktion verfügen müssen, die bei Erreichen eines unkontrollierbaren Flugzustandes oder einer fehlerhaften Flugbahn einschreitet. Eine ähnliche Technik gibt es bei Raketen. Der Tod tausende Menschen am 11 September 2001 in New York ist da als Grundlage sicher ausreichend.

Damit sind erstmal alle Flugzeuge am Boden festgesetzt! Da ein mitführen der Technik im Flugzeug aber bei anderen Flugsituationen, zum Beispiel Bruchlandungen oder Navigationsfehler, wiederum Gefahren erzeugt, wird zugelassen, diese technische Funktion dann, um wieder ein Flugzeug zu besitzen das starten darf, im Wege eines Auftrag des Betreibers an die Bundeswehr durch einen Abfangjäger zu realisieren. Da der Pilot des Jägers nun aber im Notfall damit möglicherweise Menschen an Bord tötet, müssen alle im Flugzeug damit Einverstanden sein, gegebenenfalls getötet zu werden. Insofern kann der Betreiber des Flugzeugs den Auftrag an die Bundeswehr nur dann erteilen, wenn er von jedem Besatzungsmitglied und Passagier eine geeignet Erklärung eingeholt hat. Dies wäre Voraussetzung, um die Zulassung zum Flugverkehr ohne die Mitführung einer Selbstzerstörungsfunktion zu erlangen.

Die Erklärung müsste dann wie folgt aussehen: "Ich x, y geb dd.mm.jjjj in z, verlange das ich getötet werde und das von mit benutzte Fluggeräts xxxx auf der Reise von ... nach ... zerstört wird, wenn ein Außerkontrollegeraten oder abweichen von der Flugroute des von mir benutzten Fluggerätes zu eine Schädigung dritter unbeteiligter Personen am Boden an Leben oder Gesundheit führen könnte und diese Gefahr nur durch die Zerstörung des von mir genutzten Fluggerätes gebannt werden kann."

Zumutbar ist es. Für Militärpiloten, die immer die Option des Aussteigens haben, gehört es zum Ehrenkodex mit Ihrem Flugzeug abzustürzen und zu sterben, wenn sie damit die Möglichkeit haben, schaden von der eigenen Bevölkerung abzuwenden indem sie ihr Fluggerät noch an einer Bewohnten Siedlung vorbeilenken.

Ob die oben beschriebene Erklärung jeder Einzelne explizit unterschreiben muss, oder ob das Einverständnis, sofort oder nach einer geeigneten Übergangszeit, implizit durch das Betreten eines Flugzeuges oder das Vorbeigehen an einer entsprechenden Hinweistafel gegeben werden kann, das müssen dann die Verfassungsjuristen klären.

Herr Schäuble und der Nuklearterrorismus

Ich weiß nicht, warum Herr Schäuble sich jetzt mit so Sätzen wie, "Es ist keine Frage ob, sondern nur Wann" in diesem Zusammenhang hervortun muss. Ich vermute, um seine missratene Onlinedurchsuchung zu promoten. Dabei ist das völliger Quatsch.

Fast alle radioaktiven Stoffe senden γ-Strahlen aus. Diese haben eine sehr starke durchdringende Wirkung, so das sie auch sehr gut von außen nachzuweißen sind. In Folge dessen ist es recht einfach, an Flughäfen, in Postverteilern, aber auch an öffentlichen Strassen Detektoren aufzustellen um nach entsprechenden Material zu suchen. Von den Amerikanern weiß ich, das sie solche Systeme haben. Als deutscher Staatsbürger muss ich mir natürlich Gedanken machen, ob unsere Behörden hier mal wieder schlafen, aber das ist eine Frage der Politik und nicht der prinzipiellen Möglichkeit.

Radioaktive Stoffe sind wegen ihrer extrem guten Nachweißbarkeit nicht nur für den Terroristen sondern sogar für die Kontaktpersonen und Hintermänner ein viel zu großes Risiko. Die Polizei braucht nur der Spur des Geigerzähler zu folgen, und kommt so überall zu einem nachweiß, was alles mit der Tat in Zusammenhang steht. Man konnte das gut an der Poloniumaffäre um Alexander Walterowitsch Litwinenko beobachten. Und das, obwohl Polonium 210 einer der wenigen radioaktiven Stoffe ist, der fast keine großreichweitigen γ-Strahlen aussendet. Der Zoll verwendet Hunde, um den Rauschgift schmuggel zu bekämpfen. Da es diesen, finanziell bestens ausgestatteten Verbrechern bisher nicht gelungen ist, verräterische Kontaminationen zu vermeiden, ist das auch nicht Terroristen zu erwarten.

Meine eigenen Analysen zu den Möglichkeiten sagen vielmehr aus, daß das mögliche Schadens potential konventioneller Anschläge bei weitem noch nicht ausgeschöpft wurde. Die Pannen und das Unvermögen welche Anschläge bei uns bisher verhindert haben, zeigen meines Erachtens nach auch auf, was den besten Schutz vor Terrorismus bietet. Es ist die Freiheit. Haben die Menschen, welche das technische Verständnis haben, einen verheerenden Anschlag durchzuführen, die Möglichkeit sich mit ihrem Wissen und Können eine glückliches erfüllte Leben zu gestallten, dann ist das immer noch der beste Schutz. Vielleicht kein Zufall, das sich die Attentäter des 11 September bei uns formiert haben!

Anti Terror Kampf heißt also auch: Nicht so viele Auflagen die einer Aufnahme von Erwerbstätigkeit im Wege sehen. Nicht so viele Auflagen, welche die Lebenshaltung verteuern. Nicht so viel Umverteilung, so das fähigen Leuten auch hinreichend Geld übrigleibt. Und dann ist da noch der Punkt mit dem Versuch des durchsetzen des Familienbildes der 68ger bei Migranten. Das halte ich für das Größte Problem!

Der Fluch eines versäumten Gesetzes

Als der Mensch das Fliegen lernte, wurde dadurch ein Universum neuer Möglichkeiten erschlossen. Die ersten Nutzer neben den Abenteurern waren die Postkunden, deren Sendungen schneller befördert werden konnten. Dann haben auch sehr schnell die Militärs des Fliegen für sich entdeckt. Einmal um nachzusehen, was der Feind so tut, aber auch um diesen direkt angehen zu können. Später folgte dann die Beförderung von Passagieren.

Aufgrund der militärischen Bedeutung des Luftverkehrs ist es im Verhältnis zwischen den Nationen schon lange klar, das ausländische Flugzeuge den Anweisungen der jeweiligen nationalen Behörden folge zu leisten haben. Wie diese Anweisungen auszusehen haben, ist international verabredet. Im Regelfall erfolgt die Kommunikation über Funk durch die Fluglotsen. Gibt es eine Problem, erfolgt die Kommunikation direkt vor Ort mit den Militärpiloten. Wird auch hier das Folge leisten verweigert, so können Sie im Extremfall abgeschossen werden, falls der betroffene Staat vitale Interessen gefährdet sieht. So geschehen zum Beispiel am 1.9.1983,als eine koreanische Boing 747 durch ein versehen in den sowjetischen Luftraum eindrang, und die Gefahr bestand das wichtige Anlagen zur militärischen Beantwortung eines nuklearen Erstschlages ausgekundschaftet werden.

In den ersten Tagen des Luftverkehrs wäre es selbsterklärend gewesen, wenn der Gesetzgeber ein Gesetz zur Vermeidung schädlicher Auswirkungen des Flugbetriebes auf die am Boden lebenden Menschen erlassen hätte, welches auch den Abschuss von inländischen Maschinen die außer Kontrolle geratenen sind, enthalten hätte. Dabei muss es ja auch nicht, wie jetzt heiß diskutiert, primär um Terrorismus gehen. Es kann einfach auch so sein, das technische Probleme vorliegen. So wie beim dem Absturz, bei dem der Golfer Payne Stewart am 25 Oktober 1999 ums Leben kam. Durch einen Druckabfall haben dort alle Menschen an Bord der Maschine das Bewusstsein verloren, und das Flugzeug flog auf Autopilot weiter. Wäre eine Großstadt der hochgerechnete Einschlagsort gewesen, so wäre das Flugzeug auf Befehl des US-Präsidenten hin abgeschossen worden, weil die USA ein entsprechendes Gesetz haben. Dies ist eine besondere Form der Gefährdungshaftung derjeniger, welche zusammen ein Flugzeug zu irgend einem Zweck benutzen. Wenn keiner mehr in der Gruppe in der Lage ist, die Sicherheitsinteressen der Menschen am Boden zu waren, dann hat die Allgemeinheit ein Recht darauf, das Maßnahmen zur Gefahren abwehr ergriffen werden. Die allerletzte Maßnahme in der Kette ist das Herbeiführen eines kontrollieren Absturzes.

Jetzt haben sich aber unsere Gesetzesschreiberlinge zum richtigen Zeitpunkt zum wiederholten mal der Denkarbeit entzogen, und nicht alles zu ende bedacht. Heute, wo fast jeder schon mal in einem Flugzeug gesessen ist, wird nunmehr nur nach den normalen Regeln der Notwehr / Nothilfe gedacht. So auch schon wegen mangelnder argumentativen Geschick der Bundesregierung vom Verfassungsgericht bestätigt. Also ein Flugzeug ohne Geißeln nur mit Tätern kein Problem; aber eines mit Fluggästen, da könne man nicht Leben gegen Leben Aufrechnen. Dabei ist auch dieser Fall eigentlich nur ein Spezialfall der oben beschriebenen Gefährdungshaftung. Niemand an Bord ist in der Lage, die Gefahr zu beseitigen. Die einen wollen nicht, die Anderen können nicht, weil sie von denen die nicht wollen in Schacht gehalten werden oder schon getötet wurden.

Die Situation ist im Moment echt verfahren. Satirisch könnte man feststellen, das im Moment wohl nur übrig bleibt, jedwede inländische Flugaktivität zu verbieten, um eine Gefährdung der Bevölkerung adäquat auszuschließen, da ausländische Flugzeuge in so einem Fall ja abgeschossen werden können.

Der Tot der 14 Järigen Hannah

Unglaublich! Ein schwuler Mann wollte mal wissen, wie sich Sex mit einer Frau anfühlt. Deshalb vergewaltigt er das arme Mädchen und tötet Sie anschließend auf bestialische weiße. Da fehlen einem echt die Worte!? Kann der geile Bock nicht in den Puff gehen? Schämt der sich, einer seiner schwulen Kommunikationspartner könnte Ihn sehen, wenn in den Puff geht oder dort rauskommt?? Unglaublich! Der Kerl hat dem Mädchen im statistischen Mittel so um die achtzig Jahre Ihres Lebens genommen. Ohne das er Sie kennen würde, ohne das er auch nur von Ihr gekränkt worden zu sein könnte. Einfach so, weil er geil war.

Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann nach, in diesem Fall muss man sagen nur 15 Jahren zur Bewährung ausgesetzt werden. Sollten die Richter die "besondere schwere der Schuld" feststellen (was ich in diesem Fall dringend erwarte!), so werden es 25 Jahre. Das ist im Verhältnis mit dem an angerichteten schaden eigentlich immer noch wenig.

Ich finde die Regeln der Bildung der Gesamtstrafe für dringend renovierungsbedürftig. Ein gutes Beispiel ist die Beihilfe vom Mord in 246 Fällen des Hamburger Al-Qaeda Terrorhelfers Motassadeq. Nach unserem Strafrecht ein geringwertigeres Verbrechen als das eines Ehemanns, der seine untreue Ehefrau ermordet. Das kann es nicht sein!

Meiner Meinung nach sollte es für die verschiedenen Straftaten einen Strafrahmen geben, der dann erst mal aufsummiert wird. Auch Mord sollte mit einer zeitlichen Strafe definiert werden, zum Beispiel 15 Jahre plus die mittlere Lebenserwartung des Opfers, im Falle von Hannah also 95 Jahre haft. Für die Vergewaltigung kommen dann noch mal 5 bis 15 Jahre dazu, das macht zusammen 100 bis 120 Jahre Haft als Mas für die Schuld. Für Motassadeq kommt man dann auf so was wie 246 mal, in diesem Fall wohl auch die Höchststrafe, 15 Jahre ergibt 3690 Jahre, was das angerichtete Unheil zutreffender beschreibt. Auch Adolf Hitler, hätte er sich nur versteckt und würde heute vor Gericht stehen, hätte nur ein simples Lebenslänglich mit der Feststellung der besonderen schwere der Schuld zu fürchten. 19.020.000 Tote im Angriffskrieg, Holocaust, Euthanasie ... bei einem durchschnittlichen Alter von 40 und einer Lebenserwartung von 70 macht das (30 + 15) * 19.020.000 also 855.900.000 Jahre. Mit anderen Worten, in die Vergangenheit gerechnet vom Cryogenium (damals war die Erde bis zum Äquator vereist) bis Heute. Das ist Länger als es höheres Leben auf der Erde gibt, das erstmals im Kambrium auftauchte. Würde man diese Zeit auf der Erde absitzen, so würde man Feststellen, das diese bis zum Ablauf der Strafe durch den vorschreitenden Abbrand der Brennstoffvorräte der Sonne unbewohnbar geworden ist. Damit würde im Urteil das Ausmaß einer Barberrei angemessen zum Ausdruck kommen.

Wie kommt bei solchen Strafen zu einem vollstreckbaren Wert? In dem man eine simple, ins Gesetz schreibbare Formel für eine Mindestverbüsungszeit verwendet. Sei x die errechnete Schuld in Jahren, so ergibt sich der Mindestaufenthalt zum Beispiel zu 4 * (sqrt ( 1 + x/2 ) - 1). Ein einfacher Mord an einem 40 Jährigen würde zu einer Schuld von 55 Jahren und einem Gefängnisaufenthalt von 17,3 Jahren führen, der Mörder von Hannah oder ein Doppelmörder würde für seine Schuld von 120 Jahren für mindestens 27 Jahre verschwinden. Motassadeq kämme auf 167 Jahre Mindestverbüsungszeit und damit nicht mehr raus. Falls nötig, muss man die Verfassung ändern, damit das geht. Wer so was macht, das war es einfach! Punkt. Denn kann man nicht mehr loslassen. Und Adolf auf 82743 Jahre. Also ohne lästige Diskussion mit Gutmenschen ist Klar, Endstation Atommüllendlager!

Gewohnheitsverbrecher, die automatisiert viele Menschen nur ganz minimal Betrügen oder Bestehlen wie diese lästigen Telefon- oder Dialerabzocker wären auch endlich ordentlicher Verknackbar. Wenn Sie einzelne Meschen nur minimal Schädigen, z.B. um einen Euro, dann haben sie heute fast nichts zu befürchten, aber ein Euro von jedem Bundesbürger, das lohnt sich schon richtig prall!

Beckstein hat keine Ahnung

Herr Beckstein lies, vorzugsweise über den öffentlich rechtlichen Rundfunk, verbreiten, er wolle ein Register für zum Islam übergetretene Menschen. Das ist voll der Blödsinn, weil der Islam keine zentrale Registrierung kennt. Es gibt keinen Partner wie die römisch katholische Kirche, mit denen man irgendwelche Verträge schließen könnte. Oder die man verpflichten könnte, irgendwelche Daten zu liefern.

Nach dem 11 September habe ich mich mit dem Islam eingehend befasst, weil ich eine Idee davon bekommen wollte, was diese Leute so antreibt. Wenn jemand sich vor mindestens 2 islamischen Zeugen mit dem Islamischen Glaubensbekenntnis zum Islam bekennt, dann war's das mit dem Übertritt!

Das einzige was Beckstein führen lassen könnte, wäre ein Register mit denjenigen Menschen, die aus der evangelischen oder katholischen Kirche ausgetreten sind. Davon sind aber die wenigsten zum Islam übergetreten.

Sehr betrübt bin ich darüber, das Politiker nicht im Stande sind, sich adäquat informieren zu lassen. Die Sache hat aber System, ich selbst habe mal eine Software entwickelt, die in einer politischen Diskussion zu einem Gesetzentwurf eine Rolle gespielt hat. Trotz Angebotes meiner Seite wurde ich aber nicht zu den Hearings zu dem Gesetzentwurf geladen!

Die schwachsinnigkeit der Umweltpolitiker!

Es ist ja zur Zeit mega in Mode von Klimaveränderungen und der Vermeidung von CO₂ zu schwadronieren. Mal völlig unbenommen von der Tatsache, ob das notwendig und sinnvoll ist, sind unsere Politiker ja nicht mal in der Lage Maßnahmen zu definieren, welche geeignet wären eine brauchbare Lenkungswirkung zu entfalten.

Ich habe heute wieder so einen umweltpolitischen Sprecher bei n-tv gesehen der wieder die alten grünen Kamellen wiedergekaut hat. Er meinte, ein Tempolimit auf den Autobahnen von 120 km/h würde eine ersparnis von 9% erbringen. Mag sein, unter der Annahme, das sich die gefahrenen Strecken nicht ändern. Das ist aber gerade bei den CO₂ intensiven langen Fahrten mitunter nicht der Fall. Beispiel die vielen Kurierfahrer und Außendienstler, wenn die ihre Touren an einem Tag nicht mehr schaffen, dann müssen da mehr Mann und mehr Fahrzeuge ran. Neben der unvermeidlichen deutlichen Kostensteigerung die irgendwo aufgefangen werden muss, kommt es dann auch zu insgesamt mehr Kilometer, weil die Schleifen einzeln zwar Kürzer sind, die entstehenden Wege aber insgesamt durch die höhere Anzahl der Anfahrten von den Verteilungszentren länger werden, und somit der positive Effekt aufgefressen oder sogar ins negative verehrt wird, weil die Fahrwege heutzutage typischerweise schon mit entsprechender Software optimiert werden.

Ein anderes Steckenpferd der grünlichen Umweltspinnerei ist CO₂ abhängige KFZ-Steuer. Da muss man wirklich sagen, das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Warum? Ich zum Beispiel Fahre einen alten Benz, der seine 10 Liter Super haben will. Ich fahre Ihn aber nur sehr selten, so ca 1500 km im Jahr. Wenn die jetzt die Steuer ins unverschämte erhöhen würden, dann müsste ich mir überlegen, vielleicht auf einen anderen Waagen umzusteigen. Mein Auto würde ich verkaufen, vermutlich an einen Exporteur, der das ansonsten technisch voll funktionsfähige Auto nach Afrika oder sonst wohin exportiert, wo noch Quote frei ist. Dort würde er dann vermutlich, ob der geschätzten Zuverlässigkeit, auf Langen strecken noch viel mehr Benzin verbrennen.

Anderes Beispiel: Eine gute bekannte die bei einem meiner Kunden arbeitet, betriebt Pferdesport. Um Ihren Pferde Anhänger in Übereinstimmung mit den Zulassungsvorschriften bewegen zu können, braucht Sie einen schweren SUV. Mit dem Riesenteil fährt sie jeden Tag so circa 100 km zur Arbeit. Platz hat sie genug, sie würde sich auch einen zweiten Waagen zulegen, unter der Voraussetzung, das dies Insgesamt aber billiger ist. In der Schweiz ist es möglich viele Autos mit einem Wechselkennzeichen zu fahren, wobei man Steuer und Versicherung jeweils nur einmal für das teuerste Auto bezahlen muss. Nur hierzulande verhindert eine ökosozialistische Neidbesteuerung, das sich Menschen unterschiedliche, jeweils besser geeignete Transportwerkzeuge für unterschiedliche Aufgaben zulegen. Wenn man CO₂ vermeiden will, dann muss man im gegenteil Besteuerung von der KFZ zur Mineralölsteuer verlagern. Am besten, man schafft die KFZ Steuer ganz ab, und legt diese auf die Mineralölsteuer um. Das würde dann auch massig überbezahlte Bürokraten abbauen helfen, so das von der Steuer auch mehr nutzbringend Übrig bleibt.

Sinnvollerweise sollte man sowas aber in der EU koordiniert machen, weil sonst die Unterschiede des Preises an den Grenzen noch höher wären, und damit Kaufkraft ins EU-Ausland verlagert wird. Wenn Leute schon zum Beispiel nach Polen fahren um zu Tanken, dann werden sie dort auch noch anderes Einkaufen.

Der ungenierte Griff nach den Portmonees der Menschen

Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht also festgestellt, das die Festsetzung der Höhe der Rundfunkgebühren nicht Verfassungskonform gewesen sein soll? Das ist eine Entscheidung, die ich so nur schwer bis gar nicht Nachvollziehen kann.

Bei uns wurde festgelegt, das der Staat keinen Einfluss auf den Rundfunk ausüben darf. Das ergibt sich historisch aus dem Missbrauch des Rundfunks im dritten Reich, als mittels Preiswerter Empfänger für jedermann die "wahnhaften Ideen" der Regierung bestmöglich und auf möglichst direkten Weg in die Köpfe der Menschen transportiert wurde. Nicht umsonst hießen die Volksempfänger auch Göbbelsschnauzen. Ok, insoweit kann ich es noch verstehen.

Die sogenannte KEF bestimmt eine Summe, welche die Sender brauchen, um Ihrem "Programmauftrag" zu erfüllen. Das sind Bürokraten, welche berechnen wie viel Geld andere Bürokraten verheizen müssen, um so was wie ein Fernsehprogramm zu erstellen. Jetzt haben aber die Länderregierungschefs dankenswerterweise Ausnahmsweise mal berücksichtigt, das ein grösserer Teil bis die Hälfte der Bevölkerung schon jetzt Probleme hat, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Sie habe die für alle verbindliche Gebühr ca 20% geringer angehoben als die Bürokraten ausgerechnet haben, mit dem Hinweiß die öffentlich rechtlichen Sender sollten gefälligst auch mal etwas sparen. Dieser Hinweis ist mehr als gerechtfertigt, veraasen die öffentlich rechtlichen Sender mehr als doppelt so viel Geld für ungefähr die gleiche Menge Programm wie es die Privaten werbe finanzierte Konkurenz brauchen. Da ist viel Luft zum Sparen!

Als die öffentlich rechtlichen Anstalten gegründet wurden, da gab es zunächst nur einen einzigen Fernsehkanal. Das lag an den im vergleich zur Sendefrequenz riesigen Bandbreite eines Videosignals im VHF bereich. Dieses Band von 47 bis 68 Megahertz nimmt gerade mal 3 Videosignale auf. Da man mit analoger Video Technik keinen Gleichwellenbetrieb machen kann, müssen benachbarte Funkzellen das selbe Programm auf unterschiedlichen Frequenzen senden. Folglich musste eine umständliches Verfahren implementiert werden, das es jeder "gesellschaftlichen Gruppe" ermöglichte, mit seiner Darstellung der Dinge im Fernsehn präsent zu sein. Und das treibt die Kosten ungemein. Zum einen für die vielen überbezahlten Bürokraten die in den verschiedenen Räten sitzen und über die Ausgewogenheit des Programms wachen. Zum anderen aber auch, weil die diese Räte dazu neigen, eine Plastikwelt zu erschaffen, damit allen Interessen genügetan wird. Soll zum Beispiel ein Bauernhof gezeigt werden, so werden umständlich teure Kulissen Gebaut, in denen eine sauberer, möglichst romantisch ökologischer Eindruck entsteht. Die treibenden Interessen hier sind in diesem Fall der Bauernverband und die Grünen und ihre Profiteure wie die Vereinigung der Windenergieanlagenbauer. Wie sehr dieses verhalten Eingeschliffen ist, konnte man gut erkennen an den Reaktionen der Verbände, als die Privatsender das Problem der Bauern aufgriffen, das Sie sich zum grössten Teil extrem schwer tun, eine Frau zu finden, die mit Ihnen auf einem Hof leben will. In der Sendung "Bauer sucht Frau" wurden einfach die Höfe so gezeigt wie sie wirklich sind, was heftige Proteste der Verbände nach sich zog.

Diese Machart des Fernsehprogramms führte zur ausgewogenen Einseitigkeit, oder wie meine Mutter sagte: Heute gibst mal wieder Pomfrits mit Bratkartoffeln im Fernsehen. Andere, für die Gesellschaft elementare wichtige Themen wurden nie aufgenommen. Zum Beispiel die Elternschaft. Kinder tauchen im Programm sowieso unterrepräsentiert auf, und auf eine Reportage darüber, wie es ist Vater oder Mutter zu werden, musste man auch erst auf einen Sendung wie "Schnulleralarm" warten.

Wie sieht es heutzutage aus? Zum einen gibt es die digitalen Verfahren, welche es erlauben, 4 Programme zu übertragen, wo früher nur eines übertragen wurde. Dann können die Sender der Nachbarzellen im Gleichwellenmodus betrieben werden, so das die Frequenzen nicht mehrfach für ein Programm verbraten werden müssen. Dann gibt es die Satellitenübertragung. Jeder Platz am Himmel wie zum Beispiel der von Astra bietet satte 4000 MHz Bandbreite. je 1000 horizontal und vertikal im unteren Band für noch analoge Übertragung, weitere je 1000 MHz horizontal und vertikal im oberen Band. Und dann kann man mit Multi LNB auch noch verschieden plätze am Himmel anfahren. Geräte mit bis vier Himmelspositionen habe ich schon für eine Hand voll Euro im Elektronikfachhandel gesehen. Das wären dann 16000 MHz Bandbreite oder bezogen auf das heute schon veraltete MP2 codec mindestens 9142 europaweite Fernsehkanäle. Das hat dazu geführt, das sich bereits Unternehmen eigene Kanäle leisten können. Und nicht nur große wie die die Bahn mit ihrem Bahn TV, sondern auch kleinere, wie Jamba oder HSE. Mit anderen Worten, gesellschaftliche relevante Gruppen mit Geld wie Gewerkschaften, Kirchen haben oder nutzen die Möglichkeit, einen eigenen Kanal zu senden.

Wie siehst mit denen mit weniger Geld aus? Fallen die hinten runter? Nein mit nichten. Haben sie einen PC mit windows Vista? Oder ein Linux, Solaris oder anderes Unix von 2000 oder später? Dann kann Ihr PC IP.V6. Schon unter dem alten IP V4 verfahren war es möglich, einen sogenannten Medienstream zu versenden, der dann von den Providern an alle Interessenten verteilt wird, die das Programm haben wollen. Nur leider, da dieses sogenannte Multicast verfahren erst später definiert wurde, wird es nicht von allen Providern unterstütz, so das im alten IP V4 streaming normalerweise der Anbieter über ein sehr dicke Leitung verfügen muss, weil er zumindest für die zahlreichen Ausnahmen die Daten an jeden Kunden einzeln verschicken muss. Bei IP V6 ist das anderes, weil von vornherein definiert. Absolut jeder IP V6 Rechner ist in der Lage ein oder mehrere weltweite Programme an alle andren IP V6 Rechner zur Verfügung zu stellen. Dabei reicht eine simple SDSL Leitung in der Bandbreite des Programms aus, weil das Programm in jedem Knotenrechner vervielfältigt wird, wenn an mehr als einem anderen Anschluss ein Kunde ist. Also selbst wenn die gesamte Weltbevölkerung Ihr Programm auf ihren IP V6 Computern sehen will, ist das kein Problem. Einzelne Beiträge können bei vielen Hostingprovidern sogar kostenfrei onlie gestellt weiden. YouTube.com, clipfish.de, MyVideo.de, ...

Angesichts dieser technischen Möglichkeiten sollte man auch den Begriff Öffentlichkeit im Gesetz
neu regeln. Zur Zeit ist damit fast immer Öffentlichkeit durch persönlich Anwesende gemeint. In Zeiten wo an allen Ecken über den zu hochen CO₂ Ausstoß lamentiert wird, ist es allerhöchste Zeit, Öffentlichkeit als mögliche persönliche Anwesenheit und die Übertragung im Internet oder TV zu definieren. So dass z.B. endlich alle öffentlichen Ausschusssitzungen und Parlamentssitzungen unkommentiert übertragen werden. Durch das Unterlassen von Kommentaren kann bei so einer Übertragung auch nicht von Staatsrundfunk gesprochen werden. Sollten irgendwelche Winkeladvokaten das bestreiten, so müsste man eben die Verfassung ändern. Auch Parteien sollten die Möglichkeit erhalten, bei Ihren Parteitagen diese Form der Öffentlichkeit herzustellen, sofern sie das wollen. Von rechts wegen öffentlich zugängliche Unterlagen und Daten sollten immer im Internet verfügbar sein, und zwar so, das sie von Suchdiensten auch indexiert werden können. Insoweit hat sich der Programmauftrag an die öffentlich rechtlichen Anstalten komplett erledigt und kann von der Politik auch komplett widerrufen werden.

Was machen mit den öffentlich rechtlichen Anstalten? Am besten befreien von der Reglementierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks, umwandeln in AG's und die Aktien an die Mitarbeiter verteilen. Sie dürfen sich dann zu einem Preiß ihrer Wahl Kunden für ein Pay TV Programm suchen oder auch komplett Werbefinanziert weiterarbeiten. Die GEZ kann sich zu einem Callcenter für Abonnementenbetreuung umbauen. Finden sie genug Kunden und lernen sie auf deren Wünsche einzugehen, ist es gut, ansonsten werden sie halt vom Konkursverwalter abgewickelt. baste! Und ich müsste nicht mehr jedes Quartal zwangsweise Geld für diesen elenden Haufen überbezahlter Balltreter verschwenden. Meiner Meinung nach wäre das sogar einer der wichtigsten und ersten Schritte in Richtung wahrer Reformen!

Das Zerrüttungsprinzip und die Sozialhilfe

Was mich am dem Ehe und Familien(un)recht so auf die Palme bringt, ist nicht die Tatsache das sich meine potentielle Partnerin von mir Trennen kann. Ich weiß auch das es nicht möglich ist, Liebe und Treue per Gerichtsvollzieher durchzusetzen.

Es ist, das es keine definierte Verhaltensweise mehr gibt, welche einem vor zivilrechtlichen Beeinträchtigungen aus einer zerbrochenen Ehe schützen kann. Wer früher seine Frau anständig im Sinne des Gesetz behandelte, der brauchte nicht zu befürchten das Sie weg läuft und einen mittels Richter die Taschen leert. Im Gegenteil, man selbst hatte die Wahl, ob man die Ehe vorsetzen wollte oder aber wieder von vorne Anfangen wollte ohne Belastungen aus dem Fehlschlag.

Das dürfte aber auch einer der Hauptgründe für die Einführung des Zerrüttungsprinzips sein, weil sonst der Staat in Form der Sozialhilfe für die Geilheit undisziplinierter Menschen hätte einstechen müssen, und die Verschuldens unabhängige Sozialhilfe viel früher als undurchführbare Spinnerei der Sozialdemokraten aufgeflogen wäre. So wird diese Illusion mit der Zukunft unseres Landes bezahlt.

Das bringt mit Sicherheit das Aus für unser Land (siehe vorherigen Eintrag) und erfüllt im Normalfall somit sogar den Straftatbestand des Hochverrates insofern man die Einwirkung der Staatsgewalt duch Gesetze als Gewaltausübung betrachtet.

§§81 STGB:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder


2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.



Allerdings ist dieser Prozess so langsam, das der Souverän des Landes dies theoretisch schon sehr oft per Wahlurne hätte beenden können, wenn da nicht zwei Faktoren wären:

• Zum einen die unselige, an Gehirnwäsche erinnernde Propaganda der öffentlich Rechtlichen Medienanstalten. Die gehören einfach Zerschlagen.


• Zum anderen gibt es das Problem, das es immer wieder tagespolitische Entwicklungen, welche für den Wähler im Moment der Wahl existenzieller sind, so das dieses Problem wieder und wieder vertagt wird. Geht mir bei meiner eigenen Wahlentscheidung jedenfalls so. Ich habe z.B. auch schon und werde vermutlich auch wieder FDP wählen, obschon diese das Zerrüttungsprinzip ja auch mit abgenickt haben. Immerhin, die Sozialdemokraten als Hauptverursacher haben sich dafür eine lebenslange Unwählbarkeit eingefangen.

Immer wieder wird auch das Argument vorgebracht, das man eigentlich nur die Abtreibungen zu vermeiden bräuchte, um den Kollaps der Geburtenzahl zu vermeiden. Dabei sollte man aber bedenken, das Menschen, die in zerütteten Familienverhältnissen ein Kind haben, sich oft am Rande ihrer Möglichkeiten bewegen. Wenn also diese Kinder zur Welt kämen, gut möglich, das dann die Mütter und Väter dieser Kinder möglicherweise dann gar keine Gelegenheit mehr haben, eine intakte Familie mehr zu gründen, und damit kaum Kinder zusätzlich das Laben schenken werden. Bei den Abtreibungen liegt ja, zumindest theoretisch, immer ein familiäres Problem zugrunde. Die Frau aus dem letzten Post, deren Annäherungsversuche ich zurückwies, wollte eigentlich mehrere Kinder bekommen, aber mit einem geschiedenen Mann sind für Sie aus finanziellen Gründen eben nicht mehr als eines drin, so sie nicht auf Sozialhilfeniveau leben will.

Eine andere Frau, auf deren Werbung ich nicht eingegangen bin, hatte von einem Studienaufenthalt in Südafrika eine nette kleine Tochter mitgebracht. Sie argumentierte dann immer, das eine Frau die schon ein Kind geboren hat, für einen Mann doch viel besser ist, weil er sicher sein kann, das Sie ihm gesunde Kinder schenken kann. Diese Idee hat Sie aus Afrika mitgebracht, wo eine solches Verhalten in der tat Tradition hat. Die Überlegung würde man sich zu eigen machen, wenn man vor hätte nach Kanada in die Wildnis auszuwandern, aber hierzulande? Da Grenzt das doch an Wahnsinn! Schade Eigentlich, die Frau war zum einen wunderschön Anzusehen, eine echter Knaller in ihrem Beruf und so Klever, das Sie auch kompliziertere fachfremde Zusammenhänge auf Anhieb verstand und anwenden könnte. Diese Frau hat sich dann zu meinem Erstaunen mit einem Mann verlobt, der sich hat sterilisieren lassen. Ich bin bei meiner Ablehnung eigentlich davon ausgegangen, das diese Frau weitere Kinder haben wollte. Später hat Sie sich von diesem Mann wider getrennt, aber soweit ich weiß, hat das mittlerweile um die 16 Jahre alte Mädchen noch immer kein Geschwisterchen.

Nur noch 1.3 Kinder pro Frau.

Heute kamen die Daten zur Geburtenrate. Wieder weniger Kinder und auch pro Frau wurden weniger Kinder geboren. Woran liegt es? Es werden doch umfangreiche Unterstützungen gewährt? Da gibt es das Kindergeld, das Elterngeld, Steuerfreibeträge für Eltern,... . Aber wie sieht es aus mit den Rahmenbedingungen? Seit der Reform des Ehe und Familienrechts durch eine sozialliberale Koalition wurde die Ehe in Deutschland de Facto abgeschafft und durch so etwas wie eine Amtlich registrierte Lebensgemeinschaft ersetzt. Dies verdeutlicht ein Vergleich der ehebezogenen Gesetzgebungen.

1950 galt:

• Die Ehe war ein Kontrakt auf Lebenszeit, der mit einem Verhaltenskodex gebunden war, wie der Partner zu behandeln ist.


• Nur wenn ein Partner dieses Verhaltenskodex nicht einhielt, konnte der andere Partner die Auflösung der Ehe verlangen. Und zwar nur solange, wie nicht durch Erneuerung der Ehe durch den Geschlechtsakt das Fehlverhalten getilgt wurde.


• Wurde die Ehe beendet, so hatte ein Bruch des Verhaltenskodex ein Verwirken aller zivilrechtlichen Ansprüche gegen den vertragstreuen Partner zur Folge.


• Die Ehe war durch den Straftatbestand des Ehebruchs strafrechtlich geschützt.


• Die Ehe war zivilrechtlich insofern geschützt, als dass ein Ehebruch nach einer eventuellen schuldhaften Scheidung ein Eheverbot zum/zur Geliebten nach sich zog.


• Die Ehe war die öffentlich dokumentierte freie Entscheidung in die geschlechtliche Vereinigung der Parteien.


• Nur eheliche Nachkommen waren von beiden Elternteilen erbberechtigt.


• Bei nichtehelichen Nachkommen hatte der Vater die Verpflichtung, für den Lebensunterhalt mit finanziellen Mitteln aufzukommen, hatte aber weder Umgangs- noch Besuchsrecht.

Im Vergleich dazu stellt die Ehe sich heute so dar:

• Die Ehe kann einseitig nach drei Jahren Trennung geschieden werden, oder anderes formuliert: Der Vertrag ist nur drei Jahre verbindlich und verlängert sich gleitend. Diese Autoprolongierung kann durch einseitiges Beenden des vertragskonformen Verhaltens jederzeit unterbrochen werden, und zwar ohne Angabe von Gründen. Nach drei Jahren Trennung wird die Ehe auf Antrag durch Scheidung beendet


• willigt der andere Partner ein, kann die Scheidung auch nach einem Jahr Trennung erfolgen


• Das Verhalten einzelner Partner in Bezug auf ihre „ehelichen Verpflichtungen“ ist bei den zivilrechtlichen Folgen der Auflösung der Ehe ohne jeden Belang, solange kein Rechtsbruch mit ins Spiel kommt (Härtefallscheidung). Ein Ehevertrag kann dieses abmildern, den Regelungen hier sind aber Grenzen gesetzt.


• Ehebruch ist kein sanktionierter Straftatbestand mehr mit der Folge, dass z. B. Seitensprungagenturen öffentlich Werbung für Ihre Dienste machen können. Dazu gehören vom Vermitteln eines geeigneten und willigen Partners bis zum Arrangieren von Alibis; alles was den Seitensprung angenehm und sicher macht.


• Prostitution ist auch nicht mehr sittenwidrig sondern ein ehrenwertes steuer zahlendes Gewerbe, obschon ein Großteil der Kunden verheiratet sein dürfte. Irgend welche Auflagen in Bezug auf Verheiratete gibt es für das Gewerbe nicht.


• Der Ehebrecher respektive die Ehebrecherin kann nach der Scheidung geheiratet werden.


• Durch die Einführung des Tatbestandes der Vergewaltigung in der Ehe ist die Ehe nicht mehr mit einer generellen Einwilligung in die geschlechtliche Vereinigung verbunden. Das obschon man mittels des besonderen Vertrauenverhältnisses zwischen den Ehepartner eine Begründung für eine härtere Bestrafung eine Körperverletzung hätte, vergleichbar mit der Körperverletzung im Amt welches das eingeforderte Vertrauensverhältnis der Bürger gegenüber Amtsträger schützt.


• Die Nachkommen haben die gleichen Rechte unabhängig vom Rechtsverhältnis ihrer Eltern


• Nichteheliche Väter haben weitgehend die gleichen Rechte und Pflichten wie geschiedene.


• Durch den neuen Straftatbestand des Stalkings wird implizit einem nicht mehr Ehepartner auch ein Rechtsanspruch auf ein emotionales Verschwinden des Ex-Partners aus seinem Leben gegeben.

Eine Familie braucht aber die eine verbindliche Ehe. Eine Frau, die sich auf Ihre Kinder konzentrieren will, muss sicher sein das sie sich auf das Wort Ihres Partners verlassen kann, und darauf das dieser, sollte er mal auf dumme Gedanken kommen, von der Gesellschaft wieder auf Kurs gebracht wird. Ansonsten muss Sie eine Option auf eigenen Verdienst haben, also braucht Sie eine Berufsausbildung und Berufspraxis, so das vorneweg zehn Jahre ihrer fruchtbaren Zeit weg sind. Dann braucht sie aber auch einen Partner, der das auch so haben will. Diese werden aus den Erlebnissen in Ihrer Umgebung über die Folgen der Zerrüttungsscheidungen irritiert, auch wenn diese eine klassische Ehe wollen. Diese Männer werden also zur Schadensbegrenzung, wenn überhaupt, im Allgemeinen dann nur mehr Frauen mit Berufsausbildung einlassen. Diejenigen Männer, die wie ich beschlossen haben, sich gar nicht mehr mit Frauen einlassen zu wollen, wirken nur als Irrlichter.

Ich selbtst habe es mal erlebt, das eine Frau sich mehr als nur dezent darum bemüht hat, das ich was mit Ihr anfange. Kein Wunder, die Frau hätte an sich nahezu perfekt zu mir gepasst, sowohl privat als auch Beruflich. Unter den Bedingungen vom 1.1.1970 wäre drauf eingegangen, weil ich das auch so gesehen habe und die Frau auch begehrt habe, aber bei dem Ehe und Familien(un)recht ist jeder Schatten eines Zweifels schon ein Hinderungsgrund. Als mir nach vier Jahren klar wurde, das diese Frau trotz der Tatsache das Sie in Ihre Heimatstadt zurückgegangen ist und mit einem Anderen zusammenlebt sich immer noch Hoffnungen macht, habe ich Ihr schweren Herzens gesagt, das Ich mir nicht vorstellen kann, "jemals mit Ihr zu Schlafen". Immerhin, zehn Monate später bekam Sie ihren ersten Sohn von Ihrem Lebensgefährten. Allerdings, der Mann ist geschieden und hat schon Kinder zu versorgen, so das bis heute kein weitere Kind bekommen hat, und vermutlich auch keine Weiteren bekommen.

In den Usa und Kanada gibt es immerhin schon einige Bundesstaaten, welche ein verbindliche Ehe unter dem neuen Namen Covenant Marriage wieder eingeführt haben. Diese wird nur unter besonderen Bedingung vergeben, so das ein leichtfertiger Umgang damit vermieden wird. Das Eva Herman vom NDR wegen ihres öffentlichen Eintreten gegen die Auswirkungen der aufgezwungenen 68ger Lebensweise gefeuert wird, ist ein Menetekel dafür, das wirkliche Reformen zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes erst nach einer völligen Zerschlagung des öffentlich rechtlichen Rundfunksystems Raum greifen können. Ist dieses doch hoffnungslos mit 68ger unterwandert.

Zu bedenken ist noch, das die Zivilrechtlichen Fehlleistungen des Ehe und Familien(un)rechts nur Menschen trifft, bei denen es was umzuverteilen ist. Bei Leuten, deren Einkommen durch Sozialhilfe oder Harz IV "bedarfsgerecht" aufgefüllt ist, werden die Mehrkosten vom Staat aufgefangen. Es ist deshalb nicht verwunderlich, das Menschen mit guter Ausbildung vorzugsweise keine oder nur wenige Kinder bekommen. Das ist nur sehr schwer zu verifizieren, weil offizielle Statistiken hierzu extrem rar sind. Als ein Indiz das darauf hinweist sind die Statistiken, die aufzeigen, das ein immer grösserer Teil der Kinder auf Unterhaltsaufstockung im Ramen der Sozialsysteme angewiesen sind. Nun hat Bildung und Berufswahl mit Sicherheit auch was mit Veranlagung zu tun, wie Fälle von getrennten eineiigen Zwillingen immer wieder eindrucksvoll illustrieren. Wenn aber die wirtschaftlich erfolgreichen Meschen vorzugsweise wenige oder keine Kinder bekommen, dann wird das sehr negative Folgen für die Zukunft für Deutschland als Industrienation haben. Schon heute sprechen die Ausbilder davon, das ein grösserer Anteil der Auszubildenen eines Jahrgangs nicht Ausbildungsfähig ist. Die heute in der Ausbildung stehenden Menschen wurden 1989 gezeugt. In der Zwischenzeit ist aber weitere 18 Jahre ins Land gegangen, in denen die Menschen die Umstände des Ehe und Familien(un)recht weiter in Ihr Verhalten assimiliert haben. Nicht jeder geht mit achtzehn zu einem Notar, und lässt sich ausgiebig beraten, was Sache ist. Viele reagieren erst auf negative Ereignisse in Ihrer Umgebung. Die Pisa Ergebnisse der nächsten 20 Jahre werden desaströs.

Angenommen Adolf Hitler wäre an der Kunstakademie angenommen worden ....

... was wäre uns alles erspart worden. Dieser Satz tauchte in einer TV Dokumentation der öffendlich rechtlichen Sender zum Leben Adolf Hitlers auf. Klingt auf den ersten Blick sehr vielversprechend die Vorstellung, sind doch durch die Handlungen des Dritten Reich extrem viele Menschen zu Tode gekommen. Zwischen 5 und 6 Millionen Juden allein im Holocaust, 19 Millionen Soldaten und 13 Millionen Zivilisten im Angriffskrieg, um nur mal die wichtigsten Positionen der Bilanz zu nennen. Von der flächendeckenden Zerstörung der Infrastruktur und Lebensgrundlagen der Menschen in Europa mal ganz abgesehen.

Machen wir den Gedankenversuch, und nehmen wir mal an Adolf wäre ein mehr oder wenig beachteter Kunstmaler geworden. Die erste Frage die sich stellt, ist ob es ein Anderer an seiner Stelle die Geschichte so hätte ablaufen lassen, wie sie ablief. Diese Frage kann man getrost mit nein beantworten, weil die NS-Diktatur eine sehr starken Personenbezug hatte. Nichts desto trotz waren die Probleme in Deutschland in der Kombination von dem verlorenen ersten Weltkrieg, der Weltwirtschaftskrise und den strukturellen Problemen der Zersplitterung der Demokratischen Kräfte sehr Groß. Nehmen wir jetzt mal an, das diese Probleme in irgend einer Weise friedlich in den Griff zu bekommen waren, Deutschland also mit sich selbst beschäftigt ist, und in der Weltpolitik keine wichtigen Akzente setzt.

Was wäre dann Passiert? Der Ost-West Konflikt geht ja auf die Oktoberrevolution in Russland, und die wiederum auf den ersten Weltkrieg zurück. Das Spannungsfeld Russland - USA, das bis zum Ende des zweiten Weltkrieges durch den gemeinsamen Feind verdeckt wurde, wäre also vermutlich eher früher als später in den Fokus der Tagespolitik geraten.

Parallel dazu wäre der wissenschaftliche Erkenntnisgewinn der Grundlagenforschung in etwa so weiter gelaufen wie er sich in der realen Geschichte abgespielt hat. Die Entdeckung der Kernspaltung und der Kettenreaktion lag wissenschaftlich in der Luft. In den Köpfen der Militärs gibt es nur einen Ersatz für Zerstörungskraft, und das ist noch mehr Zerstörungskraft. Schon im ersten Weltkrieg wurden im Minenkrieg Sprengladungen in der Größenordnung von 25 Tonnen gezündet, um das Patt des Stellungskriegs zu beseitigen. Die Entwicklung von Atombomben bei verschiedenen Parteien und eine entsprechende Aufrüstung sind folgerichtige, fast zwangsläufige Entwicklungen. Die wäre relativ geräuschlos und für die Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar passiert, weil in einem solchen Fall davon auszugehen ist, das diese Entwicklungen mit der höchstmöglichen Stufe der Geheimhaltung versehn worden wäre.

Die Entwicklung der Atomwaffen in Friedenszeiten hätte also zu einem gut gefülltem Arsenal geführt, über deren Schrecken vermutlich nur wenig bis nichts bekannt wäre. Das es einen Konflikt wie die Kuba-Krise zwischen zwei Atommächten geben haben würde, ist nur eine Frage des wann und nicht das ob. Es ist kaum anzunehmen, das die Führer der beteiligten Nationen sich so besonnen verhalten hätten und es geschafft hätten, ihre Militärs in Zaum zu halten, wenn das Monster der militärischen Nutzung der Atomkraft nicht zuvor Gelegenheit hatte, sein wahres Gesicht zu zeigen. Auch in der Kubakrise schossen russische Soldaten mit einer SA2, trotz gegenteiligen Befehl(!!), eine amerikanische U2 und umgekehrt zwangen US schiffe sowjetische U-Boote mit nuklearer Bewaffnung zum Auftauchen. Das die Sache damals nicht schiefging und damit den Overkill aktiviert hat, ist auch so schon eigentlich sehr unwahrscheinlich. Ohne den Einsatz der Atomwaffen im zweiten Weltkrieg als es noch kein Eskalationspotential gab, wäre der Ersteinsatz bei Kriegshandlungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit schief gegangen und hätte den globalen Overkill aktiviert.

Und so bliebt mir am Ende des Gedankenexperiments die erstaunliche und beklemmende Erkenntnis, das es möglich weiße höchst notwendig war, das es das Dritte Reich unter Adolf Hitler, den japanischen Gottkaiser und den zweiten Weltkrieg gab, um einen sicheren Anfang des Atomzeitalter zu gewährleisten.

Braucht der Mensch die Atomkraft?

Diese Frage kann man eindeutig mit ja beantworten, weil bei konsequenter Verweigerung der Nutzung von Atomenergie der spätestmöglicher Zeitpunkt des Aussterben des Menschen bereits heute bezifferbar ist. Wie kommt das, predigen doch grüne Aktivisten und rote Mitläufer doch, das wir zu einer Nutzung regenerativer Energiequellen kommen müssen, um zu einer Dauerhaften Zukunft für das Menschengeschlecht zu kommen.

Das Problem ist nur, das diese Aussage schlicht grottenfalsch ist. Zunächst haben wie keine Energiekrise! Energie ist unzerstörbar, kann weder erschaffen noch vernichtet werden. Wenn Sie ihr Auto auftanken, dann haben sie zunächst Energie im Tank. Wenn sie dann beschleunigen, wird ein Teil dieser Energie in die Bewegung des Autos umgesetzt, der andere in form vom mikroskopischer Bewegung der Teile des Motors und der Umgebung. Umgangssprachlich wird diese Wärme genannt. Halten Sie Ihren Wagen an, so ist die gesamte Bewegungsenergie des Wagens in mikroskopische Bewegungsenergie der Bestandteile Ihrerer Bremsscheiben umgewandelt.

Das was Politiker allgemein als Energiekrise verkaufen, ist in Wirklichkeit eine Entropiekrise. Was verbraucht wird, ist die Einfachheit der Beschreibbarkeit des Gesamtsystems. Wenn Sie Fahren, so bewegen sich alle mikroskopischen Teile Ihres Wagen annähernd in die gleiche Richtung, nach dem Bremsen liegt eine chaotische, ungeordnete Bewegung der mikroskopischen Teile vor. Diese Energie kann aus diesem Grund nicht mehr vollständig genutzt werden. Je mehr sich diese Bewegungen auch gleichmässig auf alle Teile eines Systems verteilen, destogeringer wird dieser freie Teil der Energie.

Damit uns die freie Energie nicht ausgeht, brauchen wir Nachschub an geordneter, also freier Energie. Zur Zeit kommt dieser zum allergrößten Teil aus dem Reservoir der fossilen Krafstoffe.
Auch die Sonne, welche mit Ihrer Strahlung letztendlich alle Energiequellen außer der Gezeiten Kraft und der Erdwärme speist, schöpft aus solch einem endlichen Reservoir. Es besteht aus dem Potential der Energiefreisetzung aus Kernfusion ihres Wasserstoffgases. Und das ist endlich, innerhalb von 1.000.000.000 Jahre wird die Erde alleine durch die Entwicklunger Fusionsprozesse
unbewohnbar werden, nach weiteren ca 6.400.000.000 Jahren kommt der Big Bang, in dem sich die Sonne zum roten Riesenstern bis auf den Radius der Erdbahn ausdehnt.

Es wird also zwingend erforderlich sein, irgendwann in den Weltraum auszuwandern, um neue Ressourcen zu erschließen. Der nächste Stern, Proxima Centauri, ist ein langlebiger roter Zwerg, welcher mehr als 200.000.000.000 Jahre Licht geben wird. Die 4,24 Lichtjahre lassen sich aber nicht ohne atomare Energiequelle bewerkstelligen. Und die muss zuverlässig sein. Ist man unterwegs und hat eine Panne, so ist man so alleine wie Christoph Columbus auf dem Atlantik. Ein Funkspruch kurz vor dem Ziel könnte ja frühestens nach achteinhalb Jahren beantwortet werden.

Wenn der Staat das Vertrauen der Bürger verliert...

Der Innenminister, Herr Schäuble, will seinen umstrittenen Bundestrojaner auch mit Hilfe von Behörden E-Mails unter das Volk bringen. Ich halte das für ein ein extrem kontraproduktive Idee.

Niemand muss sich gegenüber staatlichen Stellen selber Belasten.


§ 55 StPO

(1) Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs. 1 bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden.

(2) Der Zeuge ist über sein Recht zur Verweigerung der Auskunft zu belehren.


Bei Leuten, die ein E-Mail Programm eines verbreiteten amerikanischen Softwareherstellers nutzen, ist aber schon das Öffnen einer Mail schon fast sowas wie eine uneingeschränkte Aussage, wenn man mal davon ausgeht, das man heute fast alles über den Computer regelt. Insofern muss man den Menschen zubilligen, das sie keine vom Staat verteilten Programme auf ihren Rechner zur Ausführung bringen, sofern diese nicht im Quellcode veröffentlicht werden und von vertrauenswürdiger und Kompetenter Stelle für harmlos befunden wurden.

In dem Hilfetext des online Steuerportals Elster-Online wird empfohlen, unter Windows Vista diese Seite als Vertrauenswürdig einzustufen, weil es sonst an einem der neuen Sicherheitsfunktionen von Vista hängenbleiben soll. Sowas kann sich der Staat in Zukunft nicht mehr erlauben! Alles was nicht im höchsten Misstrauensmodus für übel beleumundete Webseiten funktioniert, wird in Zukunft vermehrt schlicht als defekt Eingestuft.

Sollte ich vom Finanz Amt zu einer Nutzung dieser Software aufgefordert werden (noch benutze ich ausschließlich Papier um meinen staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen), werde ich das kategorisch Ablehnen!

Begründung:
(1) Die Nutzung von nicht quell offenen Programmen setzt ein enormes Vertrauensverhältnis zwischen Lieferant und Nutzer voraus, da man die Kontrolle über seine Daten an das genutzte Programm überträgt. Dabei wird nicht nur die Kontrolle über die Daten übergeben, die aktuell verarbeitet werden, vielmehr alle Daten eines Accounts. Hat der Programmhersteller
die Intention Fehler des Betriebssystems auszunutzen, sogar auf alle im Netzwerk gespeicherten Daten aller Benutzer. Durch die Politische Diskussion über den Bundestrojaner muss bein einer Staatlichen stelle des Bundes von einer solchen Intention ausgegangen werden, welche gegebenenfalls auch missbraucht werden können
(2) Durch die Verwendung von Ausführbarem Code jeder Art wird der Nutzer genötigt, bestimmte Produkte von bestimmten Hersteller zu Erwerben, welche von der Software als "Voraussetzung" angeben werden. Dies ist ein Unzulässiger Eingriff in den Wettbewerb der Computerhersteller welche kleine Hersteller von Vornherein benachteiligt.

Fazit: Die einig akzeptable Oberfläche für staatliche Datenerfassung wird in der Zukunft Https mit normalen HTML Seiten sein. Das ist auch sicher, meine Bank macht das von dem Zeitpunkt an so, seit die Amerikaner ihre 40-bit Beschränkung auf die Schlüssellänge aufgehoben haben.

Kann und soll Wissen oder Wissensbeschaffung strafbar sein?

Nach der Verhaftung der drei islamistischen Terroristen in Deutschland wird gefordert, daß das Absolvieren eines Trainings in einem sogenannten "Terrorcamps" eine Straftat werden soll. Da es bereits den §§ 310 Strafgesetzbuch gibt, handelt es sich eindeutig um die Sanktionierung von Wissenserwerb. Für alle Nichtjuristen hier die Strafnorm:

§ 310 STGB:
Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlungsverbrechens

(1) Wer zur Vorbereitung
1. eines bestimmten Unternehmens im Sinne des § 307 Abs. 1 oder des § 309 Abs. 2 oder
2. einer Straftat nach § 308 Abs. 1, die durch Sprengstoff begangen werden soll,

Kernbrennstoffe, sonstige radioaktive Stoffe, Sprengstoffe oder die zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verwahrt oder einem anderen überläßt, wird in den Fällen der Nummer 1 mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in den Fällen der Nummer 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.


Der Besitz von Wissen selber kann nicht mit einer strafrechtlich Sanktion belegt werden, weil dieses ja auch auf einer Unfreiwilligen Erfahrung beruhen kann. Der Beweis des Vorliegens eines bestimmten Wissens kann also nicht die Voraussetzung für eine Verurteilung bilden.

Verbleiben allenfalls Handlungen zum zielgerichteten Erwerb des Wissens. Das wird aber dann eine über alle Masse schwammige Definition! Eine Anfrage bei Google ist zum Beispiel immer eine zielgerichtete Handlung zum Erwerb von Wissen. Folglich würde dann auch die eine Suchanfrage wie "Bauanleitung Briefbombe" eine Straftat darstellen, auch dann, wenn jemand sich Gedanken über eine etwas dickere Briefsendung macht, die er gerade von jemanden bekommen hat, der Ihm gestern noch die Pest an den Hals gewünscht hat.

Außerdem wäre das Verbot des Wissenserwerbes in Bezug auf terroristische Handlungen auch eine erhebliche Aushöhlung des Artikels 20 des Grundgesetzes. Das Ausübung des Recht auf Widerstand setzt Kenntnisse auf dem Gebiet des Terrorismus voraus, weil sich unrechtmäßige, auf Staatsterror gestützte Machthaber typischerweises nur durch Ihre physische Elimination entmachten lassen, insbesondere dann, wenn es eine grössere Gruppe von zu allem entschlossener Anhänger des Regimes gibt.

Bedenkt man den Blutzoll den staatliches Handeln in Deutschland schon gefordert hat, so ist primär Argwohn gegen den Staatsapparat angesagt, zumal bei dessen heutigen technischen Möglichkeiten. Maut brücken, Rasterfahndung, Datenspeicherung auf Vorrat, .... alles Dige für die SS, SA und Gestapobosse ihre Seele verkauft hätten, um sie zu bekommen.

Auf der anderer Seite dieses Häufchen von religiösen Wirrköpfen, die ja schon fast Tragikomisch wirken. Die einen bauen nichtfunktionierenden Schrott, die anderen Drei lassen sich von der Polizei den Sprengstoff klauen. Wie schaffen es diese Leute eigentlich zu Glauben, "Alla sei mit Ihnen" ? Auch der von den meisten Menschen als extrem gelungenen Terroranschlag empfundene 11 September 2001 ist doch eigentlich trotz der vielen Opfer ein Reinfall. Das Flugzeug das das Weiße Haus treffen soll, wird von den Passagieren vom Himmel geholt, Das Flugzeug das das Pentagon zerstören soll und damit die USA militärisch Kopflos zu machen, richtet nur eher marginalen Schaden an, weil das Pentagon während des 2. Weltkrieges mit einer angedachten Folgenutzung als Aktenarchiv extrem stabil und feuerfest gebaut war. Der Angriff auf das "World Trade Center" galt der zivilen Potenz der USA, nur das hier die Terroristen in ihrem religiösen Wahn vom dem etwas großspurigen Namen des Gebäudes haben blenden lassen.

Ich habe nach dem 11 September 2001 für mich selbst mögliche Terrorszenarien entworfen, um festzustellen was möglich ist. Ich brauchte das, weil ich zu einem sehr umfangreichen Anteil in amerikanischen Aktien Investiert war, und einer qualifizierte Entscheidung über Halten oder Verkauf fällen musste. Dabei musste ich feststellen, das die Terroristen in Relation zu den eingesetzten Mitteln einen doch eher nur geringen Schaden verursacht haben. Dei Entscheidung war Halten. Und jetzt, jetzt soll man sich wegen diesen im Grunde Witzfiguren in Zukunft nicht mal angemessen Informieren können?

CDU Webseiten nur mit viel Gedult zu erreichen!

Seit Tagen ist der Internetserver der CDU nur mit viel Geduld zu erreichen. Im Diskussionsforum wird von einen DSD Angriff auf die Internetpräsenz geschrieben. Das passt zu meiner Beobachtung,
das andere Rechner in dem gleichen Netzwerksegment völlig ungestört zu erreichen sind.

Elende chinesische Hacker! Ihr seit nun mal ertappt. Meint ihr vielleicht euch für den Gesichtsverlust revanchieren zu müssen?

凄惨的中国黑客! 您从现在时间惊奇。您意味必须作为复仇或许您为面孔损失吗?

Aber immerhin geht es besser als noch gestern. Aber ab und an muss man doch noch ganz schön lange warten. Das es auf diese Aktion kein Presseecho gibt, finde ich allerdings sehr bedenklich. Insbesondere die Sender,welche die GEZ zum Abzocken der Bevölkerung benutzen, deren Nachrichten jeden politischen Pubs von Interessenvertretern rüberbringen, verschweigen die Tatsache. Es handelt sich immerhin um die Internetpräsenzen der federführenden Regierungspartei! In Zeiten, in denen sich der Wahlkampf zunehmend ins Internet verlagert, keine Marginalie!

Natürliche Klimaschwankungen und Erhöhung der Brotpreise wegen Weizenverheitzung

Die Gletscher schmelzen. Im ersten Anschein könnte man den Eindruck erhalten, das die Angstneurotiker von den Grünen und Grüninnen Recht haben, mit ihrer Behauptung das dieses vom Menschen gemacht ist und demzufolge aufzuhalten ist.

Aber: Da das Eis schmilzt, kommt es vor, das ein geschlossene Dinge freigegebene werden. Wie bei der Pasterze, dem grössten österreichischen Gletscher.

Österreichische Glaziologen haben Dort zum Beispiel uraltes Holz einer Zirbe gefunden. Radioaktive Isotopen im Holz verraten den Wissenschaftler, das der Baum ca 6900 v.C. in dem Tal gewachsen ist und 225 Jahre alt wurde. Die Jahresringe sind in inneren Dick, heißt es waren gute Bedingungen für den Baum, und zum Rand hin immer dünner. Es ging dem Baum also immer schlechter bevor das nicht ewige Eis ihn über rollte. Ein wie sich Zeigte recht flotter Umschwung.

Es gibt also natürliche Klimaschwankungen, die über das bisher beobachtete weit hinaus gehen.

Es hat also wenig Sinn, das Geld der Bürger in der Hoffnung das alles an Klimaschwankung Menschen gemacht ist für unwirtschaftliche ökosozialistische Träume vom dezentraler Energiegewinnung zu verschwenden, in der Hoffnung die Veränderungen aufhalten zu können.

Sie sollte sich lieber dazu Gedanken machen, wie die Wirtschaftskraft durch Abbau staatlicher Behinderungen gesteigert werden kann, damit die mit einem möglichen Klimawandel verbundenen Belastungen von den Bürgern getragen werden können, und auch die Wettbewerbsfähigkeit mit Standorten in der ganzen Welt wiederhergestellt wird. Dazu ist es dringend erforderlich, das die Basislebenshaltung preiswerter wird, und nicht teurer, weil Bauern wegen unangemessen hocher Energiesteuern ihren Weizen lieber verheizen anstatt ihn zu verkaufen!!


Uni Graz

Unterschiede zwischen Endlagern für radioaktive Stoffe und toxischer Substanzen

Die Politik Deutschlands zeichnet sich durch einen verhängnisvollen Mangel an naturwissenschaftlichen Hintergrundwissen aus. Ganz besonderes zeigt sich das im Zusammenhang mit den jetzt überall verbreiteten Diskussionen über die Entwicklung des Klimas der Erde.

In diesem Zusammenhang wird zum Beispiel erwogen, das man CO₂ aus Kohlekraftwerke in unterirdischen Lagerstätten unterbringen will, um auf die Atomkraft klimaneutral verzichten zu können.

Dabei verdrängt man allerdings folgendes: Während Atommüll, besonders wenn er durch Wiederaufbereitung von langlebigen Transurane und synthetischen Elementn befreit ist, nach einer begrenzten Zeit nicht mehr gefährlich ist, ist CO₂ eine stabile Substanz. Das bedeutet, wenn keine weitere chemischen Reaktionen stattfinden, verbleibt die Substanz für unbegrenzte Zeit in den Poren der Lagerstätte. Nach vielen hundert Millionen Jahren ist von Atommüll nichts mehr da, aber das CO₂ ist noch da, und die Kontinente haben sich in dieser Zeit erheblich bewegt.

Es ist also alles andere als Abwegig anzunehmen, das irgendwann der Geist aus der Flasche gelassen wird. Das ist in der Vergangenheit der Erde auch schon des öfteren schon mit Erdgaslagerstätten passiert. So haben zum Beispiel die Amerikaner eine riesige Erdgas- und Erdöllagerstätte eingebühst, weil der Colorado River im Grande Canyon die Lagerstätte aufgeschnitten hat.

Nun ist die Freisetzung riesiger Mengen von CO₂ alles andere als Harmlos. CO₂ ist schwerer als Luft, und legt sich als todbringender Teppich über die Landschaft. Es gibt Seen die aus vulkanischen Quellen natürliche Weise mit CO₂ übersättigt werden, und dieses dann plötzliche, z.B. nach einem Erdstoß, freisetzen, so wie wenn man eine geschüttelte Sprudelflasche öffnet. Der Nyos See tötete am 21. August 1986 auf diese weiße circa 1800 Menschen!

Auch im bereich der Giftmüllentsorgung zeigt sich das gleiche erstaunliche Bild. Es gibt mehrere genehmigte Endlager für hoch toxische chemische Substanzen mit unbegrenzter Lebensdauer. Aber solche für radioaktive Abfälle, also solche die nach einem bekannten Zeitraum harmlos sind, scheitern an einer Lawine von Einsprüchen ein endlose Ergüsse von Berufsbedenkenträger.