Die Kandidatenfindung für das Bundespräsidentenamt im Kreis der etablierten und noch etablierten Parteien außer der linken hat gezeigt, wie wichtig schnelle Manöver und das Momentum der erste zu sein in solchen Situation sein kann.
Bei der letzten Bundesversammlung hatten Rot und Grün Herrn Gauck als Kandidaten aufgestellt. Ein Mann, der an der jüngsten deutschen Geschichte mitgewirkt hat, und in dem ruf steht, ein unabhängiger politischer Denker zu sein. Auf die Eignung zum Bundespräsident werde ich noch in einem anderen Post eingehen.
Folgendes hat sich nun bei dieser Entscheidung für Herrn Gauck zugetragen: Weil man sich nicht so schnell auf einen anderen Kandidaten einigen konnten, hat man kurzerhand erst mal mit dem alten Vorschlag in die Verhandlungen gewagt. Herr Gauck wäre für die Union eine derbe Watschen, weil sie ja damit ganz offiziell zugeben muss, das Wulff ein Fehler war, und es besser gewesen wäre, Gauck schon beim letzten mal zu wählen.
Die Unionsparteien ihrerseits saßen mit ihrem Nochkoalitionspartner zusammen und beratschlagten ihrerseits die Lage. Die Vorschläge von der Union kamen, und waren von der Aufstellung her schon nach den Aktuellen politischen Gewichten her bemessen, richteten sich also vornehmlich an die SPD und die Grünen. Beispielsweise wurde Herr Töpfer, der allgemein als schwarzer Grüner gilt, vorgeschlagen.
Das wollte sich die 1% Splitterpartei, die eigentlich überhaupt keine Wahl hat und alles abnicken muss, weil eine Neuwahl ihr sofortiges Ausscheiden zur folge hätte, nicht bieten lassen. Also schlugen diese nach kurzer Beratung im Präsidium vor, Herrn Gauck als Kandidaten aufzustellen. Damit hat es diese 1% Splitterpartei geschafft, nährend alle Auszukontern, die jetzt sauer und verunsichert sind.
Rot und Grün wollten eigentlich erst mal nur einen Bonus von der Union, das Sie auf ihren alten Vorschlag verzichten, und wurden von dem Vorschlag überrumpelt, weil sie konnten ja nicht mehr zurück. Die Union konnte dann auch nur noch zustimmen und nicht überstimmt zu werden. Und das bei den Familienverhältnissen von Herrn Gauck. Der ist verheiratet ... lebt aber seit vielen Jahren mit seiner Geliebten zusammen. Da stellen sich viele Spannende Fragen: Wer ist den die first Lady? Bei einem Staatsbesuch, wer ist da an seiner Seite, Seine Ehefrau oder seine Geliebte. Es gibt Staaten, wo das nicht unwichtig ist. Saudi Arabien fällt mir da ein, aber auch in den USA dürfte das Irritationen hervorrufen. Herr Gauck will das in Ordnung bringen, aber wir alle kennen Bürokraten... Die Union hat sich hier ihr Konservatives Profil, das ohne hin durch fremd gehende Parteivorsitzende strapaziert ist, vollends von den Taschendieben der demokratieschädlichen 1% Partei wegnehmen lassen.
Mal Angenommen, wir Piraten wären auch so Organisiert wie die anderen Parteien, also mit den Vorständen mit Vordenkerdmandat. Ich weiß, das wollen wir nicht, ich auch nicht, aber Gesetz den Fall, es wäre so. Dann hätte eine frühe Nominierung von Herrn Dr. Hans-Jürgen Papier Einfluss auf die anderen Parteien nehmen können. Herr Papier ist als Expräsident des Bundesverfassungsgerichts als Notar des Staates natürlich aller erste Wahl. Die jetzt so gut dastehende Splitterpartei hätte sich Fragen lassen müssen ob sie es riskieren will, überstimmt zu werden. Ich hatte extra die Berliner Piraten schon im Dezember gebeten, sich in dieser Richtung vorab Gedanken zu machen und Vorbereitungen zutreffen, nachdem Papier in meiner Aktion an Nummer eins Wahr.
Dazu hätte die PM aber super schnell noch während der Rücktrittsrede von Wulff raus gehauen werden müssen.
Denn nur einige Minuten später hat Frau Bundeskanzlerin Merkel ihr Statement zum besten gab, wie es jetzt weitergehen soll und wer mitkungeln darf.
Ob da noch eine Option bestanden hätte gesichtswahrend Einfluss zu nehmen, kann bezweifelt werden.
Dann war da noch der Vorschlag von FeFe und anderen, Georg Schramm, der als Kabarettist natürlich die diversen Fehlentwicklungen im In- und Ausland richtig schmerzerregend heftig anprangern würde. Hätte der Vorstand eine PM "Piratenpartei schlägt Georg Schramm vor" raus hauen können, hätte das zum einen ein heftiges Presseecho gegeben und möglicherweise der Splitterpartei die Tour vermasselt.
Es gab auch für diesen Ansatz jemand, der via Liquid Feedback ein Mandat dafür zustande kommen lassen wollte. Das hat aber nicht geklappt, weil die Piraten das Fell des Bären nicht verteilen wollte, solange der Bär noch lebt. Der Initiator hat die Initiative, die jetzt viel Zustimmung erfährt, sofort wieder eingestellt, aber selbst das Schnellverfahren braucht 120 Stunden. Für so eine Situation, da gebe ich FeFe recht, viel zu lange. Jetzt laufen wir wie hier Gefahr, das es nicht in der breiten Öffentlichkeit ankommt, das die Idee von den Piraten kommt, weile viele Journalisten Offlines sind.
Wir könnten das Problem dadurch lösen, das wir etwas bauen, das ich mal FlashPoll nennen will. Es soll das Digitale äquivalent zur Wahl durch Akklamation sein. Basisdemokratie ist Arbeit für alle Mitglieder. Insoweit verstehe ich es sehr gut, das die Miglieder über alles was schnell ist im Liquid Feedback nicht erfreut sind. Insoweit sollte der FlashPoll ein Werkzeug für den Vorstand der Partei sein. Mitglieder können ja im Liquid Feedback Initiativen wie "Für den Fall X schlage ich einen FlashPoll zu Y vor, um Z zu erreichen" einbringen.
Wie kann man ohne große kosten ein Flashpoll bauen? Meine Ideen gehen da in Richtung 1 Server + je eine App für Adroid und iPhones. In der Datenbank des Servers hinterlegen die Mitglieder Ihre Telefonnummern, und ob sie ein Smartphone dieser Typen mit Double Flatrate haben. Ich weiß, das ist bei vielen Piraten der Fall. Diese werden dann Aufgefordert eine App zu Installieren, die sich im eingeschalteten Fall mit dem Server verbindet. Erfolgt ein FlashPoll, sendet der Server per TCP den Ansagetext an die Apps. Diese "Klingeln" und handeln die Sache zunächst mit ihrem Besitzer ab und senden das Ergebnis zurück. Parallel dazu, oder falls das technisch nicht geht im Anschluss, laden sich die Apps die Telefonnummern von Piraten, die keine solchen Geräte haben, rufen diese An und sagen das Sprüchlein auf. Der angerufene Pirat Antwortet per Tonwahl, deren Ergebnis an den Server gemeldet wird. Bei einem Smartphonanteil von 20% und einer Interviewdauer von 4 Minuten ist das Ergebnis nach 20 Minuten da. Zur Verifikation müssten die Stimmen veröffentlicht werden, z.B. mit der PirateID als Referenz. Damit wären wir dann 10 entscheidende Minuten schneller als die Splitterpartei bei ihrem dreisten Husarenstück.
Mit so einem Werkzeug wäre der Vorstand in Situationen handlungsfähig bei denen es auf das Element Zeit ankommt, ohne zu riskieren, das die 20% die anderer Meinung sind, ihn übel bashen. Wir währen gegenüber den Parteien mit Führergrüppchen handlungsfähiger ohne von unsrer basisdemokratischen Grundüberzeugung abzurücken.
Nachtrag 22.02: Liquid Feedback Initiative
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