Gedanken zum Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2017

Als Ex-Pirat und Ex-Piratenwähler (2009,2013) möchte ich mal meine Eindrücke weitergeben: Die Idee der Basisdemokratie ist klasse, weil sie Fachleuten und Betroffenen eine Plattform gibt, nötige Gesetzgebungen auf den Weg zubringen. Das setzt aber auch Voraus das man anderen Fachleute auf ihrem Fachgebiet glauben schenkt. Das klappte in den Anfängen der Partei bestens und es entstand sehr schnell ein klasse Programm, das auch entgegen der Berichterstattung eine erheblich Breite hatte. Als die Piraten durch Missverständnis der Presse den Eindruck erwecken konnten das ein Modernes digitales Fundament für eine neue schlagfertige Partei geschaffen wurde, da kam der Durchbruch. Die Partei stieg und stieg in den Umfragen und war kurz davor 3 Stärkste Kraft im Land zu werden.

Aber das war nicht der Fall. Liquid Feedback wurde zum einem von den Anhängern von Offline und Urnenwahl systematisch Sabotiert. Es gab noch nicht mal einen Etat von Seite der Partei um Beschlüsse im Liquid Feedback über das Liquid Feedback auch umzusetzen und an die Opensource Community zurückzugeben. So konnten schon oberflächliche Probleme und Handhabungsdefizite nicht behoben werden. Noch schwerer aber wog, das das Grundsätzliche Problem der Basisdemokratie nicht behoben wurde. Wenn jeder ein Initiativrecht hat und es auch nutzt, dann wird es beim besten willen einfach zu viel zu lesen. Dann kommt Delegation ins Spiel, nur hat das System keinen Delegiertenvorschlagfilter der einem schnell zeigt wer wie ähnlich in dem Bereich gestimmt hat den man nicht mehr selber bearbeiten will. Daraus folgte dann das aus dem TV und Internet bekannte Leute gewählt wurden. Diese handvoll Superdelegierte die weite Teile der Stimmen auf sich gezogen haben waren am Ende schlimmer als das Präsidium der Altparteien. Das haben die Journalisten und Wähler dann auch mitbekommen.

Die Partei war -- als sie in den Umfragen knapp davor stand zur 3. stärkste Kraft zu werden Faktisch politisch nicht Handlungsfähig. Es gab kein Quickpoll mit dem die Repräsentanten einen Basisvote für aktuelle Politische Fragen einholen konnte. Gelegenheit damit die Öffentlichkeit zu verzaubern gab es genug, z.:b als das Dr. Merkel kreiste und einen Wulf aus dem Hut zog, der anschließenden Wulf Krise, den Skandalen um die Promotion von Politikern ... . So ein System ist Notwendig ... oder eben ein politisches Mandat an das Personal im Vorstand der Partei geben. Auch Redezeiten von 30 Sekunden für die Piraten auf einem Parteitag Life im TV war ein Sicheres Indiz für den Wähler, das es so wie die Piraten das Organisiert haben nicht geht. Gut für Deutschland das der Wähler das gemerkt hat.

Offline Partei kann diese Partei nur auch nicht. Da sind die andere viel erfahrener. Als in der Finanzkrise die Frau Dr. Merkel einen €-Rettungsschirm nach dem anderen Implementierte, wurde das von der Basis der Piratenpartei z.B. in NRW einstimmig abgelehnt - es gab aber keine erfolgreiche Aktivität Fachleute in die Partei zu bringen um Deutschland eine Alternative aufzuzeigen als Deutschland eine Alternative gebraucht hat. So wurden die Piraten Mitschuld an der AFD - derentwegen ich diesmal Linke als Wahl-O-Mat Alternative gewählt habe - und dass obwohl das aus Gründen der Familiengeschichte eigendlich ein Nogo ist. Aber auch 2013 dürfte die AFD schon eine Rolle dabei gespielt haben, das die Piraten trotz Snowden nicht erfolgreich waren. Fressen kommt vor Moral - schon immer. Viele Wähler haben es sich diesmal auch genau durch den Kopf gehen lassen, ob sie etwas im Bereich "Sonstige" wählen wollen um die AFD zu Minimieren. Das eine Landesliste der Piraten zurückgezogen wurde andere nicht zu Stande gekommen sind, war da auch nicht Hilfreich. So haben es wenigstens Ex-Piraten in den Bundestag geschafft.

Mit 3,7‰ - Promille nicht Prozent(!) - ist die Piratenpartei de facto tot, auch aus der Parteienfinanzierung raus. In den Ländern braucht man 10‰ Würde man andere besser Integrieren können, dann wären zusammen mit den Leute von BGE die 5‰ der Parteienfinanzierung zu schaffen gewesen. Jetzt gibt es kein Geld mehr, und das ist auch gut so. Keine Geschäftsstellen, Flauschkons, CoKoms, weniger oder besser keine offline Parteitage - alles zu teuer - ... die Chance die Partei sich digital weiter zubringen. Parteiausweis aus Plastik ¡IGITT WIE OFFLINE! Warum gab es kein CA Chain mit dessen Zertifikaten die Parteimitglieder sich digital Ausweisen und sicher Kommunizieren können. Ich fand das aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen schon immer als Fail das man Präsesveranstaltungen besuchen solle ... z.B. auch und gerade für den BEO. Man kann - wenn man auf die Belegfreiheit verzichtet - auch digital geheim Abstimmen. Das ist kein Verlust, weil die Stimmzettel heute dem Wähler problemlos zugeordnet werden können. (DNA)

Aber die Ganze Richtung war falsch. Basisdemokratie braucht neue Wege der Beschlussfassung, so das man sich im wesentlichen nur mit Vorlagen befassen muss, die Mehrheitsfähig sind. Entweder entscheidet das die Parteitagsregie ... oder man braucht was ganz neues wie die Beschlussfassung durch Geburts- und Todeskette, auch wenn das bedeutet das ein Ablehnung einer Vorlage auch zufällig passieren kann. Aber diese Wahrscheinlichkeit kann man beliebig klein Wählen, daraus ergeben sich dann die Koeffizienten für die Verbreitung einer Initiative. Das Verfahren hat auch den Vorteil, das man die Veröffentlichung mit einem Grenzwert der Zustimmung versehen kann. Z.B 20%. Wenn dann ein paar irre irgendwas krudes zur Abstimmung stellen - Angriffskriege wie ein Parteivorsitzender das mal als Privatmeinung gemacht hat z.B. - dann versickert das im System und produziert keine Schlagzeile wie "Piraten diskutieren über ... ". Man darf eben auch nie Vergessen das Pressebesitzer keine Piratenfreunde sind.

Bleibt zu hoffen das die Piraten aus Geldmangel jetzt eine wirkliche Digitalpartei werden, in der der Computer nicht nur als Stimmzettel, Telefon oder Pad genutzt wird, sondern eben auch als Meinungshub das einem wie ein Soziales Netzwerk neue Kontakte vorschlägt anhand der Publikationen der Mitglieder oder zum Beispiel Gesetzesinitiativen der anderen Parteien oder Behörden automatisch vorzugsweise nur an solche Mitglieder verteilt die zu dem Thema schon publiziert haben,und wie Github verschiedene Versionen verwaltet und auch Kombinationen von Weiterentwicklungen zur Wahl stellt ... sich also um die Verwaltung kümmert.

In Island sind die Piraten stark. Dort ist die Regierung schon wieder wegen Filz geplatzt. Es wird vermutlich Neuwahlen geben. Die Chancen stechen gut, das dort eine Piratin Regierungschef wird. Das wird noch mal eine Pressewelle geben ... denke das könnte die letzte Chance der Partei werden.