31 Juli 2016

5 Jahre nach dem ersten Erfolg der Piratenpartei sind vergangen ... die Bestätigung steht an ...

Damals vor 5 Jahren gelang den Piraten in Berlin ein auch von den Umfrageprofis so nicht erwarteter Überasschungserfolg mit einer Frechen Plakatkampanie




Die Plakate und das Programm der Partei haben sich weiter entwickelt ohne sich dabei Untreu zu werden, auch wenn etliche Protagonisten die Partei verlassen haben. Meist gab es zoff - mitunter auch sehr grenzwertige Aktionen wie das Um widmen von Unterstützungsunterschriften auf einem Parteitag, um so die etwas großzügige Zeit zur Vorstellung für Inhaltliche Diskussion zweckentfremden. zu können.

Ein Weiterer Bestandteil des Erfolgs war das in Berlin gut funktionierende "Liquid Feedback" das Anfangs von der Presse als fertige version der Digitalen Demokratie kommuniziert wurde. Aber das System war leider alles andere als Fertig, was nach und nach Wähler und Journalisten begriffen haben. Die Partei hat es zum Beispiel versäumt einen Eta zur Verfügung zu stellen, um auf dem Liquid Feedbak system getroffene Entscheidungen über die Handhabung des System auch in die Praxis umzusetzen, was einer Minimalform der digitalen Demokratie entspräche, sich mit der eigenen Geschäftsordnung auseinandersetzen zu können. Geld gab es nur für den Betrieb.

So konnten sich auch keine Wirklich Innovative Elemente entwickeln. Man ist stoisch auf dem Althergebrachten Modell der Altparteien geblieben, Abstimmungsreife Beschlussvorlagen Diskutieren und Votieren zu wollen. Das hat aber regelmäßig zu Schitstorm bei der Presse geführt, nach dem Motto bei den Piraten wird über XXX Abgestimmt. Was aber noch viel Problematischer für die Systeme war, das sich jeder Pirat mit jeder Vorlage befassen müsste ... was Zeitlich einfach nicht geht. Ich habe mir damals viel Zeit genommen, hätte ich egoistisch betrachtet vielleicht besser nicht gemacht, aber die Themen der Piraten waren und sind immer noch Wichtig und bei den Altparteien mangels Kompetenz definitiv schlecht untergebracht. Durch die Nichtweiterentwicklung von Liquid Feedback sind diese System immer wieder in "Superdeligiertensysteme" entartet, bei denen einige Wenige die aus der Presse bekannt waren fast alle Delegationen auf sich vereinigt haben. Das habe ich nie gemacht, weil für so was hätte ich in der CDU bleiben können. Ich ... und viele andere ... haben sich fürs nicht Abstimmen entschieden, und damit die 10% Eröffnungsquorum so verschärft, das die "Superdeligierten" einer Programmkommission ähnliche Befugnisse bekamen. Das hat die Presseproblematik entschärft, aber auch der Partei der dringend nötigen Sachwarmintelligenz beraubt, weil diese einen Katalysator braucht, der sich nicht verbraucht, was sich dann wiederum negativ auf die Politische Entwicklung ausgewirkt hat. Vorschläge habe ich und andere Piraten bei Zeiten gemacht, wie zum Beispiel das Abstimmen im Wege einer Geburts- und Todeskette, welche das Unsäglich Skalierungsproblem der Basisdemokratie löst, um den Preis das es eine beliebig klein vorgebbare Wahrscheinlichkeit gibt, das ein Initiative zufällig untergeht auch wenn sie bei einer Vollabstimmung angenommen würde.

Künstlerisch hat sich die Kompanie der Piraten weiterentwickelt, nur ob das Reicht? Zweifel sind leider sehr Real!






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