Mal wieder in den Schlagzeilen ... mit einer Personalie!

Gratulation an Thorsten Wirth alias @insideX für die Wahl zum neuen Parteivorsitzenden. Was in dem Zusammenhang auffällt, das die Piraten mal wieder seit langer Zeit - zumindest in den elektronischen Internet Medien - wieder unter den Topmeldungen auftauchen:

Quelle: aktueller Screenshot Google NewsWenn ein neuer Parteivorsitzender gewählt wird, ist das im allgemeinen eine normale Reaktion. Kein Wunder, ist es bei den üblichen Top-Down Parteien immer auch eine Richtungsentscheidung der Partei. Das wir mit dieser, für Piraten bei weiten nicht so relevanten Aktion in die Topmeldungen rutschen - mit Aktuellem zu Sachthemen wie die Snowden Affaire aber nicht. das Zeigt wie wenig die Presse von den Piraten verstanden hat und wie wenig die Piraten vom Umgang mit der Presse verstehen.

Das Problem für Journalisten, es ist für sie in kleinster weiße absehbar, wer mal wichtig werden könnte in der Partei. Also weiß er oder sie nicht, mit wem es sich lohnt zu befassen. Auch ein Journalist hat nicht beliebig viel Zeit. Würde er das wisse, sehe die Welt schon ganz anderes aus, weil natürlich der im beruflichen Vorteil ist, der die relevanten Persönlichkeiten etwas besser kennt. Insoweit ist es eventuell ein Problem, das wir nur beschlossen haben, die Vorstände aus Harz IV herauszuhalten, um zukünftige "Ponader HarzIV Diskussionen" zu Vermeiden. Das dies im Umkehrschluss aber auch heißt das die Presse aktiv daran Mitwirkt, das sozial schwache Menschen nicht in eine Positionen geraten, wo Sie etwas verändern könnten, über diesen undemokratischen Zug sollte die Presse mal nachdenken.

Umgekehrt sollten die Piraten über ihr "Spiel ohne Ball" nachdenken. Grundsatzpositionen, am besten gut Begründet, sind das eine. Aber die braucht man für die Innere Ausrichtung und für Grundsatzgespräche im
Wahlkampf. Dafür hat man Zeit, das klappt ja auch. Aber ansonsten kommen wir in der Presse nur durch, wenn wir was konkret Zählbares neues innerhalb des Zeitraumes leisten in dem etwas Aktuell ist. Also z.B. gegen die Vorratsdatenspeicherung beim Bundesverfassungsgericht geklagt wird. Oder in dem die Partei betroffenen von Cybernap gezielt hilft, ihre Interessen zu vertreten. Oder selbst Datenmissbrauch dingfest machen, zum Beispiel dadurch das Piraten ihre Daten gezielt etwas anderes an bestimmte Organisationen geben und man darüber wacht, ob diese wo anderes wieder auftauchen. Das nennt man eine Kanarienvogelfalle stellen.

Wenn wir man regulären politischen Diskurs teilnehmen wollen, dann müssen wir unsere Vorstände ermächtigen dies zu tun. Wenn wir auf unerwartetes basisdemokratisch politisch Reagieren können wollen - und von einer erfolgreichen Partei wird das erwartet - dann brauchen wir schnellere Basis demokratische Elemente. Man denke zum Beispiel an das Zustandekommen der Wahl des letzten Bundespräsidenten. Da hätte man was gebraucht, das binnen 30 Minuten was zählbares Produziert, so wie diese Lösung. Aber auch unsere SMV oder wie auch immer unser Tool für die Internetbeteiligung dann mal heißen wird, muss effektiver werden. Das Verfahren der Geburts und Todeskette bietet einen Gleitende Übergang zwischen Diskussion, Umfrage und Abstimmung, und führt zu einer Enormen Entlastung weil sich nicht mehr jeder mit allem befassen muss, weil nur noch die Annahme eines Beschlusses Voraussetzt, das sich mehrheitsrelevante Teile der Partei damit auseinandersetzen müssen. Außerdem werden Positionen, die eine große Akzeptanz haben, sehr schnell verabschiedet, was Beschlüssen zu den unbestrittenen Kernthemen zu einer größeren Aktualität verhilft.

Eine Sache noch zum Schluss: Wenn man die Entwicklung der Satzung als Probelauf der Partei für Ihre Gesetzgebungsfähigkeiten sieht, dann ist auch das enorm Verbesserungswürdig. So ne Begründungen wie "... das ist bei der letzten Satzungesreform zu X verlorengegangen ..." oder das systematisch Fälle nicht bedacht wurden, das macht keinen guten Eindruck.