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23 April 2017

Staaten mit einem Präsidenten als "Starken Mann oder Frau" sollten ihre Verfassung ändern

In Frankreich wurde gewählt. Das Prinzip der Wahl in Frankreich ist recht einfach. Im ersten Wahlgang soll jeder Wählen wen er für er den richtigen hält, im Zweiten Wahlgang wird dann zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten im Wege einer Stichwahl entschieden. Das findet sich so in vielen Verfassungen, zum Beispiel auch in Österreich.

Da klappte eine halbes Jahrhundert in Frankreich recht gut. Wenn aber die Nation in eine politisch zerrissenen Zustand kommt kann es sein, das sich die Wähler sehr gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen. In Frankreich ist eine zweistellige Zahl von Kandidaten angetreten, so das im Extremfall Kandidaten die 21% der Bevölkerung präferieren in die Stichwahl kommen.

Und das können dann auch sehr schräge, für weite Teile der Bevölkerung inakzeptable Kandidaten sein. Beispiel: Ein Kandidat der die Scharia einführen will und ein Kandidat der einen orthodoxen jüdischen Gottesstaat errichten will. Und das ist gar nicht so abwegig wie es klingt. Schauen wir uns dazu das Wahlergebnis an:


Die Le-Pen, eine veritable Nazi-Braut, kommt auf Rang 2, und Jean-Luc Mélenchon auf Rang 4. Mit 5% weniger für Macron die anstellen Mélenchon wählen, dann hätte Frankreich in der Stichwahl zwischen zwei national extremistischen Kandidaten von rechts und links wählen müssen die für eine Bevölkerungsmehrheit inakzeptable gewesen wären. Sie hätten zusammen nur 45,5% der Bewölkung hinter sich gebracht, wären im übrigen aber Sektierer.

Von daher schlage ich folge Verfassungsänderung vor:
  • Es wird gewählt bis ein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen abgegeben Stimmen erlangt.
  • Erreicht keiner der Kandidaten in einem Wahlgang die absolute Mehrheit, so kommen die erfolgreichsten Kandidaten die zusammen eine Absolute Mehrheit erlangt haben in die nächste Runde


In den meisten fällen macht das keinen Unterschied, aber in den oben beschrieben Fall würde das zu einer Zwischenwahl mit 3 Kandidaten führen, so das neben Nazis und Kommunisten ein Dritter Kandidat der Mitte nicht vorzeitig ausscheidet. Derweil:

Merci France!

Vive l'France!

Vive l'Europe!




Zum Glück haben Franzosen einfach ein Gespür für Politik ... wie anderes konnte es auch sein das eine im Krieg völlig überrollte und am Boden liegende Nation quasi über Nacht zur Sieger- und UN-Veto-macht wird! Mit politisch ideologischen Dumpfbaken ist so was jedenfalls nicht möglich. Dafür geniest Frankreich und die Franzosen meine uneingeschränkte Bewunderung.

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