Die Piraten und die K-Frage, aka wer wird Admiral?

Liebe Piraten, wenn ihr der Meinung seid, das weder Merkel noch Steinmeier Kanzler werden soll, dann müsst ihr euch Gedanken machen, wer es werden soll! Dann unsere Verfassung sieht unzweideutig vor, das es eine Person gibt, die die Richtlinien der Politik innerhalb einer Legislatur bestimmt. Wer die Verfassung vor Verwässerung schützen will, kommt nicht umhin, dies auch anzuerkennen. Das heißt ja nicht, das die Verbindung zur Basis abgebrochen werden muss. Aber es ist ein Instrument, um die Handlungsfähigkeit der Nation in einem kritischen Augenblick, in dem eben keine Zeit für eine Meinungsbildung bleibt, zu erhalten.




Wie man sieht, ist ein stattlicher Teil der Piraten dafür, das eine neue unverbrauchte Persönlichkeit über die Richtlinien der Politik unseres Landes entscheidet. Damit stellt sich aber die Frage, wer Piraten-Admiral wird. In anderen Parteien ist dann immer gerne von der K-Frage die Rede. Der Ersteller dieser Umfrage hat einfach mal Jörg Tauss als K-Kandidat der Piraten angenommen.




Ohne das Ermittlungsverfahren würde mit Sicherheit fast jeder Pirat diese Meinung teilen, ist doch für diese Aufgabe auch Erfahrung im Umgang mit Behördenstrukturen von unschätzbarem Wert. Mal angenommen, die Kompanie schießt weit über das Ziel hinaus, in den Bundestag einzuziehen. Die etablierten Parteien haben sich in der letzten Zeit so viele Rohrkrepierer geleistet, daß eben nicht ausgeschlossen werden kann, das der Rückenwind zum Orkan wird. Wir sollte also auch Personen und nicht nur Programm in der Öffentlichkeit bekannt machen. Laut MeinVZ sind die nach Jörg Tauss bekanntesten Persönlichkeiten:

• Uli König


• Sebastian Stiffel


• Anika Catharina Tanck


• René Emcke

Eine andere Frage ist die nach der Beherrschung der Gesetzes Materie. 50 Jahre rumgewurstele an den Gesetzen haben einen recht großen Haufen Gesetzesfilz hinterlassen. Dieser ist zum Beispiel von vorne bis hinten inkonsistent. Das fängt schon mit der Verfassung an: "Niemand darf wegen seines Geschlechts benachteiligt werden" versus "Wehrpflicht für Männer" und zieht sich runter bis zu Verordnungen auf Gemeindeebene. Es ist kein Zufall, das der Wirtschaftsminister sein Bankgesetz von denjenigen hat schreiben lassen, die Banken juristisch beraten. Jetzt entscheiden Politiker darüber, vermutlich mit genauso viel Kompetenz wie bei den Internetthemen. Das heißt, sie haben schlicht keine Ahnung von dem, was sie da beschließen, und noch viel weniger eine Ahnung, was das Alles bewirkt.

Viele von uns haben Erfahrungen mit Regelwerken in Form von Programmen. Sie wissen, das Änderungen an verbalkonierten Programmen äußert Kritisch sind, weil die inneren Auswirkungen solcher Konstrukte nur extrem schwer zu überblicken sind. Unbedachte Änderungen führen in aller Regel zu Abstürzen, die sich dieses Land mit 1600000000000€, in Worten einebilliardesechshundertmilliarden Euro, Verschuldung aber nicht leisten kann. Aber auch der Neubau eines Programm für eine gegebene Aufgabe ist nicht Unkritisch, weil es unglaublich schwer ist, aus einer vorhandenen Programm ein gescheites Lastenheft zu extrahieren. Insofern wird so etwas wie ein Gesetzesdebugger gebraucht, mit dem man Widersprüche finden kann und neue Versionen testen kann. Das wird auch eine Riesen Menge an definitorischer Arbeit enthalten, weil bei machen Begriffen gar nicht so ganz klar sein dürfte, was eigentlich exakt gemeint ist. Erst mit so einem Werkzeug kann man darangehen, die Gesetzeslage zu ordnen und notwendige Anpassungen durchzuführen. Ein Satiriker hat mal gefragt, was der Unterschied zwischen einem Wissenschaftler und einem Politiker ist. Antwort: Der Wissenschaftler testet seine Ideen erst mal im Labor, bevor er sie auf die Menschheit loslässt.

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