Das schlechte Abscheiden der Piraten in Island, Vorbote des Abstieg?

In Island wurde gestern gewählt, weil der Vater des Regierungschef versucht hat, den Vorstrafeneintrag eines Üblen Pedophilen zu löschen und der Regierungschef seine Mitkoalitionäre darüber nicht unterrichtet hat. In Island können Einträge über Vorstrafen gelöscht werden, wenn eine ausreichende Anzahl gut beleumundete Bürger sich dafür einsetzen.

So kam es das nach einem Jahr wieder Wahlen anstehen. Den Aktuellen Hochrechnungen zufolge haben die Piraten rund 5% Eingebüßt und laden auf 9%. Das kann man natürlich als für Island normale Schwankung abtun, aber ich denke das wäre voreilig.

Bildquelle http://www.mbl.is/frettir/Wie haben aktuell vier Länder in denen es nennenswerte in der PPI organisierter Piraten erfolge gegeben hat. Das sind Schweden, Deutschland, Island und Tschechien. Ich habe hier die Länder schon nach der erstmaligen Parlamentarischen Vertretung sortiert. Und es ist jedes mal das gleiche Bild. Nach einem Anfangserfolg (Erste öffentliche Wahrnehmung, Wahlzulassung, eventuell Parteienfinanzierung) erfolgt ein Durchbruch auf eine Politisch relevante Größe ... um dann im Laufe der weiteren Entwicklung sag und klaglos mehr oder weniger gleichmäßig wieder zu Verschwinden. Die Piraten in Island dürften gerade ihren Umkehrpunkt durchlaufen haben, bei den Piraten in Tschechien dürfte es in den nächsten Jahren so weit sein.

Woran mag das liegen? Ich Denke es hat was damit zu tun, das es die Piraten im Taumel ihrer ersten erfolge versäumt haben, das skalierungsproblem der Basisdemokratie zu lösen. Am Anfang ist eine Piratenpartei eine Gruppe von Jungen, gut ausgebildeten Menschen die basis demokratisch ein neues politisches Konzept für ihr Land erarbeiten. Da jeder Antrags und Rederecht hat kommt dabei was vorzeigbares heraus, was gut zur politischen Situation des jeweiligen Landes passt, und die Partei typischen Verkrustungen der Altparteien aufbricht. Mit diesem Programm stellt sich dann der Erfolg ein.

Und dann passiert überall etwas was ich das Turbo Vergreisen der Piratenparteien nennen möchte. Die Piraten versuchen regelmäßig, sich den Demokratischen Gepflogenheiten ihres Landes weitestgehend anzupassen. Das ist einerseits logisch, ist doch Demokratie eines der Ideale der Piratenbewegung. Das Problem ist, daraus ergeben sich aber bestimmte Effekte die negative Auswirkungen haben, wobei sich regelmäßig raus stellt das die anderen Parteien gelernt haben damit umzugehen. Beispielweise die Flut von Anträgen die Regelmäßig auf Parteitagen nicht bearbeitet werden können, aus Quantitativen Gründen aber mitunter auch aus Qualitativen Gründen, weil einzelne Aspekte nicht ausreichend bedacht wurden. Unvergessen der a sich gute Antrag zum Tierschutz den ich auf einem Hessischen Landesparteitag kippen lassen musste, weil dort ein komplettes Verbot von Tierversuchen an Primaten gefordert wurde - was einem Forschungsstopp in bestimmten Fragestehlungen gleichkäme bei denen es für Betroffene um Leben und Tod geht.

Sympathisch für dieses Probleme sind die Redezeiten auf den Piraten Parteitagen. Bei der deutschen Piratenpartei sank diese bis auf 30 Sekunden ... mehr als extrem oberflächliche Schlaglichter sind in der Zeit nicht möglich. Um die Flut von Anträgen einzudämmen gibt es irgendwann Fristen ... der Antrag zum Tierschutz musste auf einem späteren Parteitag vertragt werden.

Es ist klar, das so eine große Piratenpartei nicht mehr in der Lage ist, ihre Politischen Standpunkt a die aktuelle Situation anzupassen und Alternativen aufzuzeigen. Und das nicht nur in nach Maßgabe der Bevölkerung in Randfragen sondern auch in zentralen Punkten. Und der Wähler kommt seiner Verantwortung für seine Länder nach und sortiert die nicht funktionalen Piratenparteien eben aus - und die Presse leistet dazu aus Eigeninteressen maximale Unterstützung.

In Deutschland war das Knackpunktthema eindeutig die merkelschen Gouverneursräte zur €-Rettung die quasi Exterritorial Hyper Unsummen an Steuergelder raus hauen können. Das haben die Piraten zwar abgelehnt, z.B. in einem einstimmigen NRW Parteitagsbeschluss, sie haben es aber versäumt alternativen zu Entwicklern, wie Finanzkrisen in der Zukunft zu vermeiden sind. Alternativen - die auch ohne großes Studium der Finanzen als Funktionierend zu erkennen sind - hätte es jedenfalls gegeben, zum Beispiel die Festlegung der Finanzminister auf Perpetual bond Papiere. So konnte dieses Thema zum Initialthema der AFD werden. Darum geht es heute zwar längst nicht mehr bei der AFD, aber weil die Ökonomie Professoren um Luke die Nationale Option in diesem Zusammenhang als Ausweg propagiert haben, habe wie jetzt wieder eine nationalsozialistische Partei im Bundestag.

Fazit: Es ist dringend geboten, das Sich die Piraten Gedanken um computergestützte Demokratie machen. Diese muss dafür sorgen, das die Basisdemokatietypische Arbeitsüberlastung nicht mehr auftritt. Ich will ja nicht abstreiten, das auch heute noch sinnvolle Initiativen in der deutschen Piratenpartei erarbeitet werden ... nur da das Presseecho allenfalls akademisch von Null verschieden ist und auch in den Sozialen Netzen "reshares" sehr viel seltener geworden sind als in den frühen Zeiten, kann man sich die Arbeit auch schenken. Zukunftsweisender wäre Zeit und Geld in die Entwiklung geeigneter Digitaler Werkzeuge zu stecke. Eine Basis demokratische Partei braucht für Koalitionsverhandlungen eine Basisschnellabfrage. Und noch wichtiger ist, das die Form der Beschlussfassung reformiert wird. Eine angenommene muss natürlich eine Qualifizierte Mehrheit zugestimmt haben, aber für eine Ablehnung ist das nicht unbedingt nötig.