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31 März 2012

Abstimmungssystem für aktuelle politische Fragen mit kurzen Fristen

Da wir Piraten weiterhin eine basisdemokratische Partei bleiben wollen, brauchen wir etwas, mit der ein Vorstand oder Parlamentarier sich etwas schnell Absegnen lassen kann. Es gibt aktuelle Fragen die keinen Aufschub dulden, wie die Frage einer Auffanggesellschaft für die 11000 Schlecker Frauen zeigt. Unsere Vertreter haben in Fernsehen zur besten Sendezeit korrekt wiedergegeben, das es keine Qualifizierte Parteimeinung dazu gibt. Die anschließenden dargestellten "Privatmeinungen" waren dann leider diametral Entgegengesetzt. Das an sich ist kein Problem, weil man das Recht auf eigene Meinung ja per se mit einem Parteiamt oder Mandat abgibt - wenngleich es bei den Piraten nicht gerne gesehen wird, die eigene Agenda mit Hilfe eines Parteiamtes oder eines Mandats voranzubringen, wie es bei den Anderen Parteien üblich ist.

Wenn Solche Fragen wie die Schlecker Frage im politischen Raum stechen, dann muss es eine technische Möglichkeit gegen, unseren Repräsentanten eine Parteimeinung für die Repräsentation nach außen mitzugeben. Ich habe hier einen Link aus der B-Zeitung über das unvorteilhafte äußere Erscheinungsbild der Partei am Donnerstag.

Eine Vergleichbare Initiative ist wegen mangelnder Unterstützung im Liquid Feedback schon Durchgefallen. Da sich aber wieder eine neues politisches Ereignis ergeben hat, bei dem ein Solches System gebraucht wurden, stelle ich den Antrag Im Liquid Feedback aufs neue. Dieses System wird dringend gebraucht, um eine Basis-demokratische Partei regierungsfähig zu machen. Für etliche Entscheidungen müssen Entscheidungen eben nun mal schnell gefunden werden.

Die Piratenpartei braucht ein System für ein Blitzvote, einem digitalem Äquivalent zur Wahl durch Akklamation. Dies soll im Wege einer Telefonumfrage unter allen Mitgliedern durchgeführt werden.

Wie kann man ohne große Kosten für die Partei einen solche Flashpoll bauen? Meine Ideen gehen da in Richtung 1 Server + je eine App für Adroid und iPhones. In der Datenbank des Servers hinterlegen die Mitglieder Ihre Telefonnummern, und ob sie ein Smartphone dieser Typen mit Double Flatrate haben. Ich weiß, das ist bei vielen Piraten der Fall. Diese werden dann Aufgefordert eine App zu Installieren, die sich im eingeschalteten Fall mit dem Server verbindet. Erfolgt ein FlashPoll, sendet der Server per TCP den Ansagetext an die Apps. Diese "Klingeln" und handeln die Sache zunächst mit ihrem Besitzer ab und senden das Ergebnis zurück. Parallel dazu, oder falls das technisch nicht geht im Anschluss, laden sich die Apps die Telefonnummern von Piraten, die keine solchen Geräte haben, rufen diese An und sagen das Sprüchlein auf. Der angerufene Pirat Antwortet per Tonwahl, deren Ergebnis an den Server gemeldet wird. Bei einem Smartphonanteil von 20% und einer Interviewdauer von 4 Minuten ist das Ergebnis nach 20 Minuten da. Zur Verifikation müssten die Stimmen veröffentlicht werden, z.B. mit der PirateID als Referenz.

Um es Klar zustellen: ich selber bevorzuge immer eine längere Antwortzeiten, schließlich will man das eine oder andere selber recherchieren oder muss das eine oder andere Nachlesen. Auch das Argument, das etliche Piraten mitunter nicht zu erreichen sind geht in die Richtung, bitte längere Fristen. Aber die Intention der Initiative ist eine andere. Es gibt Dinge, die eine Regierung und damit einer Partei a toc entscheiden muss. In Wirtschaftsfragen z.B. gibt es solche Fragen. Wenn eine Organisation Zahlungsunfähig ist, dann muss sie Insolvenz anmelden Einmal in Gang gekommen, kann der Prozess nicht mehr widerrufenen werden. Die Frage ist also, wie kann ich so viele Piraten wie möglich unter Wahrung einer kurzen Frist in eine Entscheidung einbinden. Die anderen haben dann einfach Pech, die sind nicht virtuell Anwesend. Beim Parteitag sind auch nicht alle Piraten anwesend.

Link zum LQFB

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