Feine Technik für freie Bürger

Warum gibt es die Piratenpartei? Wofür steht die Piratenpartei? Das sind Fragen die jeder Pirat bei Wahlkämpfen schon gehört hat. Am Anfang haben sich einige Berliner getroffen, um nach schwedischen Vorbild eine Piratenpartei zu gründen. Ursprünglich ging es um die Auseinandersetzung um das Zukünftige Urheberrecht.



Bei uns erhielt die Piratenpartei erst massiv Zulauf, als Ursula von der Leyen eine Zensurinfrastruktur errichten wollte. Und dieses Thema ist noch lange nicht durch. Aktuell hat sich ausgerechnet Island entschieden eine chinesische Firewall zu errichten. Haben die denn alle Lehren aus der Bankkrise schon vergessen? Damals haben Bankster mit Familienanschluss am obersten Gericht versucht, die Verbreitung ihrer Machenschaften zu unterdrücken. Die Fernsehsender hatten gerade noch Zeit, auf die Internetseite Wikileaks hinzuweisen.

In der Folge hat das Parlament Reykjavik eines der strengsten Gesetze zum Schutz der Presse erlassen. Und jetzt? Jetzt wollen sie eine nationale Firewall nur wegen nackter Haut? Wie dumm kann man sein? Wenn eine solche Infrastruktur erst mal existiert, dann werden Juristen danach gieren, das ihre Entscheidungen wenn möglich auch umgesetzt werden. Das bedeutet das dann auch Dinge wie Verschlüsselung, Proxyserver und VPN Tunnel auch verboten werden. Am ende sind die Bürger transparent wie nie in einem System, das jederzeit in eine Diktatur kippen kann.

Das alles sind Entwicklungen welche sehr viele Menschen nicht absehen können, weil sie die Technik und ihre Möglichkeiten nicht kennen. Aber auch andere Frage des Urheberhechts sind von Technikkenntnisse bestimmt. Wären diejenigen welche sich mit der Technik auskennen, relative einhellig basierend auf dem bestehenden Rechtssystem durch einen Vergleich mit vergleichbaren Situationen zu einer Rechtsauffassung kommen werden von Seiten derer, derer Geschäftsmodelle zusammenbrechen immer neue Haarsträubende Forderungen aufgestellt.

Was vergleichbares gab es in der Geschichte schon mal, als automatische Webstühle das Handwerk des Webers ausgelöscht hat. Genau so gebärden sich Autorenverbände wenn sie sich mit der Begründung das es ihre Aufführungsrechte tangieren würde, wenn e-book Reader Texte vorlesen. Was ein Irrsinn, weil wenn jemand einen Butler hat, dann muss er auch nicht extra an einen Buchautor zahlen, wenn der sich ein Buch vom Butler vorlesen lässt. Noch irrsinniger ist der Versuch ein Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse zu etablieren und so das Zitatrecht auszuhölen, oder gleich eine Urheberechtabgabe für das Setzen eines Links zu verlangen. In die Analoge Welt übertragen hieße das, wenn ich auf ein Buch mit einer ISBN hinweisen will, müsste ich dafür schon bezahlen.

Die Piraten haben sich also gebildet, weil die Regierung technische Fragen völlig inkompetent behandeln wollte. Und in diesem Bereich gibt es mehr als genug Bedarf in unserer Gesellschaft. Je mehr Menschen aus anderen Technikbereichen in die Piratenpartei eingetreten sind, desto evidenter wurde, das nicht nur die Digitaltechnik mies administriert wird.

• Da fordert ein Alex E Fischer einen Radiergummi für das Internet. Aber der Mann war auch im Parlamentsausschuss Vorsitzender der zuständig für die Asse ist, ein Atommülllager. Wenn es gut geht, werden in der Asse Milliarden versenkt und der Atommüll geborgen. Wenn es schlecht läuft, dann wird die Asse absaufen und das Wasser die Radioaktivität in der Gegend und in das Grundwasser verteilt.
• Da fordern die Grünen den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft. Weil man keine Entschädigung zahlen wollte, hat man sich auf eine langwieriges Ausstiegsszenario geeinigt. Dabei hat man völlig übersehen, das die Genehmigungsverfahren einen massiven wissenschaftlichen Manko behaftet sind und als zu Unrecht ergangen zu werten sind
• Aber auch auf den Infrastrukturprogrammen des Landes springt einen die technologische Inkompetenz der Parteien geradezu an. Zum Beispiel am Flughafen in Berlin. Dort haben sich die Piraten ja schon im Untersuchungsausschuss an leitender Position angaschiert. Leider werden sie in ihrer Arbeit systematisch durch Geheimhaltungsauflagen behindert, die es verhindern, das sich viele Piraten an der Arbeit über ein Wiki beteiligen.
• Nächstes Beispiel aus dem Pfusch am Bau Reddit ist der Stuttgarter Bahnhof. Im bestehenden Bahnhof würden in 30 Jahren umfangreiche Arbeiten anfallen. Die Gleise werden durch ein dreistöckiges Überführungsgebäude kreuzungsfrei entwirrt. Diese Gebäude überbrückt eine sumpfige Senke. Der Raum darunter innerhalb der Säulen wurde mit erde verfüllt, welche für die Wartung alle entfernt werden müsste. Erschwerend kommt hinzu, das die Bahn nach geltendem Recht diese Arbeiten selber finanzieren müsste. Aus diesem Grund warf man den Politiker den Köder der Grundstücke hin, den diese bis auf die Grünen alle geschluckt haben. Um einen von der Politik vorgegebenen Kostenrahmen einzuhalten wurde aus dem neuen Bahnhof eine größere S-Bahn Station. Viele Sparmaßnahmen in der Gleisarchitektur bilden Ausschlüsse, welche die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs extrem einengt. Wieder waren die Grüne dagegen, wider haben sie es nicht vermocht technische Fehlleistungen zum Ausstieg zu nutzen
• Im Moment arbeitet Google am Projekt des autonomen Fahrens. Wir sind eines der Länder, das im Automobilbau führend ist. Die Technologie des Autonomen Fahrens wird mit Sicherheit kommen, die USA bieten bereits administrativen Support für die Herstellung eines Führerscheins für Software. Unsere Administration ist drauf und dran, diese Entwicklung zu verschlafen, und damit einer der wichtigsten Industrien zu schädigen.
• Die Bundeskanzlerin höchst selbst will eine große Zahl von Elektroautos auf der Straße haben. Es findet aber keine international abgestimmte Ausschreibung statt, wie man Elektroautos beim fahren aufladen kann. Das aber ist nötig, um diese Fahrzeuge rentabel zu machen, da man sonst ein zusätzliches Langstreckenauto oder immer einen unnötigen "Rage Extender" oder einen überdimensioniertes Batteriepack mitführen müsste. Ein Batterie die es bis zur nächsten Autobahn schafft, kann viel kleiner, leichter und billiger sein.
• Die Rot Grüne Regierung hat das EEG auf den Weg gebracht. Grund ist die nötige Energiewende um die CO₂ bedingte Erwärmung der Erde zu verhindern. Was haben sie gemacht? Einen Vorrang für Wind und Sonnenstrom definiert. Sie haben sich aber keine Gedanken gemacht, wie ein Stromnetz funktionieren soll, wenn mehr als 30% opportunistische Energien anfallen. Dann braucht man Stromspeicher. Richtig große neuartige Stromspeicher. Sie haben sich noch nicht mal Gedanken gemacht, wie sich das Finanzierungsmodell entwickeln soll. Jetzt steht die ganze Energiewende deswegen auf der Kippe und unzählige Arbeitsplätze sind in Gefahr, und es wird so ein Unsinn wie EEG Umlage auf Eigenstrom zu verlangen, der im allgemeinen Ökostrom aus Solarzellen oder Kraft Wärme Kopplung ist.
• Die Stammzellenforschung wurde hierzulande massiv Behindert. Grund war, das man befürchtete, das zu der Gewinnung von embryonalen Stammzellen Embryos getötet werden müssen. Wie sich aber gezeigt hat, lassen sich die auch aus der Nebelschnur gewinnen. Da aber eine Anwendung von fremden Stammzelle wie eine Transplantation wirkt, sind Medikamente nötig, um Abstoßungsreaktionen zu verhindern. Deswegen ist klar, das die neu entdeckte Möglichkeit der Rückprogrammierung körpereigener Zellen zu pluripotenten Stammzellen bei der späteren Therapie maßgeblich sind. Dumm nur, das wichtige Patente in der Zwischenzeit in der Hand von ausländischen Pharmafirmen sind, den die Pharmaindustrie ist ebenfalls eine Wichtige Branche in unserem Land

Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen, weil im klassischen Delegationssystem der anderen Parteien immer wieder die Gleichen üblichen verdächtigen aus technikfernen Berufen auf der Ebene der Delegiertenwahl auf eine einzige Person mehrheitsfähig sind.

Neben der CDU/CSU als Partei der etablierten Bürger, der Linken als Partei der Arbeitslosen und Niedriglohnempfänger, der SPD als Partei der zufrieden Lohnempfänger und den Grünen als Naturschutzpartei sollten sich die Piraten als

Partei die "Feine Technik für freie Bürger" fordert

als gegenüber der Grünen etablieren und mit diesen Zusammen die neue zweidimensionalen Parteienlandschaft festigen.



Selbst Gesellschaftliche Ziele wie das BGE lassen sich unter diesem Stichwort subsumieren, weil die Produktivitätssteigerung durch Technik nicht gleichmäßig auftritt. Ein Busfahrer hat in 50 Jahren nur 25% Produktivitätssteigerung, weil Busse heute 100km/h statt nur 80km/h fahren dürfen. Auf die 50 Jahre verteilt ergäbe das eine Lohnsteigerung von 0.4% Pro Jahr. Dem war aber nicht so, es waren eher 4% und so entsteht ein Massiver Rationalisierungsdruck auf einfache Tätigkeiten.

Aber erstens braucht man Leute mit einfachen Jobs, denn auch das genialste Produkt muss verpackt und versandt werden. Wenn das im internationalen Vergleich zu Teuer ist, dann werden Starts-Ups bei uns kaum mehr eine Chance haben. Und ein Start-Up kann nicht vom ersten Tag an alles automatisieren, dass wäre viel zu Riskant für die Kapitalgeber.