Liebe Piraten,
Die Aktion mit den Content Kraken freien Liederbüchern "Kinder wollen Singen" für die Kindergärten vom Musikpiraten die nach freiem Ermessen Kopiert werden dürfen war schon ein schöner Erfolg. Drohten doch den Kindergärten, die meist nicht auf Rosen gebettet sind, erhebliche Kosten durch die Forderungen der zuständigen Verwertungsgesellschaft VG Musikedition.
Jetzt gibt es wieder eine große Gruppe von Menschen, die akut in Not sind. Normalerweise sind Betreiber von Diskotheken nicht gerade dafür Bekannt, am Hungertuch zu nagen. Allerdings habe auch sie wie bei fast allen Wirtschaftlich tätigen Menschen meist Kredite für die Finanzierung ihrer Beruflichen Aktivität aufgenommen. Jetzt hat die GEMA, ihr habt es ja sicher schon Mitbekommen, zur großen Abzocke bei Musikveranstaltugen aus der Konserve aufgerufen.
Wenn jetzt ein nicht unbedeutender Kostenfaktor im Mittel um 600% teurer wird, dann sprengt das die Kalkulation. Das Problem, wenn die Betreiber die Preise erhöhen, dann hält die GEMA die Hand noch viel weiter auf. Auf der anderen Seite kann ein Betreiber auch nicht einfach mit Baulichen Maßnahmen auf die geänderten Verhältnisse reagieren, weil das ja die Werte zum großen Teil zerstört, die den Gegenwert zu laufenden Krediten darstellen. Die einzig reale Option für die Betreiber, ist die Disko zu schließen und eine irgendwie geartete nicht musikbelastete Nachnutzung der Räume zu Organisieren.
Es sind sehr viele Menschen davon betroffen, die in entsprechenden Betrieben arbeiten. Über 50000 Unterschriften für eine Petition waren schnell zusammen. Kein Wunder, wenn Musik, umgerechnet auf den Benzinpreis jetzt 23€/Liter, in Worten dreiundzwanzig Euro pro Liter, kosten soll, dann ist offensichtlich, das dies nicht funktioniert.
Piraten stellt euch doch mal folgendes vor: Ein schönes CC Dancing Musik Portal für Diskothekenbetreiber auf dem nur CC Musik vorhanden ist. Und dann ein schönes Anschreiben an alle Betreiber mit einer Einweissung in die Nutzung. CD-Player und Plattenspieler verschrotten, Laptop an DSL und PA hängen, Webseite auf los gehst mit dem Auflegen - in Form von Klicks - also dann eher Aufklicken. Wenn ein paar weniger Gäste kommen, weil sie sich an die neue Musik gewöhnen müssen, die GEMA Kosten fallen ja mit der Umstellung Ersatzlos weg. Wichtig dabei ist nur eines, das die Titelrevision sorgfältig ist, damit die GEMA nicht eines ihrer faulen Eier rein schummeln kann, denn bei der gegenwärtigen perversen Rechtslage reicht denen ein Titel bereits aus für umfangreiche Ansprüche - von denen die andren CC Musiker im übrigen nichts sehen würden. Diese Aufgabe ist auch nicht einfach, weil die GEMA zum Beispiel keinen Daten ihrer Mitglieder heraus gibt, diese aber automatisch per Vertrag verpflichtet sind, alle ihre musikalische Werte, die keine Filmmusik ist, der GEMA zur Verwertung zu überlassen. Eine adäquate Validierungsprozedur wird der dreh und Angelpunkt eines Erfolges sein.
Im Grunde genommen hat http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/ bereits schon eine solche Plattform im Aufbau. Im Moment ist das ganze von der Anmutung mehr als Musikshop organisiert. Die Inhalte müssten mehr wie in YouTube als Streaming Portal aufgebaut sein, mit einer Oberfläche die zum Non Stop berieseln geeignet ist. (So mit Warte schlage von Titeln) Warum das Ganze? Nun ein Musikmarkt lebt auch ganz erheblich vom Hype. Und der brauche seine Charts. Die jetzigen Musikcharts sind nicht mehr nach Spielhäufigkeit organisiert, wie das früher mal war. Man hat das schon vorausgedacht, das es ein Problem mit "billiger" im sinne von preiswerter Musik geben wird, und hat die Charts nach Umsatz definiert. Frei Kopierbare Musik ist dort immer eine Nullnummer, und das ist Politische Absicht. Da hilft nur eins, ein Eigenes Chart System - damit auch die Moderatoren von Radiosendungen wissen, was inn ist.
Das wird dann richtig Spannend, ob die Radiosender und die Werbetreibenden auf den CC Zug mit aufspringen. Nützlicher Nebeneffekt der Ganzen Aktion: Die Gemavermutung könnte angefochten werden, dann müsste die GEMA beweisen, das überhaupt Musik aus ihrem Portfolio genutzt wurde. Dann wäre die Beweislast umgekehrt, also so, wie sie im Normalen Rechtsverkehr ist. Das würde die Krake doppelt hart treffen. Stellt euch einfach mal vor: Die GEMA hat Musik, und kaum einer will Sie hören. Damit wäre sie dann Hoffentlich finanziell nicht mehr in der Lage Lobbyarbeit gegen Bürgerrechte zu veranstalten, den Politischen Diskurs zu behindern oder noch schlimmer, diesen für die eigene Agenda zu beeinflussen.
https://piratenpad.de/p/Rettet-die-Diskotheken
27 April 2012
26 April 2012
Warum sollen auch Reiche BGE bekommen ... Betreuungsgeld Debatte liefert anschauliche Argumente
Wenn es um Staatliche Sozialleistungen geht, taucht regelmäßig die Frage auf, bis zu welchem Einkommen diese gewährt werden sollen. Hier argumentiert Sahra Wagenknecht in diese Richtung
Auch bei der Herdprämie der CSU, also dem Betreuungsgeld für Eltern die ihre unter 3 Jahre alte Kinder selber betreuen, taucht dieses Argument in der Diskussion auf. Interessant an der Diskussion ist aber besonders, das hier die konfiskatorische Quasibesteuerung der Sozialleistungen Thematisiert wird. Und das als gewolltes Feature!
Das Problem ist, das die bürgerlichen Parteien argumentieren, man wolle nicht das Kinder aus prekären Verhältnissen wegen der Herdprämie von den Eltern zu Hause gehalten werden. Man behauptet schlicht und einfach, das die Betreuung in der Kinderkrippe pädagogisch Wertvoller ist. Als einziger Grund dafür ist das niedrige Einkommen der Betroffenen, denn bei den Leuten mit Familien Einkommen durch den Partner oder die Vermögen haben, wird diese Annahme nicht zugrunde gelegt. Finde ich ganz schön neben der Spur, insbesondere gegenüber alleinerziehenden Menschen.
Das interessante ist jetzt der Lösungsansatz der etablierten Parteien. Die sagen jetzt mal Flux, das das Betreuungsgeld mit Harz IV verrechnet werden soll. Das führt dann dazu, das Eltern die von Harz IV leben, nichts davon haben. Das gilt dann übrigens auch für die Aufstocker. Wer sich zusätzlich in irgendeiner weiße nützlich macht, dieses Tätigkeit in Geld aber nach den Vorstellungen unseres Staats zu gering honoriert wird, dann wird er mit einer konfiskatorischen Quasisteuer belegt.
Der Staat sagt also, ihr sollt keiner Beschäftigung nachgehen, deren Ertrag unter dem Sozialgrenzwert liegt. Um dem Nachdruck zu verschaffen, habt ihr nichts davon, weil wir den Erlös zu 100% im Wege der Anrechnung wegsteuern. Die Frage ob es sich ein Staat leisten kann, das Erziehen von Kindern so schlecht zu stellen, das diese Betätigung unter die zu diskriminierenden Tätigkeiten fällt. Das wird nicht gut gehen - ja es ist vielmehr so, das es seit Jahrzehnten nicht gut geht. Wir haben durch die geringe Geburtenrate eine gewaltige Nachhaltigkeitslücke, deren Ausmaß weit größer ist als die offizielle Staatsverschuldung.
Wenn also verhindert werden soll, das durch Anrechnung eine Quasibesteurung entsteht, dann gibt es nur eine Möglichkeit. Keine Anrechnung und keine Einkommensgrenze, denn sonst habe ich diese hässlichen Effekt, mit dem Politiker Menschen kujunieren wollen, die sich kaum wehren können bei irgend einer, typischerweisse eher niedrigen Schwelle.
Im übrigen ist es beim Modell BGE+FLAT TAX ja noch darüber hinaus so, das das BGE teil des Steuertarifs ist, um zu verhindern, das das Existenzminimum besteuert wird. Auch ein Reicher Mensch, der den Spitzensteuersatz erreicht hat, zahlt für eine ersten Euros die er im Monat bezahlt heute keine Steuern. Um das zu realisieren, bedarf es einer aufwändigen Steuertabelle und das Zusammentragen aller Einkommensdaten einer Person. Mit der FLAT TAX sind von jedem Euro der Steuersatz zu entrichten, bei 49% also 0,49¢. Mit dieser Regelung kann dann auch das leidige Problem mit der Steuer auf Zinseinkünfte in der Schweiz gelöst werden. Die Schweiz entrichtet eine Quellensteuer von 49% auf Zinsen und Dividenden, und jedermann wird korrekt besteuert. Das Bankgeheimnis bleibt erhalten.
Noch ein Wort zu Sahra Wagenknecht, wenn eine vierköpfige Familie 4x400€ bekommt, dann ist das doch nicht so schlecht. Ok wenn man einen Unternehmer heiratet, ihn dann mit mit Oskar betrügt und dann per Scheidungsrichter plündert, ist das allemal Lukrativer.
Auch bei der Herdprämie der CSU, also dem Betreuungsgeld für Eltern die ihre unter 3 Jahre alte Kinder selber betreuen, taucht dieses Argument in der Diskussion auf. Interessant an der Diskussion ist aber besonders, das hier die konfiskatorische Quasibesteuerung der Sozialleistungen Thematisiert wird. Und das als gewolltes Feature!
Das Problem ist, das die bürgerlichen Parteien argumentieren, man wolle nicht das Kinder aus prekären Verhältnissen wegen der Herdprämie von den Eltern zu Hause gehalten werden. Man behauptet schlicht und einfach, das die Betreuung in der Kinderkrippe pädagogisch Wertvoller ist. Als einziger Grund dafür ist das niedrige Einkommen der Betroffenen, denn bei den Leuten mit Familien Einkommen durch den Partner oder die Vermögen haben, wird diese Annahme nicht zugrunde gelegt. Finde ich ganz schön neben der Spur, insbesondere gegenüber alleinerziehenden Menschen.
Das interessante ist jetzt der Lösungsansatz der etablierten Parteien. Die sagen jetzt mal Flux, das das Betreuungsgeld mit Harz IV verrechnet werden soll. Das führt dann dazu, das Eltern die von Harz IV leben, nichts davon haben. Das gilt dann übrigens auch für die Aufstocker. Wer sich zusätzlich in irgendeiner weiße nützlich macht, dieses Tätigkeit in Geld aber nach den Vorstellungen unseres Staats zu gering honoriert wird, dann wird er mit einer konfiskatorischen Quasisteuer belegt.
Der Staat sagt also, ihr sollt keiner Beschäftigung nachgehen, deren Ertrag unter dem Sozialgrenzwert liegt. Um dem Nachdruck zu verschaffen, habt ihr nichts davon, weil wir den Erlös zu 100% im Wege der Anrechnung wegsteuern. Die Frage ob es sich ein Staat leisten kann, das Erziehen von Kindern so schlecht zu stellen, das diese Betätigung unter die zu diskriminierenden Tätigkeiten fällt. Das wird nicht gut gehen - ja es ist vielmehr so, das es seit Jahrzehnten nicht gut geht. Wir haben durch die geringe Geburtenrate eine gewaltige Nachhaltigkeitslücke, deren Ausmaß weit größer ist als die offizielle Staatsverschuldung.
Wenn also verhindert werden soll, das durch Anrechnung eine Quasibesteurung entsteht, dann gibt es nur eine Möglichkeit. Keine Anrechnung und keine Einkommensgrenze, denn sonst habe ich diese hässlichen Effekt, mit dem Politiker Menschen kujunieren wollen, die sich kaum wehren können bei irgend einer, typischerweisse eher niedrigen Schwelle.
Im übrigen ist es beim Modell BGE+FLAT TAX ja noch darüber hinaus so, das das BGE teil des Steuertarifs ist, um zu verhindern, das das Existenzminimum besteuert wird. Auch ein Reicher Mensch, der den Spitzensteuersatz erreicht hat, zahlt für eine ersten Euros die er im Monat bezahlt heute keine Steuern. Um das zu realisieren, bedarf es einer aufwändigen Steuertabelle und das Zusammentragen aller Einkommensdaten einer Person. Mit der FLAT TAX sind von jedem Euro der Steuersatz zu entrichten, bei 49% also 0,49¢. Mit dieser Regelung kann dann auch das leidige Problem mit der Steuer auf Zinseinkünfte in der Schweiz gelöst werden. Die Schweiz entrichtet eine Quellensteuer von 49% auf Zinsen und Dividenden, und jedermann wird korrekt besteuert. Das Bankgeheimnis bleibt erhalten.
Noch ein Wort zu Sahra Wagenknecht, wenn eine vierköpfige Familie 4x400€ bekommt, dann ist das doch nicht so schlecht. Ok wenn man einen Unternehmer heiratet, ihn dann mit mit Oskar betrügt und dann per Scheidungsrichter plündert, ist das allemal Lukrativer.
Ein wichtiges Interview von KenFM mit Evelyn Hecht-Galinski über das Verhalten Israels und die Kritik von Günter Grass
Dem kann ich mich nur Anschließen ...
23 April 2012
Warum die Piraten "postgender" sind und die Grünen eine Quote brauchen. Gedanken zur Gleichstellung
Nachdem schon gefühlt so gut wie jeder Pirat sich zum Thema Gleichberechtigung von Mann und Frau auf seinem Blog geäußert hat, will ich diese persönliche Lücke hier schlissen. Die Geschlechtliche Vermehrung tauchte vermutlich vor ca. 600.000.000 Jahren im Neoproterozoikum auf. Da die Geschlechter in der Funktion unterschiedlich sind, ist es eine logische Konsequenz das angeborenes genetisch vorgegebene Verhaltensweisen zur Ausübung der Sexualität unterschiedlich sein müssen um zu funktionieren. Aus dieser Urzeit stammt meiner Meinung nach auch die Anlage zur Hypnose, weil bei bestimmten aggressiven Arten erst mal das Normale Verhalten durch Singnalreize abgeschaltet werden musste, damit sich die Partner nicht einfach auffressen. Das ist gut beim Sexualverhalten der Spinnen zu erkenne. In den Urzeiten der Entstehung der Sexualität dominierten angeborene Verhaltensweisen. Der Nachwuchs wurde, wie das heute noch zum Beispiel bei vielen Fischen der Fall ist, einfach der Natur übergeben. Sie brachten alles mit, um in einer ungastlichen Umwelt das Erwachsenenalter zu erreichen, Sexualität zu praktizieren, neue Eier zu produzieren und damit den Kreis des Leben zu schließen.
Im Lauf der Evolution während der folgenden Jahrmillionen stellte sich heraus, das Lebewesen einen Vorteil haben, die sich Dinge wie zum Beispiel Futterquellen die nur Zeitlich begrenzt zugänglich sind im Wege einer Prägung Merken können, um diese zu späteren Gelegenheiten wieder auffinden zu können. Ein andere Schritt der Evolution war die Brutpflege durch die Eltern, die es dem Nachwuchs gestattete, von einem Schutz durch die Elterntiere zu Profitieren. Das kann man heute noch am Beispiel der evolutionär sehr alten Spezies der Krokodile erkennen. Die Mütter überlassen ihre Eier einem Bruthaufen, in dem verrottende Pflanzen die nötige Wärme liefern. Aber sie bewachen ihren Nachwuchs. Das tun sie auch nach dem Schlüpfen, wenn Sie ihren Nachwuchs in der Schnauze ins Wasser Tragen. Neben dem Bewachen findet aber keine erkennbare Anleitung statt, die Jungtiere jagen selständig kleinere Tiere.
Der nächste Schritt der Evolution war, das bei der Brutpflege auch Erfahrung erworbenen Verhaltensweisen weitergegeben werden können. Da Genetische Veränderungen, trotz der Innovation der Sexualität, sehr lange dauern, war dies ein gewaltiger Fortschritt in der Anpassungsfähigkeit und damit der Überlebensfähigkeit von Lebewesen. Die Weitergabe von Verhalten erfordert die Notwendigkeit, diese durch Beobachtung zu lernen. Diese ist generell bei Säugetieren der Fall, daneben können das in Ansätzen je nach Art mehr oder weniger auch die Vögel. Von diesem Zeitpunkt an gab es Lebewesen, die Ihr Verhalten sowohl durch Genethik als auch Tradition weitergeben. Für die Weitergabe von Verhalten durch lernen ist es, außer in einigen naheliegenden Fällen wie das Tradieren von Nutzung natürlicher Ressourcen wie Wasserstellen, Mineralquellen, notwendig, sich in Artgenossen "hinein versetzen" zu können, um deren Handlungsweise zu Verstehen. Dazu gibt es im Gehirn sogenannte Spiegelneurone. Erstmal nachgewiesen wurde diese bei Primaten. Sie bilden ein eigenes Netzwerk im Gehirn, um die Handlungsweise anderer Individuen vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen nachvollziehen zu können.
Damit entstand die Fähigkeit von Lebewesen, auch ohne angeborene Verhaltensweisen und Chemische Signale wie bei den Insekten eine Soziale Gruppe zu formen. Der nächste elementare Schritt bei der Evolution des Menschen war die Entwiklung der Sprache, die es erlaubte, wissen auch ohne direkte Vorbildfunktion weiterzugeben. Parallel zu dieser Entwicklung verbesserten sich die Lautschöpfungsmöglichkeiten der frühen Menschen, so sich die Sprache etablieren konnten. Aber bereits Schimpansen haben alles andere was für Sprache nötig ist, und sind in der Lage z.B. die Taubstummensprache zu erlernen und selbständig an ihre Jungen zu Tradieren. Es muss für die Tiere frustrierend sein, das nur ein so geringer Teil der Besucher in der Lage ist, sich mit ihnen zu unterhalten.
Weitere wichtige Schritte in der Evolution zum Menschen war der aufrechte Gang, der Gebrauch von Wegzeugen und die Beherrschung des Feuers. Spielt jetzt in diesem Kontext nicht so die Rollen, weswegen ich auf diese Aspekte nicht weiter eingehen werden. Dann kam die Schrift, die es Menschen erlaubte, ihre Erfahrungen festzuhalten und indirekt in die Zukunft zu transportieren. Später kamen dann noch die Vervielfältigungen durch Druckerpresse, die Verteilung der Sprache durch Rundfunk und schlussendlich noch das Internet als eine Synthese all dieser Verbreitungsmethoden hinzu, nochmal erweitert durch Funktionen die dafür Sorgen, das die Informationen automatisiert genau denjenigen erreichen, der Sie Braucht.
Wenn ein Mensch sein leben lebt, dann laufen in seinem Gehirn also viele Prozesse seines Betriebssystems nebenher. Beispielsweise das Aufrechterhalten der nötigen Sauerstoffkonzentration durch Atmen oder das Aufrechterhalten des instabilen Gleichgewichts beim gehen. Für bestimmte Aufgaben gibt es stammesgeschichtlich Bedingt eigene Hardware. So gibt es im Gehirn eine Area, die nichts anderes tut als Gesichter von Individuen wieder zuerkennen und auseinander halten. Ist die, zum Beispiel Kriegs bedingt, zerstört, können betroffene selbst ihre eigene Frau nur dann als solche erkennen, wenn Sie z.B. etwas sagt. Denn die Erkennung einer Stimme läuft in einer anderen Area ab. Wenn nun Männer und Frauen zusammentreffen, dann Kommunizieren zwei vernunftbegabte Wesen miteinander. Parallel dazu laufen aber auch die uralten Funktionen des "BIOS" ab, unter anderem wird auch die Frage geprüft, "Kommt dieses Individuum als Sexualpartner in Frage", und das Ergebnis dieser Bewertung nimmt dann Einfluss auf das weitere Verhalten.
Piraten haben den Grünen voraus, das fast alle Parteimitglieder Erfahrung mit der Kommunikation über Chat haben. Beim Chat werden in Echtzeit geschriebene Texte transportiert. Die Fähigkeit Texte zu schreiben wird ausschließlich durch Tradition weitergeben und ist noch zu jung, um sich tief greifend auf die Genethik ausgewirkt zu haben. Die Schrift ist auf der anderen Seite aber auch so Abstrakt, das die von der Genethik vorgesehenen Signale der Mann Frau Erkennung nicht transportiert werden. Das ist anderes als beim Telephon, wo der Unterschied der Stimmlage uns im allgemeinen sagt, ob wird mit einem Mann oder einer Frau sprechen. Auch der Bildtransport sagt uns durch die Köperproportionen schon aus der Ferne, ob wir einem Mann oder einer Frau gegenüberstehen. Insofern bietet die Kommunikation zum ersten mal die Möglichkeit der Kommunikation mit dem Geist eines anderen Menschen, ohne das die diskriminierenden Interventionen des BIOS diese Kommunikation stören. Ich denke, das dieser umfangreiche Chaterfarung die Grundlage und Quelle des "Postgender Feelings" der Piraten und ihrer Anhänger ist.
Kann aus dem Erleben einer Geschlechtslosen Kommunikation darauf geschlossen werden, das Männer und Frauen von sich aus 100% Austauschbar sind? Ich habe mir von einem Kunden Daten von einem EEG Experiment dazu besorgt. Da bei jedem Pharmakologischen Experiment immer auch so genannte Placebos, also Scheinpräparaten mit Nichts drin, verwendet werden, fallen auch immer Daten an, die man für physiologische Betrachtungen nutzen kann. Es wurde einer großen Gruppe von Menschen jeweils der gleiche Film gezeigt. Parallel wurde das EEG der Personen aufgezeichnet. Die Daten wurden in Blöcken von vier Sekunden in seine Frequenzen zerlegt. Diese Daten wurden dann zu einer Farbe zusammengesetzt, so wie das Auge die unterschiedlichen Frequenzen des Licht zu einer Farbe zusammensetzt. Diese Werte wurden dann zum Zwecke der Auswertung für Männer und Frauen zusammengefasst. Ich habe diese dann wieder zu einem Film mit Karten der Oberfläche des Kopfes zusammengefasst und die so entstandenen bewegten Bilder auszugsweise in einem HD Video gegenübergestellt. Aus Gründen des Urheberrecht habe ich hier verzichtet den Originalfilm mit einzublenden.
Man erkennt, das über längere Intervalle Männer und Frauen gleich auf den Film reagieren. Bei einzelnen Handlungen, zum Beispiel bei Sekunde 42, treten massive Unterschiede zwischen Männern und Frauen auf. Diese Art der Unterschiede konnten auch im Rahmen der statistischen Auswertung zu der Studie auch auch als Signifikant erkannt werden. Generell lässt sich sagen, das diese Unterschiede umso größer sind, je natürlicher die Handlung ist und je mehr der Hirnstamm ins Spiel kommt. Ob diese Unterschiede direkt aus dem Hirnstamm kommen, oder aber anerzogene Reaktionen auf dessen Intervention ist, muss erst mal offen bleiben.
Fazit: In der Realen Welt ist die Signalverarbeitung von Männern und Frauen, aus welchen Gründen auch immer, nicht vergleichbar. Ob sich jetzt wegen Genethik immer so bleiben wird oder nur eine Frage von Traditionen ist, kann erst mal Unbeantwortet bleiben. Es gibt einen weiblichen point of view, und der sollte um den Vorgaben der Verfassung genüge zu leisten, auch vertreten sein. Frauen können nicht erwarten, das Männer sie verstehen und vertreten können, weil die Unterschiede in der Verarbeitung auch zu Unterschieden in den Spiegelneuren führt. Sowohl in einer Firma als auch und gerade in der Politik, muss Frau ihre Standpunkte schon selber vertreten. Bei den Positionen in Firmen ist die Anonyme Bewerbung in der letzten Zeit immer weiter verbreitet. Meiner Meinung nach sollte sie überall dort, wo das Aussehen und die Wirkung einer Person nicht Bestandteil der Arbeitsplatzbeschreibung ist, die Regel werden. Das sich Modells und andere zum Beispiel im Verkauf tätige sich nicht anonym Bewerben können, ist klar. Aber ansonsten können Firmen nur davon Profitieren, wenn der für die jeweilige Aufgabe geeignetste die Position bekommt. Wenn die Gehaltsverhandlung auch während der Anonymen Phase passiert, dann sollte sich auch die unsägliche Praxis aus der Welt schaffen lassen, das Frauen systematisch weniger Geld bekommen, vor allem dann, wenn es keinen direkten Vergleich in der Firma gibt.
Was aber ist es in der Politik? Die Grünen, deren Parteiprogramm sich mit den Sätzen "Zurück auf die Bäume ihr Abkömmlinge der Affen. Wenn ihr sorgfältig darauf achtet, die Natur nicht zu beeinflussen, dann können wir mal prüfen, wie viel Technikspielzeug vertretbar ist und euch zugestanden werden kann." zusammenfassen lässt, nutzen die Form der CHAT Kommunikation im Allgemeinen nicht. Insoweit ist deren Antwort auf das Frauenvertretungsproblem die Quotenregelung. Aber Dinge in einer Demokratie nicht auszusprechen, wenn keine Frau mehr Lust hat was zu Sagen, das kann keine Lösung sein für eine fortschrittliche Gesellschaft.
In der Politik ist das Vorleben eines Kandidaten für die Politik absolut essentiell. Wir haben in der Piratenpartei da so unsere schlechten Erfahrungen gemacht. Aus diesem Grund wurden fristen für die Kandidatur zu Parteiämtern definiert, damit das Vorleben der Kandidaten recherchiert werden kann. Ich habe sehr sehr oft von Frauen aus der Piratenpartei gehört "Ich will aber nicht wegen meiner Titten gewählt werden". Um dieses Problem zu lösen müsste man entweder so viele Frauen in der Partei haben das dieser Effekt keine allzugrosse Rolle spielt. Aber es wird immer Leute geben, die in diese Richtung argumentieren. Und sei es nur extern in den Medien.
Kann man Wahlen auch Anonym durchführen? Darüber habe ich die letzte Zeit nachgedacht. Anfangen müsste es damit, das sich die Menschen die Kandidieren wollen eine Anonyme Chat Identität zulegen müssen und bis zum Abschluss der Wahl darüber kommunizieren. Dann müsste sich als nächster Schritt die Befragung der Kandidaten nach ihrer Agenda anschließen, bei den Piraten scherzhaft Kandidatengrillen genannt. Da der Kandidat aber Anonym ist, kann er bei diesem Grillen über seine Vergangenheit nach belieben was vom Pferd erzählen. Kein triviales Problem; in früheren Zeiten hat die an sich demokratische CDU auch in offener Kandidatur ex SA Schergen sogar zum Ministerpräsident gewählt. Manch einer in der CDU will das bis heute nicht war haben, was der Folgende NDR X-3 Beitrag satirisch Ausschlachtet. Ein solcher Ministerpräsident war der Dickste Fisch, aber alle Parteien haben Parlamentarier mit NS-Vergangenheit in die Parlamente Entsendet, Grüne inklusive.
Wenn Kandidaten also Anonym gewählt werden, dann kann das nur Vorbehaltlich der Tatsache geschehen, das die Aussagen zum Verhalten in der Vergangenheit und der Gegenwart der Wahrheit entsprechen. Es muss also nach der Wahl, wenn die Identität offen gelegt wird, eine Einspruchsfrist geben, innerhalb der man die Wahl eines ´Kandidaten mit einer bewiesenen Falschaussage kippen kann und den Kandidat vom Verfahren ausschließen kann. Das Problem ist, das man dann das Verfahren wiederholen muss und man nicht sagen kann wie viele Schritte man für das Verfahren bracht. Es sollte sich in Grenzen halten, weil die Recherche Optionen heutzutage deutlich besser sind als zu den Zeiten von Herrn Filbinger.
Klar ist aber auch, das dies nicht mehr mit einem physischen zusammentreffen der Parteimitglieder zu machen ist, weil diese Treffen einfach zu teuer sind, um sie beliebig wiederholen zu können Der Bundestag hat in einem Gutachten bereits festgestellt, das ein Parteitage auch Online stattfinden könnte. Ein Wahlverfahren, das die Anonymität der Stimmabgabe und die Integrität des Wahlvorgangs garantiert gibt es schon. Der einzige Punkt der jetzt im Vergleich zur Papierwahl nicht gegeben ist, das der Wähler einem dritten gegenüber belegen kann, wie er votiert hat. Dieser Punkt bedarf noch mathematischer Anstrengungen. Wenn man bedenkt, das dank DNS Analyse die Stimmabgabe auf Papier ohne gesonderte Vorkehrungen auch nicht mehr Anonym ist, kann man auch in Betracht ziehen diese Umstellung auf dem gegenwärtigen Stand der Technik zu machen, auch um die Benachteiligung von Behinderten beim Parteitag zu beseitigen.
Im Lauf der Evolution während der folgenden Jahrmillionen stellte sich heraus, das Lebewesen einen Vorteil haben, die sich Dinge wie zum Beispiel Futterquellen die nur Zeitlich begrenzt zugänglich sind im Wege einer Prägung Merken können, um diese zu späteren Gelegenheiten wieder auffinden zu können. Ein andere Schritt der Evolution war die Brutpflege durch die Eltern, die es dem Nachwuchs gestattete, von einem Schutz durch die Elterntiere zu Profitieren. Das kann man heute noch am Beispiel der evolutionär sehr alten Spezies der Krokodile erkennen. Die Mütter überlassen ihre Eier einem Bruthaufen, in dem verrottende Pflanzen die nötige Wärme liefern. Aber sie bewachen ihren Nachwuchs. Das tun sie auch nach dem Schlüpfen, wenn Sie ihren Nachwuchs in der Schnauze ins Wasser Tragen. Neben dem Bewachen findet aber keine erkennbare Anleitung statt, die Jungtiere jagen selständig kleinere Tiere.
Der nächste Schritt der Evolution war, das bei der Brutpflege auch Erfahrung erworbenen Verhaltensweisen weitergegeben werden können. Da Genetische Veränderungen, trotz der Innovation der Sexualität, sehr lange dauern, war dies ein gewaltiger Fortschritt in der Anpassungsfähigkeit und damit der Überlebensfähigkeit von Lebewesen. Die Weitergabe von Verhalten erfordert die Notwendigkeit, diese durch Beobachtung zu lernen. Diese ist generell bei Säugetieren der Fall, daneben können das in Ansätzen je nach Art mehr oder weniger auch die Vögel. Von diesem Zeitpunkt an gab es Lebewesen, die Ihr Verhalten sowohl durch Genethik als auch Tradition weitergeben. Für die Weitergabe von Verhalten durch lernen ist es, außer in einigen naheliegenden Fällen wie das Tradieren von Nutzung natürlicher Ressourcen wie Wasserstellen, Mineralquellen, notwendig, sich in Artgenossen "hinein versetzen" zu können, um deren Handlungsweise zu Verstehen. Dazu gibt es im Gehirn sogenannte Spiegelneurone. Erstmal nachgewiesen wurde diese bei Primaten. Sie bilden ein eigenes Netzwerk im Gehirn, um die Handlungsweise anderer Individuen vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen nachvollziehen zu können.
Damit entstand die Fähigkeit von Lebewesen, auch ohne angeborene Verhaltensweisen und Chemische Signale wie bei den Insekten eine Soziale Gruppe zu formen. Der nächste elementare Schritt bei der Evolution des Menschen war die Entwiklung der Sprache, die es erlaubte, wissen auch ohne direkte Vorbildfunktion weiterzugeben. Parallel zu dieser Entwicklung verbesserten sich die Lautschöpfungsmöglichkeiten der frühen Menschen, so sich die Sprache etablieren konnten. Aber bereits Schimpansen haben alles andere was für Sprache nötig ist, und sind in der Lage z.B. die Taubstummensprache zu erlernen und selbständig an ihre Jungen zu Tradieren. Es muss für die Tiere frustrierend sein, das nur ein so geringer Teil der Besucher in der Lage ist, sich mit ihnen zu unterhalten.
Weitere wichtige Schritte in der Evolution zum Menschen war der aufrechte Gang, der Gebrauch von Wegzeugen und die Beherrschung des Feuers. Spielt jetzt in diesem Kontext nicht so die Rollen, weswegen ich auf diese Aspekte nicht weiter eingehen werden. Dann kam die Schrift, die es Menschen erlaubte, ihre Erfahrungen festzuhalten und indirekt in die Zukunft zu transportieren. Später kamen dann noch die Vervielfältigungen durch Druckerpresse, die Verteilung der Sprache durch Rundfunk und schlussendlich noch das Internet als eine Synthese all dieser Verbreitungsmethoden hinzu, nochmal erweitert durch Funktionen die dafür Sorgen, das die Informationen automatisiert genau denjenigen erreichen, der Sie Braucht.
Wenn ein Mensch sein leben lebt, dann laufen in seinem Gehirn also viele Prozesse seines Betriebssystems nebenher. Beispielsweise das Aufrechterhalten der nötigen Sauerstoffkonzentration durch Atmen oder das Aufrechterhalten des instabilen Gleichgewichts beim gehen. Für bestimmte Aufgaben gibt es stammesgeschichtlich Bedingt eigene Hardware. So gibt es im Gehirn eine Area, die nichts anderes tut als Gesichter von Individuen wieder zuerkennen und auseinander halten. Ist die, zum Beispiel Kriegs bedingt, zerstört, können betroffene selbst ihre eigene Frau nur dann als solche erkennen, wenn Sie z.B. etwas sagt. Denn die Erkennung einer Stimme läuft in einer anderen Area ab. Wenn nun Männer und Frauen zusammentreffen, dann Kommunizieren zwei vernunftbegabte Wesen miteinander. Parallel dazu laufen aber auch die uralten Funktionen des "BIOS" ab, unter anderem wird auch die Frage geprüft, "Kommt dieses Individuum als Sexualpartner in Frage", und das Ergebnis dieser Bewertung nimmt dann Einfluss auf das weitere Verhalten.
Piraten haben den Grünen voraus, das fast alle Parteimitglieder Erfahrung mit der Kommunikation über Chat haben. Beim Chat werden in Echtzeit geschriebene Texte transportiert. Die Fähigkeit Texte zu schreiben wird ausschließlich durch Tradition weitergeben und ist noch zu jung, um sich tief greifend auf die Genethik ausgewirkt zu haben. Die Schrift ist auf der anderen Seite aber auch so Abstrakt, das die von der Genethik vorgesehenen Signale der Mann Frau Erkennung nicht transportiert werden. Das ist anderes als beim Telephon, wo der Unterschied der Stimmlage uns im allgemeinen sagt, ob wird mit einem Mann oder einer Frau sprechen. Auch der Bildtransport sagt uns durch die Köperproportionen schon aus der Ferne, ob wir einem Mann oder einer Frau gegenüberstehen. Insofern bietet die Kommunikation zum ersten mal die Möglichkeit der Kommunikation mit dem Geist eines anderen Menschen, ohne das die diskriminierenden Interventionen des BIOS diese Kommunikation stören. Ich denke, das dieser umfangreiche Chaterfarung die Grundlage und Quelle des "Postgender Feelings" der Piraten und ihrer Anhänger ist.
Kann aus dem Erleben einer Geschlechtslosen Kommunikation darauf geschlossen werden, das Männer und Frauen von sich aus 100% Austauschbar sind? Ich habe mir von einem Kunden Daten von einem EEG Experiment dazu besorgt. Da bei jedem Pharmakologischen Experiment immer auch so genannte Placebos, also Scheinpräparaten mit Nichts drin, verwendet werden, fallen auch immer Daten an, die man für physiologische Betrachtungen nutzen kann. Es wurde einer großen Gruppe von Menschen jeweils der gleiche Film gezeigt. Parallel wurde das EEG der Personen aufgezeichnet. Die Daten wurden in Blöcken von vier Sekunden in seine Frequenzen zerlegt. Diese Daten wurden dann zu einer Farbe zusammengesetzt, so wie das Auge die unterschiedlichen Frequenzen des Licht zu einer Farbe zusammensetzt. Diese Werte wurden dann zum Zwecke der Auswertung für Männer und Frauen zusammengefasst. Ich habe diese dann wieder zu einem Film mit Karten der Oberfläche des Kopfes zusammengefasst und die so entstandenen bewegten Bilder auszugsweise in einem HD Video gegenübergestellt. Aus Gründen des Urheberrecht habe ich hier verzichtet den Originalfilm mit einzublenden.
Man erkennt, das über längere Intervalle Männer und Frauen gleich auf den Film reagieren. Bei einzelnen Handlungen, zum Beispiel bei Sekunde 42, treten massive Unterschiede zwischen Männern und Frauen auf. Diese Art der Unterschiede konnten auch im Rahmen der statistischen Auswertung zu der Studie auch auch als Signifikant erkannt werden. Generell lässt sich sagen, das diese Unterschiede umso größer sind, je natürlicher die Handlung ist und je mehr der Hirnstamm ins Spiel kommt. Ob diese Unterschiede direkt aus dem Hirnstamm kommen, oder aber anerzogene Reaktionen auf dessen Intervention ist, muss erst mal offen bleiben.
Fazit: In der Realen Welt ist die Signalverarbeitung von Männern und Frauen, aus welchen Gründen auch immer, nicht vergleichbar. Ob sich jetzt wegen Genethik immer so bleiben wird oder nur eine Frage von Traditionen ist, kann erst mal Unbeantwortet bleiben. Es gibt einen weiblichen point of view, und der sollte um den Vorgaben der Verfassung genüge zu leisten, auch vertreten sein. Frauen können nicht erwarten, das Männer sie verstehen und vertreten können, weil die Unterschiede in der Verarbeitung auch zu Unterschieden in den Spiegelneuren führt. Sowohl in einer Firma als auch und gerade in der Politik, muss Frau ihre Standpunkte schon selber vertreten. Bei den Positionen in Firmen ist die Anonyme Bewerbung in der letzten Zeit immer weiter verbreitet. Meiner Meinung nach sollte sie überall dort, wo das Aussehen und die Wirkung einer Person nicht Bestandteil der Arbeitsplatzbeschreibung ist, die Regel werden. Das sich Modells und andere zum Beispiel im Verkauf tätige sich nicht anonym Bewerben können, ist klar. Aber ansonsten können Firmen nur davon Profitieren, wenn der für die jeweilige Aufgabe geeignetste die Position bekommt. Wenn die Gehaltsverhandlung auch während der Anonymen Phase passiert, dann sollte sich auch die unsägliche Praxis aus der Welt schaffen lassen, das Frauen systematisch weniger Geld bekommen, vor allem dann, wenn es keinen direkten Vergleich in der Firma gibt.
Was aber ist es in der Politik? Die Grünen, deren Parteiprogramm sich mit den Sätzen "Zurück auf die Bäume ihr Abkömmlinge der Affen. Wenn ihr sorgfältig darauf achtet, die Natur nicht zu beeinflussen, dann können wir mal prüfen, wie viel Technikspielzeug vertretbar ist und euch zugestanden werden kann." zusammenfassen lässt, nutzen die Form der CHAT Kommunikation im Allgemeinen nicht. Insoweit ist deren Antwort auf das Frauenvertretungsproblem die Quotenregelung. Aber Dinge in einer Demokratie nicht auszusprechen, wenn keine Frau mehr Lust hat was zu Sagen, das kann keine Lösung sein für eine fortschrittliche Gesellschaft.
In der Politik ist das Vorleben eines Kandidaten für die Politik absolut essentiell. Wir haben in der Piratenpartei da so unsere schlechten Erfahrungen gemacht. Aus diesem Grund wurden fristen für die Kandidatur zu Parteiämtern definiert, damit das Vorleben der Kandidaten recherchiert werden kann. Ich habe sehr sehr oft von Frauen aus der Piratenpartei gehört "Ich will aber nicht wegen meiner Titten gewählt werden". Um dieses Problem zu lösen müsste man entweder so viele Frauen in der Partei haben das dieser Effekt keine allzugrosse Rolle spielt. Aber es wird immer Leute geben, die in diese Richtung argumentieren. Und sei es nur extern in den Medien.
Kann man Wahlen auch Anonym durchführen? Darüber habe ich die letzte Zeit nachgedacht. Anfangen müsste es damit, das sich die Menschen die Kandidieren wollen eine Anonyme Chat Identität zulegen müssen und bis zum Abschluss der Wahl darüber kommunizieren. Dann müsste sich als nächster Schritt die Befragung der Kandidaten nach ihrer Agenda anschließen, bei den Piraten scherzhaft Kandidatengrillen genannt. Da der Kandidat aber Anonym ist, kann er bei diesem Grillen über seine Vergangenheit nach belieben was vom Pferd erzählen. Kein triviales Problem; in früheren Zeiten hat die an sich demokratische CDU auch in offener Kandidatur ex SA Schergen sogar zum Ministerpräsident gewählt. Manch einer in der CDU will das bis heute nicht war haben, was der Folgende NDR X-3 Beitrag satirisch Ausschlachtet. Ein solcher Ministerpräsident war der Dickste Fisch, aber alle Parteien haben Parlamentarier mit NS-Vergangenheit in die Parlamente Entsendet, Grüne inklusive.
Wenn Kandidaten also Anonym gewählt werden, dann kann das nur Vorbehaltlich der Tatsache geschehen, das die Aussagen zum Verhalten in der Vergangenheit und der Gegenwart der Wahrheit entsprechen. Es muss also nach der Wahl, wenn die Identität offen gelegt wird, eine Einspruchsfrist geben, innerhalb der man die Wahl eines ´Kandidaten mit einer bewiesenen Falschaussage kippen kann und den Kandidat vom Verfahren ausschließen kann. Das Problem ist, das man dann das Verfahren wiederholen muss und man nicht sagen kann wie viele Schritte man für das Verfahren bracht. Es sollte sich in Grenzen halten, weil die Recherche Optionen heutzutage deutlich besser sind als zu den Zeiten von Herrn Filbinger.
Klar ist aber auch, das dies nicht mehr mit einem physischen zusammentreffen der Parteimitglieder zu machen ist, weil diese Treffen einfach zu teuer sind, um sie beliebig wiederholen zu können Der Bundestag hat in einem Gutachten bereits festgestellt, das ein Parteitage auch Online stattfinden könnte. Ein Wahlverfahren, das die Anonymität der Stimmabgabe und die Integrität des Wahlvorgangs garantiert gibt es schon. Der einzige Punkt der jetzt im Vergleich zur Papierwahl nicht gegeben ist, das der Wähler einem dritten gegenüber belegen kann, wie er votiert hat. Dieser Punkt bedarf noch mathematischer Anstrengungen. Wenn man bedenkt, das dank DNS Analyse die Stimmabgabe auf Papier ohne gesonderte Vorkehrungen auch nicht mehr Anonym ist, kann man auch in Betracht ziehen diese Umstellung auf dem gegenwärtigen Stand der Technik zu machen, auch um die Benachteiligung von Behinderten beim Parteitag zu beseitigen.
18 April 2012
Piratenpartei NRW lehnt ESM-Vertrag einstimmig ab!
Endlich haben wir etwas, was man als Parteimeinung werten kann, zu dem ESM Monster. Ja Monster, wenn wegen dieses Vertragswerk des Europäischen Stabilitäts Mechanismus von den allgemein als Staats tragend angesehen Parteien CDU, SPD und FDP das Rederecht im Bundestag beschnitten werden soll, dann ist diese Bezeichnung durchaus Angebracht.
Auf ihrem Landesparteitag am 14. und 15. April hat die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen das Positionspapier 05 (Wirtschaft und Finanzen) mit dem Antragstitel “Ablehnung des ESM-Vertrags” einstimmig angenommen. Nochmal, weil es so schön ist EINSTIMMIG! Und das bei dem Piraten typischen Diskussionseifer. Endlich kann man das nur sagen, es war überfällig. Der Beschluss der Piraten NRW lautet wie folgt:
Antragstext
Nach Auffassung der Piratenpartei NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Zudem ist der ESM nicht geeignet die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen.
Die Piratenpartei NRW kritisiert insbesondere das intransparente und voreingenommene Zustandekommen des Vertrages. Optionen, die nicht eine Rettung des Finanzsektors vor größeren Ausfällen risikoreicher Investments vorsahen, standen durch die Einbeziehung der Finanzlobby in die Vertragsgestaltung von vornherein nicht auf der Agenda.
Die vom Steuerzahler im schlimmsten Falle zu tragenden Verpflichtungen durch den ESM (plus EFSF plus erstes Griechenland-Rettungspaket) betragen einen Umfang, der nach Ansicht der Piratenpartei nicht alleine vom Bundestag legitimiert werden kann. Wir fordern daher einen Volksentscheid in Deutschland über den ESM. Sollte es dazu nicht kommen, fordert die Piratenpartei NRW aber zumindest eine öffentliche Anhörung über den ESM-Vertrag im deutschen Bundestag - insbesondere mit Kritikern des Vertrags. Weiterhin muss der Vertragstext allen Parlamentariern im endgültigen Wortlaut auf Deutsch mindestens zwei Wochen vor der abschließenden Beschlussfassung vorliegen, damit jedem Mandatsträger eine eingehende Prüfung und Beratung möglich ist.
Begründung
Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlamentsvorbehalt, da alle Entscheidungen von einem demokratisch nicht legitimierten Gremium getroffen werden. Das Rechtsstaatsprinzip wiederum bindet grundsätzlich jede Staatsgewalt an Recht und Gesetz und garantiert damit Menschenwürde, Freiheit und Rechtssicherheit. Indem die Organe des ESM eine fast unbegrenzte Immunität vor der Gerichtsbarkeit und vor Maßnahmen der Exekutive genießen, wird der ESM unbeschränkt über Recht und Gesetz gestellt. Sowohl der Gouverneursrat als auch die Mitglieder des Direktoriums des ESM sind jeder Form der Einflussnahme durch die nationalen und europäischen Volksvertretungen, z.B. Bundestag und Europaparlament, entzogen. Eine Kontrolle der Maßnahmen des ESM im Rahmen der bewilligten Finanzmittel durch die Legislative ist damit unmöglich geworden.
Der ESM kann die Hintergründe und Details von Entscheidungen und die Effizienz seiner Maßnahmen nach eigenem Ermessen geheim halten und ist nur zu einer rein finanziellen Rechenschaft verpflichtet. Dadurch verstößt er gegen die von der Piratenpartei geforderte Transparenz staatlicher Organisationen, denn diese sind gegenüber den Bürgern umfassend berichts- und rechenschaftspflichtig. Dieser Transparenz-Verstoß wiegt umso schwerer angesichts der umfassenden Ermächtigungen und Finanzmittel des ESM selbst.
Die Piratenpartei NRW ist der Auffassung, dass es sich bei der sogenannten „Euro-Krise“ um ein grundsätzliches Strukturproblem des Eurosystems handelt und dass die akuten Solvenzprobleme einiger Euro-Länder in den meisten Fällen nicht durch ein Fehlverhalten der jeweiligen Regierungen ausgelöst wurden. Über lange Zeit wurden die strukturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Volkswirtschaften Europas ignoriert. Weder diese strukturellen Schwierigkeiten noch die systemimmanente Instabilität des Eurosystems werden durch den ESM abgemildert.
Dem kann ich mich nur Voll und Ganz anschließen. Ich frage mich nur, warum dieser Text nicht bei der B-Zeitung auf Seite eins gelandet ist. Denn es ist eine ganz klare Kante gegen die Politik der anderen Parteien. Jedes Presseorgan, das für sich in Anspruch nimmt die Politische Diskussion zu begleiten, müsste dieses Aufgreifen. Offensichtlich ist die Redeverbot Koalition weit größer als die im Parlament vorhandene sprichwörtliche Spitze des Eisberges.
Jetzt gilt es schnell Kompetenz zusammen zuziehen, um als angehende genuine Europäische Partei ein Alternativkonzept zur Lösung der €-Frage zu erstellen, das glaubwürdig und wirksam ist. Das ein Weg in Abgrund führt zu erkennen ist das eine, wenn aber Gefahr im Verzug ist, bedarf es auch eines anderen Auswegs. Denn wir Piraten sind überzeugte demokratische Europäer (Protokoll der Annahme).
Ich selbst habe zu dem Thema Vermeidung von Staats Schuldenkrisen hier schon mal was Aufgesetzt zur Frage der Prävention, und hier etwas zur Frage der Krisenintervention.
Auf ihrem Landesparteitag am 14. und 15. April hat die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen das Positionspapier 05 (Wirtschaft und Finanzen) mit dem Antragstitel “Ablehnung des ESM-Vertrags” einstimmig angenommen. Nochmal, weil es so schön ist EINSTIMMIG! Und das bei dem Piraten typischen Diskussionseifer. Endlich kann man das nur sagen, es war überfällig. Der Beschluss der Piraten NRW lautet wie folgt:
Antragstext
Nach Auffassung der Piratenpartei NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Zudem ist der ESM nicht geeignet die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen.
Die Piratenpartei NRW kritisiert insbesondere das intransparente und voreingenommene Zustandekommen des Vertrages. Optionen, die nicht eine Rettung des Finanzsektors vor größeren Ausfällen risikoreicher Investments vorsahen, standen durch die Einbeziehung der Finanzlobby in die Vertragsgestaltung von vornherein nicht auf der Agenda.
Die vom Steuerzahler im schlimmsten Falle zu tragenden Verpflichtungen durch den ESM (plus EFSF plus erstes Griechenland-Rettungspaket) betragen einen Umfang, der nach Ansicht der Piratenpartei nicht alleine vom Bundestag legitimiert werden kann. Wir fordern daher einen Volksentscheid in Deutschland über den ESM. Sollte es dazu nicht kommen, fordert die Piratenpartei NRW aber zumindest eine öffentliche Anhörung über den ESM-Vertrag im deutschen Bundestag - insbesondere mit Kritikern des Vertrags. Weiterhin muss der Vertragstext allen Parlamentariern im endgültigen Wortlaut auf Deutsch mindestens zwei Wochen vor der abschließenden Beschlussfassung vorliegen, damit jedem Mandatsträger eine eingehende Prüfung und Beratung möglich ist.
Begründung
Der ESM-Vertrag verstößt gegen den Parlamentsvorbehalt, da alle Entscheidungen von einem demokratisch nicht legitimierten Gremium getroffen werden. Das Rechtsstaatsprinzip wiederum bindet grundsätzlich jede Staatsgewalt an Recht und Gesetz und garantiert damit Menschenwürde, Freiheit und Rechtssicherheit. Indem die Organe des ESM eine fast unbegrenzte Immunität vor der Gerichtsbarkeit und vor Maßnahmen der Exekutive genießen, wird der ESM unbeschränkt über Recht und Gesetz gestellt. Sowohl der Gouverneursrat als auch die Mitglieder des Direktoriums des ESM sind jeder Form der Einflussnahme durch die nationalen und europäischen Volksvertretungen, z.B. Bundestag und Europaparlament, entzogen. Eine Kontrolle der Maßnahmen des ESM im Rahmen der bewilligten Finanzmittel durch die Legislative ist damit unmöglich geworden.
Der ESM kann die Hintergründe und Details von Entscheidungen und die Effizienz seiner Maßnahmen nach eigenem Ermessen geheim halten und ist nur zu einer rein finanziellen Rechenschaft verpflichtet. Dadurch verstößt er gegen die von der Piratenpartei geforderte Transparenz staatlicher Organisationen, denn diese sind gegenüber den Bürgern umfassend berichts- und rechenschaftspflichtig. Dieser Transparenz-Verstoß wiegt umso schwerer angesichts der umfassenden Ermächtigungen und Finanzmittel des ESM selbst.
Die Piratenpartei NRW ist der Auffassung, dass es sich bei der sogenannten „Euro-Krise“ um ein grundsätzliches Strukturproblem des Eurosystems handelt und dass die akuten Solvenzprobleme einiger Euro-Länder in den meisten Fällen nicht durch ein Fehlverhalten der jeweiligen Regierungen ausgelöst wurden. Über lange Zeit wurden die strukturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Volkswirtschaften Europas ignoriert. Weder diese strukturellen Schwierigkeiten noch die systemimmanente Instabilität des Eurosystems werden durch den ESM abgemildert.
Dem kann ich mich nur Voll und Ganz anschließen. Ich frage mich nur, warum dieser Text nicht bei der B-Zeitung auf Seite eins gelandet ist. Denn es ist eine ganz klare Kante gegen die Politik der anderen Parteien. Jedes Presseorgan, das für sich in Anspruch nimmt die Politische Diskussion zu begleiten, müsste dieses Aufgreifen. Offensichtlich ist die Redeverbot Koalition weit größer als die im Parlament vorhandene sprichwörtliche Spitze des Eisberges.
Jetzt gilt es schnell Kompetenz zusammen zuziehen, um als angehende genuine Europäische Partei ein Alternativkonzept zur Lösung der €-Frage zu erstellen, das glaubwürdig und wirksam ist. Das ein Weg in Abgrund führt zu erkennen ist das eine, wenn aber Gefahr im Verzug ist, bedarf es auch eines anderen Auswegs. Denn wir Piraten sind überzeugte demokratische Europäer (Protokoll der Annahme).
Ich selbst habe zu dem Thema Vermeidung von Staats Schuldenkrisen hier schon mal was Aufgesetzt zur Frage der Prävention, und hier etwas zur Frage der Krisenintervention.
10 April 2012
Piraten dritt stärkste Kraft! Leute, um politisch Handlungsfähig zu werden brauchen wir Blitzvotings
Piraten, ich bin ein wenig verärgert. Ihr habt jetzt zweimal einen Antrag von mir im Liquid Feedback wegen Mangel an Unterstützung durchfallen lassen, ein System für eine Turbomitgliederbefragung zu implementieren.
Worum geht es bei der Sache? Politik ist zum einem die Suche nach den Rahmenbedingungen unter denen die Menschen in einem Land zusammenleben wollen. Das kann und soll man in Ruhe und mit Bedacht machen. Viele wollen bei einzelnen Fragen, die sie nicht delegiert haben, zu einzelnen Aspekten Recherchen Durchführen. Andere wollen sich auch mit anderen Piraten, Freunden oder Verwandten zu diesen Fragen besprechen. Für diesen Teil der Politik haben wir funktionierende Systeme der basisdemokratischen Arbeit wie das LQFB, das Wiki, Limesurvey und die Malinglisten. Zugegeben, auch die sind noch verbesserungsfähig, aber sie laufen immerhin schon. Allen gemein ist, sie brauchen Tage für eine Positionierung.
Aber Politik ist mehr als das. Politik ist auch Administration des Landes durch die Regierenden. Und wer Regiert, muss mitunter schnelle Antworten geben, ob er das nun mag oder nicht. Wir sind in Berlin schon mal von unserem eigenen Erfolg überrannt worden, als das Ergebnis besser wahr als die kühnsten Erwartungen und die Liste in voller Mannschaftsstärke ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde, so das es in den Bezirken zum Teil nicht mehr gereicht hat. Die Forsa von heute sieht uns für die Bundestagswahl als dritt stärkste Kraft. Das das so schnell passiert, habe ich mir auch nicht vorzustellen gewagt. Wenn eine Partei drittstärkste Kraft im Land wird, dann muss sie Regierungsfähig sein, das schultet Sie ihren Wählern und dem Land als ganzes. Mit Oppositionsarbeit und als Ideen Lieferant aufzutreten reicht dann nicht mehr aus.
Wie kann eine Basis demokratische Partei schnelle Antworten geben? Nun die Verantwortlichen brauchen etwas, um in Fällen wo das Angebracht ist innerhalb von Minuten eine Antwort von der Basis zu bekommen, ob eine Sache gewünscht oder unerwünscht ist. Wie kann man so etwas bewerkstelligen? Per Telefon Umfrage. Die Frage ist nur, wie macht man dass. Man könnte natürlich einen ganz dicken Anschluss bei der Telekom Mieten, über den man mit Hilfe eines Sprachcomputers Tausende von Telefonate Parallele durchführen kann. Der Sprachcomputer würde die Umfragegenstand vortragen und dann eine Antwort erwarten. Diese Antwort könnte am einfachsten per Tonwahl erfolgen, also zum Beispiel "1" für ja, "0" für nein. Hinzu kämen dann noch immer mögliche Antworten wie "*" für Enthaltung und "#" Enthaltung und ich nehme heute an keiner Weiteren Umfrage teil.
Das wäre aber enorm Teuer, das lässt sich mit etwas Erfindungsgabe auch viel billiger haben. Dazu wird von Seiten der Partei nur ein V-Server gebraucht, der die Aufträge per TCP/IP an Applikationen auf Smartphones verteilt.
Dann müssen Applikationen für verbreitete Smartphones erstellt werden. Diese Applikationen bauen per TCP/IP eine Internet Verbindung zum Server auf (lila Pfeile) und warten dann auf Aufträge. Die Verbindung mus deshalb von Smartphone ausgehen, weil die ganzen Mobilfunknetze NAT Netze sind, die keinen Aufbau einer Verbindung vom Server zum Telefon zulassen.
Werden die Apps wegen einer Anfrage aktiviert, so laden diese das Soundfile mit der Frage herunter. Anschließend lassen geben sie ein Signal um ihren Besitzer ans Telephon zu bekommen. Dieser bekommt dann das Soundfile zu hören, gibt sein Votum ab, welches umgehend an den Server weitergeleitet wird. Apps auf Smartphones deren Besitzer keine Flatrate haben oder die anderweitig nicht in der Lage sind, eine Telefonverbindung aufzubauen, sind damit fertig. (Blaue Telefone) Diejenigen welche über Flatrates verfügen rufen dir übrigen Piraten an (Schwarze Pfeile), tragen das Soundfile vor, warten auf eine Antwort per Tonwahl und senden diese dann ebenfalls zurück an den zentralen Server.
Dabei werden die Aufträge so verteilt, das die Anrufe nur in Netze gehen, für die der Eigentümer eine Flat hat. Somit entstehen auch den Piraten keine weiteren Kosten. (Verschiedenfarbige Grüne Telefone in der ersten Reihe, wobei die Farbe die Provider Zuordnung repräsentiert). In der Grafik habe ich die beliebten FLATS vom Typ Festnetz und das eigene Mobilfunknetz zugrunde gelegt, klar das in der Software weitere Fälle berücksichtigt werden müssen, wie Festnetz only Flat oder Full Flat.
Wofür wird so etwas gebraucht? Beispielsweise bei Verhandlungen mit anderen Parteien, die nach dem alten Modus Operandi verfahren, das sie "Spitzenkandidaten" mit der Politikgestaltung beauftragen. Den ersten LQFB Antrag mit dieser Idee habe ich nach der Kugelrunde für das Bundespräsidentenamt gestellt. Koalitionsverhandlungen wäre eine weiteres Anwendungsfeld dieser Art.
Ein anderer wichtiger Punkt für Regierungsfähigkeit sind administrative a-toc Entscheidungen mit Ermessensspielraum. Beispielsweise ob die Regierungen ein Bürgschaft für Transaktionen wie eine Transfergesellschaft für die 11000 Schlecker Mitarbeiter geben will. Das war für mich der zweite Anlass, einen LQFB Antrag in diese Richtung zu stellen.
Das in der Diskussion immer wieder Fragen der Anonymität auftauchen nervt mich allmählich ein wenig an. Dieses Verfahren soll das digitale Analogon zur Wahl durch Akklamation sein. Schnell und semiöffentlich. Ein Medienbruch, das die Antwort zur Optimierung der Anonymität über z.B. LQFB erfolgen soll, ist viel zu Fehleranfällig. Nicht jeder hat immer einen Laptop dabei oder kann innerhalb von Minuten einen PC erreichen. Wie beim Parteitag mit den Stimmkarten ist das zu sehen, da kann ich mir theoretisch auch merken, welchen Anträgen einzelne so zugestimmt haben. Das Verfahren soll ja auch nicht die Regel, sondern klar umrissene Ausnahmen abdecken. Denkt bitte darüber nach, diskutiert es in euren Arbeitsgruppen, wir brauchen so ein Teil. Dessen Entwicklung braucht Zeit, die wir möglicherweisse nicht haben werden, wenn wir zu lange Warten.
Worum geht es bei der Sache? Politik ist zum einem die Suche nach den Rahmenbedingungen unter denen die Menschen in einem Land zusammenleben wollen. Das kann und soll man in Ruhe und mit Bedacht machen. Viele wollen bei einzelnen Fragen, die sie nicht delegiert haben, zu einzelnen Aspekten Recherchen Durchführen. Andere wollen sich auch mit anderen Piraten, Freunden oder Verwandten zu diesen Fragen besprechen. Für diesen Teil der Politik haben wir funktionierende Systeme der basisdemokratischen Arbeit wie das LQFB, das Wiki, Limesurvey und die Malinglisten. Zugegeben, auch die sind noch verbesserungsfähig, aber sie laufen immerhin schon. Allen gemein ist, sie brauchen Tage für eine Positionierung.
Aber Politik ist mehr als das. Politik ist auch Administration des Landes durch die Regierenden. Und wer Regiert, muss mitunter schnelle Antworten geben, ob er das nun mag oder nicht. Wir sind in Berlin schon mal von unserem eigenen Erfolg überrannt worden, als das Ergebnis besser wahr als die kühnsten Erwartungen und die Liste in voller Mannschaftsstärke ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde, so das es in den Bezirken zum Teil nicht mehr gereicht hat. Die Forsa von heute sieht uns für die Bundestagswahl als dritt stärkste Kraft. Das das so schnell passiert, habe ich mir auch nicht vorzustellen gewagt. Wenn eine Partei drittstärkste Kraft im Land wird, dann muss sie Regierungsfähig sein, das schultet Sie ihren Wählern und dem Land als ganzes. Mit Oppositionsarbeit und als Ideen Lieferant aufzutreten reicht dann nicht mehr aus.
Wie kann eine Basis demokratische Partei schnelle Antworten geben? Nun die Verantwortlichen brauchen etwas, um in Fällen wo das Angebracht ist innerhalb von Minuten eine Antwort von der Basis zu bekommen, ob eine Sache gewünscht oder unerwünscht ist. Wie kann man so etwas bewerkstelligen? Per Telefon Umfrage. Die Frage ist nur, wie macht man dass. Man könnte natürlich einen ganz dicken Anschluss bei der Telekom Mieten, über den man mit Hilfe eines Sprachcomputers Tausende von Telefonate Parallele durchführen kann. Der Sprachcomputer würde die Umfragegenstand vortragen und dann eine Antwort erwarten. Diese Antwort könnte am einfachsten per Tonwahl erfolgen, also zum Beispiel "1" für ja, "0" für nein. Hinzu kämen dann noch immer mögliche Antworten wie "*" für Enthaltung und "#" Enthaltung und ich nehme heute an keiner Weiteren Umfrage teil.
Das wäre aber enorm Teuer, das lässt sich mit etwas Erfindungsgabe auch viel billiger haben. Dazu wird von Seiten der Partei nur ein V-Server gebraucht, der die Aufträge per TCP/IP an Applikationen auf Smartphones verteilt.
Dann müssen Applikationen für verbreitete Smartphones erstellt werden. Diese Applikationen bauen per TCP/IP eine Internet Verbindung zum Server auf (lila Pfeile) und warten dann auf Aufträge. Die Verbindung mus deshalb von Smartphone ausgehen, weil die ganzen Mobilfunknetze NAT Netze sind, die keinen Aufbau einer Verbindung vom Server zum Telefon zulassen.
Werden die Apps wegen einer Anfrage aktiviert, so laden diese das Soundfile mit der Frage herunter. Anschließend lassen geben sie ein Signal um ihren Besitzer ans Telephon zu bekommen. Dieser bekommt dann das Soundfile zu hören, gibt sein Votum ab, welches umgehend an den Server weitergeleitet wird. Apps auf Smartphones deren Besitzer keine Flatrate haben oder die anderweitig nicht in der Lage sind, eine Telefonverbindung aufzubauen, sind damit fertig. (Blaue Telefone) Diejenigen welche über Flatrates verfügen rufen dir übrigen Piraten an (Schwarze Pfeile), tragen das Soundfile vor, warten auf eine Antwort per Tonwahl und senden diese dann ebenfalls zurück an den zentralen Server.
Dabei werden die Aufträge so verteilt, das die Anrufe nur in Netze gehen, für die der Eigentümer eine Flat hat. Somit entstehen auch den Piraten keine weiteren Kosten. (Verschiedenfarbige Grüne Telefone in der ersten Reihe, wobei die Farbe die Provider Zuordnung repräsentiert). In der Grafik habe ich die beliebten FLATS vom Typ Festnetz und das eigene Mobilfunknetz zugrunde gelegt, klar das in der Software weitere Fälle berücksichtigt werden müssen, wie Festnetz only Flat oder Full Flat.
Wofür wird so etwas gebraucht? Beispielsweise bei Verhandlungen mit anderen Parteien, die nach dem alten Modus Operandi verfahren, das sie "Spitzenkandidaten" mit der Politikgestaltung beauftragen. Den ersten LQFB Antrag mit dieser Idee habe ich nach der Kugelrunde für das Bundespräsidentenamt gestellt. Koalitionsverhandlungen wäre eine weiteres Anwendungsfeld dieser Art.
Ein anderer wichtiger Punkt für Regierungsfähigkeit sind administrative a-toc Entscheidungen mit Ermessensspielraum. Beispielsweise ob die Regierungen ein Bürgschaft für Transaktionen wie eine Transfergesellschaft für die 11000 Schlecker Mitarbeiter geben will. Das war für mich der zweite Anlass, einen LQFB Antrag in diese Richtung zu stellen.
Das in der Diskussion immer wieder Fragen der Anonymität auftauchen nervt mich allmählich ein wenig an. Dieses Verfahren soll das digitale Analogon zur Wahl durch Akklamation sein. Schnell und semiöffentlich. Ein Medienbruch, das die Antwort zur Optimierung der Anonymität über z.B. LQFB erfolgen soll, ist viel zu Fehleranfällig. Nicht jeder hat immer einen Laptop dabei oder kann innerhalb von Minuten einen PC erreichen. Wie beim Parteitag mit den Stimmkarten ist das zu sehen, da kann ich mir theoretisch auch merken, welchen Anträgen einzelne so zugestimmt haben. Das Verfahren soll ja auch nicht die Regel, sondern klar umrissene Ausnahmen abdecken. Denkt bitte darüber nach, diskutiert es in euren Arbeitsgruppen, wir brauchen so ein Teil. Dessen Entwicklung braucht Zeit, die wir möglicherweisse nicht haben werden, wenn wir zu lange Warten.
06 April 2012
Die Initiative "Mein K©pf gehört mir" vom Handelsblatt
Bevor ich mich Inhaltlich mit der Initiative auseinandersetze, ein Paar Dinge vorweg. Auf der Webseite vom Handelsblatt wir ein Logo vorgestellt, das den Titel auf "Mein K©pf" reduziert. Im utf-8, der Standartcodierung im Word Wide Web" wird die Buchstabenkombination "am" mit "0110000101101101" codiert, das "©" Zeichen wird mit "1100001010101001" codiert, das sind 7 Bit unterschied. Damit unterscheidet sich der Titel "Mein K©pf" nur in 7 von 80 Bit vom Titel das literarischen Hauptwerk des übelsten Massenmörders aller Zeiten. Empfinde ich persönlich als Übel.
Außerdem wird in "Mein Kopf gehört mir" der Eindruck suggeriert, das die Piratenpartei pauschal gegen rechtlichen Schutz für geistiger Leistungen eintritt. Wo das Handelsblatt die undifferenzierte Aussage her nimmt kann ich nicht nachvollziehen, einen entsprechenden Parteibeschluss gibt es jedenfalls nicht. Das ist leicht als ausgesprochener Blödsinn zu enttarnen, wenn man z.B. die Beschlüsse auf dem letzten Parteitag dazu betrachtet. Viele Piraten verdienen ihr Geld mit geistigen Leistungen jeglicher Art. Ich persönlich haben rund 75% meines Lebens-Umsatzes mit solchen, durch das Urheberrecht geschützten Leistungen, gemacht. Ich weiß, das dies auch bei vielen anderen Piraten der Fall. Ich vermute sogar, das bei einer wissenschaftlichen Untersuchung der Einkommensverhältnisse von Parteimitgleiter sogar die Piratenpartei diejenige Partei mit dem höchsten Anteil an "Kreativen" ist.
Als nächstes ist Festzustellen, dass das Handelsblatt das volle Paper nur gegen eine Gebühr von 1,59€ zugänglich macht. Als Pirat empfinde ich es als Grundsätzlich verkehrt, das Beiträge zur politischen Diskussion nicht frei zugänglich sind. Aus Solidarität mit Harz IV Empfänger, für die das viel Geld ist, werde ich nur auf die öffentlich zugänglichen Aspekte eingehen, und die Anderen nur in Nachträgen behandeln, wenn diese anderweitig für alle öffentlich diskutiert werden.
Inhaltlich werden in der Initiative alle Möglichen Dinge durcheinander gewürfelt. Es macht keinen Sinn die vorgetragenen Situationen zusammen zu behandeln, weil es sich um viel zu verschiedenen Dinge handelt, die nur gemeinsam haben, das es sich um Geistige Leistungen handelt. Gehen wir die Fälle einzeln durch. Die mit italic Font kenntlich gemachten Zitate stammen alle aus diesem Handelsblatt Artikel:
Katharina Kress hat in Ludwigsburg Film studiert und schreibt Drehbücher für Filme. Das dauert mitunter zwei, drei Jahre. Die junge Frau aus Hamburg sagt: „Warum Geschichten schreiben, wenn ich weder von ihnen leben kann, noch sie als mein geistiges Eigentum behalten darf?“
Das Drehbücher für Endkunden vorab käuflich zu erwerben sind, ist mir neu. Wenn dem so ist, dürfte es die absolute Ausnahme sein. Für Katharina Kress ändert sich durch die Piraten primär nichts, da Sie, so wie ich mit meinen eigenen Umsätzen aus Urheberrecht, 100% ihres Umsatz mit gewerblichen Abnehmer macht. Zu diskutieren bleibt, wie sich die Kaufkraft ihrer Kunden entwickelt.
Die primäre Nutzung von Filmen erfolgt im Kino. Dies ist eine durchgehende Kette gewerblicher Anbieter, insoweit ist dieses Geschäftsmodell nicht von dem durch die Piraten geforderten Recht auf Privatkopie betroffen. Technologische weiterentwickeln, wie die 3D wiedergebe, erhöhen den Erlebnis wert der großen Kinoleinwand weiter, so dass dieser Umsatzbeitrag als stabil angesehen werden kann. Das Kino hat zwar keine Monopol Position mehr die es bis in die 1960ger Jahre inne hatte, ist mittlerweile aber gut auf die Konkurrenz zu TV, DVD und Internet adaptiert. Schlecht geführte Betriebe sind ohne ausreichend Einzugsgebiet sind durch das Aufkommen der Konkurrenz gestorben, der Rest ist gesund und macht in den USA mehr Umsatz als zum Beispiel der DVD Vertrieb.
Auch können die Filme rechtlich während der Kinophase exklusive gehalten werden. Während dieser ersten Phase der Nutzung eines neuen Film ist das Material nur in Händen gewerblicher Nutzer so das zusätzliche Vertragsklauseln zum Schutz des Materials ohne weiteres möglich sind. Das es trotzdem immer wieder den sogenannten "Release Groups" gelingt, an das Material zu kommen und es im Internet zu verstreuen, ist entweder der Inkompetenz des Managements geschuldet oder geschieht mit deren stillschweigenden Billigung, um weitergehende Schutzmaßnahmen von der Politik erpressen zu können oder Werbung für das Produkt zum Nulltarif zu bekommen.
Wenn man die einzelnen Kopien der Filme etwas abwandelt, z.B. in dem man an einzelnen Stellen an denen der Film geschnitten ist einige Bilder raus nimmt, wird das den Betrachtern nie Auffallen. Aber es gibt viele weitere Möglichkeiten einen Film automatisiert zu modifizieren. Bei geeigneter Codierung dieser Kanarienvogel Fallen kann ohne Probleme festgestellt wurden, wo Lecks sind, selbst dann wenn die Release Groups mehr als eine Kopie aus unterschiedlichen Quellen in die Finger bekommen, und entsprechend Schadensersatz zu fordern. Auch gibt es wirksame Techniken, das Abfilmen der Filme im Kino zu unterbinden. Fazit: Entweder zu blöd, den Schutz zu organisieren oder man will es eben gar nicht.
Auch die Nutzung durch das TV ist eine kommerzielle Nutzung. Da Menschen durchaus eine nicht zu unterschätzenden Grad an Faulheit, insbesondere an ihrem Feierabend, an den Tag legen, ist auch hier nicht mit dem Aussterben des Geschäftsmodell zu rechnen. Klar, bei allzu viel Werbepausen ist zu erwarten, das sich die Kunden sich der Privatkopie zuwenden. Vergleichbares kann über den Verkauf von Medienträgern wie DVD's und Blu Rays gesagt werden, weil es mitunter Bequemer ist, sich eine DVD zu Kaufen, als einen Film erst herunterzuladen. Insoweit kann zwar von einer Deckelung des Gewinnpotials gesprochen werden, aber hier macht es die Masse den Erfolg. Die zunehmende Freizeit der Menschen wird hier der Branche auch in Zukunft Umsätze bescheren, solange diese Innovativ bleibt - wobei ich das im Sinne von Flexibilität verstanden wissen will und nicht im sinne von Investition von horrenden Geldmitteln. Der Film Blair Witch Project ist der zweit lukrativste Film aller Zeiten, weil er ein guter Erfolg war und mit einem vernachlässigbaren Etat erstellt wurde. Nur ein früher Pornofilm war noch rentabler. Um die Existenz von Katharina Kress braucht man sich also keine Sorgen zu machen.
Knut Hechtfischer hat ein Tanksystem für Elektroautos entwickelt. Er hat Zehntausende Euro investiert, er hat auf eine Karriere als Anwalt verzichtet und Ubitricity gegründet. Er sagt: „Wenn eine Idee, sobald sie sich als spannend erweist, zum Allgemeingut wird, löst sich der Lohn der Pionierarbeit im virtuellen Nichts auf.“
Hier geht es um Schutzrechte durch Patente. Zugeben, Piraten haben auch ein angespanntes Verhältnis zu Patenten. Dafür gibt es aber gute Gründe. Der wichtigste Grund dafür ist, das von den Behörden immer wieder triviale Patente angenommen werden, bei denen ein normales menschliches analoges Vorgehen nur dadurch zum Patent wird, das ein Computer ins Spiel kommt. Für Piraten ist das so absurd, als ob sich jemand ein technisches Verfahren patentieren lässt, das sich auf die irgendwie geartete Anwendung von Papier und Bleistift als technisches Mittel für ein Verfahren abheben.
Konrad Zuse baute seinen Z3-Computer 1941. Dieses Gerät hat von der Logig bereits alles, was heutige Prozessoren auch haben, nur das diese Milliarden mal schneller sind, Billionen mal weniger Energie für die gleichen Operationen verbrauchen und keine Papierprodukte als Speicher brauchen. Da Patente eine Schutzfrist von 20 Jahre bieten, ist die Grundsätzlich Idee des Computers bis ca 1965 schutzwürdig gewesen. Nach dieser Zeit ist die grundsätzliche Idee des Computers, so will es das Patentrecht, allgemein gut. Die einfache auf der Hand liegenden Anwendung einer Idee die Allgemeingut ist, sollt nach Meinung vieler Piraten nicht Patentfähig sein. Im Gesetz gibt es dafür auch eine existierende Rechtsgrundlage, die sogenannte Erfindungshöhe, als Voraussetzungen für die Erteilung eines Patentes. Somit sollte alle Patente, deren Schutzanspruch sich Ausschließlich darauf bezieht, etwas ansonsten schon Bekanntes mit einem Computer zu machen, 1985 ausgelaufen sein. Dem ist aber mitnichten so, weil sich etablierte Parteien immer mal wieder gerne von Lobbyvertretern mit Köfferchen überzeugen lassen. So wurde der Zeitbalken für den Verarbeitungsvorschritt Patentiert, obwohl eine entsprechende Anzeige einer physikalischen Größe schon Jahrzehnte in Gebrauch war. Beispielsweise wird die Gefahrene Geschwindigkeit in Opel Fahrzeugen aus den sechzigern so Angezeigt.
Neben dem Problem der fehlenden Erfindungshöhe und der mangelnden Überprüfung haben die Piraten dann noch Probleme mit Patenten die Entdeckungen sind. Schlichte Entdeckungen waren von Anfang an im Patentwesen aufgeschlossen - bis die bankrotten Regierungen eine Finanzierungen für die Erforschung der DNA suchten. Statt das über den Forschungsetat zu machen, machte man natürlich vorkommende DNA Sequenzen patentierbar. Patenten auf natürliches Leben! Was ein Fail! Aber da sind Piraten bei Leibe nicht alleine mit Ihrer Kritik.
Ein weiteres Problem sehen Piraten bei Patenten z.B. auf Medizin, wenn dies dazu führt, das die Versorgung der Öffentlichkeit gefährdet ist. Warum? Schon bei Viagra hat jemand mal ausgerechnet, das eine "zufriedenstellende" Versorgung der Bevölkerung mit dieser Medizin dazu führen würde, das die Krankenkassen bankrott wären. Man behalf sich damit, das man die Behandlung mit der Substanz als nicht medizinisch notwendig deklariert, was natürlich eine Mogelpackung ist. Was ist aber mit Medizin, die nicht nur stimmungsverbessernd sondern lebenserhaltend wirkt. In dieser Situation könnte ein einzelner Hersteller, wenn es keine Alternative gibt, dafür sorgen, das der Beitrag der Krankasse auf 50% steigt und die ganze Gesellschaft versklaven könnte. Das ist inakzeptabel und muss mit Enteignung im Wege der Zwangslizenz gelöst werden. Auch das ist aber bereits geltendes Recht.
Etwas ähnliches gilt dann, wenn die kreativen Arbeiten oder die politische Freiheit dritter durch Patente gefährdet sind, zum Beispiel weil Daten Schnittstellen und Formate patentrechtlich relevante Teile umfassen. Problematisch für die Demokratie ist das, weil es damit einem Patentinhaber möglich ist, zu bestimmen welche Geräte oder Softwaremodule eine nach einem bestimmten Verfahren codierten Information darstellen können. Es wären also nötig das jeder Endgerätehersteller alle Verfahren lizenziert. Passiert das nicht, dann ist das wie mit dem iPhone, wenn man auf eine Flash basierte Webseite geht. Da geht nichts, auch wenn hier die Politik von Apple die Ursache ist. Da Apple technisch eine Zulassungspflicht von Anwendungen durch Apple etabliert hat, ist Apple auch in der Lage die Flashdekodierung durch einen Applikation zu unterbinden. In den USA wurde der Jailbreak legalisiert, mit dem es möglich ist, beliebige Software zu installieren. In die gleiche Richtung geht die Kritik der Piraten an Softwarepatenten. In der Ursprünglichen Definition des Patentrechts wahren mathematische Algorithmen als "Anweisungen an den menschlichen Geist" grundsätzlich nicht Patentfähig.
Die Patente von Ubitricity sind klassische technische Patente, die keinen der Kritikpunkte die von Piraten geäußert werden, betreffen. In sofern wünsche ich Herrn Hechtfischer viel Erfolg mit seinen Ideen. Ich habe mir sein Werbevideo angesehen. Klingt beim ersten mal Überzeugend, wenn er sagt, es ist sinnvoller den Stromzähler im Fahrzeug oder Ladekabel zu haben, anstatt ihn in der meist ungenutzten Spezialsteckdose zu haben. Auf der anderen Seite habe ich das Bauchgefühl, das dies geradezu eine Einladung für Manipulationen ist. Aber das ist eine andere Fragestellung.
Julia Franck schreibt Romane, die Massen begeistern. Für ein Buch braucht sie mitunter Jahre. Sie investiert Geld für die Recherche, Zeit, Energie. Sie sagt: „Es erscheint doch als offensichtlicher Irrglaube, wenn im Internet geistige und künstlerische Errungenschaften für den Privatgebrauch kostenlos runtergeladen werden.“
Hier liegt des Pudels Kern der Auseinandersetzung. Die Internettechnologie macht es möglich, das jedermann ohne Kosten publizieren kann. Man braucht zwar einen Internetzugang, aber den braucht man heutzutage schon für die private Lebensführung, weil der Erwerb von Wahren über das Internet unter Umgehung des klassischen Handels einen enormen Preisvorteil bietet. Insoweit kann man in der Tat kostenfrei Publizieren, weil es mehr als genug Plattformen wie www.blogspot.com gibt, auf denen der Serverplatz kostenfrei ist und durch Werbung bezahlt wird. Entweder dadurch, das Werbung dritter eingeblendet wird, oder aber dadurch, das der Blog dazu genutzt wird, dem Autor auf anderen Seiten passendere Werbung zu präsentieren. Diese Situation hat als erstes mal die Konsequenz, das die Konkurrenz enorm viel größer geworden ist.
Das führt zum einen erst mal dazu, das nach den Gesetzen der Marktwirtschaft die Preise nachgeben. Die nächste Komplikation ist, das man nur die Rechte beachten kann, von denen man Kenntnis hat. Solange es nur einige wenige Vertriebsmöglichkeiten für Werke in Schriftform, also Verlage, gab, war der Umsatz der sich aus Verkäufen an das Lektorat der Konkurrenz ergab, völlig vernachlässigbar. Wenn aber immer mehr Menschen direkt publizieren, dann ist das was Anderes. Es ist aber niemanden Zuzumuten, sich alle Relevanten Werke erst mal zu Kaufen, um überprüfen zu können, ob der eine oder andere Aspekt ein Double ist und aus dem früheren Werk zitiert werden müsste. Das geht nur, wenn die Werke kostenfrei um Internet stehen, und mit einer Suchmaschine gefunden werden kann. In der Wissenschaft gibt es aus diesem Grund, um mehr Zitiert zu werden, einen immer größeren Trend, unter Open Access zu publizieren.
Frau Frank hat sicher Recht, das ein erheblicher Teil ihrer Umsätze gefährdet ist. Aber wenn sie viele Begeistert wie behauptet wird, dann sollten Ihre Romane auch als Vorlage für Filmproduktionen taugen. Damit hätte Sie einen weiteren Kundenkreis, der wie der von Frau Kress, durchaus in Zukunft noch Umsätze aus gewerblicher Nutzung von Urheberrechten verspricht.
Autoren von Unterhaltungsschriften könnten sich auch überlegen, so etwas wie "Werbung durch Product Placement" zu etablieren. Im Filmgeschäft ist das gang- und gäbe. Wenn James Bond ein bestimmtes Mineralwasser schlürft, dann kann man davon ausgehen, das der entsprechende Hersteller dafür vorher gut Bezahlt hat. Auf diesen Wege könnten Unternehmen die neue Technologien in den Alltag der Menschen tragen wollen, ihre Ideen bekannt machen. Wenn also der Held einer Geschichte sein Fahrzeug mit einem Ladekabel das einen Stromzähler enthält aufladen kann, dann ist das eine gute Methode für Herrn Hechtfischer, sein Tanksystem einem größeren Publikum bekannt zu machen. Wenn dieses Bestandteil der Dramaturgie ist, dann wird sein System unter Umständen sogar irgendwann auf der Kinoleinwand landen, und das alles zu einem relativ moderaten Preis. Sollte er mal darüber nachdenken.
Frau Franck, deren Produkt als Buch auch in Zukunft noch zu einem Teil noch Abnehmer finden wird, kommt sicher mit einem blauen Auge davon weil nicht jeder digitale Lesegeräte aus den ein oder anderen Grund nutzen will. Sei es das er keine Lust hat, Akkus aufzuladen; sei es, das der Nutzer zur aussterbenden Spezies der Leute gehört, die damit schlicht nicht klarkommt; Sei es das Nutzer an einer Elektrosmogphobie leidet; schlicht die vom Gerät erzeugte Wärme nicht mag oder Angst hat mit dem Gerät einzuschlafen und es dann zu beschädigen. Im Gegensatz dazu trifft es Musiker viel härter. Diese brauchen die Abspielgeräte der Konsumenten, weil selbst nutzende Produkte wie Bücher nicht die nötige Qualität liefern.
Insofern wundere ich mich, das keine Musiker in der Handelsblatt Initiative auf der öffentlichen Frontseite auftauchen. Erschwerend kommt dann noch folgendes hinzu: Die GEMA hat jetzt angekündigt, die Kosten für gewerbliche Musiknutzung ab 2013 zu verfünffachen!! Der Verband der Gastronomie ist bestürzt und geht davon aus, das dies für viele Betriebe nicht leistbar ist. Insoweit rechne ich für 2013 mit einem massiven Aufschwung von klassischer GEMA freier Musik und von CC-BY-SA Musik. Das Perverse ist, die Statuten der GEMA erlauben es Klienten nicht, sich an solchen Werken zu beteiligen. Auch werden diese Werke nicht in den Charts auftauchen, auch wenn sie in den Diskos rauf und runter gespielt werden, weil sich diese schon lange nach den Lizenzerlösen berechnen. Es wird also zu zwei völlig getrennten Musikmärkten kommen. Wenn der CC-BY-SA Musik Markt nach geltendem Recht sehr erfolgreich wird, dann wird es dort sehr viele schwer betroffene geben. Auch weil dann juristische Privilegien wie die Gema-Vermutung kippen werden.
Nachtrag 07.04: Da hat jemand wohl die 1,59€ für das Bezahlpaper investiert. Wenn ich mir seinen Blogbeitrag durchlese, dann liegt der Schluss nahe das man für den öffentlichen Teil wohl die noch intelligentesten Aussagen herausgesucht hat und der Rest den Aufwand einer ernsthaften Diskussion nicht lohnt.
SemperCensio hat sich noch etliches interessantes zu den 100 Protagonisten der Aktion recherchiert ...
Außerdem wird in "Mein Kopf gehört mir" der Eindruck suggeriert, das die Piratenpartei pauschal gegen rechtlichen Schutz für geistiger Leistungen eintritt. Wo das Handelsblatt die undifferenzierte Aussage her nimmt kann ich nicht nachvollziehen, einen entsprechenden Parteibeschluss gibt es jedenfalls nicht. Das ist leicht als ausgesprochener Blödsinn zu enttarnen, wenn man z.B. die Beschlüsse auf dem letzten Parteitag dazu betrachtet. Viele Piraten verdienen ihr Geld mit geistigen Leistungen jeglicher Art. Ich persönlich haben rund 75% meines Lebens-Umsatzes mit solchen, durch das Urheberrecht geschützten Leistungen, gemacht. Ich weiß, das dies auch bei vielen anderen Piraten der Fall. Ich vermute sogar, das bei einer wissenschaftlichen Untersuchung der Einkommensverhältnisse von Parteimitgleiter sogar die Piratenpartei diejenige Partei mit dem höchsten Anteil an "Kreativen" ist.
Als nächstes ist Festzustellen, dass das Handelsblatt das volle Paper nur gegen eine Gebühr von 1,59€ zugänglich macht. Als Pirat empfinde ich es als Grundsätzlich verkehrt, das Beiträge zur politischen Diskussion nicht frei zugänglich sind. Aus Solidarität mit Harz IV Empfänger, für die das viel Geld ist, werde ich nur auf die öffentlich zugänglichen Aspekte eingehen, und die Anderen nur in Nachträgen behandeln, wenn diese anderweitig für alle öffentlich diskutiert werden.
Inhaltlich werden in der Initiative alle Möglichen Dinge durcheinander gewürfelt. Es macht keinen Sinn die vorgetragenen Situationen zusammen zu behandeln, weil es sich um viel zu verschiedenen Dinge handelt, die nur gemeinsam haben, das es sich um Geistige Leistungen handelt. Gehen wir die Fälle einzeln durch. Die mit italic Font kenntlich gemachten Zitate stammen alle aus diesem Handelsblatt Artikel:
Katharina Kress hat in Ludwigsburg Film studiert und schreibt Drehbücher für Filme. Das dauert mitunter zwei, drei Jahre. Die junge Frau aus Hamburg sagt: „Warum Geschichten schreiben, wenn ich weder von ihnen leben kann, noch sie als mein geistiges Eigentum behalten darf?“
Das Drehbücher für Endkunden vorab käuflich zu erwerben sind, ist mir neu. Wenn dem so ist, dürfte es die absolute Ausnahme sein. Für Katharina Kress ändert sich durch die Piraten primär nichts, da Sie, so wie ich mit meinen eigenen Umsätzen aus Urheberrecht, 100% ihres Umsatz mit gewerblichen Abnehmer macht. Zu diskutieren bleibt, wie sich die Kaufkraft ihrer Kunden entwickelt.
Die primäre Nutzung von Filmen erfolgt im Kino. Dies ist eine durchgehende Kette gewerblicher Anbieter, insoweit ist dieses Geschäftsmodell nicht von dem durch die Piraten geforderten Recht auf Privatkopie betroffen. Technologische weiterentwickeln, wie die 3D wiedergebe, erhöhen den Erlebnis wert der großen Kinoleinwand weiter, so dass dieser Umsatzbeitrag als stabil angesehen werden kann. Das Kino hat zwar keine Monopol Position mehr die es bis in die 1960ger Jahre inne hatte, ist mittlerweile aber gut auf die Konkurrenz zu TV, DVD und Internet adaptiert. Schlecht geführte Betriebe sind ohne ausreichend Einzugsgebiet sind durch das Aufkommen der Konkurrenz gestorben, der Rest ist gesund und macht in den USA mehr Umsatz als zum Beispiel der DVD Vertrieb.
Auch können die Filme rechtlich während der Kinophase exklusive gehalten werden. Während dieser ersten Phase der Nutzung eines neuen Film ist das Material nur in Händen gewerblicher Nutzer so das zusätzliche Vertragsklauseln zum Schutz des Materials ohne weiteres möglich sind. Das es trotzdem immer wieder den sogenannten "Release Groups" gelingt, an das Material zu kommen und es im Internet zu verstreuen, ist entweder der Inkompetenz des Managements geschuldet oder geschieht mit deren stillschweigenden Billigung, um weitergehende Schutzmaßnahmen von der Politik erpressen zu können oder Werbung für das Produkt zum Nulltarif zu bekommen.
Wenn man die einzelnen Kopien der Filme etwas abwandelt, z.B. in dem man an einzelnen Stellen an denen der Film geschnitten ist einige Bilder raus nimmt, wird das den Betrachtern nie Auffallen. Aber es gibt viele weitere Möglichkeiten einen Film automatisiert zu modifizieren. Bei geeigneter Codierung dieser Kanarienvogel Fallen kann ohne Probleme festgestellt wurden, wo Lecks sind, selbst dann wenn die Release Groups mehr als eine Kopie aus unterschiedlichen Quellen in die Finger bekommen, und entsprechend Schadensersatz zu fordern. Auch gibt es wirksame Techniken, das Abfilmen der Filme im Kino zu unterbinden. Fazit: Entweder zu blöd, den Schutz zu organisieren oder man will es eben gar nicht.
Auch die Nutzung durch das TV ist eine kommerzielle Nutzung. Da Menschen durchaus eine nicht zu unterschätzenden Grad an Faulheit, insbesondere an ihrem Feierabend, an den Tag legen, ist auch hier nicht mit dem Aussterben des Geschäftsmodell zu rechnen. Klar, bei allzu viel Werbepausen ist zu erwarten, das sich die Kunden sich der Privatkopie zuwenden. Vergleichbares kann über den Verkauf von Medienträgern wie DVD's und Blu Rays gesagt werden, weil es mitunter Bequemer ist, sich eine DVD zu Kaufen, als einen Film erst herunterzuladen. Insoweit kann zwar von einer Deckelung des Gewinnpotials gesprochen werden, aber hier macht es die Masse den Erfolg. Die zunehmende Freizeit der Menschen wird hier der Branche auch in Zukunft Umsätze bescheren, solange diese Innovativ bleibt - wobei ich das im Sinne von Flexibilität verstanden wissen will und nicht im sinne von Investition von horrenden Geldmitteln. Der Film Blair Witch Project ist der zweit lukrativste Film aller Zeiten, weil er ein guter Erfolg war und mit einem vernachlässigbaren Etat erstellt wurde. Nur ein früher Pornofilm war noch rentabler. Um die Existenz von Katharina Kress braucht man sich also keine Sorgen zu machen.
Knut Hechtfischer hat ein Tanksystem für Elektroautos entwickelt. Er hat Zehntausende Euro investiert, er hat auf eine Karriere als Anwalt verzichtet und Ubitricity gegründet. Er sagt: „Wenn eine Idee, sobald sie sich als spannend erweist, zum Allgemeingut wird, löst sich der Lohn der Pionierarbeit im virtuellen Nichts auf.“
Hier geht es um Schutzrechte durch Patente. Zugeben, Piraten haben auch ein angespanntes Verhältnis zu Patenten. Dafür gibt es aber gute Gründe. Der wichtigste Grund dafür ist, das von den Behörden immer wieder triviale Patente angenommen werden, bei denen ein normales menschliches analoges Vorgehen nur dadurch zum Patent wird, das ein Computer ins Spiel kommt. Für Piraten ist das so absurd, als ob sich jemand ein technisches Verfahren patentieren lässt, das sich auf die irgendwie geartete Anwendung von Papier und Bleistift als technisches Mittel für ein Verfahren abheben.
Konrad Zuse baute seinen Z3-Computer 1941. Dieses Gerät hat von der Logig bereits alles, was heutige Prozessoren auch haben, nur das diese Milliarden mal schneller sind, Billionen mal weniger Energie für die gleichen Operationen verbrauchen und keine Papierprodukte als Speicher brauchen. Da Patente eine Schutzfrist von 20 Jahre bieten, ist die Grundsätzlich Idee des Computers bis ca 1965 schutzwürdig gewesen. Nach dieser Zeit ist die grundsätzliche Idee des Computers, so will es das Patentrecht, allgemein gut. Die einfache auf der Hand liegenden Anwendung einer Idee die Allgemeingut ist, sollt nach Meinung vieler Piraten nicht Patentfähig sein. Im Gesetz gibt es dafür auch eine existierende Rechtsgrundlage, die sogenannte Erfindungshöhe, als Voraussetzungen für die Erteilung eines Patentes. Somit sollte alle Patente, deren Schutzanspruch sich Ausschließlich darauf bezieht, etwas ansonsten schon Bekanntes mit einem Computer zu machen, 1985 ausgelaufen sein. Dem ist aber mitnichten so, weil sich etablierte Parteien immer mal wieder gerne von Lobbyvertretern mit Köfferchen überzeugen lassen. So wurde der Zeitbalken für den Verarbeitungsvorschritt Patentiert, obwohl eine entsprechende Anzeige einer physikalischen Größe schon Jahrzehnte in Gebrauch war. Beispielsweise wird die Gefahrene Geschwindigkeit in Opel Fahrzeugen aus den sechzigern so Angezeigt.
Neben dem Problem der fehlenden Erfindungshöhe und der mangelnden Überprüfung haben die Piraten dann noch Probleme mit Patenten die Entdeckungen sind. Schlichte Entdeckungen waren von Anfang an im Patentwesen aufgeschlossen - bis die bankrotten Regierungen eine Finanzierungen für die Erforschung der DNA suchten. Statt das über den Forschungsetat zu machen, machte man natürlich vorkommende DNA Sequenzen patentierbar. Patenten auf natürliches Leben! Was ein Fail! Aber da sind Piraten bei Leibe nicht alleine mit Ihrer Kritik.
Ein weiteres Problem sehen Piraten bei Patenten z.B. auf Medizin, wenn dies dazu führt, das die Versorgung der Öffentlichkeit gefährdet ist. Warum? Schon bei Viagra hat jemand mal ausgerechnet, das eine "zufriedenstellende" Versorgung der Bevölkerung mit dieser Medizin dazu führen würde, das die Krankenkassen bankrott wären. Man behalf sich damit, das man die Behandlung mit der Substanz als nicht medizinisch notwendig deklariert, was natürlich eine Mogelpackung ist. Was ist aber mit Medizin, die nicht nur stimmungsverbessernd sondern lebenserhaltend wirkt. In dieser Situation könnte ein einzelner Hersteller, wenn es keine Alternative gibt, dafür sorgen, das der Beitrag der Krankasse auf 50% steigt und die ganze Gesellschaft versklaven könnte. Das ist inakzeptabel und muss mit Enteignung im Wege der Zwangslizenz gelöst werden. Auch das ist aber bereits geltendes Recht.
Etwas ähnliches gilt dann, wenn die kreativen Arbeiten oder die politische Freiheit dritter durch Patente gefährdet sind, zum Beispiel weil Daten Schnittstellen und Formate patentrechtlich relevante Teile umfassen. Problematisch für die Demokratie ist das, weil es damit einem Patentinhaber möglich ist, zu bestimmen welche Geräte oder Softwaremodule eine nach einem bestimmten Verfahren codierten Information darstellen können. Es wären also nötig das jeder Endgerätehersteller alle Verfahren lizenziert. Passiert das nicht, dann ist das wie mit dem iPhone, wenn man auf eine Flash basierte Webseite geht. Da geht nichts, auch wenn hier die Politik von Apple die Ursache ist. Da Apple technisch eine Zulassungspflicht von Anwendungen durch Apple etabliert hat, ist Apple auch in der Lage die Flashdekodierung durch einen Applikation zu unterbinden. In den USA wurde der Jailbreak legalisiert, mit dem es möglich ist, beliebige Software zu installieren. In die gleiche Richtung geht die Kritik der Piraten an Softwarepatenten. In der Ursprünglichen Definition des Patentrechts wahren mathematische Algorithmen als "Anweisungen an den menschlichen Geist" grundsätzlich nicht Patentfähig.
Die Patente von Ubitricity sind klassische technische Patente, die keinen der Kritikpunkte die von Piraten geäußert werden, betreffen. In sofern wünsche ich Herrn Hechtfischer viel Erfolg mit seinen Ideen. Ich habe mir sein Werbevideo angesehen. Klingt beim ersten mal Überzeugend, wenn er sagt, es ist sinnvoller den Stromzähler im Fahrzeug oder Ladekabel zu haben, anstatt ihn in der meist ungenutzten Spezialsteckdose zu haben. Auf der anderen Seite habe ich das Bauchgefühl, das dies geradezu eine Einladung für Manipulationen ist. Aber das ist eine andere Fragestellung.
Julia Franck schreibt Romane, die Massen begeistern. Für ein Buch braucht sie mitunter Jahre. Sie investiert Geld für die Recherche, Zeit, Energie. Sie sagt: „Es erscheint doch als offensichtlicher Irrglaube, wenn im Internet geistige und künstlerische Errungenschaften für den Privatgebrauch kostenlos runtergeladen werden.“
Hier liegt des Pudels Kern der Auseinandersetzung. Die Internettechnologie macht es möglich, das jedermann ohne Kosten publizieren kann. Man braucht zwar einen Internetzugang, aber den braucht man heutzutage schon für die private Lebensführung, weil der Erwerb von Wahren über das Internet unter Umgehung des klassischen Handels einen enormen Preisvorteil bietet. Insoweit kann man in der Tat kostenfrei Publizieren, weil es mehr als genug Plattformen wie www.blogspot.com gibt, auf denen der Serverplatz kostenfrei ist und durch Werbung bezahlt wird. Entweder dadurch, das Werbung dritter eingeblendet wird, oder aber dadurch, das der Blog dazu genutzt wird, dem Autor auf anderen Seiten passendere Werbung zu präsentieren. Diese Situation hat als erstes mal die Konsequenz, das die Konkurrenz enorm viel größer geworden ist.
Das führt zum einen erst mal dazu, das nach den Gesetzen der Marktwirtschaft die Preise nachgeben. Die nächste Komplikation ist, das man nur die Rechte beachten kann, von denen man Kenntnis hat. Solange es nur einige wenige Vertriebsmöglichkeiten für Werke in Schriftform, also Verlage, gab, war der Umsatz der sich aus Verkäufen an das Lektorat der Konkurrenz ergab, völlig vernachlässigbar. Wenn aber immer mehr Menschen direkt publizieren, dann ist das was Anderes. Es ist aber niemanden Zuzumuten, sich alle Relevanten Werke erst mal zu Kaufen, um überprüfen zu können, ob der eine oder andere Aspekt ein Double ist und aus dem früheren Werk zitiert werden müsste. Das geht nur, wenn die Werke kostenfrei um Internet stehen, und mit einer Suchmaschine gefunden werden kann. In der Wissenschaft gibt es aus diesem Grund, um mehr Zitiert zu werden, einen immer größeren Trend, unter Open Access zu publizieren.
Frau Frank hat sicher Recht, das ein erheblicher Teil ihrer Umsätze gefährdet ist. Aber wenn sie viele Begeistert wie behauptet wird, dann sollten Ihre Romane auch als Vorlage für Filmproduktionen taugen. Damit hätte Sie einen weiteren Kundenkreis, der wie der von Frau Kress, durchaus in Zukunft noch Umsätze aus gewerblicher Nutzung von Urheberrechten verspricht.
Autoren von Unterhaltungsschriften könnten sich auch überlegen, so etwas wie "Werbung durch Product Placement" zu etablieren. Im Filmgeschäft ist das gang- und gäbe. Wenn James Bond ein bestimmtes Mineralwasser schlürft, dann kann man davon ausgehen, das der entsprechende Hersteller dafür vorher gut Bezahlt hat. Auf diesen Wege könnten Unternehmen die neue Technologien in den Alltag der Menschen tragen wollen, ihre Ideen bekannt machen. Wenn also der Held einer Geschichte sein Fahrzeug mit einem Ladekabel das einen Stromzähler enthält aufladen kann, dann ist das eine gute Methode für Herrn Hechtfischer, sein Tanksystem einem größeren Publikum bekannt zu machen. Wenn dieses Bestandteil der Dramaturgie ist, dann wird sein System unter Umständen sogar irgendwann auf der Kinoleinwand landen, und das alles zu einem relativ moderaten Preis. Sollte er mal darüber nachdenken.
Frau Franck, deren Produkt als Buch auch in Zukunft noch zu einem Teil noch Abnehmer finden wird, kommt sicher mit einem blauen Auge davon weil nicht jeder digitale Lesegeräte aus den ein oder anderen Grund nutzen will. Sei es das er keine Lust hat, Akkus aufzuladen; sei es, das der Nutzer zur aussterbenden Spezies der Leute gehört, die damit schlicht nicht klarkommt; Sei es das Nutzer an einer Elektrosmogphobie leidet; schlicht die vom Gerät erzeugte Wärme nicht mag oder Angst hat mit dem Gerät einzuschlafen und es dann zu beschädigen. Im Gegensatz dazu trifft es Musiker viel härter. Diese brauchen die Abspielgeräte der Konsumenten, weil selbst nutzende Produkte wie Bücher nicht die nötige Qualität liefern.
Insofern wundere ich mich, das keine Musiker in der Handelsblatt Initiative auf der öffentlichen Frontseite auftauchen. Erschwerend kommt dann noch folgendes hinzu: Die GEMA hat jetzt angekündigt, die Kosten für gewerbliche Musiknutzung ab 2013 zu verfünffachen!! Der Verband der Gastronomie ist bestürzt und geht davon aus, das dies für viele Betriebe nicht leistbar ist. Insoweit rechne ich für 2013 mit einem massiven Aufschwung von klassischer GEMA freier Musik und von CC-BY-SA Musik. Das Perverse ist, die Statuten der GEMA erlauben es Klienten nicht, sich an solchen Werken zu beteiligen. Auch werden diese Werke nicht in den Charts auftauchen, auch wenn sie in den Diskos rauf und runter gespielt werden, weil sich diese schon lange nach den Lizenzerlösen berechnen. Es wird also zu zwei völlig getrennten Musikmärkten kommen. Wenn der CC-BY-SA Musik Markt nach geltendem Recht sehr erfolgreich wird, dann wird es dort sehr viele schwer betroffene geben. Auch weil dann juristische Privilegien wie die Gema-Vermutung kippen werden.
Nachtrag 07.04: Da hat jemand wohl die 1,59€ für das Bezahlpaper investiert. Wenn ich mir seinen Blogbeitrag durchlese, dann liegt der Schluss nahe das man für den öffentlichen Teil wohl die noch intelligentesten Aussagen herausgesucht hat und der Rest den Aufwand einer ernsthaften Diskussion nicht lohnt.
SemperCensio hat sich noch etliches interessantes zu den 100 Protagonisten der Aktion recherchiert ...