Das ZDF gegen die Freiheit der Meinungsäußerung ...

Das ZDF hat gerade - am 9.11.2016 - in Zoom einem Beitrag über Manipulation im Netz gesendet. Da hat ein Professor für Politische Datenanalyse im Auftrag der Journalisten sich die Posts, Likes und Comms auf twitter, facebook, g+ & co angeschaut.

Es kam raus, das ein Einzelne Account einen extrem erheblichen Einfluss haben. Eine davon haben sie angesprochen und die Person hinter dem Account hat sich zu einem Treffen bereit erklärt. Es handelt sich im einen Frührentner, der seiner Meinung Ausdruck verleitet und logischer weiße dafür sehr viel Zeit hat. Ok er ist ein Anhänger Alternative für Deppen, aber doch ein Bürger der seine Meinung zum Ausdruck bringt, und sein verfassungsmäßig garantiertes Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnimmt. sagt er macht das aus Überzeugung für Deutschland, ob er Geld von der AFD bekommt sei dahingestellt.

Ein Kolumnist bekommt ja auch Geld für seine Meinungsmache, und sein Einfluss ist mitunter enorm, wenn er zum Beispiel für eine Zeitung mit großer Verbreitung arbeitet. Trotzdem ist in dem Beitrag tendenziös von nicht vorhandenen Gesetzen gegen unter anderem Trolle die Rede! Was ein Krampf. Warum? Haben sie auch gesagt: Manche Menschen lassen TV komplett links liegen, und Informieren sich nur noch im Internet! Da fürchten Leute um ihre GEZ Pfründe. Eine Abschaffung dieser Verfassungsfeinde tut definitiv Not.

Einige Anmerkungen zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA 2016

Da gibt es einen, der Amerika wieder groß machen will ... so was hat schon mal einer wo anderes Versprochen ...

Dieser sagt auch, er wolle das sein Staat hinter einer Mauer verschwindet ... aber auch das hatten wir schon ...

Und ob man der Anführer einer großen Nation sein kann, wenn man mit einem Nackt-Modell verheiratet ist ... zweifel müssen da erlaubt sein!

Die Probleme der Amerikaner mit den E-Mails von Hillary Clinton.

Das Problem

Hillary Clinton hat ihre E-Mails in ihrer Amtszeit von 2009 bis 2013 als Außenministerin der USA über einen Server in ihrem Privathaus abgewickelt. Auch dienstliche E-Mails die als Geheimsache eingestuft sind. Das ist in sofern ein Problem als das ein Verstoß gegen die Dienstvorschriften für den Umgang mit geheimen Informationen ist.

Ein weiteres Problem besteht darin, das ein Staat im Nachhinein nachvollziehen können sollte, was die Vertreter dieses Staates für Verabredungen eingegangen sind. Wenn der jeweilige Amtsträger seine private Infrastruktur benutzt, kann natürlich niemand wissen, ob im Nachhinein alle relevanten Nachrichten archiviert wurden. Das ist natürlich auch ganz besonders relevant im Hinblick auf die Bekämpfung von Korruption. Ich glaube, das dieser zweite Teil für die Amerikaner viel relevanter ist als der erste, weil viele ihrer eigenen Regierung kaum mehr über den Weg trauen als der Regierung von Russland.

Warum es unausweichlich war

Normalerweise sollten sich alle, auch Führungspersönlichkeiten an die Vorgaben der eigenen Sicherheitsexperten halten. Diese machen sich aufwendige Gedanken, wie man den Umgang mit geheimen Nachrichten schützen kann, was aber nur richtig funktioniert, wenn sich alle daran halten.

Hier ein Historisches Beispiel für solch einen Umgang mit Nachrichten, die Enigma Maschine auf Nazideutschland.



Aber mitunter hat so ein System auch schwächen, über die sich die Konstrukteure nicht im Klaren sind:

Es kommt auch auf die Politische Führung an

Wie in dem zweiten Video dargestellt und allgemein aus dem Kino bekannt, wurde die Enigma geknackt, und damit der kriegsentscheidenden Vorteil für die Alliierten gewonnen, um den zweiten Weltkrieg für sich zu entscheiden. Zum glück kann ich da nur sagen, auf die bewegungsintensiven Grußformen, den anderen Unsinn und die allgengenwärtige Kujonierung hätte ich keine Bock gehabt.

Aber es gab Hinweise, das es Lecks im System gab. Diese Hinweise hat man aber mit Verweis auf die 158 962 555 217 826 360 000 möglichen Schlüssel immer wieder verworfen. Heute würde man von einer Schlüssellänge von 67 Bit sprechen. Das ist mehr als die zulässigen 56 Bit die heute noch gültigen Exportregularien der EU für einen freien Verkauf von dual use Gütern vorsehen.

Hätte die Führung damals verantwortlich - ok das Wort kannten die nicht - für mein Land gehandelt, so wäre ein Derivat der Enigma eingesetzt worden mit 4 Scheiben. Diese war damals schon im Einsatz für Nachrichtendienstliche Zwecke und wurde während des zweiten Weltkriegs nicht gebrochen. Dafür wären nur updatekits nötig gewesen. Eine recht überschaubare Investition.

Was Hillary Clinton getan hat

Hillary Clinton war sich wohl von vornherein darüber im klaren, das der nach 9/11 extrem aufgeblähte Geheimdienstapparat nicht mehr Dicht ist. Sie sollte ja auf Spektakuläre weiße Recht behalten. Das nenne ich eine kompetente Führung mit Mut zum Handeln!

Alternativen

Eventuell Jill Stein von den US Grünen oder Gary E. Johnson von der libertären Partei, wobei diese Kandidaten von den US Medien beharrlich totgeschwiegen werden und in sofern massiv benachteiligt werden.

Der dumme, notgaile und laute Gockel der nicht weiß, warum man Atomwaffen nicht einsetzen sollte ist jedenfalls keine Option. Keine Option für Leute die sich um die Sicherheit des Landes oder der Welt Gedanken machen, weil mit einem Präsident Trump müsste man die Doomsdayclock auf 23:59:40 stellen, denn länger als 20 Sekunden dauert es nicht, einen Tweet zu schreiben der ihn eventuell in Atom Rage versetzt. Er ist auch keine Option für alle welche die Würde und sexuelle Selbstbestimmung der Frau für einen wichtigen Wert halten. Oder für solche Menschen, die Religiöse Gebote für wichtig erachten, denn wenn er Bock hat, dann versucht er alles eine Frau zu begatten ... egal ob sie mit jemand anderes Verheiratet ist. Vorbild für die Jugend ... wohl kaum wenn seine eigene Tochter ein Stück Arsch nennt und der eine nachplappernde First Lady ins weiße Haus bringt, "deren Druckerzeugnisse" dem einen oder anderen nämlichen Teenager als Vorlage zum abspritzen dienen wird. Ich hätte nie gedacht, das so jemand in den USA eine von null verschiedene Zahl von Stimmen bekommt (Wer sich im Strafvollzug oder auf Bewährung wieder draußen ist, der hat in den USA kein Wahlrecht)

Wahlkampfmethoden nach Art der NSDAP

Die Zeichnerin dieses Portrait des unmöglichen Kandidaten

wurde von den Anhängern des Kandidaten mit linken ...

... und rechten Hacken als Boxsack Missbraucht.

Das erinnert mich an die Wahlkämpfe die den finstersten Zeiten Deutschlands vorausgingen.

Wahlfälschung

Aber damit nicht genug, der Kandidat hat auch noch durch Thematisieren von Wahlbetrug seine Anhänger zu selbigen zu Animiert. Offenbar mit Erfolg ... Darüber das Wahlversprechen nicht eingehalten werden, braucht sich jedenfalls keiner zu beschweren. Jeder der Zweifel hat kann ja die Studenten der Trump University fragen!

Warum aus der Argumentation der Reichsbürger folgt, das die Reichsbürger Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind.

Das angebliche Problem

Die sogenannten Reichsbürger geben vor, das das Deutsche Reich nie untergegangen ist, weil die Alliierten Siegermächte Deutschland zwar besiegt aber nie im Wege eine Annektion unterworfen haben. Die Rechtmäßigkeit der Bundesrepublik Deutschland sei nichtig, weil diese von irgendwelchen Leute ohne die dafür nötige Autorisierung durch die existierende Reichsregierung ausgerufen wurde. Folglich, so die Krude Theorie, sei jede Handlung dieses "Pseudostaates" wie Steuererhebung, Gesetzgebung, Internationale Verträge, Wahlen, ... alles null und nichtig.

Da ist natürlich nicht so, weil die Erarbeitung und Inkraftsetzung des Grundgesetzes vom Alliierten Kontrollrat Initiiert und Moderiert wurde und Völkerrecht auch viel mit der Normativen Kraft des Faktischen zu tun hat. Hier kommt dann wieder das Detail ins Spiel, das Deutschland den 2 Weltkrieg verloren hat - und das zu Recht.

Tun wir mal so, als müsste die Weiterentwicklung eines Staates stets nach dem Willen der Amtierenden Regierung erfolgen. Von anderen initiierte Wahlen haben nichts zu Bedeuten.

29 April 1945

Es ist Unstreitig das die uneingeschränkte Regierungsgewalt in der Hand von Adolf Hitler liegt. Weil der zweite Weltkrieg aber ungünstig Verläuft und er in die Gefangenschaft der Sowjetarmee zu Fallen droht, beschließt dieser seine Geliebte Eva Braun zu Ehelichen, sein privates und politisches Testament zu machen und sich dann selber mit Overkill zu töten. Was steht in diesem Testament drin (Quelle : NS Archive):

So weit, so schlecht ...

1. Mai 1945 - 24 Dezember 1980

In dieser Zeit war also nach den oben aufgestellten Axiomen Karl Döniz Präsident des Deutschen Reichs. Er, und nur er hätte legitime Wahlen ansetzten können und müssen, so es ihm überhaupt möglich wäre. Er musste zunächst nach einem Schuldspruch im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess wegen "Der Durchführung von Angriffskriegen" eine Haftstrafe von 10 Jahren verbüßen. Wären dieser Zeit war also das deutsche Reich nach den Axiomen der Reichsbürger wegen der Arrestirrung seines obersten Repräsentanten Handlungsunfähig.

Auch haben sich in dieser Zeit gleich zwei Ussupanden mit nicht legitimierten Wahlen und Regierungen breit gemacht, die Bundesrepublik Deutschland im Westen und die deutsche demokratische Republik im Osten des nicht annektierten Teils Deutschlands. An eine Wiederaufnahme der Rechtsgeschäfte des Deutschen Reichs war nicht zu denken, auch wenn dieses weiter Fortbestand und dieses sogar vom Obersten Gericht der Bundesrepublik Deutschland in einer Entscheidung vom 1973 ausdrücklich bestätigt wurde...

„Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. […] Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches […].“

Ebenso hat niemand die Reichs Präsidentschaft von Karl Döniz angegriffen oder bestritten. Was hat der Präsident ohne Land in seinem Politischen Testament nun wiederum festgelegt, denn das ist ja nach Ansicht der Reichsbürger die einzig Legitime Form der Staffel Weitergabe der Macht des Deutschen Reichs:

25. Dezember 1980 bis heute

Seit dem 25 Dezember 1980 ist also der Bundespräsident - auch wenn er bei dem Gedanken Pickel bekommt - auch Reichspräsident in Personalunion. Er ist also seit diesem Zeitpunkt befugt, legitime Wahlen anzusetzen und Regierungen zu ernennen. Folglich ist Helmut Kohl neben - seiner Eigenschaft als 5. Bundeskanzler auch der erste legitime Reichskanzler der Deutschen Reichs nach dem Krieg. Unter seiner Regierung ist der zweite Ussupand des Deutschen Reiches der Bundesrepublik Deutschland beigetreten, und somit die Handlungsunfähigkeit des Deutschen Reichs endgültig beendet worden.

Jedes nach Amtsantritt von Helmut Kohl erlassene oder geänderte Gesetzt ist also - auch nach den Axiomen der Reichsbürger - legal und demokratisch zustande gekommen.

Nun in der Tat hat die Bundesrepublik Deutschland und Bundeskanzler Kohl durch den zwei plus vier Vertrag ihre volle Souveränität und Integrität zurück erlangt. Da die Bundestage ab Amtsantritt von Helmut Kohl aus dem allgemeinen Rechtsverständnis der übergrossen Mehrheit der Bürger Deutschlands nie ein Zweifel der Kontinuität und Gültigkeit der Gesetze der vorhergehenden Bundestage haben aufkommen lassen, kann auch nicht am willen des legitimen Stellvertreter des Souveräns - welcher heute wieder im Reichstag tagt - zu dieser Auffassung gezweifelt werden.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Jede Gruppierung die meint, sie könnten Wahlen abhalten um dem Deutschen Reich wieder die nötigen Organe zu verschaffen, um wieder als Rechtssubjekt handlungsfähig ist nach ihrer Eingenen Ideologie genau das was sie der frühen Bundesrepublik Deutschland und der deutschen demokratischen Republik vorwerfen:

Die Reichsbürgerbewegung sind ein unlegitimierter Haufen der das Deutsche Reich ussupieren will!

Warum mich Donald Trump an meine Tote Großmutter erinnert, die an Morbus Alzheimer starb.

Donald Trump ist anderes. Er ist ständig mies gelaunt, fährt behinderte Menschen unflätig an, Beleidigt so ziemlich jede Bevölkerungsgruppe in den USA mit dem einen oder anderen Klischee. In der Auseinandersetzung mit seinen Gegnern greift er vorzugsweise auf Aussagen zu deren Person zurück. Dabei spielt es - so hat es den Anschein - auch keine Rolle ob das so stimmt, aufgeblasen wurde oder gar völlig aus der Luft gegriffen ist. Argumente zu Sachfragen und konkrete Lösungsansätze ... Nebensache ... wenn überhaupt.

So weit, so schlecht. Bisher konnte man annehmen, das Herr Trump einfach nur einen anstrengenden populistischen Charakter hat ... schlimmstenfalls mit Zügen von Krimineller Energie, wenn man zum Beispiel an die Trump Universität denkt. Deren juristische Aufarbeitung beginnt ja erst nach der Wahl. Aber dann tauchte dieses Video auf



Es waren solche Fehlleistungen im Zusammenhang mit wichtigen Dingen, die dafür Sorgten das meine Großmutter zu uns in die Familie kam, um dort ihren Lebensabend zu verbringen. Am Anfang hat man kaum was gemerkt von den Problemen meiner Großmutter. Man konnte mit ihr Reden. Sie hat im Haushalt mit geholfen.

Aber ihre emotionale Bewertung der Dinge, die war nicht mehr so wie ehedem. Mein Großmutter wurde 1900 geboren, und wuchs noch im Kaiserreich auf. Von daher war sie es gewohnt, das man die Obrigkeit nicht zu kritisieren hat als einfacher Bürger. Politik, das war kein Thema für sie. Über Politik wollte Sie nicht Reden. Eigentlich.



Das änderte sich, speziell im Zusammenhang mit spezielle Schlüsselreizen. Der Komiker Didi Hallerforden zum Beispiel. Meine Oma hat sich im Fernsehen alles mehr oder weniger Kommentarlos angesehen, aber bei diesem Mensch platzte ihr regelmäßig der Kragen. Für seinen Klamauk hatte sie kein Verständnis. "Armes Deutschland" war noch ihr harmlosester Kommentar, und wie die "Regierung" so was nur Zulassen könne.

Das Glas war dann für eine längere Zeit immer nur Leer, Halbleer auf dem Weg Leer zu werden, ... so wie Herr Trump die Deals der USA allesamt als schlechte Deals ablehnt.

Das Tückische an der Alzheimer Demenz, man kann sie nicht letztendlich sicher Diagnostizieren, bevor der Betroffene verstorben ist, weil dazu braucht man eine Autopsie. Deswegen kann ein Ärzliches bülleton über Herrn Trump im Anfangsstadium darüber auch nichts aussagen. Mit dem Fortschreiten der Krankheit - und in vier Jahren kann sich die Situation erheblich verschlechtern, ich habe es selbst bis zum Schluß Erlebt - kann man dann Muster der Abwärtsspirale erkennen. Gewissheit gibts aber immer erst wenn alles Vorbei ist.



Da der Weltfrieden aber signifikant von der geistigen Gesundheit des amerikanischen und des russischen Präsidenten Gleichermaßen abhängig ist, erzeugt Trump mit jedem Tag seiner Kampanie bei mir mehr Sodbrennen. Gegen einen Einsatzbefehl des Präsidenten für Atomwaffen gibt es kein "remonstrieren" denn das lässt die Nationale Sicherheit nicht zu. Die Logig der physikalische Waffenwirkung lässt einen einfach den dafür nötigen Spielraum nicht. Deswegen ist ein Präsident Trump ein Gefahr, und zwar für alle Menschen. Ronald Reagen bekam Alzheimer nach seiner Präsidentschaft. In der Zeit als Präsident hat er Panik bei den Sowjets ausgelöst, einfach weil er einen Scherz gemacht hat.

„Liebe Landsleute, ich freue mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass ich ein Gesetz unterzeichnet habe, das Russland für vogelfrei erklärt. Wir beginnen in fünf Minuten mit der Bombardierung“

Einen solchen Satz auch nur zu Sagen war absolut unverantwortlich. Jemand hätte das ohne da zuzusagen das es ein Scherz ist in der Absicht einen Maximal erweiterten Selbstmord zu verüben über einen Sender jagen können. Und dann? Es war die echte Stimme. Man hätte nur hoffen können das sich die Sowjets darüber irren würden ... wäre aber Unwahrscheinlich gewesen das das passiert. Und das die Sowjets wegen ihrer Aufklärungstechnik eh massiv unter druck Standen, das zeigte dieser Vorfall aus dem Jahr zuvor!

Das einzig gute daran, Wenn man später bei Trump, so in 5 bis 10 Jahren, durch eine Autopsie einen Morbus Alzheimer feststellt, kann man eine Diskussion anstoßen ob Atommächte sich nicht verpflichten sollten, allen Menschen sagen wir ein 1/30 Wahlrecht bei der jeweiligen nationalen Abstimmung über den jeweiligen zuständigen Befehlshaber einzuräumen.

Nach dem Berliner Waterloo ... Quo Vadis Piratenpartei?

Das Ergebnis von Berlin ist da, uns es ist das angesagte Desaster geworden. Keine Partei hat mehr verloren als die Piraten:

Für die Alternative für Deppen gab es zwar nicht so viele Prozente, dafür haben die erstmals Direktmandate geholt. Mit einem waschechten militanten Nazi der Pläne für eine Miliz ausgetüftelt hat. Ich könnte Kotzen.

Den Piraten sind die Wähler in jede nur erdenkliche Richtung in Scharen davongelaufen. Die Piraten liegen noch hinter Sonneborns Spaßpartei Die Partei und auch hinter der Tierschutzpartei. Vom Kentern war viel die Rede in der Presse, die letzten Wochen. Ein Schiff das kentert, kommt definitiv nicht wieder hoch. Ich hoffe, es war "nur" um eine verunfallte Tauchfahrt geht ...



... den dann kann sich die Mannschaft und ihr Boot unter Umständen berappeln.

Was nun?

Zum einen muss das Boot wieder repariert werden. Das heißt, der angefangene Prozess der Digitalen innerparteilichen Demokratie muss weitergeführt werden zu einer Schlagkräftigen innerparteilichen digital basierten Organisation.

Aber selbst wenn das geschafft ist, damit ein Rundes und von Macken freies Programm entwickelt wurde, es wird der Partei nicht helfen. Der Grund ist einfach. Ich habe es immer wieder beobachtet. Wenn sich Piraten in der Öffentlichkeit Angaschieren, wird systematisch nicht darüber berichtet. Wenn ein Thema der Piraten auf eine Breitere politische Resonanz stößt, beispielsweise bei der Demonstration "Freiheit statt Angst" oder wie jetzt aktuell bei der Demonstration gegen CETA und TTIP dann wird von Seiten der Pint- und Öffentlich-Rechtlichen Funk- Medien peinlich darauf geachtet, das die Piraten auf Demonstrationen trotz ihrer an sich auffälligen Orangen Fahnen unsichtbar bleiben. Das ist kein Wunder, die einen wollen neue ungerechtfertigte Pfründe wie ein Leistungsschutzrecht die anderen fürchten um Ihren althergebrachten und längst obsoleten Pfründe wie die reformierten GEZ gebühren. Es wird von der Demonstration und dem Anliegen berichtet unter so Titeln wie "Ein bunter Querschnitt der Gesellschaft demonstrierte in ..." oder ähnliches.

Einknicken? Nein! Nie ... das wäre Korrupt und zeugt von Feigheit.

Die Piraten müssen, wenn sie sich als Partei behaupten wollen, selber Quasi-Journalistisch Tätig werden und Missstände Investigativ an Licht zerren. So wie den Digitalen Ausweis der Bundesregierung, bei dem schon nach 24h Stunden gezeigt werden konnte, das und wie er manipuliert werden kann. Das war eine Story die eben so episch war, das ein Zeitungsschreiberling oder ein Fernsehjournalist nicht umhin kam, darüber zu berichten, weil er sonst seine Kunden schlecht informiert fühlen. Etwas in dem Ausmaß könnten Sicherheitslücken in Lebens relevanten Systemen sein. Beispielsweise ABS oder ähnlichen Assistenten im Auto. Moderne Autos können mitunter selbständig einparken. Da könnte also ein Computer dem Fahrer ins Steuer greifen. Ist das Hardware? Oder nur Sensor gesteuerte Software? Gibt es noch mehr Abgas schummler im Automarkt? So traurig es ist, es sollten Dinge sein, die geeignet sind, relativ direkt Angst zu verbreiten, dann sonst sind die meisten wohl zu Faul darüber nachzudenken.

Eine zweite Alternative um auf sich Aufmerksam zu machen, ist selber Geschichte zu schreiben, die Berichtenswert ist. Spektakuläre Aktionen wie die mit den Nacktscannern auf dem Frankfurter Flughafen .... nur lässt sich das noch toppen? Aber wie wäre es durch Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht? Ohne Abgeordnete wird das zwar nicht in Parteieigenschaft gehen (Organklage) ... was aber Immer geht wären Klagen von Piraten mit oder ohne Parteiämtern als Privatperson mit logistischer Unterstützung durch die Partei. Etwas Rückenwind immerhin ist ja aus Island angesagt, wo die Isländischen Piraten gute Chancen haben, sogar die Regierung zu entern.

Versteht den wirklich keiner, was das Problem an der Basisdemokratie ist?

Morgen wird in Berlin gewählt, und die Umfragen lassen befürchten, das es die Piratenpartei fast sicher nicht mehr in das Abgeordnetenhaus schafft. Jedenfalls ist das wohl die Meinung etlicher Content Produzenten, die jetzt schon im Voraus einen Abgesang auf die Piratn in ihre Publikationen aufnehmen. Beispiels weiße das deutschland radio kultur welches unter dem Titel Gar kein so schlechter Hack schreibt:

Dabei hatten die Piraten von Anfang an eine – wie ich fand – so einfache wie bestechende Idee, wie Menschen wie sie politischen Debatten führen können, basisdemokratisch, effektiv und verbindlich: Liquid Democracy, eine Software, mit der politische Konzepte, Satzungen, Gesetze kollaborativ entwickelt und beschlossen werden können. Wie jede gute Idee, machte Liquid Democracy im Alltag auch Probleme, und als es darum ging, dieses radikale Prinzip bundesweit verbindlich zu machen, haben die Piraten gekniffen. Das war der Anfang vom Ende. Die Trolle haben gewonnen, das Forum ist leer und verwaist, die Partei tot und fast pleite.

Doch die Bilanz kann sich sehen lassen. In Berlin haben die Piraten gute Oppositionsarbeit geleistet, Anfragen gestellt, den Innensenator genervt. Netzpolitik, Digitalisierung, Transparenz - heute fester Bestandteil aller Parteiprogramme. Minister, Abgeordnete, Regierungssprecher twittern, sind für alle Bürger ansprechbar, auch dank der Piraten....

Ja Liquid Democracy war ein Interessanter Versuch. Ich selbst habe viel Zeit und Angaschement dort Investiert. Aber es gibt Fundamentale Probleme, die einfach nicht gelöst wurden. Und die immer wieder angemahnte Verbindlichkeit ist das nur das kleinste Übel. Die Software ist Open Source, man könnte jederzeit damit neue Gruppierungen organisieren. Einziges Problem, es würde nur am Anfang funktionieren.

Basisdemokratie heißt, es gibt ein niederschwelliges Initiativrecht für jeden, politisches zu verändern

Wenn aber jeder Initiativen auf den Weg bringen kann, dann wird da auch extrem viel dabei sein, welches keine Chance auf breite Zustimmung hat. Wenn man jetzt versucht, diese Situation mit klassischen Geschäftsordnungen zu behandeln, dann ist chaotische Arbeitsüberlastung vorprogrammiert. Wer erinnert sich nicht mit Grauen an Parteitage mit 30 Sekunden Redeslots. Zyniker werden anmerken das sind doch immerhin 30000 Millisekunden, aber besser wird es davon auch nicht. Mehr als ein Schlaglicht oder Akzent wird man kaum in die Debatte einbringen können, schon eine anständige Argumentationskette dauert länger.

Ein weiteres Problem ist, das viele Initiativen Detailfehler enthalten können, welche mitunter einfach nur mangelndem Kenntnisstands des Initiator geschuldet sind. Das beginnt bei so banalem wie Rechtschreibfehler und endet bei Sachlichen Problemen wie einem "Totalverbot von Versuchen mit Primaten" in einer Vorlage zum Tierschutz, die so nicht angenommen wurde konnte, weil diese Wichtige Forschungsvorhaben zu Fragen des ZNS blockieren würde ... und das obwohl die Freiheit der Forschung im Grundgesetz verankert ist. Ich habe auf einem Parteitag so ein 80:20 dafür in ein 20:80 dagegen gedreht, eine Korrektur auf dem Parteitag war wegen der GO nicht möglich, also verging mindestens ein weiteres halbes Jahr.

Je Größer eine Partei ist, umso schlimmer werden diese Effekte. Der Zulauf an Mitgliedern durch den Wahlerfolg in Berlin hat die Piratenpartei schlagartig in den Zustand der absoluten Handlungsunfähigkeit versetzt.

Eine Diskussion zur Lösung dieser Fragen fand nicht statt

Und das ist umso bedauerlicher, als das die Lösung dieser Frage schon Existiert. Soziale Netze machen es vor, wie es geht. Wichtige, auf Zustimmung stoßende Initiativen und Ideen müssen von immer mehr Menschen diskutiert und bewertet werden, bis man Feststellt, das eine demokratische Mehrheit die eine oder die andere neue Idee trägt. Das einzige was soziale Netze nicht machen, ist formal festzustellen, ob und wenn ja wo und wie eine Idee X mehrheitsfähig ist. Sie geben lediglich Hinweise in Form von "Recomendet Posts", "Pupular Hashtags" und ähnlichem.

Umgekehrt gehören neue Initiativen nicht in die Öffentlichkeit, sondern nur ein Ausgewählten kleinen Kreis. Auch das machen Soziale Netze vor, denn die "Tweets" oder "Posts" werden nur den Followern des Publizierenden zugeleitet, und diese Entscheiden über Retweets.

Natürlich kann bei so einem Verfahren eine Idee unter die Räder kommen, die bei einer Vollbefragung durchgekommen wäre. Nur in einer Basisdemokratie kann man eben nicht alles klassisch abstimmen, es sind einfach zu viele Initiativen! Aber man kann das Kontrollieren, wie oft so was passieren soll. Um das zu verstehen, muss man Mathematik studiert haben.

Es fanden auch keine Diskussionen um die Rahmenbedingen statt

Nicht jeder kann Mathematik studiert haben, um in Modell einer Geburts- und Todeskette für Ideen in der Basisdemokratie aufzustellen. keine Frage. Aber selbst ein Beschluss wie "Der statistische Verlust einer Idee mit 55% Zustimmung die 50% braucht soll unwahrscheinlicher sein wie ein 6 aus 49 Lotto Erfolg hätte schon Gereicht, um einen Mathematiker in die Lage zu versetzen, zu Berechnen wie viele zufällige follower nötig sind, um eine Idee entsprechend abzusichern. Dann hätte jede Initiative von wenigen hunderten anstatt von zehntausenden Mitgliedern gelesen werden müssen.
Das wäre nur denjenigen Initiativen vergönnt, die eine Realistische Chance auf Annahme haben.

Die Sache mit den Lobbyisten

Wenn man etwas regeln will, sollte man wissen, wovon man da spricht. Das ist bei Politik im allgemeinen nicht der Fall. Das kann in Basisdemokrantischen organisierten Staaten zu massiven Problemen führen, wie zum Beispiel dem Brexit. Erst Lesen dann Abstimmen hatte sich so n och nicht in dem zukünftigen Kleinbritannien herumgesprochen.

Es stellt sich also die Frage, wer in der Initialen Gruppe enthalten sein sollte. Auf jeden Fall hinreichend viele zufällig Gewählte, das bei einer Abstimmung unter allen eine solche Forderung durchkommt, oder soll es so was wie eine vorschaltete Fachdiskussion unter Leuten, welche ein betreffendes Thema schon vorher diskutiert haben stattfinden. Und wenn ja, in welcher Relation soll das dortige Ergebnis zur Ursprünglichen Initiative haben. Man Denke dabei an die Bankenkrise

Politik lebt auch von Geschwindigkeit

Auch das ist eine Tatsache, die von der Piratenpartei hartnäckig ignoriert wurde. Wenn man nur Verwaltende Parteiämter haben will, dann kann man einfach nicht mit Beschlussfindungszeiten von mehreren Tagen leben. Das gilt für Personalfragen wie dem Bundespräsident genauso wie für Terminlich gebundene politische Entscheidungen ...

Fazit: Die Piratenpartei hat für das versprochene Demokratieupdate ihrer eigenen Organisation nur eine recht kaputte α-Version geliefert ... und der Protestwähler hat es kapiert!