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30 Juni 2016

Warum die Krise des politischen Establishments in Spanien für den Brexit relevant ist?

Schottland will auf jeden Fall in der EU bleiben. Die schottische Regierungschefin war heute in Brüssel. Sie ist vom schottischen Parlament ermächtigt worden, mit der EU Wege zu erörtern, wie Schottland in der EU bleiben kann.

Bei der einzig möglichen Brexit Vorlage, dem Austritt von Grönland aufgrund einer Teilautonomie von Dänemark, ist es umgekehrt als es jetzt läuft. Gibraltar, die Ile of Man, Nordirland und Schottland wollen alle Mehrheitlich in der EU bleiben, nur die bevölkerungsreichen England und Wales wollen aus der EU raus. Würde man sich auf das Modell Grönland beziehen, so müsste Großbritannien in der EU belieben, die Regionen eine größere Autonomie erhalten und dann England und Wales sich zu Territorien entwickeln, das einen zu Grönland vergleichbaren Status haben entwickeln.

Aus Sicht der EU würde das gehen, auch aus dem Standpunkt von Wales würde das gehen, das Problem ist England. England hat kein Regionalparlament. Das ist so, als ob der Bundestag alle Belange die im Berliner Abgeordnetenhaus bestimmt werden auch bestimmen würde. Also auch all die Abgeordneten von anderen Regionen in Berlin mit regieren würden. Für uns ein unglaublicher Bruch des Föderalismus, für England aber eine Konsequenz aus der Tradition als Kolonialmacht. Noch heute können Bürger aus dem Commonwealth nach Großbritannien einwandern und dort Leben, Arbeiten und sogar Wählen.

Ein Bürger aus Zypern kann also entweder als EU-Bürger als auch als Commonwealth-Bürger. So kommen rund die Hälfte der Migranten nach Großbritannien gar nicht aus der EU. England ist das core des ehemaligen Britischen Weltreichs. Es ist nicht vorstellbar, das England - und vermutlich auch London das mehrheitlich auch in der EU bleiben will - ihre eigene Regionalarchitektur haben werden.

Das eine Teil-Region eines Landes, welches nicht in der EU ist, EU Mitglied wird oder bleibt, das ist meiner Meinung nach nicht oder nur sehr schwer vorstellbar. Das zu Konstruieren würde ewig dauern. Also würde Schottland aus der EU gerissen, was diese aus guten Gründen nicht wollen. Folglich müsste Schottland unabhängig werden. Dann wäre Schottland aber auch erst mal aus der EU draußen. Das war der Hauptgrund warum das Schottische Unabhängigkeitsreferendum vor 2 Jahren gescheitert ist.

Um der EU beizutreten, müssen alle anderen Länder und das Europaparlament zustimmen. Und das ist der Punkt in dem Spanien ins Spiel kommt. Wie Großbritannien ist Spanien eine ehemalige Kolonialmacht. Jahrhundertelang waren die Briten Nationen erbitterte Feinde und Konkurrenten auf den Meeren dieser Welt. Wie England hat Spanien beim Aufbau seines Weltreichs in seiner Nachbarschaft angefangen. Und diese "primären Eroberungen" sind heute noch als nach Unabhängigkeit gierenden Provinzen in beiden Ländern vorhanden.

Allerdings ist man in Spanien in einer besonderen Situation. Es ist das einzige Land in der EU das von Rechts zur Demokratie gekommen ist. Da die Franko Diktatur anders als die Reiche von Mussulini und Hitler den 2. Weltkrieg überdauert hat, hat sie Jahrzehnte lang angedauert, und die Spanier haben sich an stringentes durch regieren gewöhnt. Und das wird auch heute noch von größeren Kreisen der Bevölkerung so erwartet. Lange gab es wie in den USA nur 2 Parteien im Parlament, die sich Abwechselten in der Führung des Landes. Das es jetzt plötzlich vier sind, ist für die Politiker Spaniens ein Novum, welches diese Intellektuell überfordert.

Aus diesem Grund wird Spanien kaum in der Lage sein, eine neue Modell für ihren Staat zu finden, das mehr Pluralismus umfasst. Das ist schade, denn mit den alten Rezepten wird es nicht in der Lage sein, mit seiner EU-Mitgliedschaft gegenüber der Bevölkerung von Gibraltar zu wuchern und das Vertrauen der Bevölkerung von Gibraltar gewinnen. Die Äußerungen des spanischen Ministerpräsidenten sowohl in Hinblick auf Gibraltar - das Fordern einer geteilten Souveränität für eine Übergangszeit - als auch zum Besuch der Schottischen Ministerpräsidentin bei der EU - sie hätte dort nichts verloren - lassen diesen Schluss zu. Kaum zu erwarten, das sie wie China in Hinblick auf Hongkong, eine Lösung wie ein Land zwei Systeme finden können und wollen. Denn alles was sie Gibraltar zugestehen, müssten sie auch Katalonien und dem Baskenland zubilligen. Das wären dann z.B. vier Amtssprachen.

Die Betrachtung der Sprachen eröffnet eine andere Option. Die Iren haben Irisch als erste Amtssprache, aber verwenden tun sie viel mehr das Englische, weil Irland vor rund einem Jahrhundert auch Teil des Vereinigten Königreichs war. Das Irische und das Ersische - eine veraltete Bezeichnung Bezeichnung des Schottisch-Gälischen - (es bezieht sich darauf, dass das Schottisch-Gälische mindestens bis ins 17. Jahrhundert selbst von Muttersprachlern wie z. B. von Martin Martin als „Irisch“ bezeichnet wurde. Dies lag für die damaligen Sprecher vermutlich nahe, da das Irische bis in diese Zeit als Schriftsprache für das Schottisch-Gälische diente. Der Name „Ersisch“ im Englischen Erse genannt ist selbst eine Verballhornung des Worts Irish) [Quelle: Wikipedia] sind eng verwandt.

Das Nordirland es rechtlich am einfachsten hat habe ich schon im vorhergehenden Artikel beschrieben. Da im Friedensvertrag von 1998 festgelegt ist, das die Mitgliedschaft Nordirlands auf dem Willen der Bevölkerungsmehrheit beruht, bedarf es nur eines Referendums um von Großbritannien in die Irische Republik zu wechseln. Irland ist - dank EU Mitgliedschaft - längst nicht mehr das Schwellenland das es mal war zu Zeiten den Nordirland Konflikts. Und es hat anderes als Spanien eine Handlungsfähige Regierung. Würde sich Irland in seinem Selbstverständnis in eine gälische Bundesrepublick wandeln, so könnte es genug Attraktivität entwickeln um sowohl den Schotten als auch den nordirischen Protestanten eine interessante neue Heimat in der EU zu bieten. Vor allem kämen die Schotten ohne dar Einverständnis der Spanier wieder in die EU. Die Landkarte würden dann also so aussehen:

Quelle: Modifizierte Openstreetmap

Und mit einem zum Unterwasser Hyperloop weiterentwickeltem Hyperloop Bahn System wäre die Großgälische Republik im Übrigen auch gut - zumindest für Fracht - ohne Kleinbritannien direkt an das Festland anzubinden.

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