Koalitionen mit neuem Modus der Zusammenarbeit braucht Deutschland als Alternative!

Der Sieger des Kanzlerduell ist ... Stefan Raab. Nur der Kandidat steht nicht zur Wahl. Wieder hat sich gezeigt, das die Regierungsoptionen der Wähler bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen sind. Selbst fundamentale Dinge wie das Ausspionieren durch digitale Geräte wurde nur am Rande behandelt. Eine Legislaturperiode dauert 4 Jahre. In dieser Zeit werden Computer Strukturen circa 16 Mal so Leistungsfähig sein. Also 100GB Ram und 50TByte Massenspeicher in einem normalen 08/15 Gerät.

Hinzu werden viele kleine vernetzte Helferlein kommen, sei es als App auf den Smartphones, Controller in allen möglichen Elektrogeräten, Elemente in der Cloud und RFID Chips für die Logistik. Man kann also Sagen, das sich in der nächsten Legislaturperiode die Zukunft insoweit entscheidet, ob diese Geräte nur für ihren Besitzer arbeiten, oder ob diese Geräte je nach Fähigkeit auch alle Agenten der Regierung sind, mit denen sie die Menschen überwachen und gängeln kann, zum Beispiel die Überwachung durch den Kühlschrank ob man den Vegiday einhält. Bisher zum Beispiel wusste die Regierung nicht, was Bürger sich im Fernsehen angesehen haben. Mit Prism und Video on Demand wird das aber möglich. "Herr X sie haben sich Folge 12 von Geheimnisse der Gerichtsmedizin angesehen, und ihre Schwiegermutter starb genau so. Was sagen sie dazu? Wo waren sie am 24.7.2016 ??" Wird ein gängiger Satz werden. Dafür wurden nur ganz wenige wage Minuten im Kanzlerduell reserviert.

In gewissen Grenzen sind die Deutschen aber selber Schuld, das ihre Politiker alle so abgeschliffen sind. Die Ansicht, das alle Initiativen der Regierung von den Fraktion der Regierung getragen werden sollen ist geradezu Profil vernichtend. Leute mit eindeutigen Prinzipien werden durch diese Tradition des Krötenschluckens geradezu weggemobt. Wenn es denn doch mal einer Wagt, offen gegen Regierungspläne zu opponieren, dann ist der Weg zum realen Mobbing, wie man an Herrn Bosbach gesehen hat, nicht lang. O-Ton "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen" musste er sich von seinem CDU Mitabgeordneten sagen lassen. Mit Würde des hohen Haus oder ähnlichen hat das wahrlich nichts mehr zu tun.

Diese Tradition der Kanzlermehrheit gehört partiell auf das Abstellgleis der Geschichte geschoben. Wenn eine Gruppe von Parteien eine Koalition bildet, dann sollte das so erfolgen, das man sich zunächst über die Maßnahmen die man ergreifen will zu einigen versuchen. Über die, über welche Einigung erzielt werden kann, soll man sich auch einigen und diese dann gemeinsam vertreten. Und dann bleiben einige Positionen übrig, über die keine Einigung erzielt werden kann, denn sonst könnten die betroffenen Parteien ja auch gemeinsam antreten.

Bisher ist in einer solcher Situation ist bisher parlamentarische Krötenschlucken angesagt

In Abhängigkeit vom Stimmgewicht heißt es dann: Deine grüne Umweltverordnung aber auch unser schwarzes Kohlekraftwerk. Unsere gelbe Streuerleichterung für Parteispender aber auch unser Vorauseilendes schwarzes Sicherheitsgesetz. Von diesem Modus Operandie muss man dringend wegkommen. Solche Koalitionsverträge sollte es gar nicht mehr geben. Sie sind im Grunde nicht im Sinne der Verfassung. Warum? Zum einen können so durch Kungeleien Positionen kleiner giftiger Parteien allgemein Verbindlich werden, die sonst nie auch nur die geringste Chance auf Umsetzung hätten - wie das schon erwähnte Steuergeschenk der FDP an die Hoteliers. Zum anderen weil es die Profile der Parteien auf Dauer beschädigt. Kohlekraftwerke beschlossen von den Grünen zum Beispiel, was ein Nogo.

Besser wäre eine offene Ehe

Wenn also z.B. die FDP sagt, sie wolle die Adoption durch die Homosexuelle Paare (Wir nehmen jetzt also mal an für die Diskussion an, das es mehr als nur Verhandlungsmasse ist. Sie hat ja schon mal dagegen gestimmt) dann sollte in einem Koalitionsvertrag nicht drin stechen können "CDU/CSU und FDP setzen die Homoadoption um" als Kröte für die CDU sondern es sollte eben Brauch werden, das in einem Koalitionsvertrag dann drinsteht "Die CDU/CSU lehnt die Adoption durch Homosexuelle Paare ab, erkennt aber an, das es eine Mehrheitsposition abseits der angestrebten Koalition gibt." Damit würde sie dann der FDP einen Freibrief erteilen, mit der Opposition zu stimmen, ohne das diese als Vertrauensbruch gewertet wird. Die Minister müssten dann so auf die Parteien verteilt werden, das kein Minister eine von Position die nicht der seiner Partei entspricht umsetzen muss.

Dies würde erheblich zur Profilierung der Parteien beitragen, und wäre für eine Regierungsbeteiligung von Piraten meiner Einschätzung nach ein absolutes Muss.

Wenn man sich die Parteigeschichte der Grünen betrachtet, dann kann man zu der Meinung kommen, das das Wort "Regierungsfähig" definitiv an die Krötenschluckchallange gekoppelt ist. Das halte ich für Falsch, hier muss eine Zeiten wende her, die vertrauensvolles Zusammenarbeiten in der Regierung mit der verfassungsmäßig garantierten Gewissensfreiheit des Abgeordneten kombiniert.