Warum gibt die Bundesregierungen den Verlagen das Leistungsschutzrecht ....?

Als Gegenleistung für freiwillige Selbstzensur was die Staatsschulden- und Bankenkrise angeht.

Wohlverhalten, das mit Staatsräson begründet wird. Beschwichtigen, bloß keine Schlagzeilen, alles auf Seite sieben im Wirtschaftsteil ... so wird die Presse in bester DDR Manier, gelernt ist gelernt, gleich geschaltet! Uns das Leistungsschutzrecht für Varlage? Rechtssysthematisch völliger Unsinn aber Herzesswunsch der Angesprochenen. Auserdem hat es noch den positiven Nebeneffekt, das es geeignet ist, die Kommunikation der Bürger im Internet wirksam zu stören. Geht ja nicht, das die Bürger sich wo anderen Informieren, wenn man schon die Presse gleich geschaltet hat! Wo kommen wir denn da Hin!



Was dir Bundesregierung wirklich implementieren will, das könnt ihr hier lesen. Frau Merkel hat es selbst gesagt: "... denn, wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie!".