Der grösste Unsinn des Universums ... Kampf gegen Meinungsverstärker! Was tun gegen "Populismus"? Mehr Wahlrechte für Junge Menschen

Meinungsverstärker im Internet will man Verbieten. Gemeint sind damit Sozial Bots. Das sind Programme welche automatisiert die Sozialen Netzwerke bearbeiten. Für Leute mit IT Fähigkeiten eine Kleinigkeit so was zu Programmieren und auf einem Rechner dauerhaft arbeiten zu lassen. So kann auf einen Bestimmte Phrase oder Aussage hin bestimmte Posts erstellt werden.

Man muss aber nicht mal selber Programmieren, es gibt Dienste die sich dazu nutzen lassen. So betreibe ich unter anderen einen automatisierten Newsletter der alles zusammen trägt zu Problemen mit Atomkraftwerken und einen zu Fortschritten beim bedingungslosen Grundeinkommen. So ist eie "Dauerbearbeitung" eines Themas überhaupt erst möglich, wenn mein keine Lobbygelder von Industrievertretern bekommt. Die "Nuklearia" zum Beispiel, ein Spinnoff einer Piratenpartei Arbeitsgruppe und heute ein Verein, hat einen besonders billigen "nuke only" Stromtarif für ihre Mitglieder ausgehandelt.

Das Vorhaben ist auch von der Seite der Durchsetzung als Absoluter Bullshit zu bewerten. Das sorgt bestenfalls dafür, das man nicht mit vergleichbaren Mitteln dagegen halten kann. Wer im Auftrag von Zar Putin von Russland aus Wahlkampf führt, dem ist es so was von völlig egal was im Gesetzt steht. Er ist in Russland und Putin ist sein Freund. Putin hat Atomwaffen ... viele Atomwaffen. Solage Putin sein freund ist, hat der russische Troll nichts zu fürchten, außer das ihm Putin vorwirft, nicht genug für die Interessen Russlands getan zu haben.

Aber auch der #AFD dürfte das egal sein, denn wenn Fans das machen ... da kann die Partie nichts dagegen machen. Das öffentlich rechtliche ZDF hat einen Informatikprofessor beauftragt, die "Fans" der Parteien in den Sozialen Medien unter die Lupe zu nehmen. Unter anderem wurde da ein Frührentner lokalisiert, der den ganzen Tag zeit hat und viele der Links, Likes und Vernetzungen in der AFD Wolke erzeugt hat. Dieser Fan sagt, er mache das aus Überzeugung. Aber selbst wenn er Bezahlt würde, wo ist der Unterschied zum Verleger? Auch wenn es überaus verwerflich ist für die Alternative für Deppen zu werden, der Mann macht nur von seinen Verfassungsmäßigen rechten auf Freie Meinungsäußerung Gebrauch. Das ist heute eben einfacher wie früher, damit muss man leben.

Außerdem gibt es da noch die Option, einen Rechner irgendwo anzumieten und über das Darknet anzusteuern. So einer Installation ist schon im Fall eines schwerkriminellen Rings wie zum Beispiel Drogenhändler nur sehr schwer zu enttarnen. Gibt es keinen Möglichkeiten für Seitenangriffe wie die Untersuchung offline versendeten Materials oder Geldbewegungen ist das nur mit völlig Unpraktikablen Mitteln wie einer Totalüberwachung mit Zusammenführung aller Daten möglich, wie das die Neue Stasi Amerikas 4.0 (NSA) macht.

Das müssen keine großen Geldbewegungen sein. Die Bulgaren die den Wahlkampf in den USA beeinflusst haben, die haben das wegen Werbegelder gemacht, welchen "Verlagen" ausgeschüttet werden. Facebook will jetzt dagegen vorgehen, in dem sie bei offenkundigen Falschmeldungen die Ansprüche per AGB erlöschen. Nur das bringt nichts. Dann macht man Seiten im Internet in denen eine Falsche Tatsache verbreitet wird ... und berichtet dann Wahrheitsgemäß über die Diskussion im Internet.

Viel Interessanter ist, das diese Leute keine Werbung für Hillary Clinton gemacht haben. Nicht weil sie es nicht versucht haben, sie hätten gern ihre Werbeeinahnen vergrößert. Aber Ihre Wähler haben die Falschmeldungen als solche erkannt und sie nicht Viral weiterverbreitet- wohl um sich nicht zu blamieren. Das Hauptproblem des Phänomens heißt mangelnde Bildung

Beim Brexit wurde schon festgestellt, das es vorwiegend die Alten Männer waren die vom Paradies des Empiers träumten, als die anderen Völker für ihren Wohlstand aufkamen. Das hat sich jetzt in ähnlicher Weise in den USA wiederholt. Die Jugend der USA die zum Beispiel selbst Fahrende Autos bauen will, soll gefälligst überteuerten Stahl aus Amerikanischer Produktion verwenden, damit innovationsfeindliche Arbeitnehmer im Rostgürtel ihr Auskommen haben. Wie innovationfeindlich die sind zeigt die Gewerkschaftsregel, das eine Glühbirne oder vergleichbares Leuchtmittel im Fall eines Defekts von einem Elektriker zu wechseln ist.

Aber auch die größte alle Demokratiekatastrophen, die Wahl Adolf Hitlers, kann als das der gleiche Effekt gewertet werden. Korrelationsuntersuchungen legen nahe, das es aus hier ältere Männer wahren, die in "Erwebsverhältnissen ohne Perspektive" wie Manufakturen tätig waren. Das Potential traf auf die neuen Möglichkeiten der Meinungsmache von FILM und Radio. Selbst der Zeitliche Abstand passt. Sowohl Film und Radio auf der einen Seite als das Internet gab es ungefähr 30 Jahre vor auftreten der Demokratieentgleisung.



Nach dem 3. Reich wurde überlegt, wie man denn solche Demokratiekatastrophen verhindern könnte. Da wurde das Stichwort der Wehrhaften Demokratie erfunden. Die Idee: Parteien und Gruppierungen die die Verfassung mit unlauteren Mitteln oder in unzulässiger Weiße verändern wollen, sollen frühzeitig aussortiert und verboten werden. Nur die Idee ist einen Milchmädchenrechnung. Zum einen hat Hitler die Verfassung nie außer kraft gesetzt, er hat nur den Spielraum der Verfassung genutzt. Zum anderen sind diejenigen, welche darüber wachen sollten, völlig inkompetent. Das hat die NSU-Terrorzelle eindrucksvoll bewiesen. Die Verfassungsschützer haben friedlich geschlafen als es in der Rechten schon lauthals von "Döhnerkiller" gegrölt wurde.

Die Lösung des Problems kann also nur Bildung, genauer gesagt aktuelle Bildung, heißen. Eine Senkung des Wahlalters für die aktive Teilnahme auf 16 Jahre ist wohl kaum noch von der Hand zu weißen. Aber auch andere Überlegungen dürfen kein Tabu Thema mehr sein. Eine Stimme pro Person ist ein Ausfluss der Idee, das die Regeln des Zusammenlebens von dem jeweiligen gewählten Parlament vollständig definiert werden können. Diese Annahme ist aber Falsch. Ein sehr wesentlicher Teil der politischen Entscheidungen hat extrem langfristige Folgen mit denen jüngeren demzufolge viel länger werden leben müssen.

Beispiele für Entscheidungen die eine angemessene Gewichtung junger Menschen motivieren sind:

• Krieg und Frieden: Es hat bis 1990 gedauert, die folgen der Wahl von 1933 politisch zu beheben, wirtschaftlich ist es immer noch nicht Ausgestanden. Wo Deutschland ohne Hitler heute Stände? Kaum zu ermessen. Kernspaltung, Vorstoß in den Weltraum, Computer, Relativitätstheorie und vieles andere Mehr wurden in Deutschland oder dem deutschen Sprachraum entdeckt oder entwickelt
• Atompolitik: Konstruktion und Betrieb von AKW ... ohne genehmigtes Entsorgungskonzept ... mit gewaltigen Katastropenpotential
• Umweltpolitik und die Folgen wie das Ozonloch oder die globale Erwärmung
• Völkerrechtliche Verträge mit anderen Nationen, die folglich nicht beliebig geändert werden können, wie dem ESM zur Eurostabilisierung mit seinem autonomen Gouverneursrat mit der Option auf Geldanforderung. Selbst bis zur Umsetzung des Brexit ist die Brexit Mehrheit längst verstorben
• Aber auch so banales und simples wie Staatsschulden oder anderes Gesagt, Finanzierung zu Lasten zukünftiger Steuerzahler

Wie würde ein Wahlrecht aussehen, das dem im Minimum Rechnung trägt:

• Aktives Wahlrecht mit 16 - bei einem geringeren Alter ist die Beeinflussbarkeit noch recht groß und die Bildung noch in Aufbau, sowie der Umbau des Nervenkostüms hin zum Erwachsenen im vollen Gang, mir entsprechenden Folgen
• Ein Wahlrecht für Eltern in treuhänderischer weiße für ihre Kinder. Damit werden mehrere Fliegen mit einer klappe erschlagen. Der prekären Lage der Familie wird entgegengewirkt. Aus Biologischen Gründen haben eher junge als alte Menschen minderjährige Kinder, so dass auch von daher selbst wenn Eltern eigennützig handeln immer noch Meinungen jüngerer Menschen bevorzugt werden. Im übrigen kann man Vorsehen, das die Kinder bei der Kinderwahl ihrer Eltern präsent sein müssen, so das "one Man one Vote" selbst dann noch gegeben ist.

Wie Umsetzen

Eigentlich müsste diese Entwicklung des Wahlrechts aus dem Politischen Raum kommen. Das Problem ist nur: Ist die Gerontofizierung des politischen Raums mit einer Bundeskanzlerin im Pensionsalter schon so weit Fortgeschritten, das so etwas noch Möglich ist. Wahrscheinlich kann die Lösung des Problems nur aus dem Juristischen Raum kommen, indem die Gleichheit bei der Politischen Vertretung für die Jungen eingefordert ist.

Trump hat Recht - Das Amerikanische Wahlsystem ist Manipuliert.

Was er nicht sagt: Zu seinen Gunsten!

Hillary Clinton hat 60.215.267 Stimmen bekommen, Donald Trump hat 59.857.777 Stimmen bekommen. Präsident wird, na klar, Donald Trump. Wie bitte? Das ist kein Einzelfall. Anderes Beispiel aus dem Jahr 2000: Al Gore bekam 50.999.897 Stimmen, George W. Bush bekam 50.456.002 Stimmen, Präsident wurde - logisch - George W. Bush. Davor muss man im Geschichtsbuch Blättern. 1888 Der Demokrat Grover Cleveland bekam 5.534.488 Stimmen (Frauen durften nicht Wählen, Schwarze wurden typischerweise von kriminellen Vereinigungen wie dem KKK vom wählen Abgehalten), der Republikaner Benjamin Harrison bekam 5,443,892 Stimmen und wurde damit Präsident. Nächstes Beispiel 1876: 4.288.546 Stimmen für den Demokraten und 4.034.311 Stimmen für den Republikaner Rutherford B. Hayes der - ihr Ahnt es schon - Präsident wurde. Es gab noch einen Fall in der US Geschichte, 1824, aber da waren es verschiedene Kandidaten einer Partei, die es heute nicht mehr gibt. Es gibt also eine Wahlrechtssystemtische Bevorzugung von Republikanern, den der Umgekerte Fall ist noch nicht aufgetreten.

Wie Weit kann diese Verzerrung gehen?

Sehr weit. Geht man von einer Proportionalen Repräsentanz der Bevölkerung aus, so kann bis fast zur 3/4 Mehrheit in Konstruierten Situationen in ihr Gegenteil Verkehrt werden:

Aber es kommt noch schlimmer. Es gibt fast einen Faktor 4 im Verhältnis der Wahlmänner zu den Stimmberechtigten Einwohnern, so das man Beispiele konstruieren könnte, wo das Pupular Voting sogar noch in einem mehr als 80% Fall gewendet werden kann.

Quelle/Lizenz Wikimedia
Wie kann man sich die Demokratur der Landpommeranzen - und in den USA gibt es echte Hardcorefreaks die wie ehemals mit Pferd und Wagen wirtschaften und jeden Fortschritt verweigern (Immerhin sind sie gut Aufgestellt was einen EMP Angriff angeht) - grafisch darstellen? Zum Beispiel in dem man die Oben dargestellten Balken für die Staaten so verkleinert und vergrößert, das ein Pixel einem Wähler entspricht.

Warum ist das so

Die Verfassung der USA ist sehr alt, so wie das Britische Wahlrecht. Zu der Zeit ihrer Gründung gab es weder Internet, noch Telefon oder Telegrafenämter, nicht mal elektrischen Strom, Film, Autos oder Eisenbahnen. Der gesamte Transport von Information basierte auf Erzählungen von Reisenden und mitgeführten Dokumenten und diese waren zu Pferde oder mit der Kutsche oder auch nur schlicht zu Fuß unterwegs. Dementsprechend geruhsam war die Verbreitung von Nachrichten.

Menschen die eng beieinander Wohnten hatte da eher was miteinander zu Tun und in der Regel auf natürlichen Ressourcen beruhende ähnliche Interessenlagen. So wie bei und zum Beispiel die Solingen, die Stadt der Messer und Scheren Macher. Für die damalige Hafer basierte Zeit war das Mehrheitswahlrecht eine sinnvolle Lösung. Aus den jeweiligen Teilgebieten werden Repräsentanten entsandt, deren Rechtmäßigkeit sich einfach überprüfen lässt durch überprüfung einer Signatur einer bekannten lokalen Autorität.

Auch die Zwischenschaltung von Wahlmännern war sinnvoll, weil diese dann auf Aktuelle Entwicklungen reagieren können wie z.B den Tod eines Kandidaten, welche viele Wähler erst sehr viel Später erreichen würden.

Warum ist das heute noch so?

Es gibt in den USA weit mehr als nur die 2 Parteien. Die anderen Parteien sind aber annähernd Chancenlos, weil die Wahrscheinlichkeit das eine Stimmabgabe für diese einen Politischen Einfluss hat verschwindend gering ist. Und natürlich haben die beiden großen Parteien nicht die Spur Lust, sich Konkurrenten ans Bein zu binden. Erschweren kommt hinzu. das das Wahlrecht in der Verfassung verankert ist, und diese nur sehr schwer zu ändern ist. Aber es gab schon 2 kleine Anpassungen des Wahlrechts.

Wie sehe ein Modernes Wahlrecht für die USA aus

In modernen Präsidialdemokratien wie Frankreich oder Österreich gibt es 2 Wahlgänge plus die Innerparteiliche Einigung. Die jetzigen Vorwahlen - die je nach Staat und Partei mal eine Parteiversammlung, mal eine Abstimmung mit oder ohne Beteiligung von nicht Parteimitgliedern würde man Sinnvollerweise zu einer Parteiinternen Einigung nach demokratischen Grundsätzen umgestalten.

Dann würde man in einem ersten Wahlgang alle Kandidaten der Unterschiedlichen Parteien antreten
lassen. Der Wähler - one Man one Vote - kann sich frei für seine Präferenz entscheiden, ohne befürchten zu müssen damit seinen Einfluss auf den Ausgang der Wahl aus der Hand zu geben. Der Stimmzettel wäre der wie oben aus der aktuell letzten Wahl. Die Medien müsste bei so einem Wahlrecht auch alle Kandidaten zu Fernseh- oder Internetduellen einladen.

Solle kein Kandidat die absolute Mehrheit bekommen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten statt. Als Verbesserung zu den Verfassungen von Österreich und Frankreich würde ich aber vier Abstimmungsoptionen anbieten:

• Ich wähle Kandidat A
• Ich wähle A damit es B nicht wird
• Ich wähle Kandidat B
• Ich wähle B damit es A nicht wird

Man erhält aslo die Möglichkeit einen Kandidaten mit und ohne Ausprechen den Vertrauens zu wählen. Gerade in den USA mit seinen beiden recht kaputten großen Parteien scheint mir das eine Wichtige Erweiterung zu sein, auch wenn die nur einen informeller Unterschied ist. Aber eventuell ist er doch geeignet, den Parteien feedback von Souverän über die Qualität ihrer Arbeit zu geben.

Welcher Missbrauch kann noch Getrieben werden

Man kann als Amerikaner durch den Wohnort sein Stimmgewicht enorm steigern. Zum einen, wie die Obige Grafik zeigt erst mal nominell. Darüber hinaus hat aber auch die politische Lage im Staat eine Rolle. Wer nach Texas zieht der wählt damit automatisch Republikanisch, wer nach New-York zieht Demokratisch. Wer aber in einen Staat zieht, der umstritten ist, der kann seinem Votum ein enormes Gewicht geben. Nicht umsonst ist der offizielle Hauptwohnsitz vieler Politik afiener in Florida. Denn wenn man mehrere hat, dann ist das in gewissen Grenzen willkürlich was Haup- und was Zweitwohnsitz ist. Das ist so wie bei dem Kleinkrieg Deutscher Universitätstäte mit ihren Studenten. Junge Menschen die das Elternhaus zum Studium verlassen, tendieren dazu ihre Studienwohnung als Zweitwohnsitz anzumelden. Kein Wunder, haben sie doch ihre Sozialen Kontakte am Ort Ihres Elternhauses. Ein echtes Ärgernis für die Städte, denn dafür gibt es keine Mittelzuteilung. Versucher der Städte durch Nachweis einer Ordnungswidrigkeit an die begehrten Hauptwohnsitze zu kommen verlaufen meist im Sand.

Wie sieht es mit den Repräsentanten aus

Auch nicht viel Besser. Durch geeignetes Aufteilen eines Staates in Wahlkreise kann eine beinache 50% Minderheit komplett von der politischen Ausgeschlossen werden.

Diese Form des Verfassungsmäßigen über den Tisch Zeichens von Minderheiten hat sogar einen Namen welcher - wie passend - aus der US Geschichte stammt: Gerrymandering. Die USA sind auf subtile Weise rechtsstaatlich Rassistisch. So hat sehr lange gedauert bis überhaut Abgeordnete der Scharzen, der Hispanischen oder der Indianischen Minderheit im Repräsentantenhaus gegeben hat. Im Grunde müsste auch hier Abhilfe geschaffen werden, entweder indem Wahlkreise algorithmisch ohne ansehen der Wählerschaft geschnitten werden und/oder durch eine Wahlrecht mit erst und zweitstimme so wie bei uns eingesetzt würde, was bedeutet, das die Wahlkreise Doppelt so groß würden, und damit Sinnvollerweise über Staatsgerenzen gehen und je einen Direkt und einen Listenkandidaten entsenden.

Das ZDF gegen die Freiheit der Meinungsäußerung ...

Das ZDF hat gerade - am 9.11.2016 - in Zoom einem Beitrag über Manipulation im Netz gesendet. Da hat ein Professor für Politische Datenanalyse im Auftrag der Journalisten sich die Posts, Likes und Comms auf twitter, facebook, g+ & co angeschaut.

Es kam raus, das ein Einzelne Account einen extrem erheblichen Einfluss haben. Eine davon haben sie angesprochen und die Person hinter dem Account hat sich zu einem Treffen bereit erklärt. Es handelt sich im einen Frührentner, der seiner Meinung Ausdruck verleitet und logischer weiße dafür sehr viel Zeit hat. Ok er ist ein Anhänger Alternative für Deppen, aber doch ein Bürger der seine Meinung zum Ausdruck bringt, und sein verfassungsmäßig garantiertes Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnimmt. sagt er macht das aus Überzeugung für Deutschland, ob er Geld von der AFD bekommt sei dahingestellt.

Ein Kolumnist bekommt ja auch Geld für seine Meinungsmache, und sein Einfluss ist mitunter enorm, wenn er zum Beispiel für eine Zeitung mit großer Verbreitung arbeitet. Trotzdem ist in dem Beitrag tendenziös von nicht vorhandenen Gesetzen gegen unter anderem Trolle die Rede! Was ein Krampf. Warum? Haben sie auch gesagt: Manche Menschen lassen TV komplett links liegen, und Informieren sich nur noch im Internet! Da fürchten Leute um ihre GEZ Pfründe. Eine Abschaffung dieser Verfassungsfeinde tut definitiv Not.

Einige Anmerkungen zum Präsidentschaftswahlkampf in den USA 2016

Da gibt es einen, der Amerika wieder groß machen will ... so was hat schon mal einer wo anderes Versprochen ...

Dieser sagt auch, er wolle das sein Staat hinter einer Mauer verschwindet ... aber auch das hatten wir schon ...

Und ob man der Anführer einer großen Nation sein kann, wenn man mit einem Nackt-Modell verheiratet ist ... zweifel müssen da erlaubt sein!

Die Probleme der Amerikaner mit den E-Mails von Hillary Clinton.

Das Problem

Hillary Clinton hat ihre E-Mails in ihrer Amtszeit von 2009 bis 2013 als Außenministerin der USA über einen Server in ihrem Privathaus abgewickelt. Auch dienstliche E-Mails die als Geheimsache eingestuft sind. Das ist in sofern ein Problem als das ein Verstoß gegen die Dienstvorschriften für den Umgang mit geheimen Informationen ist.

Ein weiteres Problem besteht darin, das ein Staat im Nachhinein nachvollziehen können sollte, was die Vertreter dieses Staates für Verabredungen eingegangen sind. Wenn der jeweilige Amtsträger seine private Infrastruktur benutzt, kann natürlich niemand wissen, ob im Nachhinein alle relevanten Nachrichten archiviert wurden. Das ist natürlich auch ganz besonders relevant im Hinblick auf die Bekämpfung von Korruption. Ich glaube, das dieser zweite Teil für die Amerikaner viel relevanter ist als der erste, weil viele ihrer eigenen Regierung kaum mehr über den Weg trauen als der Regierung von Russland.

Warum es unausweichlich war

Normalerweise sollten sich alle, auch Führungspersönlichkeiten an die Vorgaben der eigenen Sicherheitsexperten halten. Diese machen sich aufwendige Gedanken, wie man den Umgang mit geheimen Nachrichten schützen kann, was aber nur richtig funktioniert, wenn sich alle daran halten.

Hier ein Historisches Beispiel für solch einen Umgang mit Nachrichten, die Enigma Maschine auf Nazideutschland.



Aber mitunter hat so ein System auch schwächen, über die sich die Konstrukteure nicht im Klaren sind:

Es kommt auch auf die Politische Führung an

Wie in dem zweiten Video dargestellt und allgemein aus dem Kino bekannt, wurde die Enigma geknackt, und damit der kriegsentscheidenden Vorteil für die Alliierten gewonnen, um den zweiten Weltkrieg für sich zu entscheiden. Zum glück kann ich da nur sagen, auf die bewegungsintensiven Grußformen, den anderen Unsinn und die allgengenwärtige Kujonierung hätte ich keine Bock gehabt.

Aber es gab Hinweise, das es Lecks im System gab. Diese Hinweise hat man aber mit Verweis auf die 158 962 555 217 826 360 000 möglichen Schlüssel immer wieder verworfen. Heute würde man von einer Schlüssellänge von 67 Bit sprechen. Das ist mehr als die zulässigen 56 Bit die heute noch gültigen Exportregularien der EU für einen freien Verkauf von dual use Gütern vorsehen.

Hätte die Führung damals verantwortlich - ok das Wort kannten die nicht - für mein Land gehandelt, so wäre ein Derivat der Enigma eingesetzt worden mit 4 Scheiben. Diese war damals schon im Einsatz für Nachrichtendienstliche Zwecke und wurde während des zweiten Weltkriegs nicht gebrochen. Dafür wären nur updatekits nötig gewesen. Eine recht überschaubare Investition.

Was Hillary Clinton getan hat

Hillary Clinton war sich wohl von vornherein darüber im klaren, das der nach 9/11 extrem aufgeblähte Geheimdienstapparat nicht mehr Dicht ist. Sie sollte ja auf Spektakuläre weiße Recht behalten. Das nenne ich eine kompetente Führung mit Mut zum Handeln!

Alternativen

Eventuell Jill Stein von den US Grünen oder Gary E. Johnson von der libertären Partei, wobei diese Kandidaten von den US Medien beharrlich totgeschwiegen werden und in sofern massiv benachteiligt werden.

Der dumme, notgaile und laute Gockel der nicht weiß, warum man Atomwaffen nicht einsetzen sollte ist jedenfalls keine Option. Keine Option für Leute die sich um die Sicherheit des Landes oder der Welt Gedanken machen, weil mit einem Präsident Trump müsste man die Doomsdayclock auf 23:59:40 stellen, denn länger als 20 Sekunden dauert es nicht, einen Tweet zu schreiben der ihn eventuell in Atom Rage versetzt. Er ist auch keine Option für alle welche die Würde und sexuelle Selbstbestimmung der Frau für einen wichtigen Wert halten. Oder für solche Menschen, die Religiöse Gebote für wichtig erachten, denn wenn er Bock hat, dann versucht er alles eine Frau zu begatten ... egal ob sie mit jemand anderes Verheiratet ist. Vorbild für die Jugend ... wohl kaum wenn seine eigene Tochter ein Stück Arsch nennt und der eine nachplappernde First Lady ins weiße Haus bringt, "deren Druckerzeugnisse" dem einen oder anderen nämlichen Teenager als Vorlage zum abspritzen dienen wird. Ich hätte nie gedacht, das so jemand in den USA eine von null verschiedene Zahl von Stimmen bekommt (Wer sich im Strafvollzug oder auf Bewährung wieder draußen ist, der hat in den USA kein Wahlrecht)

Wahlkampfmethoden nach Art der NSDAP

Die Zeichnerin dieses Portrait des unmöglichen Kandidaten

wurde von den Anhängern des Kandidaten mit linken ...

... und rechten Hacken als Boxsack Missbraucht.

Das erinnert mich an die Wahlkämpfe die den finstersten Zeiten Deutschlands vorausgingen.

Wahlfälschung

Aber damit nicht genug, der Kandidat hat auch noch durch Thematisieren von Wahlbetrug seine Anhänger zu selbigen zu Animiert. Offenbar mit Erfolg ... Darüber das Wahlversprechen nicht eingehalten werden, braucht sich jedenfalls keiner zu beschweren. Jeder der Zweifel hat kann ja die Studenten der Trump University fragen!

Warum aus der Argumentation der Reichsbürger folgt, das die Reichsbürger Bürger der Bundesrepublik Deutschland sind.

Das angebliche Problem

Die sogenannten Reichsbürger geben vor, das das Deutsche Reich nie untergegangen ist, weil die Alliierten Siegermächte Deutschland zwar besiegt aber nie im Wege eine Annektion unterworfen haben. Die Rechtmäßigkeit der Bundesrepublik Deutschland sei nichtig, weil diese von irgendwelchen Leute ohne die dafür nötige Autorisierung durch die existierende Reichsregierung ausgerufen wurde. Folglich, so die Krude Theorie, sei jede Handlung dieses "Pseudostaates" wie Steuererhebung, Gesetzgebung, Internationale Verträge, Wahlen, ... alles null und nichtig.

Da ist natürlich nicht so, weil die Erarbeitung und Inkraftsetzung des Grundgesetzes vom Alliierten Kontrollrat Initiiert und Moderiert wurde und Völkerrecht auch viel mit der Normativen Kraft des Faktischen zu tun hat. Hier kommt dann wieder das Detail ins Spiel, das Deutschland den 2 Weltkrieg verloren hat - und das zu Recht.

Tun wir mal so, als müsste die Weiterentwicklung eines Staates stets nach dem Willen der Amtierenden Regierung erfolgen. Von anderen initiierte Wahlen haben nichts zu Bedeuten.

29 April 1945

Es ist Unstreitig das die uneingeschränkte Regierungsgewalt in der Hand von Adolf Hitler liegt. Weil der zweite Weltkrieg aber ungünstig Verläuft und er in die Gefangenschaft der Sowjetarmee zu Fallen droht, beschließt dieser seine Geliebte Eva Braun zu Ehelichen, sein privates und politisches Testament zu machen und sich dann selber mit Overkill zu töten. Was steht in diesem Testament drin (Quelle : NS Archive):

So weit, so schlecht ...

1. Mai 1945 - 24 Dezember 1980

In dieser Zeit war also nach den oben aufgestellten Axiomen Karl Döniz Präsident des Deutschen Reichs. Er, und nur er hätte legitime Wahlen ansetzten können und müssen, so es ihm überhaupt möglich wäre. Er musste zunächst nach einem Schuldspruch im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess wegen "Der Durchführung von Angriffskriegen" eine Haftstrafe von 10 Jahren verbüßen. Wären dieser Zeit war also das deutsche Reich nach den Axiomen der Reichsbürger wegen der Arrestirrung seines obersten Repräsentanten Handlungsunfähig.

Auch haben sich in dieser Zeit gleich zwei Ussupanden mit nicht legitimierten Wahlen und Regierungen breit gemacht, die Bundesrepublik Deutschland im Westen und die deutsche demokratische Republik im Osten des nicht annektierten Teils Deutschlands. An eine Wiederaufnahme der Rechtsgeschäfte des Deutschen Reichs war nicht zu denken, auch wenn dieses weiter Fortbestand und dieses sogar vom Obersten Gericht der Bundesrepublik Deutschland in einer Entscheidung vom 1973 ausdrücklich bestätigt wurde...

„Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. […] Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches […].“

Ebenso hat niemand die Reichs Präsidentschaft von Karl Döniz angegriffen oder bestritten. Was hat der Präsident ohne Land in seinem Politischen Testament nun wiederum festgelegt, denn das ist ja nach Ansicht der Reichsbürger die einzig Legitime Form der Staffel Weitergabe der Macht des Deutschen Reichs:

25. Dezember 1980 bis heute

Seit dem 25 Dezember 1980 ist also der Bundespräsident - auch wenn er bei dem Gedanken Pickel bekommt - auch Reichspräsident in Personalunion. Er ist also seit diesem Zeitpunkt befugt, legitime Wahlen anzusetzen und Regierungen zu ernennen. Folglich ist Helmut Kohl neben - seiner Eigenschaft als 5. Bundeskanzler auch der erste legitime Reichskanzler der Deutschen Reichs nach dem Krieg. Unter seiner Regierung ist der zweite Ussupand des Deutschen Reiches der Bundesrepublik Deutschland beigetreten, und somit die Handlungsunfähigkeit des Deutschen Reichs endgültig beendet worden.

Jedes nach Amtsantritt von Helmut Kohl erlassene oder geänderte Gesetzt ist also - auch nach den Axiomen der Reichsbürger - legal und demokratisch zustande gekommen.

Nun in der Tat hat die Bundesrepublik Deutschland und Bundeskanzler Kohl durch den zwei plus vier Vertrag ihre volle Souveränität und Integrität zurück erlangt. Da die Bundestage ab Amtsantritt von Helmut Kohl aus dem allgemeinen Rechtsverständnis der übergrossen Mehrheit der Bürger Deutschlands nie ein Zweifel der Kontinuität und Gültigkeit der Gesetze der vorhergehenden Bundestage haben aufkommen lassen, kann auch nicht am willen des legitimen Stellvertreter des Souveräns - welcher heute wieder im Reichstag tagt - zu dieser Auffassung gezweifelt werden.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Jede Gruppierung die meint, sie könnten Wahlen abhalten um dem Deutschen Reich wieder die nötigen Organe zu verschaffen, um wieder als Rechtssubjekt handlungsfähig ist nach ihrer Eingenen Ideologie genau das was sie der frühen Bundesrepublik Deutschland und der deutschen demokratischen Republik vorwerfen:

Die Reichsbürgerbewegung sind ein unlegitimierter Haufen der das Deutsche Reich ussupieren will!

Warum mich Donald Trump an meine Tote Großmutter erinnert, die an Morbus Alzheimer starb.

Donald Trump ist anderes. Er ist ständig mies gelaunt, fährt behinderte Menschen unflätig an, Beleidigt so ziemlich jede Bevölkerungsgruppe in den USA mit dem einen oder anderen Klischee. In der Auseinandersetzung mit seinen Gegnern greift er vorzugsweise auf Aussagen zu deren Person zurück. Dabei spielt es - so hat es den Anschein - auch keine Rolle ob das so stimmt, aufgeblasen wurde oder gar völlig aus der Luft gegriffen ist. Argumente zu Sachfragen und konkrete Lösungsansätze ... Nebensache ... wenn überhaupt.

So weit, so schlecht. Bisher konnte man annehmen, das Herr Trump einfach nur einen anstrengenden populistischen Charakter hat ... schlimmstenfalls mit Zügen von Krimineller Energie, wenn man zum Beispiel an die Trump Universität denkt. Deren juristische Aufarbeitung beginnt ja erst nach der Wahl. Aber dann tauchte dieses Video auf



Es waren solche Fehlleistungen im Zusammenhang mit wichtigen Dingen, die dafür Sorgten das meine Großmutter zu uns in die Familie kam, um dort ihren Lebensabend zu verbringen. Am Anfang hat man kaum was gemerkt von den Problemen meiner Großmutter. Man konnte mit ihr Reden. Sie hat im Haushalt mit geholfen.

Aber ihre emotionale Bewertung der Dinge, die war nicht mehr so wie ehedem. Mein Großmutter wurde 1900 geboren, und wuchs noch im Kaiserreich auf. Von daher war sie es gewohnt, das man die Obrigkeit nicht zu kritisieren hat als einfacher Bürger. Politik, das war kein Thema für sie. Über Politik wollte Sie nicht Reden. Eigentlich.



Das änderte sich, speziell im Zusammenhang mit spezielle Schlüsselreizen. Der Komiker Didi Hallerforden zum Beispiel. Meine Oma hat sich im Fernsehen alles mehr oder weniger Kommentarlos angesehen, aber bei diesem Mensch platzte ihr regelmäßig der Kragen. Für seinen Klamauk hatte sie kein Verständnis. "Armes Deutschland" war noch ihr harmlosester Kommentar, und wie die "Regierung" so was nur Zulassen könne.

Das Glas war dann für eine längere Zeit immer nur Leer, Halbleer auf dem Weg Leer zu werden, ... so wie Herr Trump die Deals der USA allesamt als schlechte Deals ablehnt.

Das Tückische an der Alzheimer Demenz, man kann sie nicht letztendlich sicher Diagnostizieren, bevor der Betroffene verstorben ist, weil dazu braucht man eine Autopsie. Deswegen kann ein Ärzliches bülleton über Herrn Trump im Anfangsstadium darüber auch nichts aussagen. Mit dem Fortschreiten der Krankheit - und in vier Jahren kann sich die Situation erheblich verschlechtern, ich habe es selbst bis zum Schluß Erlebt - kann man dann Muster der Abwärtsspirale erkennen. Gewissheit gibts aber immer erst wenn alles Vorbei ist.



Da der Weltfrieden aber signifikant von der geistigen Gesundheit des amerikanischen und des russischen Präsidenten Gleichermaßen abhängig ist, erzeugt Trump mit jedem Tag seiner Kampanie bei mir mehr Sodbrennen. Gegen einen Einsatzbefehl des Präsidenten für Atomwaffen gibt es kein "remonstrieren" denn das lässt die Nationale Sicherheit nicht zu. Die Logig der physikalische Waffenwirkung lässt einen einfach den dafür nötigen Spielraum nicht. Deswegen ist ein Präsident Trump ein Gefahr, und zwar für alle Menschen. Ronald Reagen bekam Alzheimer nach seiner Präsidentschaft. In der Zeit als Präsident hat er Panik bei den Sowjets ausgelöst, einfach weil er einen Scherz gemacht hat.

„Liebe Landsleute, ich freue mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass ich ein Gesetz unterzeichnet habe, das Russland für vogelfrei erklärt. Wir beginnen in fünf Minuten mit der Bombardierung“

Einen solchen Satz auch nur zu Sagen war absolut unverantwortlich. Jemand hätte das ohne da zuzusagen das es ein Scherz ist in der Absicht einen Maximal erweiterten Selbstmord zu verüben über einen Sender jagen können. Und dann? Es war die echte Stimme. Man hätte nur hoffen können das sich die Sowjets darüber irren würden ... wäre aber Unwahrscheinlich gewesen das das passiert. Und das die Sowjets wegen ihrer Aufklärungstechnik eh massiv unter druck Standen, das zeigte dieser Vorfall aus dem Jahr zuvor!

Das einzig gute daran, Wenn man später bei Trump, so in 5 bis 10 Jahren, durch eine Autopsie einen Morbus Alzheimer feststellt, kann man eine Diskussion anstoßen ob Atommächte sich nicht verpflichten sollten, allen Menschen sagen wir ein 1/30 Wahlrecht bei der jeweiligen nationalen Abstimmung über den jeweiligen zuständigen Befehlshaber einzuräumen.